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Hochhausentwicklungsplan Aufstellungsbeschluß zur 1. Änderung des Bebauungsplans Nr. 702 - Bankenviertel - zwischen Taunusanlage und Goethestraße Änderung des…

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Hochhausentwicklungsplan Aufstellungsbeschluß zur 1. Änderung des Bebauungsplans Nr. 702 - Bankenviertel - zwischen Taunusanlage und Goethestraße Änderung des räumlichen Geltungsbereichs des Bebauungsplans Nr. 556 - Messeviertel/Hemmerichsweg

Vorlagentyp: M
Stadtplanung
190 Wochen bis zur Antwort12 Stationen im Verfahren18 SitzungenAngenommen
Vorlage
Idee
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Inhalt

Vortrag des Magistrats vom 13.11.1998, M 199

Betreff:

Hochhausentwicklungsplan Aufstellungsbeschluß zur

  1. Änderung des Bebauungsplans Nr. 702 - Bankenviertel - zwischen Taunusanlage und Goethestraße Änderung des räumlichen Geltungsbereichs des Bebauungsplans Nr. 556 - Messeviertel/Hemmerichsweg Vorgang: l. Beschl. d. Stv.-V. vom 18.12.1996, § 7296 (NR 907) Nebenvorlage: Antrag vom 07.12.1998, NR 524 Antrag vom 27.01.1999, NR 563 Antrag vom 02.02.1999, NR 566 Anregung vom 08.02.1999, OA 852 Antrag vom 21.01.1999, OF 236/2

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.

  1. 23. Oktober 1996NRNR 907Bebauungsplan Nr. 529 - NeckarstraßeSTVV-Antrag · CDU, SPD
  2. 9. Mai 1997BB 310Bebauungsplan Nr. 529 - Neckarstraße -Magistratsbericht
  3. 13. November 1998Sie sind hier
    MM 199Hochhausentwicklungsplan Aufstellungsbeschluß zur 1. Änderung des Bebauungsplans Nr. 702 - Bankenviertel - zwischen Taunusanlage und Goethestraße Änderung des räumlichen Geltungsbereichs des Bebauungsplans Nr. 556 - Messeviertel/Hemmerichsweg
    Magistratsvortrag
  4. 7. Dezember 1998NRNR 524HochhausentwicklungsplanSTVV-Antrag · GRÜNE
  5. 21. Januar 1999OFOF 236/2Hochhausentwicklungsplan Vortrag des Magistrats vom 13.11.1998, M 199Ortsbeiratsantrag · GRÜNE
  6. 27. Januar 1999NRNR 563HochhausentwicklungsplanSTVV-Antrag · CDU
  7. 2. Februar 1999NRNR 566Hochhausentwicklungsplan Aufstellungsbeschluss zur 1. Änderung des Bebauungsplans Nr. 702 - Bankenviertel - zwischen Taunusanlage und Goethestraße Änderung des räumlichen Geltungsbereichs des Bebauungsplans Nr. 556 - Messeviertel/Hemmerichsweg sowie der BSTVV-Antrag · GRÜNE
  8. 8. Februar 1999OAOA 852Hochhausentwicklungsplan Vortrag des Magistrats vom 13.11.1998, M 199Anregung
  9. 31. Mai 1999BB 388I....Hochhausentwicklungsplan II...Aufstellungsbeschluß zur 1. Änderung des Bebauungsplans Nr. 702 "Bankenviertel" III. Anforderung des räumlichen Geltungsbereiches des Bebauungsplans Nr. 566 "Messeviertel/Hemmerichsweg"Magistratsbericht
  10. 31. Mai 1999BB 389I....Hochhausentwicklungsplan II...Aufstellungsbeschluß zur 1. Änderung des Bebauungsplans Nr. 702 "Bankenviertel (..)" III. Änderung des räumlichen Geltungsbereichs des Bebauungsplans Nr. 566 "Messeviertel/Hemmerichsweg"Magistratsbericht
  11. 31. Mai 1999BB 387I....Hochhausentwicklungsplan II...Aufstellungsbeschluß zur 1. Änderung des Bebauungsplans Nr. 702 "Bankenviertel" III. Änderung des räumlichen Geltungsbereichs des Bebauungsplans Nr. 556 "Messeviertel/Hemmerichsweg"Magistratsbericht
  12. 16. Juni 2000Antwort des Magistrats · nach 190 WochenBB 463I. Hochhausentwicklungsplan II. Aufstellungsbeschluss zur 1. Änderung des Bebauungsplans Nr. 702 .Bankenviertel. III. Änderung des räumlichen Geltungsbereichs des Bebauungsplans Nr. 556 .Messeviertel/Hemmerichsweg.Magistratsbericht

