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1. Risiken für die soziale Stadt .Erster Frankfurter Sozialbericht. 2. Sozialraumanalyse der Wohngebiete mit verdichteten sozialen Problemlagen hier:…

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1. Risiken für die soziale Stadt .Erster Frankfurter Sozialbericht. 2. Sozialraumanalyse der Wohngebiete mit verdichteten sozialen Problemlagen hier: Teilbericht .Segregation und Wohngebiete mit verdichteten sozialen Problemlagen. und Bericht über die Arb

Vorlagentyp: B
283 Wochen bis zur Antwort15 Stationen im Verfahren39 Sitzungen

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Thema Wohnen verfolgen

Inhalt

Bericht des Magistrats vom 27.05.2002, B 570

Betreff:

  1. Risiken für die soziale Stadt "Erster Frankfurter Sozialbericht"
  2. Sozialraumanalyse der Wohngebiete mit verdichteten sozialen Problemlagen hier: Teilbericht "Segregation und Wohngebiete mit verdichteten sozialen Problemlagen" und Bericht über die Arbeit des Expertenteams Jugendhilfe- und Sozialplanung (früher Planungsgruppen) und die wissenschaftliche Begleitung Vorgang: Beschl. d. Stv.-V. vom 26.02.1998, § 1642 - NR 231 GRÜNE, NR 262 CDU und SPD, OA 291 OBR 7, OA 309 und OA 310 OBR 15, l. B 870/01 - Bericht: Der Magistrat legt hiermit den fünften und letzten Teilbericht des "neuen“ Frankfurter Sozialberichts vor. Dieser Teil des Sozialberichts behandelt im ersten Kapitel die jeweils unterschiedliche Zusammensetzung der Bewohnerschaft verschiedener Gebiete der Stadt. Die Analysen zeigen, dass es eine auch im Zeitverlauf relativ konstante Gruppe von Stadtbezirken gibt, in denen sich benachteiligte Personen wie Sozialhilfeempfänger und Arbeitslose konzentrieren. Ähnliche Konzentrationen in bestimmten Stadtbezirken lassen sich im Hinblick auf ausländische, junge und ältere Personen nachweisen. Es werden darüber hinaus die Zusammenhänge zwischen der Ausprägung von sozialen Merkmalen wie Sozialhilfebezug oder Arbeitslosigkeit und demo.graphischen Merkmalen wie Staatsangehörigkeit oder Alter in den ver.schie.denen Teilgebieten der Stadt untersucht. In einem weiteren Kapitel wird die 1997 veröffentliche "Sozialraumanalyse der Wohngebiete mit verdichteten sozialen Problemlagen“ fortgeschrieben. Es zeigte sich, so die Einschätzung der zuständigen Fachleute in den Sozialrathäusern, dass die allermeisten der bereits in der "alten“ Sozialraumanalyse benannten Problem.gebiete immer noch einen hohen Grad an Belastungen aufweisen. Daneben wurden weitere Wohngebiete in die Gruppe der Wohngebiete mit verdichteten sozialen Problemlagen aufgenommen. Um die soziale Stabilität in besonders belasteten Wohngebieten zu bewahren, wurden verschiedene Programme ("Soziale Stadt“) aufgelegt, die darauf abzielen, die bauliche und soziale Situation zu verbessern. Über diese Maßnahmen und die Erfah.rungen, die dabei gemacht wurden, wird in einem gesonderten Kapitel berichtet. Im Schlusskapitel werden die Befunde zusammengefasst und in den Kontext über.greifender sozialer und wirtschaftlicher Prozesse eingeordnet. Darüber hinaus werden Möglichkeiten