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Bericht zur Ausführung des Stellenplans und zur Entwicklung des Personalbestandes

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Bericht des Magistrats vom 08.03.2019, B 83

Betreff: Bericht zur Ausführung des Stellenplans und zur Entwicklung des Personalbestandes Vorgang: Beschl. d. Stv.-V. vom 26.04.2018, § 2600 - E 3/18 CDU/SPD/GRÜNE - Der vorliegende Bericht zeigt auf, in welcher Struktur und Form aus Sicht des Magistrats über die von der Stadtverordnetenversammlung erbetenen Daten und Angaben zu den im Etatantrag genannten Terminen berichtet werden kann. Mit dem vorgelegten Bericht werden die gewünschten Informationen als Grundlage für ein strategisches Personalmanagement und -controlling mit Stand 31.12.2018 zusammengeführt. Es werden Zahlen, Daten und Fakten verwendet, die an zentraler Stelle - aus dem Stellenverwaltungssystem - abrufbar sind und ausgewertet werden können. Zum Aspekt der Personalstruktur ist anzumerken, dass diese bei mehr als 60 Organisationseinheiten (Ämtern, Referate, Institute), 6 Eigenbetrieben und rund 400 Stellenbezeichnungen sehr heterogen ist und deshalb eine differenzierte Betrachtung erschwert. Die jährlichen Ausbildungsquoten werden durch Magistrats-Beschluss festgelegt, zuletzt mit Beschluss Nr. 895 vom 21.09.2018 für das Einstellungsjahr 2019. Nach dem festgelegten Verfahren zur Durchführung von Stellenplanveränderungen obliegt den Fachdezernaten und -ämtern im Rahmen der dezentralen Ressourcenverantwortung die Entscheidung und somit die Verantwortung für die Finanzierbarkeit der Stellenplanvorlage. Detaillierte Kenntnisse, ob Stellen aufgrund von Gebühren, Leistungsentgelten, Bußgeldern, Zuweisungen anderer o. ä. refinanziert werden, liegen dem Personal- und Organisationsamt nicht umfassend vor. Dies vorangestellt wird zur Ausführung des Stellenplans in der Gemeindeverwaltung (ohne Beamtenstellen für die Sondervermögen) - Stand 31.12.2018 - wie folgt berichtet: Umsetzung des Stellenplans Mit Beschluss der Stadtverordnetenversammlung § 2600 vom 26.04.2018 wurde der Haushaltsplan für das Haushaltsjahr 2018 mit den Veränderungen aus den beschlossenen Etatanträgen und Etatanregungen mit Auswirkungen auf den Haushalt 2018 und den Finanzplanungszeitraum 2018 bis 2021 sowie der Stellenplan 2018 beschlossen. Dabei wurden in Umsetzung des Etatantrages E 262 vom 23.04.2018, Ziffer 6 die im Stellenplan 2018 vorgesehenen Stellenneuschaffungen nicht vorgenommen. 19 Stellenneuschaffungen beim Jobcenter Frankfurt, die weitgehend von der Bundesagentur für Arbeit refinanziert werden, bleiben unberührt. Diese Stellen sind seit Rechtskraft des Haushalts 2018 ab 02.11.2018 besetzbar. Der Magistrat wurde ermächtigt, die bis dahin gesperrten Neuschaffungen des Stellenplans 2017 anders als im Stellenplan 2017 vorgesehen, freizugegeben. Der Stellenplan 2017 sieht eine Neuschaffung von 576 Stellen vor, von denen mit Magistrats-Beschluss vom 19.01.2018 zunächst 147 Stellen und mit Magistrats-Beschluss vom 20.04.2018 weitere 313,3 Stellen freigegeben wurden. Hinzu kommen die auf der Grundlage des Beschlusses der Trägerversammlung für das gemeinsam von der Bundesagentur für Arbeit und der Stadt Frankfurt am Main betriebene Jobcenter Frankfurt am Main neugeschaffenen 50 Stellen. Nach erfolgter Beschlussfassung über den Haushalt 2018 hat der Magistrat mit Beschluss vom 15.06.2018 das Restkontingent von 65,7 der mit Stellenplan 2017 neugeschaffenen Stellen, um 20 Stellen aus der Stellenreserve und weitere 23 Stellen, die seit mehr als zwei Jahren unbesetzt sind, auf rund 109 Stellen erhöht und zur Besetzung freigegeben. Vor diesem Hintergrund stellt sich die Besetzung der vom Magistrat freigegebenen Stellen wie folgt dar:

Tabelle 1: Umfang der Besetzung neuer Stellen Freigabe zur Besetzung Org.- Einheit Bezeichnung

