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Risiken für die soziale Stadt "Erster Frankfurter Sozialbericht"

Vorlagentyp: B
0 Wochen bis zur Antwort48 Sitzungen

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Thema Wohnen verfolgen

Inhalt

Bericht des Magistrats vom 19.09.1997, B 602

Betreff:

Risiken für die soziale Stadt "Erster Frankfurter Sozialbericht"

Vorgang:

Beschl. d. Stv.-V. vom 15.09.1994, § 2931 (M 114)

Nebenvorlage: Antrag vom 04.11.1997, OF 30/16 Antrag vom 06.11.1997, OF 65/15 Antrag vom 19.11.1997, OF 68/15 Antrag vom 03.11.1997, OF 89/8 Antrag vom 15.10.1997, OF 206/9 Antrag vom 02.12.1997, NR 181 Antrag vom 14.01.1998, NR 208 Antrag vom 02.02.1998, NR 231 Antrag vom 11.02.1998, NR 241 Antrag vom 26.02.1998, NR 262 Anregung vom 05.12.1997, OA 309

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Was bedeutet diese Vorlage?

BBericht des Magistrats

Ein Informationsbericht des Magistrats an die Stadtverordnetenversammlung — etwa als Antwort auf eine Anregung oder als Zwischenbericht. Die Stadtverordnetenversammlung nimmt ihn zur Kenntnis, weist ihn zurück oder fordert einen Folgebericht. Es ist keine Sachentscheidung.

  1. 1Magistrat legt Bericht vor
  2. 2Stadtverordnetenversammlung nimmt zur Kenntnis

Der Weg dieser Vorlage

Am 19. September 1997 veröffentlichte der Magistrat diesen Bericht. In 48 Sitzungen wurde über die Vorlage beraten.

Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert
Beratungsverlauf48 Beratungen
OBR 11
Sitzung 5 · 06.10.1997
TO II, TOP 17
Beraten
a) Die Beratung des Tagesordnungspunktes wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. b) Die Stadtverordnetenversammlung wird gebeten, die Vorlage B 602 ebenfalls zurückzustellen.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: Einstimmige Annahme

OBR 10
Sitzung 5 · 07.10.1997
TO I, TOP 23
Beraten
a) Die Beratung des Tagesordnungspunktes wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. b) Die Stadtverordnetenversammlung wird gebeten, die Vorlage B 602 ebenfalls zurückzustellen.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: Einstimmige Annahme

OBR 16
Sitzung 5 · 07.10.1997
TO I, TOP 19
Beraten
a) Die Beratung des Tagesordnungspunktes wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. b) Die Stadtverordnetenversammlung wird gebeten, die Vorlage B 602 ebenfalls zurückzustellen.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: Einstimmige Annahme

OBR 4
Sitzung 5 · 07.10.1997
TO II, TOP 12
Zur Kenntnis
Die Vorlage B 602 dient zur Kenntnis.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
Grüne
Ablehnung:
REP
Abstimmung im Original

Einzelne Angaben konnten nicht sicher zugeordnet werden. Maßgeblich ist der Originaltext.

Abstimmung: SPD / CDU und GRÜNE gegen REP (= Zurückweisung)

OBR 7
Sitzung 5 · 07.10.1997
TO I, TOP 22
Beraten
a) Die Beratung des Tagesordnungspunktes wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. b) Die Stadtverordnetenversammlung wird gebeten, die Vorlage B 602 ebenfalls zurückzustellen.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: Einstimmige Annahme

OBR 3
Sitzung 5 · 09.10.1997
TO II, TOP 13
Beraten
a) Die Beratung des Tagesordnungspunktes wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. b) Die Stadtverordnetenversammlung wird gebeten, die Vorlage B 602 ebenfalls zurückzustellen.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: Einstimmige Annahme

OBR 8
Sitzung 5 · 09.10.1997
TO I, TOP 32
Beraten
a) Die Beratung des Tagesordnungspunktes wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. b) Die Stadtverordnetenversammlung wird gebeten, die Vorlage B 602 ebenfalls zurückzustellen.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: Einstimmige Annahme