benannt, einer Verstärkung sozialer und räumlicher Ungleichheit entgegenzuwirken. Im Anhang findet man detaillierte Informationen über die soziale und demographische Situation in den verschiedenen Stadtbezirken und Wohngebieten mit verdichteten sozialen Problemlagen. Daneben werden einige weiterführende statistische Analysen vorgestellt. Die fünf Teile des "neuen“ Frankfurter Sozialberichts wurden von Mitte 1999 bis Ende 2001 erstellt. Während für die Abfassung des ersten Teils ("Chancen und Risiken des Frankfurter Arbeitsmarktes“) mit Frau Prof. Renate Neubäumer eine ausgewiesene Arbeitsmarktexpertin gewonnen werden konnte, wurden die folgenden vier Teile - unter Heranziehung anderer Experten aus der Stadtverwaltung - von Mitarbeitern des Expertenteams Jugendhilfe- und Sozialplanung (früher Planungsgruppe) des Jugend- und Sozialamtes erstellt. Dies wäre ohne eine personelle Verstärkung dieses Expertenteams durch einen Sozialwissenschaftler nicht möglich gewesen. Die Verfasser wurden bei der Arbeit am Sozialbericht von den anderen Mitgliedern des Expertenteams unterstützt. Die Erstellung des Sozialberichts wurde von den drei wissenschaftlichen Experten - Frau Prof. Ute Gerhard (Universität Frankfurt), Herrn Prof. Diether Döring (Akademie der Arbeit) und Herrn Rainer Höft-Dzemski (Deutscher Verein für öffentliche und private Fürsorge) - begleitet. Die drei wissenschaftlichen Experten haben auf zahl.reichen Arbeitstreffen die jeweiligen Verfasser der Teilberichte im Hinblick auf Kon.zeption und Inhalt beraten und hiermit einen wesentlichen Beitrag zum Gelingen der Sozialberichterstattung geleistet. Die von Mitglieder des Expertenteams Jugendhilfe- und Sozialplanung erstellten und mit den wissenschaftlichen Experten abgestimmten Entwürfe der einzelnen Teilberichte wurden im Projektbeirat, dem mehr als ein Dutzend sozial erfahrene Personen aus verschiedenen Bereichen des gesellschaftlichen Lebens angehören, zur Diskussion gestellt. Aus der Sicht des Magistrats hat sich die Konzeption der Sozialberichtserstellung, bei der das Expertenteam Jugendhilfe- und Sozialplanung von wissenschaftlichen Experten unterstützt und die Teilberichte zunächst im Kreis des Projektbeirats beraten wurden, bewährt. Die einzelnen Teile des Sozialberichts entsprechen wissenschaftlichen Standards. Sie sind darüber hinaus umsetzungs- und hand.lungsorientiert, da in jedem Teilbericht ein breites Spektrum an Handlungs.optionen zur Verbesserung der Lage benachteiligter Bevölkerungsgruppen aufgezeigt wird. Ziel städtischer Politik ist es, den sozialen Zusammenhalt der Menschen in Frankfurt am Main zu stärken und die soziale Ausgrenzung einzelner Bevölkerungsgruppen zu verhindern. Eine regelmäßige Sozialberichterstattung kann zeigen, inwieweit dieses Ziel erreicht worden ist und welche Perspektiven entwickelt werden müssen, um den sozialen Zusammenhalt in den Stadtteilen verbessern zu können. Anlage 1 (ca. 857 KB)Nebenvorlage: Antrag vom 24.10.2002, NR 795 Antrag vom 07.08.2002, OF 337/3 Antrag vom 19.08.2002, OF 346/5

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.