  1. Tranche MB 38 v. 19.01.18
  2. Tranche MB 336 v. 20.04.18
  3. Tranche MB 504 v. 15.06.18 Summe Freigabe am 31.12.2018 unbesetzt 09 Hauptamt und Stadtmarketing 5,00 4,00 1,00 10,00 2,00 Dezernat I 5,00 4,00 1,00 10,00 2,00 20 Stadtkämmerei 3,00 1,00 2,00 6,00 1,00 21 Kassen- und Steueramt 2,00 3,00 1,00 6,00 Dezernat II 5,00 4,00 3,00 12,00 1,00 11 Personal- und Organisationsamt 1,00 1,00 1,00 3,00 1,00 11B Referat Datenschutz und IT-Sicherheit 1,00 1,00 1,00 53 Gesundheitsamt 3,50 2,00 1,00 6,50 3,00 Dezernat III 4,50 3,00 3,00 10,50 5,00 60B Denkmalamt 1,00 1,00 2,00 61 Stadtplanungsamt 2,00 5,00 2,00 9,00 4,00 62 Stadtvermessungsamt 3,00 3,00 1,00 63 Bauaufsicht 2,00 3,00 5,00 64 Amt für Wohnungswesen 3,50 3,00 1,00 7,50 1,00 Dezernat IV 11,50 11,00 4,00 26,50 6,00 12 Bürgeramt, Statistik und Wahlen 6,00 16,00 22,00 4,00 16 Amt für Informations- und Kommunikationstechnik 7,00 14,00 21,00 1,00 16A Stabsstelle Digitalisierung 1,00 1,00 2,00 25 Amt für Bau und Immobilien 38,00 38,00 22,00 Dezernat V 14,00 31,00 38,00 83,00 27,00 36 Straßenverkehrsamt 8,00 12,00 4,00 24,00 9,00 66 Amt für Straßenbau und Erschließung 4,00 12,00 2,00 18,00 8,00 Dezernat VI 12,00 24,00 6,00 42,00 17,00 41 Kulturamt Frankfurt am Main 1,00 6,50 7,50 2,00 45I Museum für Moderne Kunst 1,00 1,00 45J Jüdisches Museum 3,00 1,00 4,00 47 Institut für Stadtgeschichte 1,00 1,00 77 Zoologischer Garten Frankfurt 1,00 2,50 1,00 4,50 Dezernat VII 5,00 4,50 8,50 18,00 2,00 30 Rechtsamt 1,00 1,00 2,00 34 Standesamt 1,00 1,00 1,00 51 Jugend- und Sozialamt 50,00 149,30 6,00 205,30 45,30 92S Jobcenter Frankfurt am Main 50,00 50,00 23,00 Dezernat VIII 101,00 150,30 7,00 258,30 69,30 32 Ordnungsamt 5,00 20,00 4,00 29,00 37 Branddirektion 10,00 4,00 7,00 21,00 13,00 52 Sportamt 7,00 7,00 3,00 Dezernat IX 15,00 31,00 11,00 57,00 16,00 11C Frauenreferat 1,00 1,00 1,00 67 Grünflächenamt 4,00 10,00 7,00 21,00 11,00 78 Palmengarten 2,00 2,00 1,00 79 Umweltamt 5,00 11,50 2,00 18,50 8,00 Dezernat X 11,00 21,50 10,00 42,50 21,00 15 Amt für Multikulturelle Angelegenheiten 2,00 5,00 4,50 11,50 6,50 40 Stadtschulamt 9,00 21,00 9,50 39,50 13,50 44 Stadtbücherei 1,00 2,00 1,50 4,50 1,50 49 Frankfurter Kinderbüro 1,00 1,00 2,00 1,00 Dezernat XI 13,00 28,00 16,50 57,50 22,50 03 Gesamtpersonalrat 1,00 1,00 1,00
  4. A Arbeitsmedizin und Sicherheitstechnik 1,00 1,00 Zentrale Finanzwirtschaft 0,00 1,00 1,00 2,00 1,00 Gesamtsumme 197,00 313,30 109,00 619,30 189,80 Besetzungsgrad Der Stellenplan 2018 der Gemeindeverwaltung (ohne Beamtenstellen für die Sondervermögen) weist einen Stellenbestand von 9.643,99 Stellen aus. Die Differenz zum im Haushalt abgedruckten Stellenplan 2018, um eine Stelle, resultiert aus einer erfolgten Stellenverlagerung vom Eigenbetrieb Kita Frankfurt (Sondervermögen) in die Gemeindeverwaltung. Der Besetzungsgrad beläuft sich zum Stand 31.12.2018 auf rund 87% (zum Stand 31.12.2017 auf 84%). Dazu ist anzumerken, dass der Besetzungsgrad von verschiedenen Faktoren abhängig ist, wie z. B. der Zahl der Beschäftigten ohne Bezüge auf Planstellen (Stand: 31.12.2018 rund 330 Stellen insbesondere durch Elternzeiten), der Zahl der Beschäftigten in Teilzeit, der Personalfluktuation, der Wiederbesetzungssperre und Zeitpunkt von Stellenfreigaben sowie der Dauer von Auswahl- und Besetzungsverfahren sowie der frühestmöglichen Übernahme von Bewerberinnen und Bewerbern auf besetzbare Stellen. Die mit dem Stellenplan 2017 neugeschaffenen Planstellen konnten nach Aufhebung der im Dezember 2017 erforderlichen Haushaltssperre inzwischen freigegeben und teilweise besetzt werden. Eine Besetzung der mit dem Stellenplan 2018 beim Jobcenter Frankfurt neugeschaffenen 19 Stellen ist seit Rechtskraft des Haushalts 2018 ab dem 02.11.2018 möglich. Zum Stand 31.12.2018 stellt sich der Besetzungsgrad wie folgt dar: Tabelle 2: Stellenbesetzungsgrad Org.- Einheit Bezeichnung Planstellen besetzte Planstellen Besetzungs- grad Büro der Stadtverordnetenversammlung 36,50 31,50 86% 09 Hauptamt und Stadtmarketing 166,25 143,81 87% 14 Revisionsamt 79,50 67,96 85% Dezernat I 245,75 211,77 86% 20 Stadtkämmerei 124,25 102,82 83% 21 Kassen- und Steueramt 244,50 223,71 91% Dezernat II 368,75 326,53 89% 11 Personal- und Organisationsamt 212,00 187,96 89% 11B Referat Datenschutz und IT - Sicherheit 5,00 4,00 80% 53 Gesundheitsamt 198,33 176,50 89% 53A Drogenreferat 7,00 5,40 77% Dezernat III 422,33 373,86 89% 60B Denkmalamt 17,00 16,82 99% 61 Stadtplanungsamt 145,00 124,92 86% 62 Stadtvermessungsamt 163,50 144,52 88% 63 Bauaufsicht 177,25 164,69 93% 64 Amt für Wohnungswesen 179,90 149,60 