OBR 12
Sitzung 5 · 10.10.1997
TO I, TOP 14
Beraten
a) Die Beratung des Tagesordnungspunktes wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. b) Die Stadtverordnetenversammlung wird gebeten, die Vorlage B 602 ebenfalls zurückzustellen.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: Einstimmige Annahme

OBR 15
Sitzung 5 · 10.10.1997
TO I, TOP 22
Beraten
a) Die Beratung des Tagesordnungspunktes wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. b) Die Stadtverordnetenversammlung wird gebeten, die Vorlage B 602 ebenfalls zurückzustellen.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: Einstimmige Annahme

OBR 14
Sitzung 4 · 27.10.1997
TO I, TOP 16
Beraten
a) Die Beratung des Tagesordnungspunktes wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. b) Die Stadtverordnetenversammlung wird gebeten, die Vorlage B 602 ebenfalls zurückzustellen.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: Einstimmige Annahme

OBR 7
Sitzung 6 · 28.10.1997
TO I, TOP 7
Beraten
a) Die Beratung des Tagesordnungspunktes wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. b) Die Stadtverordnetenversammlung wird gebeten, die Vorlage B 602 ebenfalls zurückzustellen.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: Einstimmige Annahme

OBR 6
Sitzung 6 · 28.10.1997
TO I, TOP 41
Zur Kenntnis
Die Vorlage B 602 dient zur Kenntnis.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: Einstimmige Annahme

OBR 9
Sitzung 6 · 30.10.1997
TO I, TOP 32
Beraten
Auskunftsersuchen V 237 1997 1. a) Die Beratung des Tagesordnungspunktes wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. b) Die Stadtverordnetenversammlung wird gebeten, die Vorlage B 602 ebenfalls zurückzustellen. 2. Die Vorlage OF 206/9 wird in der vorgelegten Fassung beschlossen.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 1)
Zustimmung:
Alle
zu 2)
Zustimmung:
CDUSPDREP
Ablehnung:
Grüne
Abstimmung im Original

Einzelne Angaben konnten nicht sicher zugeordnet werden. Maßgeblich ist der Originaltext.

Abstimmung: zu 1. Einstimmige Annahme zu 2. CDU, SPD, F.D.P. und REP gegen GRÜNE (= Ablehnung)

OBR 5
Sitzung 5 · 31.10.1997
TO II, TOP 12
Beraten
a) Die Beratung des Tagesordnungspunktes wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. b) Die Stadtverordnetenversammlung wird gebeten, die Vorlage B 602 ebenfalls zurückzustellen.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: Einstimmige Annahme

OBR 11
Sitzung 6 · 03.11.1997
TO II, TOP 2
Beraten
a) Die Beratung des Tagesordnungspunktes wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. b) Die Stadtverordnetenversammlung wird gebeten, die Vorlage B 602 ebenfalls zurückzustellen.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: Einstimmige Annahme

OBR 2
Sitzung 6 · 03.11.1997
TO I, TOP 21
Zur Kenntnis
Die Vorlage B 602 dient zur Kenntnis.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: Einstimmige Annahme

OBR 10
Sitzung 6 · 04.11.1997
TO I, TOP 12
Beraten
a) Die Beratung des Tagesordnungspunktes wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. b) Die Stadtverordnetenversammlung wird gebeten, die Vorlage B 602 ebenfalls zurückzustellen.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: Einstimmige Annahme

OBR 13
Sitzung 5 · 04.11.1997
TO I, TOP 17
Zur Kenntnis
Die Vorlage B 602 dient zur Kenntnis.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: Einstimmige Annahme