  1. 2. Dezember 1997OAOA 291Sozialraumanalyse Bericht des Magistrats vom 29.09.1997, B 619Anregung
  2. 5. Dezember 1997OAOA 309Erster Frankfurter Sozialbericht Bericht des Magistrats vom 19.09.1997, B 602Anregung
  3. 5. Dezember 1997OAOA 310Sozialraumanalyse Bericht des Magistrats vom 29.09.1997, B 619Anregung
  4. 7. April 2000BB 2711. Risiken für die soziale Stadt.Erster Frankfurter Sozialbericht.2. Sozialraumanalyse der Wohngebiete mit verdichteten sozialen Problemlagenhier: Teilbericht .Risiken und Chancen des Frankfurter Arbeitsmarktes.Magistratsbericht
  5. 6. November 2000BB 8341. Risiken für die soziale Stadt .Erster Frankfurter Sozialbericht. 2. Sozialraumanalyse der Wohngebiete mit verdichteten sozialen Problemlagen hier: Teilbericht .Sozialhilfeempfänger.Magistratsbericht
  6. 2. November 2001BB 8701. Risiken für die soziale Stadt - .Erster Frankfurter Sozialbericht. 2. Sozialraumanalyse der Wohngebiete mit verdichteten sozialen Problemlagen hier: Teilbericht .Medizinische Versorgung, Prävention und ausgewählte gesundheitliche Gefährdungen.Magistratsbericht
  7. 27. Mai 2002Sie sind hier
    BB 5701. Risiken für die soziale Stadt .Erster Frankfurter Sozialbericht. 2. Sozialraumanalyse der Wohngebiete mit verdichteten sozialen Problemlagen hier: Teilbericht .Segregation und Wohngebiete mit verdichteten sozialen Problemlagen. und Bericht über die Arb
    Magistratsbericht
  8. 7. August 2002OFOF 337/3Wohngebiete mit verdichteten sozialen ProblemlagenOrtsbeiratsantrag · SPD
  9. 19. August 2002OFOF 346/5Frankfurter SozialberichtOrtsbeiratsantrag · SPD
  10. 22. August 2002OMOM 1478Wohngebiete mit verdichteten sozialen ProblemlagenDirektanregung
  11. 13. September 2002OMOM 1576Frankfurter SozialberichtDirektanregung
  12. 24. Oktober 2002NRNR 795Vorhandene Ressourcen zielgerichtet einsetzenSTVV-Antrag · GRÜNE
  13. 4. November 2002STST 1896Wohngebiete mit verdichteten sozialen ProblemlagenStellungnahme
  14. 5. Dezember 2002STST 2107Frankfurter SozialberichtStellungnahme
  15. 9. Mai 2003Antwort des Magistrats · nach 283 WochenBB 3581. Risiken für die soziale Stadt "Erster Frankfurter Sozialbericht" 2. Sozialraumanalyse der Wohngebiete mit verdichteten sozialen Problemlagen hier: Teilbericht "Segregation und Wohngebiete mit verdichteten sozialen Problemlagen" und Bericht über die ArbMagistratsbericht

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren:im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

BBericht des Magistrats

Ein Informationsbericht des Magistrats an die Stadtverordnetenversammlung — etwa als Antwort auf eine Anregung oder als Zwischenbericht. Die Stadtverordnetenversammlung nimmt ihn zur Kenntnis, weist ihn zurück oder fordert einen Folgebericht. Es ist keine Sachentscheidung.

  1. 1Magistrat legt Bericht vor
  2. 2Stadtverordnetenversammlung nimmt zur Kenntnis
Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert
Beratungsverlauf39 Beratungen
OBR 3
Sitzung 12 · 13.06.2002
TO II, TOP 28
Beraten
a) Die Beratung des Tagesordnungspunktes wird auf Wunsch der SPD bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. b) Die Stadtverordnetenversammlung wird gebeten, die Vorlage B 570 ebenfalls zurückzustellen.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: Einstimmige Annahme

OBR 8
Sitzung 12 · 13.06.2002
TO I, TOP 49
Zur Kenntnis
Die Vorlage B 570 dient zur Kenntnis.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: Einstimmige Annahme

KAV
Sitzung 8 · 26.06.2002
TO II, TOP 10
Zur Kenntnis
Die Vorlage B 570 dient zur Kenntnis.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

OBR 7
Sitzung 13 · 13.08.2002
TO II, TOP 7
Zur Kenntnis
Die Vorlage B 570 dient zur Kenntnis.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: Einstimmige Annahme