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren:im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

MVortrag des Magistrats

Eine Beschlussvorlage, die der Magistrat der Stadtverordnetenversammlung vorlegt — für Angelegenheiten, die deren Zustimmung brauchen. Sie wird in Ausschüssen und im Plenum beraten, dann entscheidet die Stadtverordnetenversammlung.

  1. 1Magistrat legt Vortrag vor
  2. 2Ausschüsse beraten
  3. 3Plenum entscheidet
Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert
Beratungsverlauf18 Beratungen
Ausschusses für Planen und Bauen
Sitzung 18 · 07.12.1998
TO I, TOP 23
Beraten
nicht auf TO Die Beratung der Vorlage M 199 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: Einstimmige Annahme

OBR 2
Sitzung 17 · 07.12.1998
TO I, TOP 17
Beraten
a) Die Beratung des Tagesordnungspunktes wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. b) Die Ortsvorsteherin wird gebeten, eine Anhörung durchzuführen. c) Die Stadtverordnetenversammlung wird gebeten, die Vorlage M 199 ebenfalls zurückzustellen.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: Einstimmige Annahme

OBR 1
Sitzung 17 · 08.12.1998
TO I, TOP 21
Beraten
a) Die Beratung des Tagesordnungspunktes wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. b) Die Stadtverordnetenversammlung wird gebeten, die Vorlage M 199 ebenfalls zurückzustellen. c) Der Ortsvorsteher wird gebeten, zur nächsten turnusmäßigen Sitzung einen Vertreter/Beauftragten des Amtes für Kommunale Gesamtentwicklung und Stadtplanung einzuladen.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: Einstimmige Annahme

Ausschusses für Umwelt, Energie, Brandschutz und Stadtgrün
Sitzung 17 · 10.12.1998
TO I, TOP 17
Beraten
nicht auf TO Die Beratung der Vorlage M 199 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: Einstimmige Annahme

Haupt- und Finanzausschusses
Sitzung 18 · 15.12.1998
TO II, TOP 14
Beraten
nicht auf TO Die Beratung der Vorlage M 199 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: Einstimmige Annahme

OBR 2
Sitzung 18 · 11.01.1999
TO I, TOP 10
Beraten
a) Die Beratung des Tagesordnungspunktes wird wegen Beratungsbedarfs bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. b) Die Stadtverordnetenversammlung wird gebeten, die Vorlage M 199 ebenfalls zurückzustellen.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: Einstimmige Annahme

Ausschusses für Planen und Bauen
Sitzung 19 · 18.01.1999
TO I, TOP 11
Beraten
nicht auf TO 1. Die Beratung der Vorlage M 199 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. 2. Die Beratung der Vorlage NR 524 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 1)
Zustimmung:
CDUSPDGrüneREP
zu 2)
Zustimmung:
CDUSPDGrüneREP
Abstimmung im Original

Abstimmung: zu 1. CDU, SPD, GRÜNE und REP zu 2. CDU, SPD, GRÜNE und REP

OBR 1
Sitzung 18 · 19.01.1999
TO I, TOP 8
Beraten
1. Punkt 2.2 der Vorlage M 199 wird abgelehnt. 2. Der Rest der Vorlage M 199 wird zugestimmt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Einzelne Angaben konnten nicht sicher zugeordnet werden. Maßgeblich ist der Originaltext.

