Hochhausentwicklungsplan Vortrag des Magistrats vom 13.11.1998, M 199
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Anregung vom 08.02.1999, OA 852
entstanden aus Vorlage: OF 236/2 vom 21.01.1999
Betreff:
Hochhausentwicklungsplan Vortrag des Magistrats vom 13.11.1998, M 199
Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen:
Die Vorlage M 199 wird wie folgt ergänzt:
1.1: Der Hochhausstandort "Allianz" im Geltungsbereich des Westendbebauungsplans wird nicht weiter verfolgt.
zu 2.2: Der letzte Absatz wird um folgende Spiegelstriche ergänzt:
- Zu den einzelnen Hochhausprojekten werden Umweltverträglichkeitsprüfungen durchgeführt, die mit ihren umsetzungsbezogenen Empfehlungen den Fraktionen vorgelegt werden, und zwar im Vorfeld der Ausschreibung von Wettbewerben wie bei der weiteren
Bearbeitung der preisgekrönten Arbeiten vor Erteilung der Baugenehmigung.
- Der Wohnanteil von 30 Prozent, die öffentliche Nutzung in den einzelnen Projekten sowie die verbesserte Durchlässigkeit und Aufenthaltsqualität der Hochhausentwicklungsgebiete - wie sie im Jourdan-Konzept enthalten sind - werden bindend gesichert.
zu 5.: Die Spiegelstriche werden wie folgt ergänzt:
- Die Einbettung der Hochhausentwicklung in die gesamte Stadtentwicklungsplanung wird untersucht, damit mögliche Risiken und Fehlentwicklungen frühzeitig erkannt und ihnen gegengesteuert werden kann.
Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 2Hauptvorlage: Vortrag des Magistrats vom 13.11.1998, M 199 Stellungnahme(n) des Magistrats:
- Stellungnahme vom 10.05.1999 Zuständige Ausschüsse: Haupt- und Finanzausschuss Ausschuss für Planen und Bauen Ausschuss für Umwelt, Energie, Brandschutz und Stadtgrün Versandpaket: 10.02.1999
Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen
Verfahrensverlauf
Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.
- 13. November 1998MM 199Hochhausentwicklungsplan Aufstellungsbeschluß zur 1. Änderung des Bebauungsplans Nr. 702 - Bankenviertel - zwischen Taunusanlage und Goethestraße Änderung des räumlichen Geltungsbereichs des Bebauungsplans Nr. 556 - Messeviertel/HemmerichswegMagistratsvortrag
- 8. Februar 1999Sie sind hierOAOA 852Hochhausentwicklungsplan Vortrag des Magistrats vom 13.11.1998, M 199Anregung
Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren:im Blog erklärt.
Was bedeutet diese Vorlage?
Der lange Weg: ein beschlossener Ortsbeiratsantrag, der über die Stadtverordnetenversammlung läuft. Die Stadtverordnetenvorsteherin verteilt ihn an Ausschüsse, die beraten und eine Empfehlung geben. Das Plenum entscheidet, danach setzt der Magistrat um.
