Vermögenshaushalt 2004 Produktbereich: 20 Bildung Produktgruppe: 20.3 Facility-Management für Schulen Westhafen: Grundschule, Kindertageseinrichtung und Jugendhaus
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Thema Schulen und Bildung verfolgenInhalt
Etatantrag vom 15.12.2003, E 1055
Betreff: Vermögenshaushalt 2004 Produktbereich: 20 Bildung Produktgruppe: 20.3 Facility-Management für Schulen Westhafen: Grundschule, Kindertageseinrichtung und Jugendhaus Vorgang: H i n w e i s: Es handelt sich um eine Vorlage zum Vortrag des Magistrats, M 157 vom 10.10.2003, Haushalts- und Wirtschaftspläne für das Haushaltsjahr 2004, Investitionsprogramm 2004 bis 2007 Finanzplanung in der Form des Konsolidierungsprogramms 2007. Das Ergebnis ist im Beschluss der Stadtverordnetenversammlung vom 29.01.2004, § 6705, dokumentiert. Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen: Der Magistrat legt unverzüglich einen Bericht vor, in dem er den Zeitrahmen, die Bedarfszahlen und die Finanzierungsmöglichkeiten und -modalitäten für die Errichtung der entsprechenden Infrastruktur im Neubaugebiet Westhafen darlegt.
Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen
Was bedeutet diese Vorlage?
Ein Antrag zur Änderung des Haushaltsplans — um Mittel zu verschieben oder zusätzlich einzuplanen. Etatanträge werden in den Haushaltsberatungen der Stadtverordnetenversammlung behandelt.
- 1Fraktion bringt Etatantrag ein
- 2Haushaltsberatungen
- 3Plenum beschließt den Haushalt
Der Weg dieser Vorlage
Am 15. Dezember 2003 brachten CDU, SPD, GRÜNE, FDP diesen Etatantrag in die Stadtverordnetenversammlung ein. In 3 Sitzungen wurde über die Vorlage beraten. Zuletzt wurde sie am 20.01.2004 im Ausschusses für Jugend, Soziales, Seniorinnen und Senioren angenommen. Der Magistrat antwortete am 7. Mai 2004 mit dem Bericht B 312. Zwischen Einbringung und Antwort vergingen rund 21 Wochen.
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20 Bildung
Ausgaben 2025: 1.044 Mio €
Der Topf steht im Titel des Antrags. Er zeigt, worüber verhandelt wird — nicht, was der Antrag selbst kostet.
Beratungsverlauf3 Beratungen
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: CDU, SPD, GRÜNE, FDP und E.L. Sonstige Voten/Protokollerklärung: FAG (= Ablehnung) REP, PDS, BFF, ÖkoLinX-ARL und E.L. (= Annahme)
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: CDU, SPD, GRÜNE, FDP und REP gegen FAG (= Ablehnung) Sonstige Voten/Protokollerklärung: PDS und BFF (= Annahme)