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Westhafen: Grundschule, Kindertageseinrichtung und Jugendhaus

Vorlagentyp: B
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Vorlage
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Thema Schulen und Bildung verfolgen

Inhalt

Bericht des Magistrats vom 09.08.2010, B 509

Betreff: Westhafen: Grundschule, Kindertageseinrichtung und Jugendhaus Vorgang: l. Beschl. d. Stv.-V. vom 27.05.2010, § 8113 - E 87 und E 1055 CDU, SPD, GRÜNE u. FDP, B 161/10 - Zwischenbericht: Gegenüber dem Bericht vom 05.03.2010, B 161, ergibt sich kein neuer Sachstand Es ist beabsichtigt, eine Jugendeinrichtung in der Gutleutstraße 121 zu schaffen. Die hierzu erforderlichen Planungen sind noch nicht abgeschlossen. Die entsprechenden Mittel für die Maßnahme sind im Investitionsprogramm 2010-2012 enthalten.

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Was bedeutet diese Vorlage?

BBericht des Magistrats

Ein Informationsbericht des Magistrats an die Stadtverordnetenversammlung — etwa als Antwort auf eine Anregung oder als Zwischenbericht. Die Stadtverordnetenversammlung nimmt ihn zur Kenntnis, weist ihn zurück oder fordert einen Folgebericht. Es ist keine Sachentscheidung.

  1. 1Magistrat legt Bericht vor
  2. 2Stadtverordnetenversammlung nimmt zur Kenntnis

Der Weg dieser Vorlage

Am 9. August 2010 veröffentlichte der Magistrat diesen Bericht. Sie geht auf E 1055 zurück — Etatantrag von CDU, SPD, GRÜNE, FDP, beschlossen am 15. Dezember 2003. In 5 Sitzungen wurde über die Vorlage beraten.

Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert
Beratungsverlauf5 Beratungen
KAV
Sitzung 48 · 16.08.2010
TO II, TOP 50
Zur Kenntnis
Die Vorlage B 509 dient als Zwischenbericht zur Kenntnis.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Jugendhilfeausschusses
Sitzung 31 · 06.09.2010
TO I, TOP 27
Zur Kenntnis
Die Vorlage B 509 dient zur Kenntnis.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

OBR 1
Sitzung 47 · 21.09.2010
TO I, TOP 24
Zur Kenntnis
Die Vorlage B 509 dient zur Kenntnis.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: Einstimmige Annahme

Ausschusses für Bildung und Integration
Sitzung 45 · 01.11.2010
TO I, TOP 15
Zur Kenntnis
nicht auf TO Die Vorlage B 509 (Zwischenbericht) dient zur Kenntnis. (Ermächtigung gemäß § 12 GOS)

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
CDUSPDGrüneLinkeFDPFAGFreie Wähler
Sonstige:
NPD (Kenntnis)
Abstimmung im Original

Abstimmung: CDU, SPD, GRÜNE, LINKE., FDP, FAG und FREIE WÄHLER Sonstige Voten/Protokollerklärung: NPD (= Kenntnis)

Ausschusses für Soziales und Gesundheit
Sitzung 45 · 04.11.2010
TO I, TOP 20
Zur Kenntnis
nicht auf TO Die Vorlage B 509 (Zwischenbericht) dient zur Kenntnis. (Ermächtigung gemäß § 12 GOS)

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
CDUSPDGrüneLinkeFDP
Sonstige:
FAG (Kenntnis)Freie Wähler (Kenntnis)NPD (Kenntnis)
Abstimmung im Original

Abstimmung: CDU, SPD, GRÜNE, LINKE. und FDP Sonstige Voten/Protokollerklärung: FAG, FREIE WÄHLER und NPD (= Kenntnis)

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