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Produktbereich: 1 bis 99 Bericht zur Ausführung des Stellenplans und zur Entwicklung des Personalbestandes

Vorlagentyp: STMagistrat
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Etatantrag vom 16.03.2018, E 3

Betreff: Produktbereich: 1 bis 99 Bericht zur Ausführung des Stellenplans und zur Entwicklung des Personalbestandes Vorgang: H i n w e i s: Es handelt sich um eine Vorlage zum Vortrag des Magistrats, M 241 vom 08.12.2017, Entwurf Haushalt 2018 mit Finanzplanung und eingearbeitetem Investitionsprogramm 2018 - 2021. Das Ergebnis ist im Beschluss der Stadtverordnetenversammlung vom 26.04.2018, § 2600, dokumentiert. Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen: Der Magistrat wird beauftragt, 1. ein Konzept vorzulegen, wonach in einem viermonatigen Zyklus jeweils mit Stand zum 30. April, 31. August und 31. Dezember über die Ausführung des Stellenplans berichtet wird. Dabei soll sowohl nach Dezernaten als auch nach Ämtern dargestellt werden: die Umsetzung des Stellenplans, der Stellenbesetzungsgrad, die befristeten Stellen, die Inanspruchnahme der Stellenreserve, Stellen außerhalb des Stellenplans, Wirkung der Stellenbesetzungssperre, etc. Ebenso darzustellen sind die jeweils finanziellen Auswirkungen (Plan, Ist, Hochrechnung). 2. bei allen künftigen Beschlussvorlagen, die mit zusätzlichen Stellenbedarfen verbunden sind, sind diese Bedarfe monetär zu beziffern und die Sicherstellung deren Finanzierung im Finanzplanungszeitraum nachzuweisen.

Begründung:

Zu 1.: Analog zu den Berichten zur Ausführung des Haushaltes soll ein unterjähriges Berichtswesen eingeführt werden, das die Entwicklung des Personalbestands aktuell und mittelfristig darstellt. Der Bericht ist nach Dezernaten und Ämtern zu gliedern. Auf Grund der dezentralen Ressourcenverantwortung sind alle Angaben zum Personalumfang und zur Personalaufwendung zusammenzuführen und als einheitliche Personalhochrechnung mit statistischen Fakten und Zahlen zur Personalstruktur darzustellen. Dabei soll ebenfalls zu Stellen außerhalb des Stellenplans, Inanspruchnahme der Stellenreserve, Wiederbesetzungssperre und über refinanzierte Stellen transparent berichtet werden.

Zu 2.: Die Folgekosten einer Beschlussvorlage sind maßgeblich für die ressourcenmäßigen Auswirkungen, weswegen zukünftig zusätzliche Stellenbedarfe von Anfang an mitbetrachtet, monetär beziffert und deren Finanzierung im Finanzplanungszeitraum nachzuweisen ist.

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Was bedeutet diese Vorlage?

STStellungnahme des Magistrats

Die Antwort des Magistrats auf einen Antrag, eine Anregung oder eine Anfrage — aus dem Ortsbeirat, der Stadtverordnetenversammlung oder der KAV. Sie gibt die Sicht der Verwaltung wieder und fließt in die weitere Beratung ein.

  1. 1Antrag, Anregung oder Anfrage
  2. 2zuständiges Dezernat prüft
  3. 3Magistrat gibt Stellungnahme ab

Der Weg dieser Vorlage

Am 10. Juli 2017 veröffentlichte der Magistrat diese Stellungnahme. Mit dieser Stellungnahme antwortet der Magistrat auf OM 1432 — Direktanregung vom 20. April 2017. In einer Sitzung wurde über die Vorlage beraten.

Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert
Beratungsverlauf1 Beratung
Ausschusses für Recht, Verwaltung und Sicherheit
Sitzung 20 · 23.04.2018
TO I, TOP 7
Beraten
Der Vorlage E 3 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
CDUSPDGrüneLinkeFDPBFFFRAKTION
Ablehnung:
AfD
Sonstige:
Frankfurter (Prüfung und Berichterstattung)ÖkoLinX-ARL (Annahme)
Abstimmung im Original

Abstimmung: CDU, SPD, GRÜNE, LINKE., FDP, BFF und FRAKTION gegen AfD (= Prüfung und Berichterstattung) Sonstige Voten/Protokollerklärung: FRANKFURTER (= Prüfung und Berichterstattung) ÖkoLinX-ARL (= Annahme)

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