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Westhafen: Grundschule, Kindertageseinrichtung und Jugendhaus

Vorlagentyp: B
0 Wochen bis zur Antwort6 Sitzungen

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Thema Schulen und Bildung verfolgen

Inhalt

Bericht des Magistrats vom 30.04.2009, B 294

Betreff: Westhafen: Grundschule, Kindertageseinrichtung und Jugendhaus Vorgang: l. Beschl. d. Stv.-V. vom 29.01.2009, § 5136 - E 87 und E 1055 CDU, SPD, GRÜNE und FDP, B 665/08 - Zwischenbericht: Das Baufeld 15 im Neubaugebiet Westhafen soll mit einer 5-gruppigen Kindertageseinrichtung bebaut werden. Die dazugehörige Bau- und Finanzierungsvorlage befindet sich zurzeit im parlamentarischen Geschäftsgang. Nach Beschlussfassung ist der Baubeginn im Sommer 2009 geplant. Die Trägerschaft der neuen Einrichtung wurde durch den Jugendhilfeausschuss an die evangelische Hoffnungsgemeinde übertragen. Eine Grundschule wird im Bereich Westhafen nicht errichtet. Auf den Bericht des Magistrats vom 10.01.2005, B18 wird verwiesen. Es ist beabsichtigt, eine Jugendeinrichtung in der Nähe des Neubaugebietes Westhafen zu schaffen. Die hierzu erforderlichen Planungen sind noch nicht abgeschlossen. Nach erfolgter Klärung noch offener Fragen wird der Magistrat unverzüglich und abschließend berichten.

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Was bedeutet diese Vorlage?

BBericht des Magistrats

Ein Informationsbericht des Magistrats an die Stadtverordnetenversammlung — etwa als Antwort auf eine Anregung oder als Zwischenbericht. Die Stadtverordnetenversammlung nimmt ihn zur Kenntnis, weist ihn zurück oder fordert einen Folgebericht. Es ist keine Sachentscheidung.

  1. 1Magistrat legt Bericht vor
  2. 2Stadtverordnetenversammlung nimmt zur Kenntnis

Der Weg dieser Vorlage

Am 30. April 2009 veröffentlichte der Magistrat diesen Bericht. Sie geht auf E 1055 zurück — Etatantrag von CDU, SPD, GRÜNE, FDP, beschlossen am 15. Dezember 2003. In 6 Sitzungen wurde über die Vorlage beraten.

Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert
Beratungsverlauf6 Beratungen
KAV
Sitzung 36 · 18.05.2009
TO II, TOP 31
Beraten
Die Beratung der Vorlage B 294 wird zurückgestellt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Jugendhilfeausschusses
Sitzung 20 · 18.05.2009
TO I, TOP 15
Zur Kenntnis
Die Vorlage B 294 dient zur Kenntnis.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

KAV
Sitzung 37 · 22.06.2009
TO II, TOP 43
Zur Kenntnis
Die Vorlage B 294 dient zur Kenntnis.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

OBR 1
Sitzung 35 · 23.06.2009
TO I, TOP 20
Zur Kenntnis
Die Vorlage B 294 dient zur Kenntnis.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: Einstimmige Annahme

Ausschusses für Bildung und Integration
Sitzung 32 · 29.06.2009
TO I, TOP 18
Zur Kenntnis
nicht auf TO Die Vorlage B 294 (Zwischenbericht) dient zur Kenntnis. (Ermächtigung gemäß § 12 GOS)

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
CDUSPDGrüneLinkeFDPFAGFreie Wähler
Abstimmung im Original

Abstimmung: CDU, SPD, GRÜNE, LINKE., FDP, FAG und Freie Wähler

Ausschusses für Soziales und Gesundheit
Sitzung 32 · 02.07.2009
TO I, TOP 13
Zur Kenntnis
nicht auf TO Die Vorlage B 294 (Zwischenbericht) dient zur Kenntnis. (Ermächtigung gemäß § 12 GOS)

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
CDUSPDGrüneLinkeFDPFAGFreie Wähler
Abstimmung im Original

Abstimmung: CDU, SPD, GRÜNE, LINKE., FDP, FAG und Freie Wähler

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