- 1Ortsbeirat beschließt OF
- 2Anregung an die Stadtverordnetenversammlung
- 3Ausschüsse beraten & empfehlen
- 4Plenum entscheidet
- 5Magistrat setzt um
Frist: 12 Wochen bei Überweisung zur Prüfung und Berichterstattung
Beratungsverlauf6 Beratungen
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: zu 1. Einstimmige Annahme zu 2. Einstimmige Annahme zu 3. Einstimmige Annahme zu 4. Einstimmige Annahme zu 5. Einstimmige Annahme
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: zu 1. Einstimmige Annahme zu 2. Einstimmige Annahme zu 3. Einstimmige Annahme zu 4. Einstimmige Annahme zu 5. Einstimmige Annahme
Ganzen Sammelbeschluss anzeigen (5 Punkte, betrifft überwiegend andere Vorlagen)
1. Der Vorlage M 199 wird - vorbehaltlich Haupt- und Der Vorlage M 199 wird - vorbehaltlich Haupt- Finanzausschuß - unter Berücksichtigung der Beschlußfassung zu den Vorlagen NR 563 und NR 566 zugestimmt. 2. Es dient zur Kenntnis, daß die antragstellende Fraktion die Vorlage NR 524 unter Hinweis auf die Vorlage NR 566 zurückgezogen hat. 3. a) Der Ziffer 1. der Vorlage NR 563 wird - vorbehaltlich Haupt- und Finanzausschuß - in folgender Fassung zugestimmt: "Es ist zu prüfen, ob das Projekt Große Gallusstraße 10-14/Schlesingergasse 10-16 nicht deutlich schlanker gestaltet und dafür eher eine größere Höhe zugelassen werden kann." b) Den Ziffern 2. und 3. der Vorlage NR 563 wird - vorbehaltlich Haupt- und Finanzausschuß - in der vorgelegten Fassung zugestimmt. c) Die Beratung der Ziffer 4. der Vorlage NR 563 wird bis Wiederaufruf zurückgestellt. 4. a) Die Ziffern 1.1, 1.2, 1.4 und die Ziffer 2.2 (mit Ausnahme des letzten Absatzes) der Vorlage NR 566 werden - vorbehaltlich Haupt- und Finanzausschuß - abgelehnt. b) Die Ziffern 1.3, 1.5 und 2.1 sowie der letzte Absatz der Ziffer 2.2 der Vorlage NR 566 werden - vorbehaltlich Haupt- und Finanzausschuß - dem Magistrat zur Prüfung und Berichterstattung überwiesen. c) Den Ziffern 1.6 und 1.7 der Vorlage NR 566 wird - vorbehaltlich Haupt- und Finanzausschuß - in der vorgelegten Fassung zugestimmt. 5. Es dient zur Kenntnis, daß die Entscheidung über die Vorlage OA 852 auf den Haupt- und Finanzausschuß delegiert worden ist.
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Einzelne Angaben konnten nicht sicher zugeordnet werden. Maßgeblich ist der Originaltext.
Abstimmung: zu 1. Einstimmige Annahme zu 3. Einstimmige Annahme zu 4. zu a) Ziffer 1.1 der Vorlage NR 566: CDU, REP und F.D.P. gegen SPD und GRÜNE (= Annahme vorbehaltlich Haupt- und Finanzausschuß) Ziffer 1.2 der Vorlage NR 566: CDU, SPD, REP und F.D.P. gegen GRÜNE (= Annahme vorbehaltlich Haupt- und Finanzausschuß) Ziffer 1.4 der Vorlage NR 566: CDU, REP und F.D.P. gegen SPD (= Erledigung vorbehaltlich Haupt- und Finanzausschuß) und GRÜNE (= Annahme vorbehaltlich Haupt- und Finanzausschuß) Ziffer 2.2 (ohne letzten Absatz) der Vorlage NR 566: CDU, SPD, REP und F.D.P. gegen GRÜNE (= Prüfung und Berichterstattung vorbehaltlich Haupt- und Finanzausschuß) zu b) Ziffer 1.3 der Vorlage NR 566: CDU, GRÜNE, REP und F.D.P. gegen SPD (= Ablehnung vorbehaltlich Haupt- und Finanzausschuß) Ziffer 1.5 der Vorlage NR 566: CDU, SPD und F.D.P. gegen GRÜNE (= Annahme vorbehaltlich Haupt- und Finanzausschuß) und REP (= Ablehnung vorbehaltlich Haupt- und Finanzausschuß) Ziffer 2.1 der Vorlage NR 566: CDU und SPD gegen GRÜNE (= Annahme vorbehaltlich Haupt- und Finanzausschuß) sowie REP und F.D.P. (= Ablehnung vorbehaltlich Haupt- und Finanzausschuß) letzter Absatz der Ziffer 2.2 der Vorlage NR 566: CDU und GRÜNE gegen SPD, REP und F.D.P. (= Ablehnung vorbehaltlich Haupt- und Finanzausschuß) zu c) Ziffern 1.6 und 1.7 der Vorlage NR 566: CDU und GRÜNE gegen SPD (= Prüfung und Berichterstattung vorbehaltlich Haupt- und Finanzausschuß) sowie REP und F.D.P. (= Ablehnung vorbehaltlich Haupt- und Finanzausschuß) zu 5. Einstimmige Annahme
Ganzen Sammelbeschluss anzeigen (5 Punkte, betrifft überwiegend andere Vorlagen)
1. Es dient zur Kenntnis, daß die Entscheidung über die Vorlage M 199 auf den Haupt- und Finanzausschuß delegiert worden ist. 2. Es dient zur Kenntnis, daß die Entscheidung über die Vorlage NR 524 auf den Haupt- und Finanzausschuß delegiert worden ist. 3. Es dient zur Kenntnis, daß die Entscheidung über die Vorlage NR 563 auf den Haupt- und Finanzausschuß delegiert worden ist. 4. Es dient zur Kenntnis, daß die Entscheidung über die Vorlage NR 566 auf den Haupt- und Finanzausschuß delegiert worden ist. 5. Es dient zur Kenntnis, daß die Entscheidung über die Vorlage OA 852 auf den Haupt- und Finanzausschuß delegiert worden ist.
