Westhafen: Grundschule, Kindertageseinrichtung und Jugendhaus
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Thema Schulen und Bildung verfolgenInhalt
Bericht des Magistrats vom 04.11.2011, B 445
Betreff: Westhafen: Grundschule, Kindertageseinrichtung und Jugendhaus Vorgang: l. Beschl. d. Stv.-V. vom 25.08.2011, § 469 - E 87/03 und E 1055/03 CDU, SPD, GRÜNE und FDP, B 238/11 - Zwischenbericht: Grundschule: Auf den Bericht des Magistrats B 18 vom 10.01.2005 wird verwiesen. Eine Grundschule wird im Bereich Westhafen nicht errichtet. Kindertageseinrichtung: Aktueller Stand zur Baumaßnahme der Kindertagesstätte Westhafen: Das Beweissicherungsverfahren, in dessen Zuge ein gerichtlicher Gutachter bestellt wurde, hat stattgefunden. Seit dem 25.07.2011 besteht Baufreigabe und alle Firmen werden zurzeit wieder aktiviert. Voraussichtlich neuer Baustart ist im Oktober 2011. Eine verbindliche Aussage zur Fertigstellung kann derzeit noch nicht getroffen werden. Jugendhaus: Gegenüber dem Bericht vom 13.05.2011, B 238, ergibt sich kein neuer Sachstand.
Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen
Was bedeutet diese Vorlage?
Ein Informationsbericht des Magistrats an die Stadtverordnetenversammlung — etwa als Antwort auf eine Anregung oder als Zwischenbericht. Die Stadtverordnetenversammlung nimmt ihn zur Kenntnis, weist ihn zurück oder fordert einen Folgebericht. Es ist keine Sachentscheidung.
- 1Magistrat legt Bericht vor
- 2Stadtverordnetenversammlung nimmt zur Kenntnis
Der Weg dieser Vorlage
Am 4. November 2011 veröffentlichte der Magistrat diesen Bericht. Sie geht auf E 1055 zurück — Etatantrag von CDU, SPD, GRÜNE, FDP, beschlossen am 15. Dezember 2003. In 4 Sitzungen wurde über die Vorlage beraten.
Weitere Vorlagen in diesem Verfahren
Beratungsverlauf4 Beratungen
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: Einstimmige Annahme
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: CDU, GRÜNE, SPD und FDP gegen LINKE. und Piraten (= Zurückweisung) Sonstige Voten/Protokollerklärung: FREIE WÄHLER und NPD (= Kenntnis)
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: CDU, GRÜNE, SPD, FDP und FREIE WÄHLER gegen LINKE. und Piraten (= Zurückweisung) Sonstige Voten/Protokollerklärung: NPD (= Kenntnis)