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Westhafen: Grundschule, Kindertageseinrichtung und Jugendhaus

Vorlagentyp: B
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Thema Schulen und Bildung verfolgen

Inhalt

Bericht des Magistrats vom 20.04.2012, B 178

Betreff: Westhafen: Grundschule, Kindertageseinrichtung und Jugendhaus Vorgang: l. Beschl. d. Stv.-V. vom 02.02.2012, § 1059 - E 87/03 und E 1055/03 CDU, SPD, GRÜNE und FDP, B 445/11 - Zwischenbericht: Grundschule: Auf den Bericht des Magistrats vom 10.01.2005, B 18. wird verwiesen. Eine Grundschule wird im Bereich Westhafen nicht errichtet. Kindertageseinrichtung: Das Beweissicherungsverfahren hat stattgefunden und seit dem 25.07.2011 besteht Baufreigabe. Zwischenzeitlich wurde der Innenausbau fortgesetzt. Die Außenfassade ist bis auf Restarbeiten und Mängelbeseitigungsarbeiten nahezu abgeschlossen. Im Innenausbau werden die TGA-Installationen (Heizung, Lüftung, Sanitär und Elektro) ausgeführt. Parallel laufen die Innenputzarbeiten. Als nächstes werden die Estriche verlegt. Eine Fertigstellung im Spätsommer dieses Jahres wird angestrebt. Jugendhaus: Gegenüber dem Bericht vom 04.11.2011, B 445, ergibt sich kein neuer Sachstand.

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Was bedeutet diese Vorlage?

BBericht des Magistrats

Ein Informationsbericht des Magistrats an die Stadtverordnetenversammlung — etwa als Antwort auf eine Anregung oder als Zwischenbericht. Die Stadtverordnetenversammlung nimmt ihn zur Kenntnis, weist ihn zurück oder fordert einen Folgebericht. Es ist keine Sachentscheidung.

  1. 1Magistrat legt Bericht vor
  2. 2Stadtverordnetenversammlung nimmt zur Kenntnis

Der Weg dieser Vorlage

Am 20. April 2012 veröffentlichte der Magistrat diesen Bericht. Sie geht auf E 1055 zurück — Etatantrag von CDU, SPD, GRÜNE, FDP, beschlossen am 15. Dezember 2003. In 6 Sitzungen wurde über die Vorlage beraten.

Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert
Beratungsverlauf6 Beratungen
KAV
Sitzung 15 · 14.05.2012
TO II, TOP 18
Beraten
Die Beratung der Vorlage B 178 wird zurückgestellt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Jugendhilfeausschusses
Sitzung 6 · 14.05.2012
TO I, TOP 9
Zur Kenntnis
Die Vorlage B 178 dient zur Kenntnis.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

OBR 1
Sitzung 11 · 15.05.2012
TO I, TOP 14
Zur Kenntnis
Die Vorlage B 178 dient zur Kenntnis.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: Einstimmige Annahme

KAV
Sitzung 16 · 11.06.2012
TO II, TOP 21
Beraten
Die Vorlage B 178 wird zurückgewiesen.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Ausschusses für Bildung und Integration
Sitzung 11 · 18.06.2012
TO I, TOP 17
Zur Kenntnis
nicht auf TO Die Vorlage B 178 (Zwischenbericht) dient zur Kenntnis. (Ermächtigung gemäß § 12 GOS)

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
CDUGrüneSPDFDPFreie Wähler
Ablehnung:
Linke
Sonstige:
Piraten (Zurückweisung)Stv. Ochs (Kenntnis)
Abstimmung im Original

Abstimmung: CDU, GRÜNE, SPD, FDP und FREIE WÄHLER gegen LINKE. (= Kenntnis als Zwischenbericht) Sonstige Voten/Protokollerklärung: Piraten (= Zurückweisung) Stv. Ochs (= Kenntnis)

Ausschusses für Soziales und Gesundheit
Sitzung 11 · 21.06.2012
TO I, TOP 8
Zur Kenntnis
nicht auf TO Die Vorlage B 178 (Zwischenbericht) dient zur Kenntnis. (Ermächtigung gemäß § 12 GOS)

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
CDUGrüneSPDLinkeFDPFreie Wähler
Ablehnung:
Piraten
Sonstige:
Stv. Ochs (Kenntnis)
Abstimmung im Original

Abstimmung: CDU, GRÜNE, SPD, LINKE., FDP und FREIE WÄHLER gegen Piraten (= Zurückweisung) Sonstige Voten/Protokollerklärung: Stv. Ochs (= Kenntnis)

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