OBR 16
Sitzung 6 · 04.11.1997
TO I, TOP 6
Beraten
Anregung an den Magistrat OM 255 1997 1. Die Vorlage B 602 wird zurückgewiesen. 2. Die Vorlage OF 30/16 wird in der folgenden geänderten Fassung beschlossen: Der Ortsbeirat 16 nimmt den 1. Frankfurter Sozialbericht nicht zur Kenntnis, weil 1. von den Verfassern eine Kontrolle der Bezieher von sozialen Leistungen für überflüssig gehalten und abgelehnt und eine Kontrolle der Anbieter sozialer Leistungen erst gar nicht erwogen wird. 2. Die Erstellung weiterer Sozialberichte durch die Verfasser wird aus Kostengründen ebenfalls abgelehnt. Bei ordentlicher computergestützter Führung der Sozialamtsdienststellen muß es möglich sein, die benötigten Zahlen in das jetzt ja vorhandene Untersuchungsschema einzusetzen. Dies dürfte jedenfalls wesentlich weniger als die gezahlten DM 400.000,- kosten.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 1)
Zustimmung:
CDUBFF
Ablehnung:
SPDGrüne
zu 2)
Zustimmung:
CDUBFF
Ablehnung:
SPDGrüne
Abstimmung im Original

Abstimmung: zu 1. CDU und BFF gegen SPD und GRÜNE (= Kenntnis) zu 2. CDU und BFF gegen SPD und GRÜNE (= Ablehnung)

OBR 1
Sitzung 6 · 04.11.1997
TO II, TOP 9
Beraten
a) Die Beratung des Tagesordnungspunktes wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. b) Die Stadtverordnetenversammlung wird gebeten, die Vorlage B 602 ebenfalls zurückzustellen.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: Einstimmige Annahme

OBR 3
Sitzung 6 · 06.11.1997
TO II, TOP 6
Zur Kenntnis
Die Vorlage B 602 dient zur Kenntnis.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: Einstimmige Annahme

OBR 8
Sitzung 6 · 06.11.1997
TO I, TOP 8
Zur Kenntnis
1. Die Vorlage B 602 dient zur Kenntnis. 2. Die Vorlage OF 89/8 wird abgelehnt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 1)
Zustimmung:
SPDGrüne
Ablehnung:
CDUBFF
zu 2)
Sonstige:
CDU (Annahme)SPD (Annahme)Grüne (Annahme)BFF (Annahme)
Abstimmung im Original

Abstimmung: zu 1. SPD und GRÜNE gegen CDU und BFF (= Zurückweisung) zu 2. CDU, SPD und GRÜNE und BFF (= Annahme)

OBR 15
Sitzung 6 · 07.11.1997
TO I, TOP 5
Beraten
1. a) Die Beratung des Tagesordnungspunktes wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. b) Die Stadtverordnetenversammlung wird gebeten, die Vorlage B 602 ebenfalls zurückzustellen. 2. Die Vorlage OF 65/15 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 1)
Zustimmung:
Alle
zu 2)
Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: zu 1. Einstimmige Annahme zu 2. Einstimmige Annahme

OBR 9
Sitzung 7 · 27.11.1997
TO I, TOP 8
Zur Kenntnis
Die Vorlage B 602 dient zur Kenntnis.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: Einstimmige Annahme

OBR 14
Sitzung 5 · 01.12.1997
TO I, TOP 4
Zur Kenntnis
Die Vorlage B 602 dient zur Kenntnis.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
SPDGrüne
Ablehnung:
CDU
Abstimmung im Original

Abstimmung: SPD und GRÜNE gegen CDU (= Zurückweisung)

OBR 11
Sitzung 7 · 01.12.1997
TO I, TOP 13
Zur Kenntnis
Die Vorlage B 602 dient zur Kenntnis.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
SPD3 CDUGrüne
Ablehnung:
3 CDUREP
Abstimmung im Original

Abstimmung: SPD, 3 CDU und GRÜNE gegen 3 CDU und REP (= Zurückweisung)

OBR 7
Sitzung 7 · 02.12.1997
TO I, TOP 5
Zur Kenntnis
Die Vorlage B 602 dient zur Kenntnis.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Abstimmung im Original

Einzelne Angaben konnten nicht sicher zugeordnet werden. Maßgeblich ist der Originaltext.

