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Produktbereich: 1 bis 99 Bericht zur Ausführung des Stellenplans und zur Entwicklung des Personalbestandes

Vorlagentyp: ECDUSPDGRÜNE
1 SitzungAngenommen

Zusammenfassung

Der Magistrat wird beauftragt, ein Konzept zur Berichtserstattung über die Ausführung des Stellenplans im viermonatigen Zyklus vorzulegen. Ziel ist es, die Entwicklung des Personalbestands transparent darzustellen und die finanziellen Auswirkungen der Stellenbesetzungsgrade zu analysieren.

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Antrag

Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen:

Der Magistrat wird beauftragt,

  1. ein Konzept vorzulegen, wonach in einem viermonatigen Zyklus jeweils mit Stand zum 30. April, 31. August und 31. Dezember über die Ausführung des Stellenplans berichtet wird. Dabei soll sowohl nach Dezernaten als auch nach Ämtern dargestellt werden: die Umsetzung des Stellenplans, der Stellenbesetzungsgrad, die befristeten Stellen, die Inanspruchnahme der Stellenreserve, Stellen außerhalb des Stellenplans, Wirkung der Stellenbesetzungssperre, etc. Ebenso darzustellen sind die jeweils finanziellen Auswirkungen (Plan, Ist, Hochrechnung).
  2. bei allen künftigen Beschlussvorlagen, die mit zusätzlichen Stellenbedarfen verbunden sind, sind diese Bedarfe monetär zu beziffern und die Sicherstellung deren Finanzierung im Finanzplanungszeitraum nachzuweisen.

Begründung

Zu 1.:

Analog zu den Berichten zur Ausführung des Haushaltes soll ein unterjähriges Berichtswesen eingeführt werden, das die Entwicklung des Personalbestands aktuell und mittelfristig darstellt. Der Bericht ist nach Dezernaten und Ämtern zu gliedern. Auf Grund der dezentralen Ressourcenverantwortung sind alle Angaben zum Personalumfang und zur Personalaufwendung zusammenzuführen und als einheitliche Personalhochrechnung mit statistischen Fakten und Zahlen zur Personalstruktur darzustellen. Dabei soll ebenfalls zu Stellen außerhalb des Stellenplans, Inanspruchnahme der Stellenreserve, Wiederbesetzungssperre und über refinanzierte Stellen transparent berichtet werden.

Zu 2.:

Die Folgekosten einer Beschlussvorlage sind maßgeblich für die ressourcenmäßigen Auswirkungen, weswegen zukünftig zusätzliche Stellenbedarfe von Anfang an mitbetrachtet, monetär beziffert und deren Finanzierung im Finanzplanungszeitraum nachzuweisen ist.

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Was bedeutet diese Vorlage?

EEtatantrag in der Stadtverordnetenversammlung

Ein Antrag zur Änderung des Haushaltsplans — um Mittel zu verschieben oder zusätzlich einzuplanen. Etatanträge werden in den Haushaltsberatungen der Stadtverordnetenversammlung behandelt.

  1. 1Fraktion bringt Etatantrag ein
  2. 2Haushaltsberatungen
  3. 3Plenum beschließt den Haushalt

Der Weg dieser Vorlage

Am 16. März 2018 brachten CDU, SPD, GRÜNE diesen Etatantrag in die Stadtverordnetenversammlung ein. In einer Sitzung wurde über die Vorlage beraten. Zuletzt wurde sie am 23.04.2018 im Ausschusses für Recht, Verwaltung und Sicherheit angenommen. Der Magistrat antwortete am 8. März 2019 mit dem Bericht B 83. Zwischen Einbringung und Antwort vergingen rund 51 Wochen.

Weitere Vorlagen in diesem Verfahren

Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert
Beratungsverlauf1 Beratung
Ausschusses für Recht, Verwaltung und Sicherheit
Sitzung 20 · 23.04.2018
TO I, TOP 7
Angenommen
Der Vorlage E 3 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
CDUSPDGrüneLinkeFDPBFFFRAKTIONÖkoLinX-ARL
Ablehnung:
AfD
Sonstige:
Frankfurter (Prüfung und Berichterstattung)
Abstimmung im Original

Abstimmung: CDU, SPD, GRÜNE, LINKE., FDP, BFF und FRAKTION gegen AfD (= Prüfung und Berichterstattung) Sonstige Voten/Protokollerklärung: FRANKFURTER (= Prüfung und Berichterstattung) ÖkoLinX-ARL (= Annahme)

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