83% Dezernat IV 682,65 600,55 88% 12 Bürgeramt, Statistik und Wahlen 308,00 267,11 87% 16 Amt für Informations- und Kommunikationstechnik 176,75 168,46 95% 16A Stabsstelle Digitalisierung 9,00 7,95 88% 25 Amt für Bau und Immobilien 618,05 532,38 86% Dezernat V 1.111,80 975,90 88% 36 Straßenverkehrsamt 292,86 256,49 88% 66 Amt für Straßenbau und Erschließung 271,89 240,85 89% 66A Referat Mobiltäts- und Verkehrsplanung 22,00 18,74 85% Dezernat VI 586,75 516,08 88% 41 Kulturamt Frankfurt am Main 50,69 44,81 88% 45B Archäologisches Museum 19,00 17,10 90% 45E Historisches Museum 42,28 39,40 93% 45F Museum für Angewandte Kunst 24,50 23,33 95% 45G Museum der Weltkulturen 18,67 17,68 95% 45H Deutsches Architekturmuseum 17,67 16,67 94% 45I Museum für Moderne Kunst 26,00 19,91 77% 45J Jüdisches Museum 24,50 20,29 83% 47 Institut für Stadtgeschichte 56,00 49,97 89% 77 Zoologischer Garten Frankfurt 148,50 141,06 95% Dezernat VII 427,81 390,22 91% 30 Rechtsamt 59,00 56,56 96% 34 Standesamt 84,40 71,99 85% 51 Jugend- und Sozialamt 1.417,92 1.231,65 87% 92S Jobcenter Frankfurt am Main 456,34 346,95 76% Dezernat VIII 2.017,66 1.707,15 85% 32 Ordnungsamt 691,00 608,66 88% 37 Branddirektion 969,50 859,10 89% 52 Sportamt 136,50 121,81 89% Dezernat IX 1.797,00 1.589,57 88% 11C Frauenreferat 12,00 9,42 79% 67 Grünflächenamt 689,23 634,16 92% 78 Palmengarten 122,10 112,87 92% 79 Umweltamt 158,50 130,59 82% Dezernat X 981,83 887,04 90% 15 Amt für Multikulturelle Angelegenheiten 39,47 30,89 78% 15A Geschäftsstelle d. Komm. Ausländer- und Ausländerinnenvertretung 2,00 2,00 100% 40 Stadtschulamt 544,12 445,21 82% 44 Stadtbücherei 187,50 172,97 92% 49 Frankfurter Kinderbüro 10,57 8,86 84% Dezernat XI 783,66 659,93 84% GPR Gesamtpersonalrat 9,00 6,82 76%
  5. A Arbeitsmedizin und Sicherheitstechnik 18,00 15,08 84% 11D Gleichberechtigungsbüro 10,00 9,54 95% Zwischensumme (ohne Personalausgabenpool und Stellenreserve) 9.499,49 8.301,54 87,40% 11Z.1 Personalausgabenpool 25,50 2,54 10% Stellenreserve 120,00 62,63 52% Personalausgabenpool und Stellenreserve 145,50 65,17 45% Gesamtsumme 9.644,99 8.366,71 86,70% Die Planstellen des Personalausgabenpools und der Stellenreserve ermöglichen einen Handlungsspielraum zur Wahrnehmung von unvorhergesehenen Aufgaben und zur Bereinigung personalwirtschaftlicher Erfordernisse. Aufgrund des niedrigen Besetzungsgrades des Personalausgabenpools und der Stellenreserve erfolgt eine zusätzliche bereinigte Darstellung. Stellen außerhalb des Stellenplans Nach den Vorgaben der Gemeindehaushaltsverordnung (GemHVO) sind im Stellenplan die im Haushaltsjahr erforderlichen Stellen der Beamtinnen und Beamten und der nicht nur vorübergehend eingestellten Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer auszuweisen. Ferner ist eine Übersicht über die vorgesehene Zahl der Beamtinnen und Beamten im Vorbereitungsdienst, der Auszubildenden und der Praktikantinnen und Praktikanten beizufügen (§ 5 GemHVO). Demnach steht die GemHVO der Einrichtung von so genannten (Hilfs-)stellen nicht entgegen. Im Stellenplan (als Bestandteil des Haushaltsplans) werden folgende (Hilfs-)stellen gesondert ausgewiesen:
    • Altersteilzeit kw-Stellen,
    • Beamte im Vorbereitungsdienst,
    • Auszubildende,
    • (Berufs-)Praktikanten und Volontäre sowie
    • Personalgestellungen Zum Stand 31.12.2018 stellt sich die Anzahl der (Hilfs-)stellen wie folgt dar: Tabelle 3: Hilfsstellen Org.- Einheit Bezeichnung (Hilfs-)stellen für kw-Stellen Altersteilzeit Beamte im Vorbereitungsdienst und Auszubildende (Berufs-) Praktikanten und Volontäre Personalgestellungen *1 Büro der Stadtverordnetenversammlung 0,50 09 Hauptamt und Stadtmarketing 0,50 3,00 14 Revisionsamt 0,50 Dezernat I 1,00 3,00 20 Stadtkämmerei 1,78 21 Kassen- und Steueramt 0,50 Dezernat II 2,28 11 Personal- und Organisationsamt 1,94 Ausbildung des Amtes 11 435,78 53 Gesundheitsamt 0,50 6,00 2,00 Dezernat III 2,44 441,78 2,00 62 Stadtvermessungsamt 2,00 63 Bauaufsicht 1,00 Dezernat IV 1,00 2,00 12 Bürgeramt, Statistik und Wahlen 0,49 16 Amt für Informations- und Kommunikationstechnik 0,50 1,00 25 Amt für Bau und Immobilien 0,50 Dezernat V 1,49 1,00 36 Straßenverkehrsamt 1,00 1,00 66 Amt für Straßenbau und Erschließung 2,35 Dezernat VI 3,35 1,00 45A ehemals Deutsches Filmmuseum 3,71 45B Archäologisches Museum 2,00 45D ehemals Städtische Galerie Liebieghaus 0,50 45E Historisches Museum 6,53 45F Museum für Angewandte Kunst 4,00 45G Museum der Weltkulturen 4,00 45H Deutsches Architekturmuseum 3,00 45I Museum für Moderne Kunst 3,00 45J Jüdisches Museum 2,00 46 ehemals Städtische Bühnen (Restamt) 