Abstimmung: Einstimmige Annahme bei Abwesenheit 1 SPD

OBR 10
Sitzung 7 · 02.12.1997
TO I, TOP 8
Zur Kenntnis
Die Vorlage B 602 dient zur Kenntnis.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
CDUSPDGrüne
Ablehnung:
REP
Abstimmung im Original

Abstimmung: CDU, SPD und GRÜNE gegen REP (= Zurückweisung)

Ausschusses für Jugend, Soziales, Seniorinnen und Senioren
Sitzung 7 · 02.12.1997
TO I, TOP 12
Beraten
nicht auf TO 1. Die Beratung der Vorlage B 602 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. 2. Die Beratung der Vorlage NR 181 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 1)
Zustimmung:
Alle
zu 2)
Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: zu 1. Einstimmige Annahme zu 2. Einstimmige Annahme

Ausschusses für Immigration und Integration
Sitzung 7 · 04.12.1997
TO I, TOP 9
Beraten
nicht auf TO 1. Die Beratung der Vorlage B 602 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. 2. Die Beratung der Vorlage NR 181 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 1)
Zustimmung:
Alle
zu 2)
Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: zu 1. Einstimmige Annahme zu 2. Einstimmige Annahme

Ausschusses für Wohnungsbau und Wohnen
Sitzung 7 · 04.12.1997
TO I, TOP 7
Beraten
nicht auf TO 1. Die Beratung der Vorlage B 602 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. 2. Die Beratung der Vorlage NR 181 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 1)
Zustimmung:
Alle
zu 2)
Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: zu 1. Einstimmige Annahme zu 2. Einstimmige Annahme

OBR 5
Sitzung 6 · 05.12.1997
TO I, TOP 24
Zur Kenntnis
Die Vorlage B 602 dient zur Kenntnis.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
CDUSPDGrüne
Ablehnung:
REP
Abstimmung im Original

Einzelne Angaben konnten nicht sicher zugeordnet werden. Maßgeblich ist der Originaltext.

Abstimmung: CDU, SPD, GRÜNE und F.D.P. gegen REP (= Zurückweisung)

OBR 12
Sitzung 6 · 05.12.1997
TO I, TOP 11
Zur Kenntnis
Die Vorlage B 602 dient zur Kenntnis.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: Einstimmige Annahme

OBR 15
Sitzung 7 · 05.12.1997
TO I, TOP 6
Zur Kenntnis
Anregung OA 309 1997 1. Die Vorlage B 602 dient unter Hinweis auf OA 309 zur Kenntnis. 2. Die Vorlage OF 65/15 wird abgelehnt. 3. Die Vorlage OF 68/15 wird in der vorgelegten Fassung beschlossen.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 1)
Zustimmung:
CDUSPDGrüne
Ablehnung:
REPBFF
zu 2)
Zustimmung:
CDUSPDGrüne
Ablehnung:
BFF
Enthaltung:
REP
zu 3)
Ablehnung:
BFF
Abstimmung im Original

Einzelne Angaben konnten nicht sicher zugeordnet werden. Maßgeblich ist der Originaltext.

Abstimmung: zu 1. CDU, SPD und GRÜNE gegen REP und BFF (= Zurückweisung) zu 2. CDU, SPD und GRÜNE gegen BFF (= Annahme) bei Enthaltung REP zu 3. Annahme gegen BFF (= Ablehnung)

OBR 1
Sitzung 7 · 09.12.1997
TO I, TOP 7
Beraten
a) Die Beratung des Tagesordnungspunktes wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. b) Die Stadtverordnetenversammlung wird gebeten, die Vorlage B 602 ebenfalls zurückzustellen.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: Einstimmige Annahme

Frauenausschusses
Sitzung 7 · 13.01.1998
TO I, TOP 5
Beraten
nicht auf TO 1. Die Beratung der Vorlage B 602 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. 2. Die Beratung der Vorlage NR 181 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. 3. Die Beratung der Vorlage OA 309 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 1)
Zustimmung:
Alle
zu 2)
Zustimmung:
Alle
zu 3)
Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: zu 1. Einstimmige Annahme zu 2. Einstimmige Annahme zu 3. Einstimmige Annahme

Gesundheitsausschusses
Sitzung 8 · 19.01.1998
TO I, TOP 11
Beraten
nicht auf TO Die Beratung der Vorlage B 602 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: Einstimmige Annahme

