Parkraumüberwachung
Zusammenfassung
Der Magistrat schlägt vor, die Personalverfügbarkeit der Städtischen Verkehrspolizei zu gewährleisten, um die Parkraumbewirtschaftung in Bewohnerparkzonen zu optimieren. Dies soll durch die Verwendung von Netto-Mehreinnahmen aus Gebührenerhöhungen und Bußgeldern geschehen, um neue Stellen zu schaffen und die Wettbewerbsfähigkeit zu verbessern.
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Thema Verkehr und Straße verfolgenBericht
Der Magistrat verweist auf den jüngsten Bericht vom 16.08.2019, B 299, "Umstellung der Parkraumbewirtschaftung in Bewohnerparkzonen und Planung für neue Bewohnerparkzonen". Die Personalverfügbarkeit der Städtische Verkehrspolizei ist gegeben, wenn die Netto-Mehreinnahmen aus Gebührenerhöhungen, Bußgeldern und Ausweitung der Bewirtschaftungszonen für die Neuschaffung von Stellen in der Verkehrsüberwachung und für Verbesserungen zur Herstellung der Wettbewerbsfähigkeit auf dem Arbeitsmarkt verwendet werden.
Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen
Verfahrensverlauf
Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar. Nach der letzten Antwort wurde das Thema erneut aufgegriffen.
- 28. März 2019FF 1840Die Parkraumüberwachung in Frankfurt steht immer wieder im Gespräch. Ich frage den Magistrat: Wie viel Personal setztFragestunde-Frage
- 11. April 2019NRNR 811ParkraumüberwachungSTVV-Antrag · FRAKTION
- 3. April 2020Sie sind hierAntwort des Magistrats · nach 53 WochenBB 152ParkraumüberwachungMagistratsbericht
- 14. März 2024FF 2347Die Bewohner der Schwarzwaldstraße müssen mit einem beträchtlichen Parkplatzmangel, der durch Besucher des WaldstadionsFragestunde-Frage
Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren:im Blog erklärt.
Was bedeutet diese Vorlage?
Ein Informationsbericht des Magistrats an die Stadtverordnetenversammlung — etwa als Antwort auf eine Anregung oder als Zwischenbericht. Die Stadtverordnetenversammlung nimmt ihn zur Kenntnis, weist ihn zurück oder fordert einen Folgebericht. Es ist keine Sachentscheidung.
- 1Magistrat legt Bericht vor
- 2Stadtverordnetenversammlung nimmt zur Kenntnis
Beratungsverlauf1 Beratung
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: CDU, SPD, GRÜNE, AfD, LINKE., FDP, BFF, FRAKTION und FRANKFURTER