317,84 47 Institut für Stadtgeschichte 2,00 2,00 77 Zoologischer Garten Frankfurt 1,50 10,00 2,00 Dezernat VII 1,50 12,00 28,53 322,05 34 Standesamt 0,50 51 Jugend- und Sozialamt 10,94 30,59 92S Jobcenter Frankfurt am Main 2,32 Dezernat VIII 13,76 30,59 32 Ordnungsamt 1,50 3,00 33 Geschäftsstelle des Präventionsrates 0,50 37 Branddirektion 1,50 185,75 3,00 52 Sportamt 1,00 1,00 Dezernat IX 4,50 186,75 6,00 11C Frauenreferat 67 Grünflächenamt 1,45 23,00 2,00 78 Palmengarten 7,00 79 Umweltamt 0,50 8,00 Dezernat X 1,95 30,00 10,00 15 Amt für Multikulturelle Angelegenheiten 0,41 1,00 4,00 40 Stadtschulamt 4,33 4,00 44 Stadtbücherei 0,88 6,00 49 Frankfurter Kinderbüro 1,00 Dezernat XI 5,62 7,00 9,00 Gesamtsumme 39,39 679,53 89,12 324,05 *1 Personalgestellungen der Eigenbetriebe blieben unberücksichtigt Darüber hinaus gibt es zum Stand 31.12.2018 weitere (Hilfs-)stellen für:
    • übernommene Nachwuchskräfte nach Beendigung der Ausbildung *2,
    • Sonstiges (152,45), beinhaltet 9,46 beamtete Vertretungskräfte *2 (unter Verrechnung eingesparter Mittel von Planstellen), 2,78 sonstige Vertretungskräfte (ohne Elternzeitvertretung), 36,14 Rückkehrerinnen und Rückkehrer aus der Beurlaubung und ehemalige Vertretungskräfte *2, 5,32 Arbeitszeiterhöhungen von Beamtinnen und Beamten *2 98,75 Sonstiges (insbesondere für personalwirtschaftliche Maßnahmen) sowie
    • die Wahrnehmung von zeitlich begrenzten Projekten (die keine Daueraufgaben darstellen) *2 Ermächtigung mit Beschluss der Stadtverordnetenversammlung, § 5255 vom 16.12.1999 Tabelle 4: Sonstige Hilfsstellen Org.- Einheit Bezeichnung (Hilfs-)stellen für Nachwuchskräfte nach Beendigung der Ausbildung Sonstiges zeitlich begrenzte Projekte (die keine Daueraufgabe darstellen) 09 Hauptamt und Stadtmarketing 4,59 14 Revisionsamt 0,18 Dezernat I 4,77 20 Stadtkämmerei 1,00 5,29 21 Kassen- und Steueramt 2,00 10,26 1,00 Dezernat II 3,00 15,55 1,00 11 Personal- und Organisationsamt 5,38 12,98 1,00 53 Gesundheitsamt 6,90 4,00 Dezernat III 12,28 16,98 1,00 60B Denkmalamt 1,00 1,95 61 Stadtplanungsamt 1,47 6,84 62 Stadtvermessungsamt 5,00 63 Bauaufsicht 2,00 1,45 0,72 64 Amt für Wohnungswesen 2,00 0,41 Dezernat IV 5,00 10,28 7,56 12 Bürgeramt, Statistik und Wahlen 1,00 7,58 16 Amt für Informations- und Kommunikationstechnik 32,62 7,17 16A Stabsstelle Digitalisierung 2,00 25 Amt für Bau und Immobilien 3,00 10,83 18,36 Dezernat V 35,62 21,00 25,94 36 Straßenverkehrsamt 1,00 3,00 8,00 66 Amt für Straßenbau und Erschließung 1,83 9,83 6,00 66A Referat Mobiltäts- und Verkehrsplanung 0,52 Dezernat VI 2,83 12,83 14,52 41 Kulturamt Frankfurt am Main 2,00 5,31 0,51 45B Archäologisches Museum 1,00 45E Historisches Museum 1,00 45F Museum für Angewandte Kunst 1,00 45J Jüdisches Museum 0,51 2,79 47 Institut für Stadtgeschichte 1,00 0,50 77 Zoologischer Garten Frankfurt 3,10 4,49 3,00 Dezernat VII 6,10 11,81 8,30 30 Rechtsamt 1,50 34 Standesamt 2,00 3,49 51 Jugend- und Sozialamt 11,00 6,20 9,00 58 Stabsstelle Unterbringungsmanagement und Flüchtlinge 12,50 4,00 92S Jobcenter Frankfurt am Main 1,00 Dezernat VIII 13,00 23,69 14,00 32 Ordnungsamt 6,00 10,04 6,90 37 Branddirektion 61,80 4,19 3,00 52 Sportamt 1,00 1,50 76 Städtische Küchenbetriebe (Verbliebenes Personal) 2,49 Dezernat IX 68,80 18,22 9,90 67 Grünflächenamt 4,77 3,67 10,27 78 Palmengarten 4,74 1,56 8,14 79 Umweltamt 2,00 3,46 13,58 Dezernat X 11,51 8,69 31,99 15 Amt für Multikulturelle Angelegenheiten 1,00 1,00 4,00 15A Geschäftsstelle d. Komm. Ausländer- und Ausländerinnenvertretung 1,00 40 Stadtschulamt 1,00 3,70 2,00 44 Stadtbücherei 1,00 1,33 0,17 49 Frankfurter Kinderbüro 0,18 Dezernat XI 3,00 7,21 6,17
  6. A Arbeitsmedizin und Sicherheitstechnik 1,42 Zentrale Finanzwirtschaft 1,42 Gesamtsumme 161,14 152,45 120,38 (Hilfs-)stellen für Sonstiges werden nachstehend (neben den auf der Seite 9 genannten Ausführungen) beispielhaft benannt für:
    • personalwirtschaftliche Maßnahmen
    • im Vorgriff auf Stellenneuschaffungen
    • Einführung des Tourismusbeitrages (Amt 21)
    • Umsetzung des Schulentwicklungsplanes (Amt 25)
    • Umsetzung des "Aktionsplans Schule" (Amt 25)
    • Einführung des hessenweiten Schülertickets (Amt 40)
    • Stabsstelle Unterbringungsmanagement und Flüchtlinge (Stabsstelle 58) und zur Wahrnehmung von zeitlich begrenzten Projekten (die keine Daueraufgaben darstellen), z.B., für:
    • Vorbereitung und Durchführung der Wahl des
  7. Europäischen Parlaments (Amt 12)
    • Landesprogramm "Wegweisende Integrationsansätze Realisieren" -WIR-Hessen- (Amt 15)