OBR 1
Sitzung 8 · 20.01.1998
TO I, TOP 10
Zur Kenntnis
Die Vorlage B 602 dient zur Kenntnis.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: Einstimmige Annahme

Ausschusses für Jugend, Soziales, Seniorinnen und Senioren
Sitzung 8 · 20.01.1998
TO I, TOP 6
Beraten
nicht auf TO 1. Die Beratung der Vorlage B 602 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. 2. Die Beratung der Vorlage NR 181 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. 3. Die Beratung der Vorlage NR 208 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. 4. Die Beratung der Vorlage OA 309 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 1)
Zustimmung:
Alle
zu 2)
Zustimmung:
Alle
zu 3)
Zustimmung:
Alle
zu 4)
Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: zu 1. Einstimmige Annahme zu 2. Einstimmige Annahme zu 3. Einstimmige Annahme zu 4. Einstimmige Annahme

Ausschusses für Wohnungsbau und Wohnen
Sitzung 8 · 22.01.1998
TO I, TOP 4
Beraten
nicht auf TO 1. Die Beratung der Vorlage B 602 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. 2. Die Beratung der Vorlage NR 181 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. 3. Die Beratung der Vorlage NR 208 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. 4. Die Beratung der Vorlage OA 309 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 1)
Zustimmung:
Alle
zu 2)
Zustimmung:
Alle
zu 3)
Zustimmung:
Alle
zu 4)
Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: zu 1. Einstimmige Annahme zu 2. Einstimmige Annahme zu 3. Einstimmige Annahme zu 4. Einstimmige Annahme

Ausschusses für Immigration und Integration
Sitzung 8 · 22.01.1998
TO I, TOP 5
Beraten
nicht auf TO 1. Die Beratung der Vorlage B 602 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. 2. Die Beratung der Vorlage NR 181 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. 3. Die Beratung der Vorlage NR 208 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. 4. Die Beratung der Vorlage OA 309 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 1)
Zustimmung:
Alle
zu 2)
Zustimmung:
Alle
zu 3)
Zustimmung:
Alle
zu 4)
Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: zu 1. Einstimmige Annahme zu 2. Einstimmige Annahme zu 3. Einstimmige Annahme zu 4. Einstimmige Annahme

Frauenausschusses
Sitzung 8 · 10.02.1998
TO I, TOP 5
Beraten
nicht auf TO 1. Die Beratung der Vorlage B 602 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. 2. Die Beratung der Vorlage NR 181 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. 3. Die Beratung der Vorlage NR 208 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. 4. Die Beratung der Vorlage NR 231 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. 5. Die Beratung der Vorlage OA 309 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 1)
Zustimmung:
Alle
zu 2)
Zustimmung:
Alle
zu 3)
Zustimmung:
Alle
zu 4)
Zustimmung:
Alle
zu 5)
Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: zu 1. Einstimmige Annahme zu 2. Einstimmige Annahme zu 3. Einstimmige Annahme zu 4. Einstimmige Annahme zu 5. Einstimmige Annahme

Gesundheitsausschusses
Sitzung 9 · 16.02.1998
TO I, TOP 5
Beraten
Punkt 1: Die Entscheidung über die Beschlußfassung der Vorlage B 602 wird auf den Ausschuß für Jugend, Soziales, Seniorinnen und Senioren delegiert.
Ganzen Sammelbeschluss anzeigen (6 Punkte, betrifft überwiegend andere Vorlagen)

1. Die Entscheidung über die Beschlußfassung der Vorlage B 602 wird auf den Ausschuß für Jugend, Soziales, Seniorinnen und Senioren delegiert. 2. Die Entscheidung über die Beschlußfassung der Vorlage NR 181 wird auf den Ausschuß für Jugend, Soziales, Seniorinnen und Senioren delegiert. 3. Die Entscheidung über die Beschlußfassung der Vorlage NR 208 wird auf den Ausschuß für Jugend, Soziales, Seniorinnen und Senioren delegiert. 4. Die Entscheidung über die Beschlußfassung der Vorlage NR 231 wird auf den Ausschuß für Jugend, Soziales, Seniorinnen und Senioren delegiert. 5. Die Entscheidung über die Beschlußfassung der Vorlage NR 241 wird auf den Ausschuß für Jugend, Soziales, Seniorinnen und Senioren delegiert. 6. Die Entscheidung über die Beschlußfassung der Vorlage OA 309 wird auf den Ausschuß für Jugend, Soziales, Seniorinnen und Senioren delegiert.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 1)
Zustimmung:
CDUSPD
Ablehnung:
GrüneREP
Abstimmung im Original

Einzelne Angaben konnten nicht sicher zugeordnet werden. Maßgeblich ist der Originaltext.

