Westhafen: Grundschule, Kindertageseinrichtung und Jugendhaus
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Thema Schulen und Bildung verfolgenInhalt
Bericht des Magistrats vom 02.10.2009, B 848
Betreff: Westhafen: Grundschule, Kindertageseinrichtung und Jugendhaus Vorgang: l. Beschl. d. Stv.-V. vom 29.01.2004, § 6705 - E 87 und E 1055 CDU, SPD, GRÜNE und FDP, B 294/09 - Zwischenbericht: Gegenüber dem Zwischenbericht vom 30.04.2009, B 294, ergibt sich folgender neuer Das Baufeld 15 im Neubaugebiet Westhafen soll mit einer 5-gruppigen Kindertageseinrichtung bebaut werden. Die dazugehörige Bau- und Finanzierungsvorlage wurde am 26.03.2009 von der Stadtverordnetenversammlung zustimmend beschlossen (§ 5698, M 15/09). Der Baubeginn ist für Ende 2009 geplant. Es ist beabsichtigt, eine Jugendeinrichtung in der Gutleutstraße 121 zu schaffen. Die hierzu erforderlichen Planungen sind noch nicht abgeschlossen. Der Magistrat plant, entsprechende Mittel im Investitionsprogramm vorzusehen.
Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen
Was bedeutet diese Vorlage?
Ein Informationsbericht des Magistrats an die Stadtverordnetenversammlung — etwa als Antwort auf eine Anregung oder als Zwischenbericht. Die Stadtverordnetenversammlung nimmt ihn zur Kenntnis, weist ihn zurück oder fordert einen Folgebericht. Es ist keine Sachentscheidung.
- 1Magistrat legt Bericht vor
- 2Stadtverordnetenversammlung nimmt zur Kenntnis
Der Weg dieser Vorlage
Am 2. Oktober 2009 veröffentlichte der Magistrat diesen Bericht. Sie geht auf E 1055 zurück — Etatantrag von CDU, SPD, GRÜNE, FDP, beschlossen am 15. Dezember 2003. In 5 Sitzungen wurde über die Vorlage beraten.
Weitere Vorlagen in diesem Verfahren
Beratungsverlauf5 Beratungen
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: Einstimmige Annahme
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: CDU, SPD, GRÜNE, LINKE., FDP, FAG und Freie Wähler Sonstige Voten/Protokollerklärung: REP und NPD (= Kenntnis)
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: CDU, SPD, GRÜNE, LINKE., FDP, FAG und Freie Wähler Sonstige Voten/Protokollerklärung: REP und NPD (= Kenntnis)