Westhafen: Grundschule, Kindertageseinrichtung und Jugendhaus

Bericht des Magistrats vom 13.05.2011, B 238

Betreff: Westhafen: Grundschule, Kindertageseinrichtung und Jugendhaus Vorgang: l. Beschl. d. Stv.-V. vom 24.02.2011, § 9443 - E 87 und E 1055 CDU, SPD, GRÜNE und FDP, B 6/11 - Zwischenbericht: Grundschule: Auf den Bericht des Magistrats B 18 vom 10.01.2005, wird verwiesen. Eine Grundschule wird im Bereich Westhafen nicht errichtet. Kindertageseinrichtung: Aus zwei Gründen verschiebt sich die Fertigstellung des Neubaus:

1. Es bestehen erhebliche bauliche Verzögerungen, so dass die Kindertagesstätte nicht wie geplant, im Sommer 2011 in Betrieb gehen kann. Derzeit läuft ein Beweissicherungsverfahren, in dessen Zuge ein gerichtlicher Gutachter bestellt wurde. An hiervon nicht betroffenen Bauteilen wird jedoch weiter gearbeitet. Erst nach Abschluss des Beweissicherungsverfahrens kann das Gebäude fertig gestellt werden.
2. Mit dem Träger der Einrichtung "Evangelische Hoffnungsgemeinde" wurde abgesprochen, dass die Kindertagesstätte erst in Betrieb geht, wenn das Außengelände fertig gestellt ist. Dieses Freigelände wird auf einer Tiefgaragenanlage angelegt. Durch Verzögerungen im Investorenprojekt hat sich der Baubeginn der Tiefgarage verzögert und damit auch die Fertigstellung des Außengeländes. Aus den vorgenannten Punkten kann deshalb zurzeit kein verbindlicher Zeitplan für die Inbetriebnahme der neuen Kindertagesstätte aufgestellt werden. Jugendhaus: Gegenüber dem Bericht des Magistrats B 6 vom 10.01.2011 ergibt sich kein neuer Sachstand.