Abstimmung: zu 1. CDU, SPD und F.D.P. gegen GRÜNE und REP (= Behandlung im Gesundheitsauuschuß) zu 2. CDU, SPD und F.D.P. gegen GRÜNE und REP (= Behandlung im Gesundheitsausschuß) zu 3. CDU, SPD und F.D.P. gegen GRÜNE und REP (= Behandlung im Gesundheitsausschuß) zu 4. CDU, SPD und F.D.P. gegen GRÜNE und REP (= Behandlung im Gesundheitsausschuß) zu 5. CDU, SPD und F.D.P. gegen GRÜNE und REP (= Behandlung im Gesundheitsausschuß) zu 6. CDU, SPD und F.D.P. gegen GRÜNE und REP (= Behandlung im Gesundheitsausschuß)

Ausschusses für Jugend, Soziales, Seniorinnen und Senioren
Sitzung 10 · 17.02.1998
TO I, TOP 7
Beraten
Punkt 1: Die Entscheidung über die Beschlußfassung der Vorlage B 602 wird auf den Haupt- und Finanzausschuß delegiert.
Ganzen Sammelbeschluss anzeigen (6 Punkte, betrifft überwiegend andere Vorlagen)

1. Die Entscheidung über die Beschlußfassung der Vorlage B 602 wird auf den Haupt- und Finanzausschuß delegiert. 2. Die Vorlage NR 181 wird abgelehnt. 3. Die Vorlage NR 208 wird abgelehnt. 4. Die Vorlage NR 231 wird dem Magistrat zur Prüfung und Berichterstattung überwiesen. 5. Die Entscheidung über die Beschlußfassung der Vorlage NR 241 wird auf den Haupt- und Finanzausschuß delegiert, da keine Abstimmungsmehrheit gemäß § 54 HGO zustande gekommen ist. 6. Die Vorlage OA 309 wird im vereinfachten Verfahren erledigt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 1)
Zustimmung:
CDUSPDGrüne
Ablehnung:
REP
Abstimmung im Original

Einzelne Angaben konnten nicht sicher zugeordnet werden. Maßgeblich ist der Originaltext.

Abstimmung: zu 1. CDU, SPD, GRÜNE und F.D.P. gegen REP (= Ablehnung) zu 2. CDU, SPD, REP und F.D.P. gegen GRÜNE (= Annahme) zu 3. CDU, REP und F.D.P. gegen SPD und GRÜNE (= Annahme) zu 4. SPD, GRÜNE und F.D.P. gegen CDU und REP (= Ablehnung) zu 5. Einstimmige Annahme (Abstimmung über die Vorlage NR 241: CDU und F.D.P. = Annahme, SPD und GRÜNE = Ablehnung, REP = Votum im Haupt- und Finanzausschuß) zu 6. CDU, SPD und F.D.P. gegen GRÜNE (= Ziffer 1. Annahme, Ziffer 2. Ablehnung) und REP (= Ablehnung)

Ausschusses für Immigration und Integration
Sitzung 9 · 19.02.1998
TO I, TOP 6
Beraten
Punkt 1: Die Entscheidung über die Beschlußfassung der Vorlage B 602 wird auf den Haupt- und Finanzausschuß delegiert.
Ganzen Sammelbeschluss anzeigen (6 Punkte, betrifft überwiegend andere Vorlagen)

