Leistungsangebot im lokalen öffentlichen Personennahverkehr (ÖPNV) Veränderungen zum Jahresfahrplan 2011 (ab 12.12.2010) sowie kurzfristige Änderungen zum…

Vortrag des Magistrats vom 11.06.2010, M 118

Betreff: Leistungsangebot im lokalen öffentlichen Personennahverkehr (ÖPNV) Veränderungen zum Jahresfahrplan 2011 (ab 12.12.2010) sowie kurzfristige Änderungen zum 13.06.2010 - Gesamtnetz Bus - Vorgang: l. Beschl. d. Stv.-V. vom 08.10.2009, § 6912 (M 168)

1. Den in der Anlage dargestellten Veränderungen des Leistungsangebots im Öffentlichen Personennahverkehr zum Fahrplanwechsel im Dezember 2010 wird zugestimmt.
2. Es dient zur Kenntnis, dass sich die Aufwendungen für die lokalen Busverkehre durch die in der Anlage dargestellten Maßnahmen wie nachfolgend dargestellt erhöhen: Im Jahr 2010 um 495.000 € gegenüber 2009 und im Jahr 2011 um 1.372.000 € gegenüber
3. Einmalig für 2011 fallen zudem Aufwendungen für die Frauen-Fußballweltmeisterschaft in Höhe von 150.000 € (Anteil lokaler Busverkehr) an. Die erforderlichen Mittel sind im Haushalt der Stadt Frankfurt am Main für die Jahre 2010 und 2011 vorgesehen. Sie wurden in der Produktgruppe 16.10 - traffiQ (Treuhandbereich) - zur Verfügung gestellt.
4. Es dient zur Kenntnis, die mit dem Jahresfahrplan in Verbindung stehenden Maßnahmen im Stadtbahn- und Straßenbahnverkehr in einer gesonderten Vorlage an die Stadtverordnetenversammlung herangetragen werden.
5. Der Magistrat wird beauftragt das Weitere zu veranlassen. Begründung: A - Zielsetzung Von der Stadt Frankfurt am Main als Aufgabenträger i. S. d. HessÖPNVG wurde traffiQ, der Lokalen Nahverkehrsgesellschaft der Stadt Frankfurt, u. a. die Aufgabe übertragen, die ausreichende Verkehrsbedienung im Schienen- und Busbereich zu gewährleisten. Auf der Grundlage des von der Stadtverordnetenversammlung beschlossenen Nahverkehrsplans der Stadt Frankfurt am Main (Beschluss § 9154 vom 12.05.2005 -M 239 (2004)-) und der darin festgelegten Beurteilungsmerkmale für ein ausreichendes Verkehrsangebot (Haltestellenabfahrten, Häufigkeit der Fahrten abhängig von Relationskategorie, Haltestelleneinzugsbereiche, Auslastung) war das Netz des Öffentlichen Personennahverkehrs (ÖPNV) auf dem Stadtgebiet weiter zu entwickeln. B - Alternativen keine C - Lösung Für das Fahrplanjahr 2011 sind folgende wesentliche Veränderungen im Bereich Schiene vorgesehen: - Inbetriebnahme der Stadtbahn Riedberg mit den neuen Linie U8 und U9 - Verstärkung der Straßenbahnlinie 16 zwischen Ginnheim und Westbahnhof Die Maßnahmen im Stadt- und Straßenbahnbereich werden in einer gesonderten Vorlage zum Öffentlichen Dienstleistungsauftrag "Direktvergabe Schiene" behandelt. Im Bereich Bus sind folgende wesentliche Veränderungen vorgesehen: - deutliche Angebotsausweitung auf den Linie 61 und 78 (bereits ab Sommer 2010) - Bedienung des Goetheturms auch am Wochenende mit Linie 48 (bereits ab Sommer 2010) - Anpassung des Busverkehrs (Linien 26 und 29) an die neue Riedberg-Stadtbahn (U8, U9) ab Dezember 2010 - ggf. Verlängerung der Buslinie 32 - neue Verbindung von Hofheim über Sindlingen zum Flughafen - neuer Quartierbus für Oberrad - diverse Angebotsausweitungen auf Grund von steigender Nachfrage Diese Vorlage enthält auch Maßnahmen, die erst nach dem Redaktionsschluss der Fahrplanvorlage 2010 (Februar 2009) bekannt wurden und wegen besonderer Dringlichkeit bereits umgesetzt wurden. Diese Maßnahmen sind mit dem entsprechenden Umsetzungsdatum gekennzeichnet. Sollte die Beschlussfassung nicht rechtzeitig erfolgen, würde der aktuelle Fahrplan 2010 über die Fahrplanwechseldaten hinaus Gültigkeit haben. Sollten Änderungen zum vorliegenden Maßnahmenkatalog gewünscht werden, so ist bis zu deren Umsetzung mit einer Vorlaufzeit von bis zu 6 Monaten zu rechnen. D - Kosten Mit Beginn des Jahresfahrplans 2011 am 12.12.2010 und dem damit verbundenen Start des Linienbündels E ist das gesamte lokale Busnetz in Frankfurt am Main in Ausschreibungsverfahren vergeben. Der Auferlegungsvertrag aus dem Jahre 2001, der den Übergang in den Wettbewerb gestalten sollte, hat somit seine Wirkung verloren und läuft zum 12.12.2010 aus. Die Kostenangaben bei den Einzelmaßnahmen beziehen sich somit auf die in den Ausschreibungen ermittelten jeweiligen Marktpreise (Veränderung der Grundvergütung). Die geplanten Leistungsveränderungen sowie die wirtschaftlichen Auswirkungen werden in der Anlage genauer beschrieben. Die Kostenangaben beziehen sich immer auf ein Standardjahr (250 Tage Montag bis Freitag, 52 Samstage, 63 Sonn- und Feiertage). Die Gesamtkosten für das Busnetz sind in Beschlusspunkt 2 dargestellt. Es wird darauf hingewiesen, dass die Maßnahmen im lokalen Busverkehr finanzielle Auswirkungen zur Einrichtung von Haltestelleninfrastruktur sowie zur Anpassung von Linienwegen haben, z. B. für die Anpassung von Bordsteinkanten und für Markierungsarbeiten. Hierzu wurden mit der Verkehrsgesellschaft Frankfurt am Main mbH -VGF- (Infrastruktur) schon im Vorfeld die entsprechenden Planungen abgestimmt. Anlage 1_Fahrplan_Bus_2011 (ca. 36 KB) Vertraulichkeit: Nein Nebenvorlage: Antrag vom 07.08.2010, OF 384/12 Antrag vom 19.08.2010, OF 386/12 Antrag vom 15.08.2010, OF 747/7