Wassil-Bykau-Gedenktafel: Woran hängt die Abstimmung?
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Zusammenfassung
Die Anfrage betrifft die Gedenktafel für den belarussischen Schriftsteller Wassil Bykau in Frankfurt. Der Ortsbeirat möchte Informationen zu den beteiligten Ämtern, Schwierigkeiten im Abstimmungsprozess und zur Zeitplanung, um den Vorschlag voranzubringen. Das erwartete Ergebnis ist eine Klärung der offenen Fragen zur Umsetzung der Gedenktafel.
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Antwort steht aus
Der Magistrat muss bis zum 19.01.2027 antworten. Noch 70 Tage.Warum?
Eschenheimer Tor — 14 weitere Vorlagen in den letzten zwölf Monaten, die letzte am 29.10.2026.
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Die Antwort per E-Mail bekommenFragen an den Magistrat
Der Magistrat wird gebeten, unter Bezugnahme auf seine vorläufige Stellungnahme vom 23. März 2026, ST 535, zur Anregung OM 7292 dem Ortsbeirat 1 zu berichten,
a) welche Ämter und Dezernate an der ämterübergreifenden Abstimmung beteiligt sind und welches Amt die Federführung hat;
b) worin die Schwierigkeit besteht, die Abstimmung abzuschließen, und welche Fragen konkret noch offen sind;
c) ob gegen den angeregten Standort in der Wallanlage zwischen Alter Oper und Eschenheimer Tor grundsätzliche Bedenken bestehen und welche Alternativen gegebenenfalls geprüft werden;
d) bis wann der Magistrat die abschließende Stellungnahme zu OM 7292 spätestens vorlegen will.
Begründung
Der Ortsbeirat 1 hat am 2. September 2025 angeregt, für den belarussischen Schriftsteller und Dissidenten Wassil Bykau eine Gedenktafel in der Wallanlage einzurichten (OM 7292). Bykau lebte 2001 und 2002 im Rahmen der Initiative "Stadt der Zuflucht" in Frankfurt.
Nach mehr als sechs Monaten hat der Magistrat lediglich mitgeteilt, es bestehe ämterübergreifender Abstimmungsbedarf (ST 535). Welche Ämter beteiligt sind und woran die Abstimmung scheitert, blieb offen. Seitdem ist ein weiteres halbes Jahr vergangen.
Über ein Jahr Verwaltungsabstimmung für eine Gedenktafel ist zu lang, zumal die Finanzierung durch die Belarusische Gemeinschaft RAZAM e. V. gesichert werden sollte. Eine Stadt, die Bykau Zuflucht gegeben hat, sollte seine Würdigung nicht im Behördenlauf versanden lassen. Der Ortsbeirat muss wissen, wo das Verfahren hängt, um selbst zur Lösung beitragen zu können.
Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen
Was bedeutet diese Vorlage?
Mit einer Anfrage verlangt der Ortsbeirat vom Magistrat schriftlich Auskunft. Die zuständigen Ämter erarbeiten eine Stellungnahme. Der Magistrat muss innerhalb von zwölf Wochen antworten — sonst kommt die Anfrage erneut auf die Tagesordnung des Ortsbeirats.
- 1Ortsbeirat beschließt Anfrage
- 2direkt an den Magistrat
- 3Ämter erarbeiten Stellungnahme
- 4Magistrat antwortet (12 Wochen)
Frist: 12 Wochen
Der Weg dieser Vorlage
Am 27. Oktober 2026 brachte der Ortsbeirat 1 diese Anfrage ein.