OBR 1
Sitzung 13 · 13.08.2002
TO II, TOP 22
Zur Kenntnis
Die Vorlage B 570 dient zur Kenntnis.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: Einstimmige Annahme

OBR 13
Sitzung 13 · 13.08.2002
TO I, TOP 19
Zur Kenntnis
Die Vorlage B 570 dient zur Kenntnis.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: Einstimmige Annahme

OBR 6
Sitzung 13 · 13.08.2002
TO I, TOP 38
Beraten
a) Die Beratung des Tagesordnungspunktes wird wegen Beratungsbedarfs bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. b) Die Stadtverordnetenversammlung wird gebeten, die Vorlage B 570 ebenfalls zurückzustellen.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: Einstimmige Annahme

OBR 16
Sitzung 14 · 13.08.2002
TO I, TOP 32
Zur Kenntnis
Die Vorlage B 570 dient zur Kenntnis.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
CDUSPDGrüne
Ablehnung:
WBE
Abstimmung im Original

Einzelne Angaben konnten nicht sicher zugeordnet werden. Maßgeblich ist der Originaltext.

Abstimmung: CDU, SPD und GRÜNE gegen WBE (= Zurückweisung) bei Enthaltung fwf

OBR 9
Sitzung 13 · 15.08.2002
TO II, TOP 7
Beraten
a) Die Beratung des Tagesordnungspunktes wird auf Wunsch der Fraktion der GRÜNEN und der PDS-Fraktion bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. b) Die Stadtverordnetenversammlung wird gebeten, die Vorlage B 570 ebenfalls zurückzustellen.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: Einstimmige Annahme

Ausschusses für Wohnungsbau und Wohnen
Sitzung 13 · 15.08.2002
TO I, TOP 9
Beraten
nicht auf TO Die Beratung der Vorlage B 570 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
CDUSPDGrüneFDPFAG
Abstimmung im Original

Abstimmung: CDU, SPD, GRÜNE, FDP und FAG

OBR 15
Sitzung 13 · 16.08.2002
TO I, TOP 19
Zur Kenntnis
Die Vorlage B 570 dient zur Kenntnis.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: Einstimmige Annahme

OBR 5
Sitzung 15 · 16.08.2002
TO I, TOP 38
Beraten
a) Die Beratung des Tagesordnungspunktes wird wegen Beratungsbedarfs bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. b) Die Stadtverordnetenversammlung wird gebeten, die Vorlage B 570 ebenfalls zurückzustellen.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: Einstimmige Annahme

OBR 12
Sitzung 13 · 16.08.2002
TO I, TOP 20
Zur Kenntnis
Die Vorlage B 570 dient zur Kenntnis.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: Einstimmige Annahme

OBR 2
Sitzung 13 · 19.08.2002
TO I, TOP 43
Zur Kenntnis
Die Vorlage B 570 dient zur Kenntnis.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: Einstimmige Annahme

OBR 11
Sitzung 13 · 19.08.2002
TO II, TOP 7
Zur Kenntnis
Die Vorlage B 570 dient zur Kenntnis.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: Einstimmige Annahme

OBR 14
Sitzung 12 · 19.08.2002
TO I, TOP 8
Zur Kenntnis
Die Vorlage B 570 dient zur Kenntnis.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: Einstimmige Annahme

OBR 10
Sitzung 13 · 20.08.2002
TO I, TOP 26
Beraten
a) Die Beratung des Tagesordnungspunktes wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. b) Die Stadtverordnetenversammlung wird gebeten, die Vorlage B 570 ebenfalls zurückzustellen.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: Einstimmige Annahme

OBR 4
Sitzung 13 · 20.08.2002
TO II, TOP 9
Zur Kenntnis
Die Vorlage B 570 dient zur Kenntnis.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
CDUSPDGrüneREP
Ablehnung:
PDS
Abstimmung im Original

Abstimmung: CDU, SPD, GRÜNE und REP gegen PDS (= Kenntnis als Zwischenbericht)

