Leistungsangebot im lokalen öffentlichen Personennahverkehr (ÖPNV) Veränderungen zum Jahresfahrplan 2015 (ab 14.12.2014) - Gesamtnetz Bus

Vortrag des Magistrats vom 02.06.2014, M 101

Betreff: Leistungsangebot im lokalen öffentlichen Personennahverkehr (ÖPNV) Veränderungen zum Jahresfahrplan 2015 (ab 14.12.2014) - Gesamtnetz Bus Vorgang: l. Beschl. d. Stv.-V. vom 04.07.2013, § 3393 (M 103)

1. Den in der Anlage dargestellten Veränderungen des Leistungsangebots im Öffentlichen Personennahverkehr zum Fahrplanwechsel im Dezember 2014 wird zugestimmt. Nach gegenwärtigem Kenntnisstand ist damit im Jahr 2015 ein Gesamtaufwand von 63,456 Mio. € verbunden. Dem stehen voraussichtliche Erträge in Höhe von 54,726 Mio. € gegenüber.
2. Es dient zur Kenntnis, dass die in der Anlage dargestellten Maßnahmen im Jahr 2014 zu einer Steigerung der Aufwendungen um rd. 80.000 € gegenüber 2013 und einer Reduzierung um rd. 93.000 € im Jahr 2015 gegenüber 2014 führen werden. Die erforderlichen Mittel sind im Haushaltsplan der Stadt Frankfurt am Main für das Jahr 2014 in der Produktgruppe 16.10 - traffiQ (Treuhandbereich) enthalten und zum Haushalt 2015 angemeldet worden.
3. Es dient ferner zur Kenntnis, dass die mit dem Jahresfahrplan in Verbindung stehenden Maßnahmen im Stadtbahn- und Straßenbahnverkehr in einer gesonderten Vorlage an die Stadtverordnetenversammlung herangetragen werden.
4. Der Magistrat wird beauftragt, das Weitere zu veranlassen. Begründung: A - Zielsetzung Von der Stadt Frankfurt am Main als Aufgabenträger i. S. d. HessÖPNVG wurde traffiQ, der Lokalen Nahverkehrsgesellschaft der Stadt Frankfurt am Main, u. a. die Aufgabe übertragen, die ausreichende Verkehrsbedienung im Schienen- und Busbereich zu gewährleisten. Auf der Grundlage des von der Stadtverordnetenversammlung beschlossenen Nahverkehrsplans der Stadt Frankfurt am Main (§ 9154 vom 12.05.2005, M 239/04) und der darin festgelegten Beurteilungsmerkmale für ein ausreichendes Verkehrsangebot (Haltestellenabfahrten, Häufigkeit der Fahrten abhängig von Relationskategorie, Haltestelleneinzugsbereiche, Auslastung) war das Netz des Öffentlichen Personennahverkehrs (ÖPNV) auf dem Stadtgebiet weiterzuentwickeln. B - Alternativen keine C - Lösung Für das Fahrplanjahr 2015 sind im Bereich Bus folgende wesentliche Veränderungen vorgesehen: - Im Abendverkehr wird das Angebot auf den Linien 30, 36, 38, 39, 42, 43, 51 und 60 angepasst. Grundsätzlich verkehren die Buslinien in diesem Zeitraum alle 30 Minuten. Auf dem Abschnitt Eschenheimer Tor - Hainer Weg der Linie 36 und auf der Linie 43 wird zum Teil ein 15-Minuten-Takt angeboten. Vor 21 Uhr bleibt das heutige Angebot erhalten. - Umsetzung der verkehrlichen Konzeptionen im Linienbündel B (gem. Beschluss der Stadtv.-Vers. vom 04.07.2013, § 3393 (M 103) - Veränderte Linienführung der Buslinie 62 im Bereich Flughafen-Unterschweinstiege (siehe Anlage 2) - Verkürzung der Linie 30 vom Hainer Weg zur Sachsenhäuser Warte - Verkürzung der Linie 35 auf den Abschnitt Lerchesberg - Stresemannallee/Mörfelder Landstraße (Ersatz auf dem weiteren Weg zum Hauptbahnhof durch die verlängerte Straßenbahnlinie 17) Diese Vorlage enthält auch Maßnahmen, die erst nach dem Redaktionsschluss der Fahrplanvorlage 2014 (März 2013) bekannt wurden und wegen besonderer Dringlichkeit bereits umgesetzt wurden. Diese Maßnahmen sind mit dem entsprechenden Umsetzungsdatum gekennzeichnet. Sollte die Beschlussfassung nicht rechtzeitig erfolgen, würde der aktuelle Fahrplan 2014 über die Fahrplanwechseldaten hinaus Gültigkeit haben. Sollten Änderungen zum vorliegenden Maßnahmenkatalog gewünscht werden, so ist bis zu deren Umsetzung mit einer Vorlaufzeit von bis zu 6 Monaten zu rechnen. D - Kosten Die Kostenangaben bei den Einzelmaßnahmen beziehen sich somit auf die in den Ausschreibungen ermittelten jeweiligen Marktpreise (Veränderung der Grundvergütung). Die geplanten Leistungsveränderungen sowie die wirtschaftlichen Auswirkungen werden in der Anlage genauer beschrieben. Die Kostenangaben beziehen sich immer auf ein Standardjahr (250 Tage, Montag bis Freitag, 52 Samstage, 63 Sonn- und Feiertage). Die Gesamtkosten für das Busnetz sind in Beschlusspunkt 1 dargestellt. Es wird darauf hingewiesen, dass die Maßnahmen im lokalen Busverkehr finanzielle Auswirkungen zur Einrichtung von Haltestelleninfrastruktur sowie zur Anpassung von Linienwegen haben, z. B. für die Anpassung von Bordsteinkanten und für Markierungsarbeiten. Hierzu wurden mit der Stadtwerke Verkehrsgesellschaft Frankfurt am Main mbH -VGF- (Infrastruktur) schon im Vorfeld die entsprechenden Planungen abgestimmt. Anlage 1_Massnahmen_Bus (ca. 107 KB) Anlage 2_Karte_Aenderung_Linie_62 (ca. 2,4 MB) Anlage 3_Uebersicht_finanzielle_Auswirkungen (ca. 34 KB)Nebenvorlage: Anregung vom 10.07.2014, OA 531 Anregung vom 15.07.2014, OA 533 Antrag vom 15.07.2014, OF 402/4 Antrag vom 29.06.2014, OF 479/1 Antrag vom 10.07.2014, OF 494/8 Antrag vom 06.07.2014, OF 1076/6