    • Projekt "Barrierefreier Umbau der oberirdischen Bestandshaltestellen auf dem Linienweg der Stadtbahnlinie U5" (Amt 36)
    • Projekt "Umsetzung der UN-Behindertenrechtskonvention und der Novelle des Personenbeförderungsgesetzes" (Amt 36)
    • Projekt "Modellregion für inklusive Schulentwicklung Frankfurt am Main" (Amt 40)
    • Projekt "Systematische Erforschung der kunsthandwerklichen Sammlungsbestände" (Amt 45F)
    • Projekt "Schöneres Frankfurt" (Ämter 61, 66 und 67)
    • Projekt "Städte wagen Wildnis - Vielfalt erleben" (Amt 79)
    • Projekt "Förderprogramm Klimaanpassung" (Amt 79) 136 (Hilfs-)stellen für Sonderurlaub blieben in der Betrachtung unberücksichtigt, da Beschäftigte während der Beurlaubungszeit keine Entgelte/Bezüge erhalten. Inanspruchnahme der Stellenreserve Mit Beschluss der Stadtverordnetenversammlung § 2127 vom 11.02.1971 wurde eine Stellenreserve eingerichtet, die mit dem Stellenplan 2000 auf 120 Stellen (Beschluss der Stadtverordnetenversammlung § 5255 vom 16.12.1999) aufgestockt wurde, um den besonderen Anforderungen Rechnung zu tragen. Gemeint sind damit beispielsweise:
    • die Wahrnehmung neuer unaufschiebbarer Aufgaben bis zur Bereinigung mit dem nächsten Stellenplan,
    • die Übertragung an Beschäftigte, die aus gesundheitlichen, altersmäßigen oder sonstigen Gründen nicht mehr in der Lage sind ihr Aufgabengebiet voll wahrzunehmen,
    • zur Übertragung an Beschäftigte, die Aufgabengebiete vom Dienst freigestellter Personalratsmitglieder wahrnehmen und
    • zur Durchführung von Arbeitsversuchen zur Integration Schwerbehinderter in das Arbeitsleben. Die Stellenreserve wird im Stellenplan (in der Stellengruppe der Beamtenstellen) mit der Angabe der Stellenbesetzung zum 30.06. eines Jahres ausgewiesen und kann ausschließlich durch Beschluss des Magistrats einzelfallbezogen in Anspruch genommen werden. Beispielsweise wurde es im Zuge der Gründung des Amtes für Bau und Immobilien zum 01.11.2017 erforderlich, mit der Inanspruchnahme der Stellenreserve Vorgriffsregelungen zu treffen, um notwendige Bedarfe zu decken. Regelmäßig erfolgt die Inanspruchnahme für die Beschäftigung von Vertretungskräften für freigestellte Personalratsmitglieder. Die Inanspruchnahme der Stellenreserve stellt sich zum Stand 31.12.2018 wie folgt dar: Tabelle 5: Stellenreserve Org.- Einheit Bezeichnung Inanspruchnahme Stellenreserve besetzte Stellen 09 Hauptamt und Stadtmarketing 4,00 1,90 Dezernat I 4,00 1,90 20 Stadtkämmerei 3,00 2,00 21 Kassen- und Steueramt 0,88 0,85 Dezernat II 3,88 2,85 11 Personal- und Organisationsamt 1,00 0,71 11E Zusatzversorgungskasse 1,00 1,00 53A Drogenreferat 2,00 1,00 Dezernat III 4,00 2,71 61 Stadtplanungsamt 2,00 2,00 63 Bauaufsicht 2,00 2,00 Dezernat IV 4,00 4,00 12 Bürgeramt, Statistik und Wahlen 1,00 1,00 16 Amt für Informations- und Kommunikationstechnik 1,00 1,00 25 Amt für Bau und Immobilien 29,00 18,28 Dezernat V 31,00 20,28 36 Straßenverkehrsamt 1,00 1,00 66 Amt für Straßenbau und Erschließung 2,00 2,00 68 Stadtentwässerung Frankfurt am Main 1,00 1,00 Dezernat VI 4,00 4,00 41 Kulturamt Frankfurt am Main 3,00 0,80 47 Institut für Stadtgeschichte 0,74 0,74 77 Zoologischer Garten Frankfurt 1,00 1,00 Dezernat VII 4,74 2,54 34 Standesamt 1,00 51 Jugend- und Sozialamt 8,00 4,94 92S Jobcenter Frankfurt am Main 2,00 Dezernat VIII 11,00 4,94 37 Branddirektion 16,00 13,31 Dezernat IX 16,00 13,31 67 Grünflächenamt 1,00 1,00 Dezernat X 1,00 1,00 40 Stadtschulamt 2,00 44 Stadtbücherei 0,50 0,50 48 Kita Frankfurt 5,00 4,60 Dezernat XI 7,50 5,10 nicht in Anspruch genommene Stellen der Stellenreserve 28,88 Gesamtsumme 120,00 62,63 Tabelle 6: Zusammenfassende Betrachtung der besetzten Planstellen und (Hilfs-)stellen besetzte Planstellen und (Hilfs-)stellen * 3 besetzte Planstellen Nachwuchskräfte nach Beendigung der Ausbildung Sonstiges zeitlich begrenzte Projekte, die keine Daueraufgabe darstellen Altersteilzeit kw-Stellen Beamte im Vorbereitungsdienst und Auszubildende (Berufs-) Praktikanten und Volontäre Gesamtsumme Stand: 31.12.2016 8.113,46 131,83 127,31 108,40 114,13 506,73 94,92 9.196,78 Stand: 31.12.2017 8.127,89 157,29 220,37 134,81 76,97 583,34 94,57 9.395,24 Stand: 31.12.2018 8.366,71 161,14 152,45 120,38 39,39 679,53 89,12 9.608,72 *3 (Hilfs-)stellen für Beurlaubte und Personalgestellte sind nicht enthalten (Hilfs-)Stellen dienen dazu, alle Beschäftigten im Stellenverwaltungssystem auszuweisen. Die Gesamtzahl der (Hilfs-)stellen beläuft sich auf rund 1.