Ausschusses für Jugend, Soziales, Seniorinnen und Senioren
Sitzung 13 · 20.08.2002
TO I, TOP 15
Beraten
nicht auf TO Die Beratung der Vorlage B 570 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
CDUSPDGrüneFDPFAGREP
Abstimmung im Original

Abstimmung: CDU, SPD, GRÜNE, FDP, FAG und REP

Ausschusses für Immigration und Integration
Sitzung 13 · 22.08.2002
TO I, TOP 12
Beraten
nicht auf TO Die Beratung der Vorlage B 570 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
CDUSPDGrüneFDPFAG
Abstimmung im Original

Abstimmung: CDU, SPD, GRÜNE, FDP und FAG

OBR 3
Sitzung 13 · 22.08.2002
TO I, TOP 7
Zur Kenntnis
Anregung an den Magistrat OM 1478 2002 1. Die Vorlage B 570 dient zur Kenntnis. 2. Die Vorlage OF 337/3 wird in der vorgelegten Fassung beschlossen.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 1)
Zustimmung:
GrüneCDUSPDFDP
Ablehnung:
ÖkoLinX-ARL
zu 2)
Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: zu 1. GRÜNE, CDU, SPD und FDP gegen ÖkoLinX-ARL (= Zurückweisung) zu 2. Einstimmige Annahme

OBR 6
Sitzung 14 · 10.09.2002
TO I, TOP 10
Zur Kenntnis
Die Vorlage B 570 dient zur Kenntnis.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: Einstimmige Annahme

Ausschusses für Wohnungsbau und Wohnen
Sitzung 14 · 12.09.2002
TO I, TOP 7
Beraten
nicht auf TO Die Beratung der Vorlage B 570 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
CDUSPDGrüneFDPFAG
Abstimmung im Original

Abstimmung: CDU, SPD, GRÜNE, FDP und FAG

OBR 9
Sitzung 14 · 12.09.2002
TO II, TOP 1
Zur Kenntnis
Die Vorlage B 570 dient zur Kenntnis.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: Einstimmige Annahme

OBR 5
Sitzung 16 · 13.09.2002
TO I, TOP 11
Zur Kenntnis
Anregung an den Magistrat OM 1576 2002 1. Die Vorlage B 570 dient zur Kenntnis. 2. Die Vorlage OF 346/5 wird in der vorgelegten Fassung beschlossen.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 1)
Zustimmung:
Alle
zu 2)
Zustimmung:
SPDGrüneFDPBFF
Ablehnung:
CDU
Abstimmung im Original

Abstimmung: zu 1. Einstimmige Annahme zu 2. SPD, GRÜNE, FDP und BFF gegen CDU (= Ablehnung)

OBR 10
Sitzung 14 · 17.09.2002
TO I, TOP 10
Zur Kenntnis
Die Vorlage B 570 dient zur Kenntnis.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: Einstimmige Annahme

Ausschusses für Jugend, Soziales, Seniorinnen und Senioren
Sitzung 14 · 17.09.2002
TO I, TOP 11
Beraten
nicht auf TO Die Beratung der Vorlage B 570 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
CDUSPDGrüneFDPFAGREP
Abstimmung im Original

Abstimmung: CDU, SPD, GRÜNE, FDP, FAG und REP

Ausschusses für Immigration und Integration
Sitzung 14 · 19.09.2002
TO I, TOP 5
Beraten
nicht auf TO Die Beratung der Vorlage B 570 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
CDUSPDGrüneFDPFAG
Abstimmung im Original

Abstimmung: CDU, SPD, GRÜNE, FDP und FAG

Ausschusses für Wohnungsbau und Wohnen
Sitzung 15 · 24.10.2002
TO I, TOP 8
Beraten
nicht auf TO 1. Die Beratung der Vorlage B 570 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. 2. Die Beratung der Vorlage NR 795 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 1)
Zustimmung:
CDUSPDGrüneFDPFAG
zu 2)
Zustimmung:
CDUSPDGrüneFDPFAG
Abstimmung im Original

