Wassil-Bykau-Gedenktafel: Woran hängt die Abstimmung?
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Zusammenfassung
Der Antrag bittet den Magistrat, über den Stand der Abstimmung zur Gedenktafel für Wassil Bykau zu berichten. Es werden mehrere spezifische Fragen aufgeworfen, um die Hindernisse bei der Zustimmung zu klären und den zeitlichen Rahmen für eine abschließende Stellungnahme zu erfragen.
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Eschenheimer Tor — 14 weitere Vorlagen in den letzten zwölf Monaten, die letzte am 06.10.2026.
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- Housing First und medizinische Versorgung für obdachlose Menschen ausbauen25.09.2026 · ST (Stellungnahme des Magistrats)
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Neues zu Eschenheimer Tor per E-MailAntrag
Der Ortsbeirat möge beschließen: Der Magistrat wird gebeten, unter Bezugnahme auf seine vorläufige Stellungnahme ST 535 vom 23. März 2026 zur Anregung OM 7292 dem Ortsbeirat 1 zu berichten,
a) welche Ämter und Dezernate an der ämterübergreifenden Abstimmung beteiligt sind und welches Amt die Federführung hat, b) worin die Schwierigkeit besteht, die Abstimmung abzuschließen, und welche Fragen konkret noch offen sind, c) ob gegen den angeregten Standort in der Wallanlage zwischen Alter Oper und Eschenheimer Tor grundsätzliche Bedenken bestehen und welche Alternativen gegebenenfalls geprüft werden, d) bis wann der Magistrat die abschließende Stellungnahme zu OM 7292 spätestens vorlegen will.
Begründung
Der Ortsbeirat 1 hat am 2. September 2025 angeregt, für den belarussischen Schriftsteller und Dissidenten Wassil Bykau eine Gedenktafel in der Wallanlage einzurichten (OM 7292). Bykau lebte 2001 und 2002 im Rahmen der Initiative "Stadt der Zuflucht" in Frankfurt. Nach mehr als sechs Monaten hat der Magistrat lediglich mitgeteilt, es bestehe ämterübergreifender Abstimmungsbedarf (ST 535). Welche Ämter beteiligt sind und woran die Abstimmung scheitert, blieb offen. Seitdem ist ein weiteres halbes Jahr vergangen. Über ein Jahr Verwaltungsabstimmung für eine Gedenktafel ist zu lang, zumal die Finanzierung durch die Belarusische Gemeinschaft RAZAM e. V. gesichert werden sollte. Eine Stadt, die Bykau Zuflucht gegeben hat, sollte seine Würdigung nicht im Behördenlauf versanden lassen. Der Ortsbeirat muss wissen, wo das Verfahren hängt, um selbst zur Lösung beitragen zu können.
Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen
Verfahrensverlauf
Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.
- 19. Juni 2025OFOF 1676/1Wassil-Bykau-DenkmalOrtsbeiratsantrag · FDP
- 2. September 2025OMOM 7292Wassil-Bykau-DenkmalDirektanregung
- 23. März 2026STST 535Wassil-Bykau-DenkmalStellungnahme
- 11. Oktober 2026Sie sind hierOFOF 166/1Wassil-Bykau-Gedenktafel: Woran hängt die Abstimmung?Ortsbeiratsantrag · FDP
Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren:im Blog erklärt.
Was bedeutet diese Vorlage?
Ein Antrag, den eine Fraktion in den Ortsbeirat einbringt. In der Ortsbeiratssitzung wird darüber beraten und abgestimmt. Wird er beschlossen, geht er — je nach Thema — als Anregung an die Stadtverordnetenversammlung (OA), als Direktanregung (OM) oder als Initiative (OI) weiter.
- 1Fraktion bringt Antrag ein
- 2Ortsbeirat berät & beschließt
- 3wird zu OA, OM, OI oder V
- 4Magistrat setzt um oder berichtet