Abstimmung: Einstimmige Annahme Sonstige Voten/Protokollerklärung: Die SPD im Ortsbeirat 1 nimmt die vorgelegte M 199 mit Ausnahme der im östlichen Gallusviertel geplanten Hochhausstandorte an. Die vom Magistrat vorgelegte M 199 sieht Hochhausprojekte im östlichen Gallusviertel vor. Besonders der ins Auge gefaßte Bau eines Büroturms am Güterplatz/Mainzer Landstraße stößt bei uns auf Widerstand. Nach Auffassung der SPD im Ortsbeirat 1 ist dieser Standort ungeeignet für einen Büroturm. Eine verdichtete Bebauung bis zu einer Höhe von maximal 50 Metern wäre das äußerste, was sich die SPD im Ortsbeirat 1 an diesem Standort vorstellen könnte. Das Gallusviertel ist ein zwar stadtnahes, aber doch dicht besiedeltes Wohngebiet in dem bis zu 20.000 Menschen ihre Wohnung haben. Gerade auch das östliche Gallus ist von Wohnungen geprägt. Zum Teil sind dies Wohnungen des Weißfrauenstiftes, aber im östlichen Gallus ist eine feste Struktur "freier" Wohnungen vorhanden. Diese Wohnungen sind heute noch zu günstigen Bedingungen zu mieten und bietet somit Wohnraum für einkommensschwache Mieter, die in zentraler Lage eine Wohnung brauchen. Gerade dieser Bereich würde durch den Bau von Hochhäusern unter erheblichen Aufwertungsdruck stehen und die vorhandenen Strukturen würden aufgelöst. Für Menschen, die buchstäblich im Schatten der neu entstehenden Hochhäuser wohnen müssen, hätte dies inakzeptable Nachteile, die die SPD im Ortsbeirat 1 nicht hinnehmen kann. Die im östlichen Gallusviertel wohnenden Menschen müßten mit erheblichen Mietsteigerungen, Luxussanierung ihrer Wohnungen und eine erhebliche Veränderung der Infrastruktur in ihrem Wohngebiet rechnen. Besonders befürchtet die SPD-Gallus mit dem Bau des Hochhauses an der Mainzer Landstraße (Höhe Güterplatz) ein Präzedenzfall zu schaffen. Es gibt seit Jahren Bestrebungen Hochhäuser entlang der Mainzer Landstraße bis zur Galluswarte zu genehmigen. Bisher ist der Platz der Republik die Grenze und nach dem Willen der SPD im Ortsbeirat 1 soll dies auch so bleiben, da ansonsten der gesamte Stadtteil als Wohnviertel bedroht wäre. Auch auf dem Gelände des Polizeipräsidiums sieht die SPD im Ortsbeirat eine verdichtete Bebauung bis zu einer maximalen Höhe von 50 Metern lieber. Hier muß uns erst einmal verdeutlicht werden, warum ein Hochhausbau an dieser Stelle wirtschaftlicher sein soll als eine verdichtete Bebauung. Auch müsse noch intensiv geprüft werden, inwieweit ein Bau von Hochhäusern auf dem Gelände des Polizeipräsidiums Auswirkungen auf das restliche Gallusviertel haben. Die Interessen der Bürger im Gallus muß mindestens das gleiche Gewicht haben, wie die Interessen von Investoren und Stadtplanern.

Ausschusses für Umwelt, Energie, Brandschutz und Stadtgrün
Sitzung 18 · 21.01.1999
TO I, TOP 6
Beraten
nicht auf TO 1. Die Beratung der Vorlage M 199 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. 2. Die Beratung der Vorlage NR 524 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 1)
Zustimmung:
Alle
zu 2)
Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: zu 1. Einstimmige Annahme zu 2. Einstimmige Annahme

Haupt- und Finanzausschusses
Sitzung 19 · 26.01.1999
TO II, TOP 21
Beraten
nicht auf TO 1. Die Beratung der Vorlage M 199 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. 2. Die Beratung der Vorlage NR 524 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 1)
Zustimmung:
Alle
zu 2)
Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: zu 1. Einstimmige Annahme zu 2. Einstimmige Annahme