Abstimmung: zu 1. CDU, SPD, GRÜNE, FDP und FAG zu 2. CDU, SPD, GRÜNE, FDP und FAG

Ausschusses für Jugend, Soziales, Seniorinnen und Senioren
Sitzung 15 · 29.10.2002
TO I, TOP 13
Beraten
nicht auf TO 1. Die Beratung der Vorlage B 570 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. 2. Die Beratung der Vorlage NR 795 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 1)
Zustimmung:
CDUSPDGrüneFDPFAGREP
zu 2)
Zustimmung:
CDUSPDGrüneFDPFAGREP
Abstimmung im Original

Abstimmung: zu 1. CDU, SPD, GRÜNE, FDP, FAG und REP zu 2. CDU, SPD, GRÜNE, FDP, FAG und REP

Ausschusses für Immigration und Integration
Sitzung 15 · 31.10.2002
TO I, TOP 14
Beraten
nicht auf TO 1. Die Beratung der Vorlage B 570 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. 2. Die Beratung der Vorlage NR 795 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 1)
Zustimmung:
CDUSPDGrüneFDP
zu 2)
Zustimmung:
CDUSPDGrüneFDP
Abstimmung im Original

Abstimmung: zu 1. CDU, SPD, GRÜNE und FDP zu 2. CDU, SPD, GRÜNE und FDP

KAV
Sitzung 12 · 25.11.2002
TO II, TOP 11
Zur Kenntnis
1. Die Vorlage B 570 dient zur Kenntnis. (Beschluss bereits am 26.06.2002) 2. Die Vorlage NR 795 dient zur Kenntnis.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Ausschusses für Wohnungsbau und Wohnen
Sitzung 16 · 28.11.2002
TO I, TOP 8
Beraten
nicht auf TO 1. Die Beratung der Vorlage B 570 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. 2. Die Beratung der Vorlage NR 795 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 1)
Zustimmung:
CDUSPDGrüneFDPFAG
zu 2)
Zustimmung:
CDUSPDGrüneFDPFAG
Abstimmung im Original

Abstimmung: zu 1. CDU, SPD, GRÜNE, FDP und FAG zu 2. CDU, SPD, GRÜNE, FDP und FAG

Ausschusses für Jugend, Soziales, Seniorinnen und Senioren
Sitzung 16 · 03.12.2002
TO I, TOP 8
Beraten
nicht auf TO 1. Die Beratung der Vorlage B 570 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. 2. Die Beratung der Vorlage NR 795 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 1)
Zustimmung:
CDUSPDGrüneFDPFAGREP
zu 2)
Zustimmung:
CDUSPDGrüneFDPFAGREP
Abstimmung im Original

Abstimmung: zu 1. CDU, SPD, GRÜNE, FDP, FAG und REP zu 2. CDU, SPD, GRÜNE, FDP, FAG und REP

Ausschusses für Immigration und Integration
Sitzung 16 · 05.12.2002
TO I, TOP 15
Beraten
nicht auf TO 1. Die Beratung der Vorlage B 570 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. 2. Die Beratung der Vorlage NR 795 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 1)
Zustimmung:
CDUSPDGrüneFDPFAG
zu 2)
Zustimmung:
CDUSPDGrüneFDPFAG
Abstimmung im Original

Abstimmung: zu 1. CDU, SPD, GRÜNE, FDP und FAG zu 2. CDU, SPD, GRÜNE, FDP und FAG

Ausschusses für Wohnungsbau und Wohnen
Sitzung 17 · 16.01.2003
TO I, TOP 9
Zur Kenntnis
1. Die Vorlage B 570 dient zur Kenntnis. 2. Die Vorlage NR 795 wird dem Magistrat zur Prüfung und Berichterstattung überwiesen.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 1)
Zustimmung:
CDUSPDGrüneFDPFAG
Sonstige:
REP (B 570 = Kenntnis, NR 795 = Ablehnung)PDS (B 570 = Kenntnis, NR 795 = Annahme)
zu 2)
Zustimmung:
CDUSPD
Ablehnung:
GrüneFDPFAG
Abstimmung im Original