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Einzelne Angaben konnten nicht sicher zugeordnet werden. Maßgeblich ist der Originaltext.
Abstimmung: zu 1. Einstimmige Annahme; GRÜNE, REP und F.D.P. ( = Votum wie im Ausschuß Planen und Bauen) zu 2. Einstimmige Annahme; GRÜNE, REP und F.D.P. ( = Votum wie im Ausschuß Planen und Bauen) zu 3. Einstimmige Annahme; GRÜNE, REP und F.D.P. (= Votum wie im Ausschuß Planen und Bauen) zu 4. Einstimmige Annahme; GRÜNE, REP und F.D.P. (= Votum wie im Ausschuß Planen und Bauen) zu 5. Einstimmige Annahme; GRÜNE, REP und F.D.P. (= Votum wie im Ausschuß Planen und Bauen)
Ganzen Sammelbeschluss anzeigen (5 Punkte, betrifft überwiegend andere Vorlagen)
1. Der Vorlage M 199 wird unter Berücksichtigung der Beschlußfassung zu den Vorlagen NR 563 und NR 566 zugestimmt. 2. Es dient zur Kenntnis, daß die antragstellende Fraktion die Vorlage NR 524 unter Hinweis auf die Vorlage NR 566 zurückgezogen hat. 3. a) Der Ziffer 1. der Vorlage NR 563 wird in folgender Fassung zugestimmt: "Es ist zu prüfen, ob das Projekt Große Gallusstraße 10- 14/Schlesingergasse 10-16 nicht deutlich schlanker gestaltet und dafür eher eine größere Höhe zugelassen werden kann." b) Den Ziffern 2. und 3. der Vorlage NR 563 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt. c) Die Beratung der Ziffer 4. der Vorlage NR 563 wird bis Wiederaufruf zurückgestellt. 4. a) Es dient zur Kenntnis, daß die antragstellende Fraktion die Ziffer 1.1 der Vorlage NR 566 zurückgezogen hat. b) Die Ziffern 1.2, 1.4 und 2.2 der Vorlage NR 566 werden abgelehnt. c) Die Beratung der Ziffer 1.3 der Vorlage NR 566 wird bis zu nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. d) Die Ziffern 1.5 und 2.1 der Vorlage NR 566 werden dem Magistrat zur Prüfung und Berichterstattung überwiesen. e) Den Ziffern 1.6 und 1.7 der Vorlage NR 566 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt. 5. a) Die Ziffer 1.1 der Vorlage OA 852 wird abgelehnt. b) Der verbleibende Text der Vorlage OA 852 wird im vereinfachten Verfahren erledigt.
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Einzelne Angaben konnten nicht sicher zugeordnet werden. Maßgeblich ist der Originaltext.
