Die Bewohner der Schwarzwaldstraße müssen mit einem beträchtlichen Parkplatzmangel, der durch Besucher des Waldstadions

Die Bewohner der Schwarzwaldstraße müssen mit einem beträchtlichen Parkplatzmangel, der durch Besucher des Waldstadions und der DFB-Akademie weiter verschärft wird, zurechtkommen. Deshalb ist dort aus gutem Grund ein Bewohnerparkbereich ausgewiesen, durch den das Parken von Anwohner-Kfz bevorrechtigt ist. Leider ist festzustellen, dass gerade am Abend die für Anwohner-Kfz frei zu haltenden Parkplätze ständig durch Gäste und Besucher belegt sind. Eine Überwachung des Bewohnerparkens findet nicht oder nur unzureichend statt.

Ich frage den Magistrat:

Wie häufig wird das Bewohnerparken in der Schwarzwaldstraße von der Verkehrspolizei kontrolliert, und was wird unternommen, um die Kontrollen zu verstärken?

Die Bewohnerplakette 36 wird im Schnitt mehrmals wöchentlich, vorrangig abends, vom Außendienst der Städtischen Verkehrspolizei überwacht. Die Kontrolldichte in der Schwarzwaldstraße liegt sogar mit 16 durchgeführten Kontrollen im bisherigen Jahr 2024 vergleichsweise hoch. Seit Beginn des Jahres wurden in der Schwarzwaldstraße 199 Verwarnungen ausgestellt, zuletzt am 14.03.2024. Die Kontrollintensität wird häufig als unzulänglich wahrgenommen, weil die Omnipräsenz augenscheinlicher Parkverstöße als Indiz fehlender Kontrollen gewertet wird. Bei einer Sanktionshöhe bei vielen Parkverstößen von nur zehn Euro, wie beim Parken auf einem Sonderparkplatz für Bewohner, wird dieser Betrag gerade bei ausgelastetem Parkraum von sehr Vielen billigend in Kauf genommen. Die Sanktion verliert bei dieser Sanktionshöhe der ihr eigentlich angedachten Wirkung - einer künftig normgerechten Verhaltensweise. Die Kontrollen können Parkverstöße demnach nicht verhindern, allerdings zumindest eindämmen. Zur Erhöhung der Wirksamkeit müsste durch das Bundesverkehrsministerium der Bußgeldkatalog auf das im europäischen Ausland übliche Maß angehoben werden. Die Stadt Frankfurt setzt sich unter anderem in der Initiative des Deutschen Städtetages "Lebenswerte Städte" dafür ein. Mit der in Europa eingesetzten digitalen Parkraumüberwachung zum Beispiel mittels "Scan Cars" könnte die Stadt die Kontrollintensität deutlich erhöhen. Auch dazu fehlen zurzeit noch die rechtlichen Rahmenbedingungen seitens des Bundesverkehrsministeriums. Sobald eine Rechtsgrundlage vorliegt, ist der Magistrat bereit, diese Technik in Frankfurt einzusetzen, was unter anderem auch in der Schwarzwaldstraße perspektivisch zu einer Verbesserung der Parkraumsituation führen kann.