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Westhafen: Grundschule, Kindertageseinrichtung und Jugendhaus

Vorlagentyp: B
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Thema Schulen und Bildung verfolgen

Inhalt

Bericht des Magistrats vom 04.03.2013, B 122

Betreff: Westhafen: Grundschule, Kindertageseinrichtung und Jugendhaus Vorgang: l. Beschl. d. Stv.-V. vom 13.12.2012, § 2451 - E 87/03 und E 1055/03 CDU, SPD, GRÜNE und FDP, B 413/12 - Zwischenbericht: Grundschule: Auf den Bericht des Magistrats vom 10.01.2005, B 18, wird verwiesen. Eine Grundschule wird im Bereich Westhafen nicht errichtet. Kindertageseinrichtung: Eine Freigabe des gerichtlichen Gutachters zum Weiterbauen und Sanieren liegt noch nicht vor. Alle vom Gericht zulässigen Arbeiten wurden bereits fertiggestellt. Ein erstes außergerichtliches Zusammenkommen aller beteiligten Unternehmen hat bereits stattgefunden. Ein Sanierungskonzept wird von den Unternehmen derzeit erarbeitet, sodass nach Freigabe sogleich saniert und die Maßnahme fertiggestellt werden kann. Eine Auskunft über den Beginn und die Fertigstellung der Sanierung sowie der noch ausstehenden Restarbeiten kann noch nicht gegeben werden. Jugendhaus: Im Hinterhaus der Liegenschaft Gutleutstraße 121 wurde ein provisorischer Jugendtreff geschaffen. Zurzeit wird geprüft, wie sich die endgültige Lösung realisieren lässt.

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Was bedeutet diese Vorlage?

BBericht des Magistrats

Ein Informationsbericht des Magistrats an die Stadtverordnetenversammlung — etwa als Antwort auf eine Anregung oder als Zwischenbericht. Die Stadtverordnetenversammlung nimmt ihn zur Kenntnis, weist ihn zurück oder fordert einen Folgebericht. Es ist keine Sachentscheidung.

  1. 1Magistrat legt Bericht vor
  2. 2Stadtverordnetenversammlung nimmt zur Kenntnis

Der Weg dieser Vorlage

Am 4. März 2013 veröffentlichte der Magistrat diesen Bericht. Sie geht auf E 1055 zurück — Etatantrag von CDU, SPD, GRÜNE, FDP, beschlossen am 15. Dezember 2003. In 5 Sitzungen wurde über die Vorlage beraten.

Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert
Beratungsverlauf5 Beratungen
OBR 1
Sitzung 20 · 16.04.2013
TO I, TOP 28
Zur Kenntnis
Die Vorlage B 122 dient zur Kenntnis.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: Einstimmige Annahme

Jugendhilfeausschusses
Sitzung 12 · 06.05.2013
TO I, TOP 5
Zur Kenntnis
Die Vorlage B 122 dient zur Kenntnis.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Ausschusses für Bildung und Integration
Sitzung 20 · 27.05.2013
TO I, TOP 15
Zur Kenntnis
nicht auf TO Die Vorlage B 122 (Zwischenbericht) dient zur Kenntnis. (Ermächtigung gemäß § 12 GOS)

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
CDUGrüneSPDLinkeFDP
Sonstige:
Freie Wähler (Kenntnis)Piraten (Kenntnis)Römer (Kenntnis)
Abstimmung im Original

Abstimmung: CDU, GRÜNE, SPD, LINKE. und FDP Sonstige Voten/Protokollerklärung: FREIE WÄHLER, Piraten und RÖMER (= Kenntnis)

Ausschusses für Soziales und Gesundheit
Sitzung 20 · 03.06.2013
TO I, TOP 11
Zur Kenntnis
nicht auf TO Die Vorlage B 122 (Zwischenbericht) dient zur Kenntnis. (Ermächtigung gemäß § 12 GOS)

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
CDUGrüneSPDFDPFreie Wähler
Sonstige:
Linke (Kenntnis)Piraten (Kenntnis)Römer (Kenntnis)
Abstimmung im Original

Abstimmung: CDU, GRÜNE, SPD, FDP und FREIE WÄHLER Sonstige Voten/Protokollerklärung: LINKE., Piraten und RÖMER (= Kenntnis)

Ausschusses für Soziales und Gesundheit
Sitzung 23 · 07.10.2013
TO I, TOP 3
Beraten
nicht auf TO Der Magistrat wird aufgefordert, den Bericht zur Vorlage B 122 spätestens in drei Monaten vorzulegen. (Ermächtigung gemäß § 12 GOS)

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
CDUGrüneSPDLinkeFreie WählerPiratenRömer
Abstimmung im Original

Abstimmung: CDU, GRÜNE, SPD, LINKE., FREIE WÄHLER, Piraten und RÖMER

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