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Westhafen: Grundschule, Kindertageseinrichtung und Jugendhaus

Vorlagentyp: B
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Inhalt

Bericht des Magistrats vom 10.09.2012, B 413

Betreff: Westhafen: Grundschule, Kindertageseinrichtung und Jugendhaus Vorgang: l. Beschl. d. Stv.-V. vom 28.06.2012, § 1790 - E 87/03 und E 1055/03 CDU, SPD, GRÜNE und FDP, B 178/12 - Zwischenbericht: Grundschule: Auf den Bericht des Magistrats vom 10.01.2005, B 18, wird verwiesen. Eine Grundschule wird im Bereich Westhafen nicht errichtet. Kindertageseinrichtung: Die im Zwischenbericht B 178 vom 20.04.2012 genannten Ausbauten wurden soweit fertiggestellt, wie sie gemäß dem Gutachter zulässig waren und den Sanierungsschaden nicht tangiert haben. Das vom Gericht bestellte Gutachten liegt mittlerweile vor. Darin wird eine Sanierung der Decke vorgeschrieben. Entsprechend dem Gutachten wird zurzeit die weitere Vorgehensweise der Sanierung mit allen Beteiligten und dem Gericht abgestimmt. Die Sanierung kann erst nach gerichtlicher Freigabe begonnen werden. Diese liegt noch nicht vor. Durch den zeitlichen Ablauf des gerichtlichen Gutachtens ist eine Fertigstellung im Spätsommer 2012 nicht mehr möglich. Zurzeit kann keine definitive Auskunft über den Beginn sowie die Fertigstellung der Sanierung und Restarbeiten gegeben werden. Die Verhandlungen streben eine Fertigstellung zum Jahresende 2012 an. Jugendhaus: Im Hinterhaus der Liegenschaft, Gutleutstraße 121, wurde ein provisorischer Jugendtreff geschaffen. Zurzeit wird geprüft, wie sich die dauerhafte Lösung realisieren lässt.

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Was bedeutet diese Vorlage?

BBericht des Magistrats

Ein Informationsbericht des Magistrats an die Stadtverordnetenversammlung — etwa als Antwort auf eine Anregung oder als Zwischenbericht. Die Stadtverordnetenversammlung nimmt ihn zur Kenntnis, weist ihn zurück oder fordert einen Folgebericht. Es ist keine Sachentscheidung.

  1. 1Magistrat legt Bericht vor
  2. 2Stadtverordnetenversammlung nimmt zur Kenntnis

Der Weg dieser Vorlage

Am 10. September 2012 veröffentlichte der Magistrat diesen Bericht. Sie geht auf E 1055 zurück — Etatantrag von CDU, SPD, GRÜNE, FDP, beschlossen am 15. Dezember 2003. In 5 Sitzungen wurde über die Vorlage beraten.

Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert
Beratungsverlauf5 Beratungen
KAV
Sitzung 18 · 24.09.2012
TO II, TOP 158
Zur Kenntnis
Die Vorlage B 413 dient als Zwischenbericht zur Kenntnis.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Jugendhilfeausschusses
Sitzung 8 · 29.10.2012
TO I, TOP 14
Zur Kenntnis
Die Vorlage B 413 dient zur Kenntnis.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

OBR 1
Sitzung 15 · 30.10.2012
TO I, TOP 33
Zur Kenntnis
Die Vorlage B 413 dient zur Kenntnis.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: Einstimmige Annahme

Ausschusses für Bildung und Integration
Sitzung 15 · 03.12.2012
TO I, TOP 14
Zur Kenntnis
nicht auf TO Die Vorlage B 413 (Zwischenbericht) dient zur Kenntnis. (Ermächtigung gemäß § 12 GOS)

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
CDUGrüneSPDLinkeFDPFreie WählerPiratenRömer
Abstimmung im Original

Abstimmung: CDU, GRÜNE, SPD, LINKE., FDP, FREIE WÄHLER, Piraten und RÖMER

Ausschusses für Soziales und Gesundheit
Sitzung 15 · 06.12.2012
TO I, TOP 13
Zur Kenntnis
nicht auf TO Die Vorlage B 413 (Zwischenbericht) dient zur Kenntnis. (Ermächtigung gemäß § 12 GOS)

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
CDUGrüneSPDLinkeFDPFreie WählerPiratenRömer
Abstimmung im Original

Abstimmung: CDU, GRÜNE, SPD, LINKE., FDP, FREIE WÄHLER, Piraten und RÖMER

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