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Westhafen: Grundschule, Kindertageseinrichtung und Jugendhaus

Vorlagentyp: B
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Vorlage
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Thema Schulen und Bildung verfolgen

Inhalt

Bericht des Magistrats vom 23.08.2013, B 419

Betreff: Westhafen: Grundschule, Kindertageseinrichtung und Jugendhaus Vorgang: l. Beschl. d. Stv.-V. vom 06.06.2012, § 3161 - E 87/03 und E 1055/03 CDU, SPD, GRÜNE, FDP, B 122/13 - Zwischenbericht: Grundschule: Auf den Bericht des Magistrats vom 10.01.2005, B 18 wird verwiesen. Eine Grundschule wird im Bereich Westhafen nicht errichtet. Kindertageseinrichtung: Seit dem letzten Zwischenbericht wurde das Sanierungskonzept der KT Westhafen fertiggestellt. Auf dieser Grundlage werden zurzeit Angebote eingeholt. Derzeitig werden von allen Projektbeteiligten die erforderlichen Vorbereitungen zur Sanierung getroffen. Eine Auskunft über die Fertigstellung der Sanierung sowie der noch ausstehenden Restarbeiten kann aufgrund der Größenordnung und der Komplexität der Sanierung zum heutigen Zeitpunkt nicht gegeben werden. Jugendhaus: Im Hinterhaus der Liegenschaft Gutleutstraße 121 wurde ein provisorischer Jugendtreff geschaffen. Zurzeit wird geprüft, wie sich die endgültige Lösung realisieren lässt.

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Was bedeutet diese Vorlage?

BBericht des Magistrats

Ein Informationsbericht des Magistrats an die Stadtverordnetenversammlung — etwa als Antwort auf eine Anregung oder als Zwischenbericht. Die Stadtverordnetenversammlung nimmt ihn zur Kenntnis, weist ihn zurück oder fordert einen Folgebericht. Es ist keine Sachentscheidung.

  1. 1Magistrat legt Bericht vor
  2. 2Stadtverordnetenversammlung nimmt zur Kenntnis

Der Weg dieser Vorlage

Am 23. August 2013 veröffentlichte der Magistrat diesen Bericht. Sie geht auf E 1055 zurück — Etatantrag von CDU, SPD, GRÜNE, FDP, beschlossen am 15. Dezember 2003. In 5 Sitzungen wurde über die Vorlage beraten.

Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert
Beratungsverlauf5 Beratungen
OBR 1
Sitzung 24 · 24.09.2013
TO I, TOP 22
Zur Kenntnis
Die Vorlage B 419 dient zur Kenntnis.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: Einstimmige Annahme

Jugendhilfeausschusses
Sitzung 14 · 08.10.2013
TO I, TOP 18
Zur Kenntnis
Die Vorlage B 419 dient zur Kenntnis.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

KAV
Sitzung 13 · 28.10.2013
TO II, TOP 16
Beraten
Die Vorlage B 419 wird zurückgewiesen.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Ausschusses für Bildung und Integration
Sitzung 24 · 04.11.2013
TO I, TOP 17
Zur Kenntnis
nicht auf TO Die Vorlage B 419 (Zwischenbericht) dient zur Kenntnis. (Ermächtigung gemäß § 12 GOS)

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
CDUGrüneSPDFDPFreie WählerPiratenRömer
Abstimmung im Original

Abstimmung: CDU, GRÜNE, SPD, FDP, FREIE WÄHLER, Piraten und RÖMER

Ausschusses für Soziales und Gesundheit
Sitzung 24 · 07.11.2013
TO I, TOP 7
Zur Kenntnis
nicht auf TO Die Vorlage B 419 (Zwischenbericht) dient zur Kenntnis. (Ermächtigung gemäß § 12 GOS)

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
CDUGrüneSPDLinkeFreie WählerPiraten
Sonstige:
FDP (Kenntnis)Römer (Kenntnis)
Abstimmung im Original

Abstimmung: CDU, GRÜNE, SPD, LINKE., FREIE WÄHLER und Piraten Sonstige Voten/Protokollerklärung: FDP und RÖMER (= Kenntnis)

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