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Westhafen: Grundschule, Kindertageseinrichtung und Jugendhaus

Vorlagentyp: B
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Thema Schulen und Bildung verfolgen

Inhalt

Bericht des Magistrats vom 16.03.2015, B 103

Betreff: Westhafen: Grundschule, Kindertageseinrichtung und Jugendhaus Vorgang: l. Beschl. d. Stv.-V. vom 25.09.2014, § 5104 - E 87/03 und E 1055/03 CDU, SPD, GRÜNE und FDP, B 38/14 - Zu

  1. Grundschule Gegenüber der letzten Sachstandsmeldung sind keine Änderungen eingetreten. Die ursprünglichen Planungen zur Errichtung einer Grundschule im Bereich des Westhafens sind bereits vor mehreren Jahren aufgegeben worden. Kindertageseinrichtung Die Sanierung der KT Westhafen ist erfolgt. Zurzeit wird der Innenausbau der KT durchgeführt. Nach jetzigem Kenntnisstand erfolgt die Fertigstellung voraussichtlich im Mai
  2. Jugendhaus Gegenüber dem Zwischenbericht, B 38 vom 07.02.2014 hat sich keine Sachstandsänderung ergeben. Zu
  3. Kindertageseinrichtung Gegenüber dem letzten Zwischenbericht sind keine Änderungen eingetreten. Jugendhaus Gegenüber dem Zwischenbericht, B 38 vom 07.02.2014 hat sich keine Sachstandsänderung ergeben.

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Was bedeutet diese Vorlage?

BBericht des Magistrats

Ein Informationsbericht des Magistrats an die Stadtverordnetenversammlung — etwa als Antwort auf eine Anregung oder als Zwischenbericht. Die Stadtverordnetenversammlung nimmt ihn zur Kenntnis, weist ihn zurück oder fordert einen Folgebericht. Es ist keine Sachentscheidung.

  1. 1Magistrat legt Bericht vor
  2. 2Stadtverordnetenversammlung nimmt zur Kenntnis

Der Weg dieser Vorlage

Am 16. März 2015 veröffentlichte der Magistrat diesen Bericht. Sie geht auf E 1055 zurück — Etatantrag von CDU, SPD, GRÜNE, FDP, beschlossen am 15. Dezember 2003. In 5 Sitzungen wurde über die Vorlage beraten.

Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert
Beratungsverlauf5 Beratungen
OBR 1
Sitzung 41 · 28.04.2015
TO I, TOP 34
Zur Kenntnis
Die Vorlage B 103 dient zur Kenntnis.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: Einstimmige Annahme

KAV
Sitzung 28 · 18.05.2015
TO II, TOP 18
Zur Kenntnis
Die Vorlage B 103 dient zur Kenntnis.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Jugendhilfeausschusses
Sitzung 28 · 18.05.2015
TO I, TOP 8
Zur Kenntnis
Die Vorlage B 103 dient zur Kenntnis.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Ausschusses für Bildung und Integration
Sitzung 40 · 01.06.2015
TO I, TOP 15
Zur Kenntnis
nicht auf TO Die Vorlage B 103 dient zur Kenntnis. (Ermächtigung gemäß § 12 GOS)

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
CDUGrüneSPDLinkeFDP
Sonstige:
BFF (Kenntnis)Römer (Kenntnis)
Abstimmung im Original

Abstimmung: CDU, GRÜNE, SPD, LINKE. und FDP Sonstige Voten/Protokollerklärung: BFF und RÖMER (= Kenntnis)

Ausschusses für Soziales und Gesundheit
Sitzung 40 · 08.06.2015
TO I, TOP 12
Zur Kenntnis
nicht auf TO Die Vorlage B 103 dient zur Kenntnis. (Ermächtigung gemäß § 12 GOS)

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
CDUGrüneSPDLinkeBFFRömer
Sonstige:
FDP (Kenntnis)
Abstimmung im Original

Abstimmung: CDU, GRÜNE, SPD, LINKE., BFF und RÖMER Sonstige Voten/Protokollerklärung: FDP (= Kenntnis)

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