Ausschusses für Planen und Bauen
Sitzung 20 · 08.02.1999
TO I, TOP 10
Beraten
nicht auf TO 1. Die Beratung der Vorlage M 199 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. 2. Die Beratung der Vorlage NR 524 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. 3. Die Beratung der Vorlage NR 563 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. 4. Die Beratung der Vorlage NR 566 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 1)
Zustimmung:
Alle
zu 2)
Zustimmung:
Alle
zu 3)
Zustimmung:
Alle
zu 4)
Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: zu 1. Einstimmige Annahme zu 2. Einstimmige Annahme zu 3. Einstimmige Annahme zu 4. Einstimmige Annahme

OBR 2
Sitzung 19 · 08.02.1999
TO I, TOP 7
Zur Kenntnis
Anregung OA 852 1999 1. Die Vorlage M 199 dient unter Hinweis auf OA 852 zur Kenntnis. 2. a) Die Vorlage OF 236/2 wird in der folgenden geänderten Fassung beschlossen: "Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen: Die Vorlage M 199 wird wie folgt ergänzt: 1.1: Der Hochhausstandort "Allianz" im Geltungsbereich des Westendbebauungsplans wird nicht weiter verfolgt. zu 2.2: Der letzte Absatz wird um folgende Spiegelstriche ergänzt: - Zu den einzelnen Hochhausprojekten werden Umweltverträglichkeitsprüfungen durchgeführt, die mit ihren umsetzungsbezogenen Empfehlungen den Fraktionen vorgelegt werden, und zwar im Vorfeld der Ausschreibung von Wettbewerben wie bei der weiteren Bearbeitung der preisgekrönten Arbeiten vor Erteilung der Baugenehmigung. - Der Wohnanteil von 30 Prozent, die öffentliche Nutzung in den einzelnen Projekten sowie die verbesserte Durchlässigkeit und Aufenthaltsqualität der Hochhausentwicklungsgebiete - wie sie im Jourdan-Konzept enthalten sind - werden bindend gesichert. zu 5.: Die Spiegelstriche werden wie folgt ergänzt: - Die Einbettung der Hochhausentwicklung in die gesamte Stadtentwicklungsplanung wird untersucht, damit mögliche Risiken und Fehlentwicklungen frühzeitig erkannt und ihnen gegengesteuert werden kann." b) Die Ziffer 1.2 des Tenors wird abgelehnt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 1)
Zustimmung:
Alle
zu 2)
Zustimmung:
Grüne
Ablehnung:
CDU4 SPDGrüne
Abstimmung im Original

Einzelne Angaben konnten nicht sicher zugeordnet werden. Maßgeblich ist der Originaltext.

Abstimmung: zu 1. Einstimmige Annahme zu 2. zu Ziff. 1.1: SPD, GRÜNE und F.D.P. gegen CDU (= Ablehnung) zu Ziff. 1.2: CDU, 4 SPD und F.D.P. gegen GRÜNE (= Annahme) bei 1 Enthaltung SPD zu Ziff. 2.2, 1. Spiegelstrich: SPD, GRÜNE und F.D.P. gegen CDU (= Ablehnung) 2. Spiegelstrich: SPD, GRÜNE und 1 F.D.P. gegen CDU und 1 F.D.P. (= Ablehnung) zu Ziff. 5: SPD, GRÜNE und F.D.P. gegen CDU (= Ablehnung)

Ausschusses für Umwelt, Energie, Brandschutz und Stadtgrün
Sitzung 19 · 18.02.1999
TO I, TOP 9
Beraten
nicht auf TO 1. Die Beratung der Vorlage M 199 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. 2. Die Beratung der Vorlage NR 524 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. 3. Die Beratung der Vorlage NR 563 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. 4. Die Beratung der Vorlage NR 566 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. 5. Die Beratung der Vorlage OA 852 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 1)
Zustimmung:
Alle
zu 2)
Zustimmung:
Alle
zu 3)
Zustimmung:
Alle
zu 4)
Zustimmung:
Alle
zu 5)
Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: zu 1. Einstimmige Annahme zu 2. Einstimmige Annahme zu 3. Einstimmige Annahme zu 4. Einstimmige Annahme zu 5. Einstimmige Annahme

