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Westhafen: Grundschule, Kindertageseinrichtung und Jugendhaus

Vorlagentyp: B
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Vorlage
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Thema Schulen und Bildung verfolgen

Inhalt

Bericht des Magistrats vom 05.03.2010, B 161

Betreff: Westhafen: Grundschule, Kindertageseinrichtung und Jugendhaus Vorgang: l. Beschl. d. Stv.-V. vom 10.12.2009, § 7218 - E 87 und E 1055 CDU, SPD, GRÜNE und FDP, B 848/09 - Zwischenbericht: Gegenüber dem Bericht vom 02.10.2009, B 848, ergibt sich folgender neuer Im Neubaugebiet Westhafen wurde auf dem Baufeld 15.3, Hafenstraße 9, mit dem Bau der 5-gruppigen Kindertagesstätte begonnen. Die Fertigstellung des Gebäudes ist für Dezember 2010 geplant. Es ist beabsichtigt, eine Jugendeinrichtung in der Gutleutstraße 121 zu schaffen. Die hierzu erforderlichen Planungen sind noch nicht abgeschlossen. Die entsprechenden Mittel für die Maßnahme sind im Investitionsprogramm 2010-2012 enthalten.

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Was bedeutet diese Vorlage?

BBericht des Magistrats

Ein Informationsbericht des Magistrats an die Stadtverordnetenversammlung — etwa als Antwort auf eine Anregung oder als Zwischenbericht. Die Stadtverordnetenversammlung nimmt ihn zur Kenntnis, weist ihn zurück oder fordert einen Folgebericht. Es ist keine Sachentscheidung.

  1. 1Magistrat legt Bericht vor
  2. 2Stadtverordnetenversammlung nimmt zur Kenntnis

Der Weg dieser Vorlage

Am 5. März 2010 veröffentlichte der Magistrat diesen Bericht. Sie geht auf E 1055 zurück — Etatantrag von CDU, SPD, GRÜNE, FDP, beschlossen am 15. Dezember 2003. In 5 Sitzungen wurde über die Vorlage beraten.

Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert
Beratungsverlauf5 Beratungen
KAV
Sitzung 45 · 12.04.2010
TO II, TOP 14
Zur Kenntnis
Die Vorlage B 161 dient als Zwischenbericht zur Kenntnis.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

OBR 1
Sitzung 43 · 13.04.2010
TO I, TOP 29
Zur Kenntnis
Die Vorlage B 161 dient zur Kenntnis.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: Einstimmige Annahme

Jugendhilfeausschusses
Sitzung 28 · 03.05.2010
TO I, TOP 6
Zur Kenntnis
Die Vorlage B 161 dient zur Kenntnis.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Ausschusses für Bildung und Integration
Sitzung 41 · 17.05.2010
TO I, TOP 13
Zur Kenntnis
nicht auf TO Die Vorlage B 161 (Zwischenbericht) dient zur Kenntnis. (Ermächtigung gemäß § 12 GOS)

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
CDUSPDGrüneLinkeFDPFreie Wähler
Sonstige:
FAG (Kenntnis)Stv. Schenk (Kenntnis)
Abstimmung im Original

Abstimmung: CDU, SPD, GRÜNE, LINKE., FDP und FREIE WÄHLER Sonstige Voten/Protokollerklärung: FAG und Stv. Schenk (= Kenntnis)

Ausschusses für Soziales und Gesundheit
Sitzung 41 · 20.05.2010
TO I, TOP 23
Zur Kenntnis
nicht auf TO Die Vorlage B 161 (Zwischenbericht) dient zur Kenntnis. (Ermächtigung gemäß § 12 GOS)

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
CDUSPDGrüneLinkeFDPFAGFreie Wähler
Sonstige:
NPD (Kenntnis)
Abstimmung im Original

Abstimmung: CDU, SPD, GRÜNE, LINKE., FDP, FAG und FREIE WÄHLER Sonstige Voten/Protokollerklärung: NPD (= Kenntnis)

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