  8. Eine Verstetigung durch Planstellen ist lediglich für die 161,14 übernommenen Nachwuchskräfte nach Beendigung der Ausbildung und 152,45 Sonstige erforderlich. In der Summe sind rund 310 (Hilfs-)stellen sukzessive durch Umsetzungen der Beschäftigten auf freie und freiwerdende Planstellen abzulösen. Wirkung von Stellenbesetzungssperren Gegenwärtig unterliegen rund 55 % aller Stellen der Wiederbesetzungssperre. Nachdem der Magistrat 2002 eine generelle Wiederbesetzungssperre eingeführt hat, wurden 2003 und 2009 folgende Bereiche grundsätzlich von der Wiederbesetzungssperre ausgenommen:
    • Kindertagesstätten und -krippen,
    • Schulhausverwaltungen und Schulsekretariate
    • Stadtpolizei des Ordnungsamtes (Sicherheits- und Ordnungsdienst) und des Straßenverkehrsamtes (Verkehrsüberwachung)
    • Einsatzdienst in der Branddirektion
    • Sozialdienste sowie Kinder- und Jugendarbeit
    • Jobcenter Frankfurt am Main
    • Ingenieurtätigkeiten Darüber hinaus ist die Besetzung von Planstellen, z.B. mit Schwerbehinderten, Auszubildenden nach Beendigung der Ausbildung, Rückkehrer/innen aus einer Beurlaubung sowie Stellenbesetzungen, die durch die zentrale Personalvermittlungsstelle des Personal- und Organisationsamtes vollzogen werden, ausgenommen. Die vom Magistrat beschlossene Wiederbesetzungssperre hat das Ziel Personalaufwendungen, ggf. auch zeitweise, einzusparen. Aus Steuerungsgesichtspunkten dient diese auch zur Umsetzung von personalwirtschaftlichen Maßnahmen und dem Abbau von (Hilfs-)stellen. Finanzielle Auswirkungen (Plan, Ist) Die Darstellung des Personalaufwandes erfolgt im Haushaltsplan differenziert nach den Personalaufwendungen und den Versorgungsaufwendungen. In Umsetzung des § 2600 zum Haushalt 2018 vom 26.04.18 wurden die Veranschlagungen für Personalaufwand auf das Niveau des Haushaltsjahres 2017 in Höhe von rd. 694,34 Mio. € festgesetzt. Aufgrund von Budgetübertragungen aus dem Jahr 2017 in Höhe von rd. 3,8 Mio. € sowie von Budgetverschiebungen (nachfolgend in der Spalte "Sollveränderungen" dargestellt) aus dem investiven Bereich (z.B. Klimafond, Planung und Sanierung der Theaterdoppelanlage) sowie weiterer Budgetverschiebungen aufgrund personalwirtschaftlicher Maßnahmen (innerhalb der Gemeindeverwaltung und zwischen der Gemeindeverwaltung sowie Eigenbetrieben) ergibt sich ein fortgeschriebenes Soll von rd. 698,24 Mio. An Personalkostenerstattungen sind für städtische Bedienstete (vom Bund, dem Land, Gemeinden oder Sonstigen) im Haushaltsjahr 2018 mit rd. 59,41 Mio. € veranschlagt. Zum Stand 31.12.2018 stellen sich die Aufwendungen und Erstattungen im Personalbereich wie folgt dar:[1] Tabelle 7: Personalaufwand und Erstattungen in TSD € Soll Reste Soll-veränderungen Fortges. Soll Ist Differenz Zuführung zur Altersteilzeitrückstellung 3.000 0 0 3.000 3.000 0 Personalaufwendungen (ohne Altersteilzeitrückstellung) 572.344 3.764 132 576.240 573.919 -2.321 Personalaufwendungen 575.344 3.764 132 579.240 576.919 -2.321 Versorgungsaufwendungen 119.000 0 0 119.000 119.850 850 Personalaufwendungen insgesamt 694.344 3.764 132 698.240 696.769 -1.470 Personalkostenerstattungen -59.412 0 0 -59.412 -54.979 -4.433 Personalaufwendungen abzüglich Erstattungen 634.932 3.764 132 638.828 641.790 2.963 Die Personal- und Versorgungsaufwendungen unterliegen unterschiedlichen Budgetierungsmerkmalen (BGM). [2] Tabelle 8: Ämterbezogene Darstellung der Personalaufwendungen der Gemeindeverwaltung für das Jahr 2018 Budgetbereich Fortges. SOLL IST Differenz Stadtverordnetenversammlung 2.470.406 2.094.998 -375.408 Amt 09 11.291.203 10.481.302 -809.902 Amt 14 5.384.405 5.072.727 -311.679 Dezernat I 16.675.609 15.554.029 -1.121.580 Amt 20 7.181.560 7.780.156 598.596 Amt 21 14.185.328 12.817.839 -1.367.489 Dezernat II 21.366.888 20.597.995 -768.893 Amt 11 19.669.721 19.280.948 -388.773 Amt 11B 264.000 282.081 18.081 Amt 53 12.744.640 13.150.052 405.412 Amt 53A 635.995 809.480 173.485 Dezernat III 33.314.356 33.522.561 208.205 Amt 60B 1.182.500 1.323.868 141.368 Amt 61 10.269.490 10.460.119 190.629 Amt 62 10.242.000 10.248.253 6.253 Amt 63 12.123.390 12.749.559 626.169 Amt 64 9.289.427 9.553.118 263.691 Dezernat IV 43.106.807 44.334.917 1.228.110 Amt 12 14.915.505 15.216.361 300.856 Amt 16 12.414.400 14.726.023 2.311.623 Amt 16A 618.885 662.057 43.172 Amt 25 35.184.452 35.982.192 797.740 Dezernat V 63.133.242 66.586.633 3.453.391 Amt 36 16.405.220 15.701.825 -703.395 Amt 66 17.321.132 17.220.251 -100.881 Amt 66A 1.393.000 1.557.000 164.000 Dezernat VI 35.119.352 34.479.076 -640.276 Amt 41 4.017.911 4.061.928 44.017 45B 1.279.000 1.442.276 163.276 45E 2.702.000 3.094.471 392.471 45F 1.631.000 1.791.243 160.243 45G 1.051.000 1.157.417 106.417 45H 1.155.000 1.246.451 91.451 45I 1.619.500 