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Frankfurter Sozialbericht

Vorlagentyp: OFSPD
27 Wochen bis zur Antwort4 Stationen im Verfahren1 SitzungAngenommen

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Begründung

Die genauen Angaben verletzen ,diffamieren die hier wohnenden Personen ,Dies ist sicher auch mit dem Datenschutz nicht vereinbar. Antragstellende Fraktion: SPD Vertraulichkeit: Nein Hauptvorlage: Bericht des Magistrats vom 27.05.2002, B 570 Zuständige Ortsbeiräte: 5 Beratungsergebnisse: 16. Sitzung des OBR 5 am 13.09.2002, TO I, TOP 11 Beschluss: Anregung an den Magistrat OM 1576 2002

  1. Die Vorlage B 570 dient zur Kenntnis.
  2. Die Vorlage OF 346/5 wird in der vorgelegten Fassung beschlossen. Abstimmung: zu
  3. Einstimmige Annahme zu
  4. SPD, GRÜNE, FDP und BFF gegen CDU (= Ablehnung)

Inhalt

Antrag vom 19.08.2002, OF 346/5

Betreff:

Frankfurter Sozialbericht

Der Ortsbeirat 5 begrüßt die Erstellung eines Sozialberichtes, fordert aber den Magistrat auf, in Zukunft in sozial gefährdeten Bereichen detaillierte Angaben wie Straße und Hausnummer nicht mit zu veröffentlichen.

Begründung:

Die genauen Angaben verletzen ,diffamieren die hier wohnenden Personen ,Dies ist sicher auch mit dem Datenschutz nicht vereinbar.

Antragstellende Fraktion: SPDHauptvorlage: Bericht des Magistrats vom 27.05.2002, B 570 Zuständige Ortsbeiräte: 5

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.

  1. 27. Mai 2002BB 5701. Risiken für die soziale Stadt .Erster Frankfurter Sozialbericht. 2. Sozialraumanalyse der Wohngebiete mit verdichteten sozialen Problemlagen hier: Teilbericht .Segregation und Wohngebiete mit verdichteten sozialen Problemlagen. und Bericht über die ArbMagistratsbericht
  2. 19. August 2002Sie sind hier
    OFOF 346/5Frankfurter Sozialbericht
    Ortsbeiratsantrag · SPD
  3. 13. September 2002OMOM 1576Frankfurter SozialberichtDirektanregung
  4. 5. Dezember 2002Antwort des Magistrats · nach 27 WochenSTST 2107Frankfurter SozialberichtStellungnahme

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren:im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

OFAntrag aus dem Ortsbeirat

Ein Antrag, den eine Fraktion in den Ortsbeirat einbringt. In der Ortsbeiratssitzung wird darüber beraten und abgestimmt. Wird er beschlossen, geht er — je nach Thema — als Anregung an die Stadtverordnetenversammlung (OA), als Direktanregung (OM) oder als Initiative (OI) weiter.

  1. 1Fraktion bringt Antrag ein
  2. 2Ortsbeirat berät & beschließt
  3. 3wird zu OA, OM, OI oder V
  4. 4Magistrat setzt um oder berichtet
Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert
Beratungsverlauf1 Beratung
OBR 5
Sitzung 16 · 13.09.2002
TO I, TOP 11
Angenommen
Anregung an den Magistrat OM 1576 2002 1. Die Vorlage B 570 dient zur Kenntnis. 2. Die Vorlage OF 346/5 wird in der vorgelegten Fassung beschlossen.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 1)
Zustimmung:
Alle
zu 2)
Zustimmung:
SPDGrüneFDPBFF
Ablehnung:
CDU
Abstimmung im Original

Abstimmung: zu 1. Einstimmige Annahme zu 2. SPD, GRÜNE, FDP und BFF gegen CDU (= Ablehnung)

Mitdiskutieren

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