Haupt- und Finanzausschusses
Sitzung 20 · 23.02.1999
TO II, TOP 7
Beraten
nicht auf TO 1. Die Beratung der Vorlage M 199 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. 2. Die Beratung der Vorlage NR 524 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. 3. Die Beratung der Vorlage NR 563 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. 4. Die Beratung der Vorlage NR 566 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. 5. Die Beratung der Vorlage OA 852 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 1)
Zustimmung:
Alle
zu 2)
Zustimmung:
Alle
zu 3)
Zustimmung:
Alle
zu 4)
Zustimmung:
Alle
zu 5)
Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: zu 1. Einstimmige Annahme zu 2. Einstimmige Annahme zu 3. Einstimmige Annahme zu 4. Einstimmige Annahme zu 5. Einstimmige Annahme

Ausschusses für Planen und Bauen
Sitzung 21 · 08.03.1999
TO I, TOP 8
Angenommen
1. Der Vorlage M 199 wird - vorbehaltlich Haupt- und Der Vorlage M 199 wird - vorbehaltlich Haupt- Finanzausschuß - unter Berücksichtigung der Beschlußfassung zu den Vorlagen NR 563 und NR 566 zugestimmt. 2. Es dient zur Kenntnis, daß die antragstellende Fraktion die Vorlage NR 524 unter Hinweis auf die Vorlage NR 566 zurückgezogen hat. 3. a) Der Ziffer 1. der Vorlage NR 563 wird - vorbehaltlich Haupt- und Finanzausschuß - in folgender Fassung zugestimmt: "Es ist zu prüfen, ob das Projekt Große Gallusstraße 10-14/Schlesingergasse 10-16 nicht deutlich schlanker gestaltet und dafür eher eine größere Höhe zugelassen werden kann." b) Den Ziffern 2. und 3. der Vorlage NR 563 wird - vorbehaltlich Haupt- und Finanzausschuß - in der vorgelegten Fassung zugestimmt. c) Die Beratung der Ziffer 4. der Vorlage NR 563 wird bis Wiederaufruf zurückgestellt. 4. a) Die Ziffern 1.1, 1.2, 1.4 und die Ziffer 2.2 (mit Ausnahme des letzten Absatzes) der Vorlage NR 566 werden - vorbehaltlich Haupt- und Finanzausschuß - abgelehnt. b) Die Ziffern 1.3, 1.5 und 2.1 sowie der letzte Absatz der Ziffer 2.2 der Vorlage NR 566 werden - vorbehaltlich Haupt- und Finanzausschuß - dem Magistrat zur Prüfung und Berichterstattung überwiesen. c) Den Ziffern 1.6 und 1.7 der Vorlage NR 566 wird - vorbehaltlich Haupt- und Finanzausschuß - in der vorgelegten Fassung zugestimmt. 5. Es dient zur Kenntnis, daß die Entscheidung über die Vorlage OA 852 auf den Haupt- und Finanzausschuß delegiert worden ist.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 1)
Zustimmung:
Alle
zu 3)
Zustimmung:
Alle
zu 4 / NR 566)
Zustimmung:
CDUREPSPDGrüne
Ablehnung:
SPDGrüneREP
zu 5)
Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Einzelne Angaben konnten nicht sicher zugeordnet werden. Maßgeblich ist der Originaltext.