1.658.810 39.310 45J 1.609.000 1.668.975 59.975 47 2.941.000 3.032.774 91.774 Amt 41 - Gesamt Museen 13.987.500 15.092.418 1.104.918 Amt 77 8.393.930 8.988.011 594.081 EB 46 - Städt. Bühnen 24.000.000 21.824.495 -2.175.505 Dezernat VII 50.399.341 49.966.851 -432.490 Amt 30 3.774.000 3.878.704 104.704 Amt 34 3.855.000 4.056.971 201.971 Amt 51 - 92 S 25.179.000 21.450.180 -3.728.820 Amt 51 - ohne 92 S 79.394.350 78.769.375 -624.975 Dezernat VIII 112.202.350 108.155.230 -4.047.120 Amt 32 34.721.828 35.191.752 469.924 Amt 37 52.265.656 54.925.373 2.659.717 Amt 52 7.983.429 7.862.632 -120.797 Dezernat IX 94.970.913 97.979.757 3.008.844 Amt 11C 791.000 722.011 -68.989 Amt 67 36.549.569 38.775.992 2.226.423 Amt 78 7.438.000 8.008.404 570.404 Amt 79 10.047.860 10.236.431 188.571 Dezernat X 54.826.429 57.742.837 2.916.409 Amt 15 2.472.600 2.432.546 -40.054 Amt 15A 127.000 131.282 4.282 Amt 40 28.260.447 26.883.288 -1.377.159 Amt 44 10.345.207 11.204.542 859.335 Amt 49 644.000 718.283 74.283 Dezernat XI 41.849.254 41.369.940 -479.314 Zentrale Personalangelegenheiten 6.117.749 440.488 -5.677.261
  9. A 1.379.000 1.456.596 77.596 11 D 585.000 551.883 -33.117 Personalvertretungen 1.723.000 2.085.385 362.385 Zentrale Finanzwirtschaft 9.804.749 4.534.353 -5.270.396 Gesamtsumme 579.239.696 576.919.177 -2.320.519 Die Versorgungsaufwendungen umfassen die Zuführungen zu der Pensions- und Beihilferückstellung sowie die Zuführung zur gesetzlichen Versorgungsrücklage. Tabelle 9: Ämterbezogene Darstellung der Versorgungsaufwendungen der Gemeindeverwaltung für das Jahr 2018 Budgetbereich Fortges. SOLL IST Differenz Stadtverordnetenversammlung 235.000 234.996 -4 Amt 09 775.000 775.008 8 Amt 14 581.000 580.980 -20 Dezernat I 1.356.000 1.355.988 -12 Amt 20 676.000 675.996 -4 Amt 21 999.000 999.012 12 Dezernat II 1.675.000 1.675.008 8 Amt 11 1.553.000 1.553.016 16 Amt 11B 28.000 28.008 8 Amt 53 296.000 295.992 -8 Amt 53A 11.000 11.004 4 Dezernat III 1.888.000 1.888.020 20 Amt 60B 49.000 48.996 -4 Amt 61 551.000 551.004 4 Amt 62 466.000 466.008 8 Amt 63 538.000 537.996 -4 Amt 64 750.000 750.000 - Dezernat IV 2.354.000 2.354.004 4 Amt 12 463.000 463.008 8 Amt 16 336.000 336.012 12 Amt 16A 90.000 90.000 - Amt 25 689.000 688.968 -32 Dezernat V 1.578.000 1.577.988 -12 Amt 36 325.000 325.044 44 Amt 66 487.000 487.020 20 Amt 66A 18.000 18.000 - Dezernat VI 830.000 830.064 64 Amt 41 184.000 184.008 8 45B 28.000 28.008 8 45E 57.000 57.000 - 45F 41.000 41.004 4 45G 26.000 26.004 4 45I 10.000 9.996 -4 45J 11.000 11.004 4 47 178.000 177.996 -4 Amt 41 - Gesamt Museen 351.000 351.012 12 Amt 77 84.000 84.000 - EB 46 - Städt. Bühnen 330.000 330.000 - Dezernat VII 949.000 949.020 20 Amt 30 469.000 469.032 32 Amt 34 479.000 479.004 4 Amt 51 - 92 S 1.011.000 1.011.000 - Amt 51 - ohne 92 S 4.297.000 4.296.996 -4 Dezernat VIII 6.256.000 6.256.032 32 Amt 32 2.520.000 2.520.060 60 Amt 37 9.852.000 9.851.940 -60 Amt 52 208.000 207.984 -16 Dezernat IX 12.580.000 12.579.984 -16 Amt 11C 12.000 12.000 - Amt 67 263.000 263.016 16 Amt 78 37.000 37.008 8 Amt 79 417.000 416.988 -12 Dezernat X 729.000 729.012 12 Amt 15 20.000 20.004 4 Amt 40 673.000 672.984 -16 Amt 44 80.000 80.016 16 Dezernat XI 773.000 773.004 4 Zentrale Personalangelegenheiten 87.630.000 88.480.020 850.020 11 D 51.000 51.000 - Personalvertretungen 116.000 115.992 -8 Zentrale Finanzwirtschaft 87.797.000 88.647.012 850.012 Gesamtsumme 119.000.000 119.850.132 850.132 Tabelle 10: Ämterbezogene Darstellung der Personalkostenerstattungen der Gemeindeverwaltung für das Jahr 2018 Budgetbereich Fortges. SOLL IST Differenz Amt 11 -40.000 -86.575 46.575 Amt 53 -775.000 -802.317 27.317 Dezernat III -815.000 -888.892 73.892 Amt 61 - -289.845 289.845 Dezernat IV - -289.845 289.845 45E - -93.647 93.647 45F - -45.075 45.075 45J - -123.842 123.842 47 - -10.527 10.527 Amt 41 - Gesamt Museen - -273.091 273.091 EB 46 - Städt. Bühnen -23.981.000 -21.804.791 -2.176.209 Dezernat VII -23.981.000 -22.077.882 -1.903.118 Amt 51 - 92 S -30.973.000 -22.498.002 -8.474.998 Amt 51 - ohne 92 S - -5.819.614 5.819.614 Dezernat VIII -30.973.000 -28.317.615 -2.655.385 Amt 32 -1.220.000 -1.523.412 303.412 Amt 37 -134.000 -133.998 -2 Dezernat IX -1.354.000 -1.657.410 303.410 Amt 67 - -18.762 18.762 Amt 79 - -48.946 48.946 Dezernat X - -67.708 67.708 Amt 15 -2.000 -5.690 3.690 Amt 40 -594.000 -574.848 -19.152 Dezernat XI -596.000 -580.538 -15.462 Zentrale Personalangelegenheiten -1.693.000 -1.099.110 -593.890 Zentrale Finanzwirtschaft -1.693.000 -1.099.110 -593.890 Gesamtsumme -59.412.000 -54.979.000 -4.433.000 Anlage _Glossar (ca. 46 KB)

