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Westhafen: Grundschule, Kindertageseinrichtung und Jugendhaus

Vorlagentyp: B
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Thema Schulen und Bildung verfolgen

Inhalt

Bericht des Magistrats vom 10.01.2011, B 6

Betreff: Westhafen: Grundschule, Kindertageseinrichtung und Jugendhaus Vorgang: l. Beschl. d. Stv.-V. vom 11.11.2010, § 8867 - E 87 und E 1055 CDU, SPD, GRÜNE und FDP, B 509/10 - Zwischenbericht: Grundschule: Auf den Bericht des Magistrats vom 10.01.2005, B 18, wird verwiesen. Eine Grundschule wird im Bereich Westhafen nicht errichtet. Kindertageseinrichtung: Das Baufeld 15 wird mit einer 5-gruppigen Kindertageseinrichtung bebaut. Die dazugehörige Bau- und Finanzierungsvorlage wurde am 26.03.2009 von der Stadtverordnetenversammlung zustimmend beschlossen (§ 5698). Die Kindertagesstätte befindet sich zurzeit im Bau und soll im Sommer 2011 den Betrieb aufnehmen. Die Trägerschaft der neuen Einrichtung wurde durch den Jugendhilfeausschuss an die evangelische Hoffnungsgemeinde übertragen. In der Kindertagesstätte sollen 2 Gruppen für Kinder unter 3 Jahren (20 Plätze) und 3 Kindergartengruppen (63 Plätze) entstehen. Jugendhaus: Gegenüber dem Bericht vom 09.08.2010, B 509, ergibt sich kein neuer Sachstand.

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Was bedeutet diese Vorlage?

BBericht des Magistrats

Ein Informationsbericht des Magistrats an die Stadtverordnetenversammlung — etwa als Antwort auf eine Anregung oder als Zwischenbericht. Die Stadtverordnetenversammlung nimmt ihn zur Kenntnis, weist ihn zurück oder fordert einen Folgebericht. Es ist keine Sachentscheidung.

  1. 1Magistrat legt Bericht vor
  2. 2Stadtverordnetenversammlung nimmt zur Kenntnis

Der Weg dieser Vorlage

Am 10. Januar 2011 veröffentlichte der Magistrat diesen Bericht. Sie geht auf E 1055 zurück — Etatantrag von CDU, SPD, GRÜNE, FDP, beschlossen am 15. Dezember 2003. In 5 Sitzungen wurde über die Vorlage beraten.

Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert
Beratungsverlauf5 Beratungen
KAV
Sitzung 3 · 07.02.2011
TO II, TOP 16
Zur Kenntnis
Die Vorlage B 6 dient zur Kenntnis.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Jugendhilfeausschusses
Sitzung 34 · 07.02.2011
TO I, TOP 20
Zur Kenntnis
Die Vorlage B 6 dient zur Kenntnis.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Ausschusses für Bildung und Integration
Sitzung 48 · 14.02.2011
TO I, TOP 24
Zur Kenntnis
nicht auf TO Die Vorlage B 6 (Zwischenbericht) dient zur Kenntnis. (Ermächtigung gemäß § 12 GOS)

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
CDUSPDGrüneLinkeFDPFAGFreie Wähler
Abstimmung im Original

Abstimmung: CDU, SPD, GRÜNE, LINKE., FDP, FAG und FREIE WÄHLER

OBR 1
Sitzung 51 · 15.02.2011
TO I, TOP 17
Zur Kenntnis
Die Vorlage B 6 dient zur Kenntnis.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: Einstimmige Annahme

Ausschusses für Soziales und Gesundheit
Sitzung 48 · 17.02.2011
TO I, TOP 20
Zur Kenntnis
nicht auf TO Die Vorlage B 6 (Zwischenbericht) dient zur Kenntnis. (Ermächtigung gemäß § 12 GOS)

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
CDUSPDGrüneLinkeFDPFAGFreie Wähler
Abstimmung im Original

Abstimmung: CDU, SPD, GRÜNE, LINKE., FDP, FAG und FREIE WÄHLER

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