Abstimmung: zu 1. CDU, SPD, GRÜNE, FDP und FAG zu 2. CDU und SPD gegen GRÜNE, FDP und FAG (= Annahme) Sonstige Voten/Protokollerklärung: REP (B 570 = Kenntnis, NR 795 = Ablehnung) PDS (B 570 = Kenntnis, NR 795 = Annahme)

Ausschusses für Jugend, Soziales, Seniorinnen und Senioren
Sitzung 17 · 21.01.2003
TO I, TOP 12
Zur Kenntnis
1. Die Vorlage B 570 dient zur Kenntnis. 2. Die Vorlage NR 795 wird dem Magistrat zur Prüfung und Berichterstattung überwiesen.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 1)
Zustimmung:
CDUSPDGrüneFDPFAGREP
Sonstige:
PDS (B 570 = Kenntnis, NR 795 = Annahme)E.l (B 570 = Kenntnis, NR 795 = Annahme)BFF (B 570 = Kenntnis, NR 795 = Prüfung und Berichterstattung)ÖkoLinX-ARL (B 570 = Zurückweisung, NR 795 = Annahme)
zu 2)
Zustimmung:
CDUSPDFAG
Ablehnung:
GrüneFDPREP
Abstimmung im Original

Abstimmung: zu 1. CDU, SPD, GRÜNE, FDP, FAG und REP zu 2. CDU, SPD und FAG gegen GRÜNE und FDP (= Annahme) sowie REP (= Ablehnung) Sonstige Voten/Protokollerklärung: PDS und E.L. (B 570 = Kenntnis, NR 795 = Annahme) BFF (B 570 = Kenntnis, NR 795 = Prüfung und Berichterstattung) ÖkoLinX-ARL (B 570 = Zurückweisung, NR 795 = Annahme)

Ausschusses für Immigration und Integration
Sitzung 17 · 23.01.2003
TO I, TOP 13
Zur Kenntnis
1. Die Vorlage B 570 dient zur Kenntnis. 2. Die Vorlage NR 795 wird dem Magistrat zur Prüfung und Berichterstattung überwiesen.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 1)
Zustimmung:
CDUSPDGrüneFDPFAG
Sonstige:
REP (B 570 = Kenntnis, NR 795 = Ablehnung)E.l (B 570 = Kenntnis, NR 795 = Annahme)
zu 2)
Zustimmung:
CDUSPDFAG
Ablehnung:
GrüneFDP
Abstimmung im Original

Abstimmung: zu 1. CDU, SPD, GRÜNE, FDP und FAG zu 2. CDU, SPD und FAG gegen GRÜNE und FDP (= Annahme) Sonstige Voten/Protokollerklärung: REP (B 570 = Kenntnis, NR 795 = Ablehnung) E.L. (B 570 = Kenntnis, NR 795 = Annahme)

Stadtverordnetenversammlung
Sitzung 19 · 30.01.2003
TO II, TOP 63
Zur Kenntnis
1. Die Vorlage B 570 dient zur Kenntnis. 2. Die Vorlage NR 795 wird dem Magistrat zur Prüfung und Berichterstattung überwiesen.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 1)
Zustimmung:
CDUSPDGrüneFDPFAGREPPDSBFFE.l
zu 2)
Zustimmung:
CDUSPDFAGBFF
Ablehnung:
GrüneFDPPDSE.lREP
Abstimmung im Original

Abstimmung: zu 1. CDU, SPD, GRÜNE, FDP, FAG, REP, PDS, BFF und E.L. zu 2. CDU, SPD, FAG und BFF gegen GRÜNE, FDP, PDS und E.L. (= Annahme) sowie REP (= Ablehnung)

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