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Was bedeutet diese Vorlage?

BBericht des Magistrats

Ein Informationsbericht des Magistrats an die Stadtverordnetenversammlung — etwa als Antwort auf eine Anregung oder als Zwischenbericht. Die Stadtverordnetenversammlung nimmt ihn zur Kenntnis, weist ihn zurück oder fordert einen Folgebericht. Es ist keine Sachentscheidung.

  1. 1Magistrat legt Bericht vor
  2. 2Stadtverordnetenversammlung nimmt zur Kenntnis

Der Weg dieser Vorlage

Am 8. März 2019 veröffentlichte der Magistrat diesen Bericht. Sie geht auf E 3 zurück — Etatantrag von CDU, SPD, GRÜNE, beschlossen am 16. März 2018. In 2 Sitzungen wurde über die Vorlage beraten.

Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert
Beratungsverlauf2 Beratungen
Ausschusses für Recht, Verwaltung und Sicherheit
Sitzung 30 · 20.05.2019
TO I, TOP 22
Beraten
nicht auf TO Die Beratung der Vorlage B 83 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
CDUSPDGrüneAfDLinkeFDPBFFFRAKTIONFrankfurter
Abstimmung im Original

Abstimmung: CDU, SPD, GRÜNE, AfD, LINKE., FDP, BFF, FRAKTION und FRANKFURTER

Ausschusses für Recht, Verwaltung und Sicherheit
Sitzung 31 · 24.06.2019
TO I, TOP 22
Zur Kenntnis
nicht auf TO Die Vorlage B 83 dient zur Kenntnis. (Ermächtigung gemäß § 12 GOS)

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
CDUSPDGrüneAfDLinkeFDPBFF
Sonstige:
FRAKTION (Kenntnis)Frankfurter (Kenntnis)
Abstimmung im Original

Abstimmung: CDU, SPD, GRÜNE, AfD, LINKE., FDP und BFF Sonstige Voten/Protokollerklärung: FRAKTION und FRANKFURTER (= Kenntnis)

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