Abstimmung: zu 1. Einstimmige Annahme zu 3. Einstimmige Annahme zu 4. zu a) Ziffer 1.1 der Vorlage NR 566: CDU, REP und F.D.P. gegen SPD und GRÜNE (= Annahme vorbehaltlich Haupt- und Finanzausschuß) Ziffer 1.2 der Vorlage NR 566: CDU, SPD, REP und F.D.P. gegen GRÜNE (= Annahme vorbehaltlich Haupt- und Finanzausschuß) Ziffer 1.4 der Vorlage NR 566: CDU, REP und F.D.P. gegen SPD (= Erledigung vorbehaltlich Haupt- und Finanzausschuß) und GRÜNE (= Annahme vorbehaltlich Haupt- und Finanzausschuß) Ziffer 2.2 (ohne letzten Absatz) der Vorlage NR 566: CDU, SPD, REP und F.D.P. gegen GRÜNE (= Prüfung und Berichterstattung vorbehaltlich Haupt- und Finanzausschuß) zu b) Ziffer 1.3 der Vorlage NR 566: CDU, GRÜNE, REP und F.D.P. gegen SPD (= Ablehnung vorbehaltlich Haupt- und Finanzausschuß) Ziffer 1.5 der Vorlage NR 566: CDU, SPD und F.D.P. gegen GRÜNE (= Annahme vorbehaltlich Haupt- und Finanzausschuß) und REP (= Ablehnung vorbehaltlich Haupt- und Finanzausschuß) Ziffer 2.1 der Vorlage NR 566: CDU und SPD gegen GRÜNE (= Annahme vorbehaltlich Haupt- und Finanzausschuß) sowie REP und F.D.P. (= Ablehnung vorbehaltlich Haupt- und Finanzausschuß) letzter Absatz der Ziffer 2.2 der Vorlage NR 566: CDU und GRÜNE gegen SPD, REP und F.D.P. (= Ablehnung vorbehaltlich Haupt- und Finanzausschuß) zu c) Ziffern 1.6 und 1.7 der Vorlage NR 566: CDU und GRÜNE gegen SPD (= Prüfung und Berichterstattung vorbehaltlich Haupt- und Finanzausschuß) sowie REP und F.D.P. (= Ablehnung vorbehaltlich Haupt- und Finanzausschuß) zu 5. Einstimmige Annahme

Ausschusses für Umwelt, Energie, Brandschutz und Stadtgrün
Sitzung 20 · 11.03.1999
TO I, TOP 8
Beraten
1. Es dient zur Kenntnis, daß die Entscheidung über die Vorlage M 199 auf den Haupt- und Finanzausschuß delegiert worden ist. 2. Es dient zur Kenntnis, daß die Entscheidung über die Vorlage NR 524 auf den Haupt- und Finanzausschuß delegiert worden ist. 3. Es dient zur Kenntnis, daß die Entscheidung über die Vorlage NR 563 auf den Haupt- und Finanzausschuß delegiert worden ist. 4. Es dient zur Kenntnis, daß die Entscheidung über die Vorlage NR 566 auf den Haupt- und Finanzausschuß delegiert worden ist. 5. Es dient zur Kenntnis, daß die Entscheidung über die Vorlage OA 852 auf den Haupt- und Finanzausschuß delegiert worden ist.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 1)
Zustimmung:
Alle
Sonstige:
Grüne (Votum wie im Ausschuß Planen und Bauen)REP (Votum wie im Ausschuß Planen und Bauen)
zu 2)
Zustimmung:
Alle
Sonstige:
Grüne (Votum wie im Ausschuß Planen und Bauen)REP (Votum wie im Ausschuß Planen und Bauen)
zu 3)
Zustimmung:
Alle
Sonstige:
Grüne (Votum wie im Ausschuß Planen und Bauen)REP (Votum wie im Ausschuß Planen und Bauen)
zu 4)
Zustimmung:
Alle
Sonstige:
Grüne (Votum wie im Ausschuß Planen und Bauen)REP (Votum wie im Ausschuß Planen und Bauen)
zu 5)
Zustimmung:
Alle
Sonstige:
Grüne (Votum wie im Ausschuß Planen und Bauen)REP (Votum wie im Ausschuß Planen und Bauen)
Abstimmung im Original

Einzelne Angaben konnten nicht sicher zugeordnet werden. Maßgeblich ist der Originaltext.