1. Die Entscheidung über die Beschlußfassung der Vorlage B 602 wird auf den Haupt- und Finanzausschuß delegiert. 2. Die Entscheidung über die Beschlußfassung der Vorlage NR 181 wird auf den Haupt- und Finanzausschuß delegiert. 3. Die Entscheidung über die Beschlußfassung der Vorlage NR 208 wird auf den Haupt- und Finanzausschuß delegiert. 4. Die Entscheidung über die Beschlußfassung der Vorlage NR 231 wird auf den Haupt- und Finanzausschuß delegiert. 5. Die Entscheidung über die Beschlußfassung der Vorlage NR 241 wird auf den Haupt- und Finanzausschuß delegiert. 6. Die Entscheidung über die Beschlußfassung der Vorlage OA 309 wird auf den Haupt- und Finanzausschuß delegiert.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 1)
Zustimmung:
CDUSPD
Sonstige:
Grüne (Kenntnis als Zwischenbericht)
Abstimmung im Original

Einzelne Angaben konnten nicht sicher zugeordnet werden. Maßgeblich ist der Originaltext.

Abstimmung: zu 1. CDU, SPD und F.D.P.; GRÜNE (= Kenntnis als Zwischenbericht) zu 2. CDU und SPD gegen GRÜNE (= Annahme) und F.D.P. (= Ablehnung) zu 3. CDU und SPD gegen GRÜNE (= Annahme) und F.D.P. (= Ablehnung) zu 4. CDU und SPD gegen GRÜNE (= Annahme) und F.D.P. (= Ablehnung vorbehaltlich Haupt- und Finanzausschuß) zu 5. CDU und SPD gegen GRÜNE (= Ablehnung) und F.D.P. (= Annahme) zu 6. CDU und SPD gegen GRÜNE (= Ziffer 1. Annahme, Ziffer 2. Ablehnung) und F.D.P. (= vereinfachtes Verfahren)

Ausschusses für Wohnungsbau und Wohnen
Sitzung 9 · 19.02.1998
TO I, TOP 6
Beraten
Punkt 1: Die Bekanntgabe der Voten zu der Vorlage B 602 erfolgt im Plenum.
Ganzen Sammelbeschluss anzeigen (6 Punkte, betrifft überwiegend andere Vorlagen)

1. Die Bekanntgabe der Voten zu der Vorlage B 602 erfolgt im Plenum. 2. Die Bekanntgabe der Voten zu der Vorlage NR 181 erfolgt im Plenum. 3. Die Bekanntgabe der Voten zu der Vorlage NR 208 erfolgt im Plenum. 4. Die Bekanntgabe der Voten zu der Vorlage NR 231 erfolgt im Plenum. 5. Die Bekanntgabe der Voten zu der Vorlage NR 241 erfolgt im Plenum. 6. Die Bekanntgabe der Voten zu der Vorlage OA 309 erfolgt im Plenum.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 1)
Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: zu 1. Einstimmige Annahme zu 2. Einstimmige Annahme zu 3. Einstimmige Annahme zu 4. Einstimmige Annahme zu 5. Einstimmige Annahme zu 6. Einstimmige Annahme

Haupt- und Finanzausschusses
Sitzung 9 · 26.02.1998
TO I, TOP 27
Zur Kenntnis
Punkt 1: Die Vorlage B 602 dient zur Kenntnis.
Ganzen Sammelbeschluss anzeigen (7 Punkte, betrifft überwiegend andere Vorlagen)

1. Die Vorlage B 602 dient zur Kenntnis. 2. Die Vorlage NR 181 wird abgelehnt. 3. Es dient zur Kenntnis, daß die antragstellende Fraktion die Vorlage NR 208 zurückgezogen hat. 4. Die Vorlage NR 231 wird dem Magistrat zur Prüfung und Berichterstattung überwiesen. 5. Es dient zur Kenntnis, daß die antragstellende Fraktion die Vorlage NR 241 zurückgezogen hat. 6. Der Vorlage NR 262 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt. 7. Die Vorlage OA 309 wird im vereinfachten Verfahren erledigt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 1)
Zustimmung:
CDUSPDGrüne
Ablehnung:
REP
Abstimmung im Original

Einzelne Angaben konnten nicht sicher zugeordnet werden. Maßgeblich ist der Originaltext.

