Vermögenshaushalt 2003 Produktbereich: 20 Bildung Produktgruppe: 20.3 Facility Management für Schulen Westhafen: Grundschule, Kindertageseinrichtung und Jugendhaus

Etatantrag vom 15.02.2003, E 87

Betreff: Vermögenshaushalt 2003 Produktbereich: 20 Bildung Produktgruppe: 20.3 Facility Management für Schulen Westhafen: Grundschule, Kindertageseinrichtung und Jugendhaus Vorgang: H i n w e i s: Es handelt sich um eine Vorlage zum Vortrag des Magistrats, M 280 vom 17.12.2002, Haushalts- und Wirtschaftspläne für das Haushaltsjahr 2003, Investitionsprogramm 2003 bis 2006 Finanzplanung in der Form Konsolidierungsprogramm 2006. Das Ergebnis ist im Beschluss der Stadtverordnetenversammlung vom 27.03.2003, § 5073, dokumentiert. Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen:

1. Die Stadt Frankfurt stellt sicher, dass das Neubaugebiet Westhafen rechtzeitig mit der entsprechenden Infrastruktur (Grundschule, Kita, Jugendeinrichtung) versehen wird.
2. Der Magistrat legt noch in diesem Jahr einen Bericht vor, in dem er den Zeitrahmen, die Bedarfszahlen und die Finanzierungsmöglichkeiten und - modalitäten darlegt. Begründung: Die baulichen Maßnahmen im Bereich des Westhafens machen erfreuliche Fortschritte. Einer der wesentlichen Bestandteile des neuen Westhafens - die Infrastruktur für Kinder und Jugendliche - fehlt allerdings noch. Hier muss so dringend wie verlässlich eine Auskunft über planerische und finanzielle Absichten und Möglichkeiten der Stadt gegeben werden.