Abstimmung: zu 1. Einstimmige Annahme; GRÜNE, REP und F.D.P. ( = Votum wie im Ausschuß Planen und Bauen) zu 2. Einstimmige Annahme; GRÜNE, REP und F.D.P. ( = Votum wie im Ausschuß Planen und Bauen) zu 3. Einstimmige Annahme; GRÜNE, REP und F.D.P. (= Votum wie im Ausschuß Planen und Bauen) zu 4. Einstimmige Annahme; GRÜNE, REP und F.D.P. (= Votum wie im Ausschuß Planen und Bauen) zu 5. Einstimmige Annahme; GRÜNE, REP und F.D.P. (= Votum wie im Ausschuß Planen und Bauen)

Haupt- und Finanzausschusses
Sitzung 21 · 16.03.1999
TO I, TOP 35
Angenommen
1. Der Vorlage M 199 wird unter Berücksichtigung der Beschlußfassung zu den Vorlagen NR 563 und NR 566 zugestimmt. 2. Es dient zur Kenntnis, daß die antragstellende Fraktion die Vorlage NR 524 unter Hinweis auf die Vorlage NR 566 zurückgezogen hat. 3. a) Der Ziffer 1. der Vorlage NR 563 wird in folgender Fassung zugestimmt: "Es ist zu prüfen, ob das Projekt Große Gallusstraße 10-14/Schlesingergasse 10-16 nicht deutlich schlanker gestaltet und dafür eher eine größere Höhe zugelassen werden kann." b) Den Ziffern 2. und 3. der Vorlage NR 563 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt. c) Die Beratung der Ziffer 4. der Vorlage NR 563 wird bis Wiederaufruf zurückgestellt. 4. a) Es dient zur Kenntnis, daß die antragstellende Fraktion die Ziffer 1.1 der Vorlage NR 566 zurückgezogen hat. b) Die Ziffern 1.2, 1.4 und 2.2 der Vorlage NR 566 werden abgelehnt. c) Die Beratung der Ziffer 1.3 der Vorlage NR 566 wird bis zu nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. d) Die Ziffern 1.5 und 2.1 der Vorlage NR 566 werden dem Magistrat zur Prüfung und Berichterstattung überwiesen. e) Den Ziffern 1.6 und 1.7 der Vorlage NR 566 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt. 5. a) Die Ziffer 1.1 der Vorlage OA 852 wird abgelehnt. b) Der verbleibende Text der Vorlage OA 852 wird im vereinfachten Verfahren erledigt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 1)
Zustimmung:
Alle
zu 3)
Zustimmung:
Alle
zu 4 / NR 566)
Zustimmung:
CDUSPDREPAlleGrüne
Ablehnung:
GrüneREP
zu 5 / a)
Zustimmung:
CDUREP
Ablehnung:
SPDGrüne
zu 5 / b)
Zustimmung:
CDUSPD
Ablehnung:
GrüneREP
Abstimmung im Original

Einzelne Angaben konnten nicht sicher zugeordnet werden. Maßgeblich ist der Originaltext.

Abstimmung: zu 1. Einstimmige Annahme zu 3. Einstimmige Annahme zu 4. b) Ziffer 1.2 und 2.2 der Vorlage NR 566: CDU, SPD, REP und F.D.P. gegen GRÜNE (= Annahme) Ziffer 1.4 der Vorlage NR 566: CDU, REP und F.D.P. gegen GRÜNE (= Annahme); bei Nichtteilnahme der SPD c) Ziffer 1.3 der Vorlage NR 566: Einstimmige Annahme d) Ziffer 1.5 der Vorlage NR 566: CDU, SPD und F.D.P. gegen GRÜNE (= Annahme) und REP (= Ablehnung) Ziffer 2.1 der Vorlage NR 566: CDU und SPD gegen GRÜNE (= Annahme) sowie REP und F.D.P. (= Ablehnung) e) Ziffern 1.6 und 1.7 der Vorlage NR 566: CDU, SPD und GRÜNE gegen REP und F.D.P. (= Ablehnung) zu 5. a) CDU und REP gegen SPD und GRÜNE (= Annahme), F.D.P. (= Prüfung und Berichterstattung) b) CDU, SPD und F.D.P. gegen GRÜNE (= Annahme) und REP (= Ablehnung)