Abstimmung: zu 1. CDU, SPD, GRÜNE und F.D.P. gegen REP (= Zurückweisung) zu 2. CDU, SPD, REP und F.D.P. gegen GRÜNE (= Annahme) zu 3. Einstimmige Annahme zu 4. SPD, GRÜNE und F.D.P. gegen CDU und REP (= Ablehnung) zu 5. Einstimmige Annahme zu 6. CDU und SPD gegen GRÜNE und REP (= Ablehnung). F.D.P. (= Votum im Plenum) zu 7. CDU, SPD und F.D.P. gegen GRÜNE (= Ziffer 1. Annahme, Rest Ablehnung) und REP (= Ablehnung)

Stadtverordnetenversammlung
Sitzung 10 · 26.02.1998
TO I, TOP 5
Zur Kenntnis
Punkt 1: Die Vorlage B 602 dient im Rahmen der Vorlage NR 262 zur Kenntnis.
Ganzen Sammelbeschluss anzeigen (14 Punkte, betrifft überwiegend andere Vorlagen)

1. Die Vorlage B 602 dient im Rahmen der Vorlage NR 262 zur Kenntnis. 2. Die Vorlage NR 181 wird abgelehnt. 3. Es dient zur Kenntnis, daß die antragstellende Fraktion die Vorlage NR 208 zurückgezogen hat. 4. Die Vorlage NR 231 wird dem Magistrat zur Prüfung und Berichterstattung überwiesen. 5. Es dient zur Kenntnis, daß die antragstellende Fraktion die Vorlage NR 241 zurückgezogen hat. 6. Der Vorlage NR 262 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt. 7. Die Vorlage OA 309 wird im vereinfachten Verfahren erledigt. 8. Die Vorlage B 36 dient zur Kenntnis. 9. Die Vorlage B 619 dient im Rahmen der Vorlage NR 262 zur Kenntnis. 10. Es dient zur Kenntnis, daß die antragstellende Fraktion die Vorlage NR 208 zurückgezogen hat. 11. Die Vorlage NR 247 wird abgelehnt. 12. Der Vorlage NR 262 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt. 13. Die Vorlage OA 291 wird im vereinfachten Verfahren erledigt. 14. a) Die Vorlage OA 310 wird im vereinfachten Verfahren erledigt. b) Die Wortmeldungen der Stadtverordneten Frau Krauße, Baumgärtner, Bocklet, Staudt, Otto, Siegler und Dal sowie von Bürgermeister Vandreike dienen zur Kenntnis.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 1)
Zustimmung:
CDUSPD
Ablehnung:
REPGrüne
Abstimmung im Original

Einzelne Angaben konnten nicht sicher zugeordnet werden. Maßgeblich ist der Originaltext.

Abstimmung: zu 1. CDU, SPD und F.D.P. gegen REP (= Zurückweisung); GRÜNE (= Kenntnis) zu 2. CDU, SPD, REP und F.D.P. gegen GRÜNE (= Annahme) zu 3. Einstimmige Annahme zu 4. SPD, GRÜNE und F.D.P. gegen CDU und REP (= Ablehnung) zu 5. Einstimmige Annahme zu 6. CDU, SPD und F.D.P. gegen GRÜNE und REP (= Ablehnung) zu 7. CDU, SPD und F.D.P. gegen GRÜNE (= Ziffer 1. Annahme, Rest Ablehnung) und REP (= Ablehnung) zu 8. Einstimmige Annahme zu 9. Einstimmige Annahme zu 10. Einstimmige Annahme zu 11. CDU, SPD und REP gegen GRÜNE (= Annahme) und F.D.P. (= Ziffer 1. Annahme, Ziffer 2. u. 3. Ablehnung) zu 12. CDU, SPD und F.D.P. gegen GRÜNE und REP (= Ablehnung) zu 13. CDU, SPD, GRÜNE und F.D.P. gegen REP (= Annahme) zu 14. zu a) CDU und SPD gegen GRÜNE und F.D.P. (= Ablehnung), REP (= Ziffer 1. Ablehnung, Ziffer 2. Annahme)

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