Leistungsangebot im lokalen öffentlichen Personennahverkehr (ÖPNV) Veränderungen zum Jahresfahrplan 2013 (ab 09.12.2012) - Gesamtnetz Bus

Vortrag des Magistrats vom 25.05.2012, M 128

Betreff: Leistungsangebot im lokalen öffentlichen Personennahverkehr (ÖPNV) Veränderungen zum Jahresfahrplan 2013 (ab 09.12.2012) - Gesamtnetz Bus Vorgang: l. Beschl. d. Stv.-V. vom 16.06.2011, §§ 335 (M 82) und 340 (M 90)

1. Den in der Anlage dargestellten Veränderungen des Leistungsangebots im Öffentlichen Personennahverkehr zum Fahrplanwechsel im Dezember 2012 wird zugestimmt.
2. Es dient zur Kenntnis, dass sich die Aufwendungen für die lokalen Busverkehre durch die in der Anlage dargestellten Maßnahmen wie nachfolgend dargestellt erhöhen: Im Jahr 2012 um 15.000 € gegenüber 2011 und im Jahr 2013 um 514.000 € gegenüber
3. Die erforderlichen Mittel sind im Haushaltsplan der Stadt Frankfurt am Main für das Jahr 2012 enthalten. Sie wurden in der Produktgruppe 16.10 - traffiQ (Treuhandbereich) - eingeplant.
4. Der Beschluss der Stadtverordnetenversammlung vom 16.06.2011, § 340, zur Verkehrlichen Konzeption des Linienbündels A (M 90) wird in folgenden Punkten geändert: Die Verlängerung der Buslinie 69 über Alt-Ginnheim zum Markus-Krankenhaus wird nicht realisiert. Die Ausweitung des Leistungsangebotes auf den Linien 72 und 73 beschränkt sich auf den 15-Minuten-Takt in der nachmittäglichen Hauptverkehrszeit.
5. Es dient zur Kenntnis, dass die mit dem Jahresfahrplan in Verbindung stehenden Maßnahmen im Stadtbahn- und Straßenbahnverkehr in einer gesonderten Vorlage an die Stadtverordnetenversammlung herangetragen werden.
6. Der Magistrat wird beauftragt, das Weitere zu veranlassen. Begründung: A - Zielsetzung Von der Stadt Frankfurt am Main als Aufgabenträger i. S. d. HessÖPNVG wurde traffiQ, der Lokalen Nahverkehrsgesellschaft der Stadt Frankfurt, u. a. die Aufgabe übertragen, die ausreichende Verkehrsbedienung im Schienen- und Busbereich zu gewährleisten. Auf der Grundlage des von der Stadtverordnetenversammlung beschlossenen Nahverkehrsplans der Stadt Frankfurt am Main (Beschluss § 9154 vom 12.05.2005) und der darin festgelegten Beurteilungsmerkmale für ein ausreichendes Verkehrsangebot (Haltestellenabfahrten, Häufigkeit der Fahrten abhängig von Relationskategorie, Haltestelleneinzugsbereiche, Auslastung) war das Netz des Öffentlichen Personennahverkehrs (ÖPNV) auf dem Stadtgebiet weiter zu entwickeln. B - Alternativen keine C - Lösung Für das Fahrplanjahr 2013 ist folgende wesentliche Veränderung im Bereich Schiene vorgesehen: - Taktverdichtung der Straßenbahnlinie 17 aufgrund hoher Nachfrage in der morgendlichen Hauptverkehrszeit Die Maßnahmen Schiene werden in einer gesonderten Vorlage zur Direktvergabe Schiene behandelt. Im Bereich Bus sind folgende wesentliche Veränderungen vorgesehen: - Lokalisierung der Buslinie F-41 des RMV als Linie 41, dabei punktuelle Verbesserungen des Angebots - Ausweitung des Leistungsangebots auf diversen Buslinien (58, 59, 63, 66, 72,73) - Inbetriebnahme des neu vergebenen Busbündels "A". Diese Vorlage enthält auch Maßnahmen, die erst nach dem Redaktionsschluss der Fahrplanvorlage 2012 (Februar 2011) bekannt wurden und wegen besonderer Dringlichkeit bereits umgesetzt wurden. Diese Maßnahmen sind mit dem entsprechenden Umsetzungsdatum gekennzeichnet. Sollte die Beschlussfassung nicht rechtzeitig erfolgen, würde der aktuelle Fahrplan 2012 über die Fahrplanwechseldaten hinaus Gültigkeit haben. Sollten Änderungen zum vorliegenden Maßnahmenkatalog gewünscht werden, so ist bis zu deren Umsetzung mit einer Vorlaufzeit von bis zu 6 Monaten zu rechnen. Der in Beschlusspunkt 3 dargestellte Verzicht auf die mit der verkehrlichen Konzeption für das Linienbündel A (M 90 v. 06.05.2011) bereits beschlossene Verlängerung der Buslinie 69 und die Reduzierung der Verdichtung des Angebots auf den Linien 72/73 führt insgesamt zu einer Verringerung des geplanten Gesamtaufwands für den Busverkehr um jährlich ca. 360.000 Euro Die Qualitätsvorgaben des gegenwärtig gültigen Nahverkehrsplans der Stadt Frankfurt werden trotzdem in beiden Fällen eingehalten. D - Kosten Die Kostenangaben bei den Einzelmaßnahmen beziehen sich somit auf die in den Ausschreibungen ermittelten jeweiligen Marktpreise (Veränderung der Grundvergütung). Die geplanten Leistungsveränderungen sowie die wirtschaftlichen Auswirkungen werden in der Anlage genauer beschrieben. Die Kostenangaben beziehen sich immer auf ein Standardjahr (250 Tage Montag bis Freitag, 52 Samstage, 63 Sonn- und Feiertage). Die Gesamtkosten für das Busnetz sind in Beschlusspunkt 2 dargestellt. Es wird darauf hingewiesen, dass die Maßnahmen im lokalen Busverkehr finanzielle Auswirkungen zur Einrichtung von Haltestelleninfrastruktur sowie zur Anpassung von Linienwegen haben, z. B. für die Anpassung von Bordsteinkanten und für Markierungsarbeiten. Hierzu wurden mit der Stadtwerke Verkehrsgesellschaft Frankfurt am Main mbH -VGF- (Infrastruktur) schon im Vorfeld die entsprechenden Planungen abgestimmt. Anlage 1 (ca. 25 KB) Anlage 2 (ca. 6,3 MB)Nebenvorlage: Anregung vom 14.06.2012, OA 213 Anregung vom 19.06.2012, OA 222 Antrag vom 02.06.2012, OF 172/7