Abstimmung: zu 1. Einstimmige Annahme zu 3. Einstimmige Annahme zu 4. b) Ziffer 1.2 und 2.2 der Vorlage NR 566: CDU, SPD, REP und F.D.P. gegen GRÜNE (= Annahme) Ziffer 1.4 der Vorlage NR 566: CDU, REP und F.D.P. gegen GRÜNE (= Annahme); bei Nichtteilnahme der SPD c) Ziffer 1.3 der Vorlage NR 566: Einstimmige Annahme d) Ziffer 1.5 der Vorlage NR 566: CDU, SPD und F.D.P. gegen GRÜNE (= Annahme) und REP (= Ablehnung) Ziffer 2.1 der Vorlage NR 566: CDU und SPD gegen GRÜNE (= Annahme) sowie REP und F.D.P. (= Ablehnung) e) Ziffern 1.6 und 1.7 der Vorlage NR 566: CDU, SPD und GRÜNE gegen REP und F.D.P. (= Ablehnung) zu 5. a) CDU und REP gegen SPD und GRÜNE (= Annahme), F.D.P. (= Prüfung und Berichterstattung) b) CDU, SPD und F.D.P. gegen GRÜNE (= Annahme) und REP (= Ablehnung)
Ganzen Sammelbeschluss anzeigen (5 Punkte, betrifft überwiegend andere Vorlagen)
1. Der Vorlage M 199 wird unter Berücksichtigung der Beschlußfassung zu den Vorlagen NR 563 und NR 566 zugestimmt. 2. Es dient zur Kenntnis, daß die antragstellende Fraktion die Vorlage NR 524 unter Hinweis auf die Vorlage NR 566 zurückgezogen hat. 3. a) Der Ziffer 1. der Vorlage NR 563 wird in folgender Fassung zugestimmt: "Es ist zu prüfen, ob das Projekt Große Gallusstraße 10- 14/Schlesingergasse 10-16 nicht deutlich schlanker gestaltet und dafür eher eine größere Höhe zugelassen werden kann." b) Den Ziffern 2. und 3. der Vorlage NR 563 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt. c) Die Beratung der Ziffer 4. der Vorlage NR 563 wird bis Wiederaufruf zurückgestellt. 4. a) Es dient zur Kenntnis, daß die antragstellende Fraktion die Ziffer 1.1 der Vorlage NR 566 zurückgezogen hat. b) Die Ziffern 1.2, 1.4 und 2.2 der Vorlage NR 566 werden abgelehnt. c) Die Beratung der Ziffer 1.3 der Vorlage NR 566 wird bis zu nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. d) Die Ziffern 1.5 und 2.1 der Vorlage NR 566 werden dem Magistrat zur Prüfung und Berichterstattung überwiesen. e) Den Ziffern 1.6 und 1.7 der Vorlage NR 566 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt. 5. a) Die Ziffer 1.1 der Vorlage OA 852 wird abgelehnt. b) Der verbleibende Text der Vorlage OA 852 wird im vereinfachten Verfahren erledigt.
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Einzelne Angaben konnten nicht sicher zugeordnet werden. Maßgeblich ist der Originaltext.
Abstimmung: zu 1. Einstimmige Annahme zu 3. Einstimmige Annahme zu 4. b) NR 566 Ziffer 1.2 und 2.2: CDU, SPD, REP und F.D.P. gegen GRÜNE (= Annahme) NR 566 Ziffer 1.4: CDU, REP und F.D.P. gegen GRÜNE (= Annahme); bei Nichtteilnahme der SPD c) NR 566 Ziffer 1.3: Einstimmige Annahme d) NR 566 Ziffer 1.5: CDU, SPD und F.D.P. gegen GRÜNE (= Annahme) und REP (= Ablehnung) NR 566 Ziffer 2.1: CDU und SPD gegen GRÜNE (= Annahme) sowie REP und F.D.P. (= Ablehnung) e) NR 566 Ziffern 1.6 und 1.7: CDU, SPD und GRÜNE gegen REP und F.D.P. (= Ablehnung) zu 5. a) CDU und REP gegen SPD und GRÜNE (= Annahme), F.D.P. (= Prüfung und Berichterstattung) b) CDU, SPD und F.D.P. gegen GRÜNE (= Annahme) und REP (= Ablehnung)