Stadtverordnetenversammlung
Sitzung 21 · 18.03.1999
TO I, TOP 5
Angenommen
1. Der Vorlage M 199 wird unter Berücksichtigung der Beschlußfassung zu den Vorlagen NR 563 und NR 566 zugestimmt. 2. Es dient zur Kenntnis, daß die antragstellende Fraktion die Vorlage NR 524 unter Hinweis auf die Vorlage NR 566 zurückgezogen hat. 3. a) Der Ziffer 1. der Vorlage NR 563 wird in folgender Fassung zugestimmt: "Es ist zu prüfen, ob das Projekt Große Gallusstraße 10-14/Schlesingergasse 10-16 nicht deutlich schlanker gestaltet und dafür eher eine größere Höhe zugelassen werden kann." b) Den Ziffern 2. und 3. der Vorlage NR 563 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt. c) Die Beratung der Ziffer 4. der Vorlage NR 563 wird bis Wiederaufruf zurückgestellt. 4. a) Es dient zur Kenntnis, daß die antragstellende Fraktion die Ziffer 1.1 der Vorlage NR 566 zurückgezogen hat. b) Die Ziffern 1.2, 1.4 und 2.2 der Vorlage NR 566 werden abgelehnt. c) Die Beratung der Ziffer 1.3 der Vorlage NR 566 wird bis zu nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. d) Die Ziffern 1.5 und 2.1 der Vorlage NR 566 werden dem Magistrat zur Prüfung und Berichterstattung überwiesen. e) Den Ziffern 1.6 und 1.7 der Vorlage NR 566 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt. 5. a) Die Ziffer 1.1 der Vorlage OA 852 wird abgelehnt. b) Der verbleibende Text der Vorlage OA 852 wird im vereinfachten Verfahren erledigt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 1)
Zustimmung:
Alle
zu 3)
Zustimmung:
Alle
zu 4 / Ziffer 1.2 und 2.2)
Zustimmung:
CDUSPDREP
Ablehnung:
Grüne
zu 4 / Ziffer 1.4)
Zustimmung:
CDUREP
Ablehnung:
Grüne
zu 4 / Ziffer 1.3)
Zustimmung:
Alle
zu 4 / Ziffer 1.5)
Zustimmung:
CDUSPD
Ablehnung:
GrüneREP
zu 4 / Ziffer 2.1)
Zustimmung:
CDUSPD
Ablehnung:
GrüneREP
zu 4 / Ziffer 1.6 und 1.7)
Zustimmung:
CDUSPDGrüne
Ablehnung:
REP
zu 5 / a)
Zustimmung:
CDUREP
Ablehnung:
SPDGrüne
zu 5 / b)
Zustimmung:
CDUSPD
Ablehnung:
GrüneREP
Abstimmung im Original

Einzelne Angaben konnten nicht sicher zugeordnet werden. Maßgeblich ist der Originaltext.

Abstimmung: zu 1. Einstimmige Annahme zu 3. Einstimmige Annahme zu 4. b) NR 566 Ziffer 1.2 und 2.2: CDU, SPD, REP und F.D.P. gegen GRÜNE (= Annahme) NR 566 Ziffer 1.4: CDU, REP und F.D.P. gegen GRÜNE (= Annahme); bei Nichtteilnahme der SPD c) NR 566 Ziffer 1.3: Einstimmige Annahme d) NR 566 Ziffer 1.5: CDU, SPD und F.D.P. gegen GRÜNE (= Annahme) und REP (= Ablehnung) NR 566 Ziffer 2.1: CDU und SPD gegen GRÜNE (= Annahme) sowie REP und F.D.P. (= Ablehnung) e) NR 566 Ziffern 1.6 und 1.7: CDU, SPD und GRÜNE gegen REP und F.D.P. (= Ablehnung) zu 5. a) CDU und REP gegen SPD und GRÜNE (= Annahme), F.D.P. (= Prüfung und Berichterstattung) b) CDU, SPD und F.D.P. gegen GRÜNE (= Annahme) und REP (= Ablehnung)

PARLIS

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