Zum Inhalt springenZur Navigation springenZum Fußbereich springen
Ortsbeiräte
Nachbarschaft
Abo

Vermögenshaushalt 2004 Produktbereich: 20 Bildung Produktgruppe: 20.3 Facility-Management für Schulen Westhafen: Grundschule, Kindertageseinrichtung und Jugendhaus

Vorlagentyp: ECDUSPDGRÜNEFDP
3 SitzungenAngenommen

Wie es hier weitergeht? Sagen wir Ihnen.

Unabhängig. Kostenlos. Die wichtigen Entscheidungen landen direkt in Ihrem Postfach.

Thema Schulen und Bildung verfolgen

Inhalt

Etatantrag vom 15.12.2003, E 1055

Betreff: Vermögenshaushalt 2004 Produktbereich: 20 Bildung Produktgruppe: 20.3 Facility-Management für Schulen Westhafen: Grundschule, Kindertageseinrichtung und Jugendhaus Vorgang: H i n w e i s: Es handelt sich um eine Vorlage zum Vortrag des Magistrats, M 157 vom 10.10.2003, Haushalts- und Wirtschaftspläne für das Haushaltsjahr 2004, Investitionsprogramm 2004 bis 2007 Finanzplanung in der Form des Konsolidierungsprogramms 2007. Das Ergebnis ist im Beschluss der Stadtverordnetenversammlung vom 29.01.2004, § 6705, dokumentiert. Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen: Der Magistrat legt unverzüglich einen Bericht vor, in dem er den Zeitrahmen, die Bedarfszahlen und die Finanzierungsmöglichkeiten und -modalitäten für die Errichtung der entsprechenden Infrastruktur im Neubaugebiet Westhafen darlegt.

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Was bedeutet diese Vorlage?

EEtatantrag in der Stadtverordnetenversammlung

Ein Antrag zur Änderung des Haushaltsplans — um Mittel zu verschieben oder zusätzlich einzuplanen. Etatanträge werden in den Haushaltsberatungen der Stadtverordnetenversammlung behandelt.

  1. 1Fraktion bringt Etatantrag ein
  2. 2Haushaltsberatungen
  3. 3Plenum beschließt den Haushalt

Der Weg dieser Vorlage

Am 15. Dezember 2003 brachten CDU, SPD, GRÜNE, FDP diesen Etatantrag in die Stadtverordnetenversammlung ein. In 3 Sitzungen wurde über die Vorlage beraten. Zuletzt wurde sie am 20.01.2004 im Ausschusses für Jugend, Soziales, Seniorinnen und Senioren angenommen. Der Magistrat antwortete am 7. Mai 2004 mit dem Bericht B 312. Zwischen Einbringung und Antwort vergingen rund 21 Wochen.

Weitere Vorlagen in diesem Verfahren

Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert
Haushaltstopf dieses Antrags
Zur Haushaltsanalyse

20 Bildung

Ausgaben 2025: 1.044 Mio €

Der Topf steht im Titel des Antrags. Er zeigt, worüber verhandelt wird — nicht, was der Antrag selbst kostet.

Beratungsverlauf3 Beratungen
Jugendhilfeausschusses
Sitzung 24 · 13.01.2004
TO I, TOP 17
Angenommen
Der Vorlage E 1055 wird zugestimmt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Schulausschusses
Sitzung 27 · 19.01.2004
TO I, TOP 6
Angenommen
Der Vorlage E 1055 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
CDUSPDGrüneFDPE.lREPPDSBFFÖkoLinX-ARL
Ablehnung:
FAG
Abstimmung im Original

Abstimmung: CDU, SPD, GRÜNE, FDP und E.L. Sonstige Voten/Protokollerklärung: FAG (= Ablehnung) REP, PDS, BFF, ÖkoLinX-ARL und E.L. (= Annahme)

Ausschusses für Jugend, Soziales, Seniorinnen und Senioren
Sitzung 27 · 20.01.2004
TO I, TOP 15
Angenommen
Der Vorlage E 1055 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
CDUSPDGrüneFDPREPPDSBFF
Ablehnung:
FAG
Abstimmung im Original

Abstimmung: CDU, SPD, GRÜNE, FDP und REP gegen FAG (= Ablehnung) Sonstige Voten/Protokollerklärung: PDS und BFF (= Annahme)

Mitdiskutieren

Ortsbeiratssitzung
Alle verknüpften Vorlagen