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1. Risiken für die soziale Stadt, .Erster Frankfurter Sozialbericht. 2. Sozialraumanalyse der Wohngebiete mit verdichteten sozialen Problemlagen hier:…

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1. Risiken für die soziale Stadt, .Erster Frankfurter Sozialbericht. 2. Sozialraumanalyse der Wohngebiete mit verdichteten sozialen Problemlagen hier: Teilbericht .Wohnungsversorgung.

Vorlagentyp: B
WohnenGesundheit und Soziales
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Thema Wohnen verfolgen

Inhalt

Bericht des Magistrats vom 28.05.2001, B 434

Betreff:

  1. Risiken für die soziale Stadt, "Erster Frankfurter Sozialbericht"
  2. Sozialraumanalyse der Wohngebiete mit verdichteten sozialen Problemlagen hier: Teilbericht "Wohnungsversorgung" Vorgang: Beschl. d. Stv.-V. vom 26.02.1998, § 1642 - NR 231 GRÜNE, NR 262 CDU/SPD, OA 291 OBR 7, OA 309/310 OBR 15, l. B 134/01 - Der Magistrat der Stadt Frankfurt am Main legt hiermit den dritten Teilbericht des Frankfurter Sozialberichts mit dem Thema "Wohnungsversorgung“ vor. Entwürfe des vorliegenden Teilberichts wurden auf den Sitzungen des Projektbeirates am 4.12.2000 und 8.2.2001 beraten. Die von den Mitgliedern des Projektbeirates und den drei wissenschaftlichen Experten, welche die Erstellung des Berichts begleiten, vorgetragenen Ergänzungs- und Änderungswünsche wurden in der Endfassung des Berichts berücksichtigt. Der Teilbericht "Wohnungsversorgung“ geht bei der Analyse der Wohnungsversorgung von der Entwicklung der Bevölkerung und der Haushaltsstruktur in Frankfurt am Main aus und berücksichtigt hierbei die natürliche und räumliche Bevölkerungsbewegung. Die Zahl der Haushalte von deutschen Bezugspersonen mit Kindern, die Frankfurt am Main verlassen, ist größer als die der Hinzuziehenden. Häufig ist die Abwanderung mit der Bildung von Wohneigentum verbunden, ein Vorhaben, dass sich in Frankfurt am Main häufig nicht realisieren lässt. Aus dem Vergleich von Wohnungsbestand und Zahl der Haushalte lässt sich das Wohnungsdefizit bestimmen, das Ende 1998 rd. 23.000 Wohnungen betrug. Die Mietpreise und deren Entwicklung werden anhand verschiedener Datenquellen dargestellt. Hierbei zeigte sich, dass bei neu abgeschlossenen Mietverträgen ("Bewegungsmieten“) die durchschnittliche Quadratmetermiete (Bruttokaltmiete) von 1993 bis 1998 rückläufig war, seitdem aber wieder steigt. Insgesamt liegt das Niveau der Bewegungsmieten in Frankfurt am Main rd. ein Fünftel über dem bundesdeutschen Durchschnitt. Ein erheblicher Teil der Frankfurter Bevölkerung ist auf preisgünstige Wohnungen angewiesen, deren Zahl aber u.a. wegen des geringen Neubaus von Sozialwohnungen tendenziell rückläufig ist. Insbesondere einkommensschwache Haushalte und Haushalte mit Kindern geben schon heute einen beträchtlichen Teil ihres Einkommens für Miete aus, eine Situation, die sich auch in Zukunft kaum ändern wird. Im Teilbericht "Wohnungsversorgung“ werden verschiedene Vorschläge gemacht, wie die Wohnsituation von Familien mit Kindern, einkommensschwachen Haushalten und älteren Menschen verbessert werden kann. Ergänzt wird der Bericht durch einen Exkurs zur Einkommenssituation der Haushalte in Frankfurt am Main. Nebenvorlage: Antrag vom 26.11.2001, NR 384 Antrag vom 26.11.2001, NR 385 Antrag vom 26.11.2001, NR 386 Antrag vom 26.11.2001, NR 387 Antrag vom 26.11.2001, NR 388 Antrag vom 26.11.2001, NR 389 Antrag vom 26.11.2001, NR 390 Antrag vom 26.11.2001, NR 391 Antrag vom 26.11.2001, NR 392 Antrag vom 26.11.2001, NR 393 Antrag vom 26.11.2001, NR 394 Antrag vom 26.11.2001, NR 395 Antrag vom 04.06.2002, NR 654 Antrag vom 04.06.2002, NR 655 Antrag vom 04.06.2002, NR 656 Antrag vom 04.06.2002, NR 657 Antrag vom 11.09.2002, NR 749

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Was bedeutet diese Vorlage?

BBericht des Magistrats

Ein Informationsbericht des Magistrats an die Stadtverordnetenversammlung — etwa als Antwort auf eine Anregung oder als Zwischenbericht. Die Stadtverordnetenversammlung nimmt ihn zur Kenntnis, weist ihn zurück oder fordert einen Folgebericht. Es ist keine Sachentscheidung.

  1. 1Magistrat legt Bericht vor
  2. 2Stadtverordnetenversammlung nimmt zur Kenntnis

Der Weg dieser Vorlage

Am 28. Mai 2001 veröffentlichte der Magistrat diesen Bericht. Sie geht auf NR 262 zurück — STVV-Antrag von CDU, SPD, beschlossen am 26. Februar 1998. In 43 Sitzungen wurde über die Vorlage beraten.

Weitere Vorlagen in diesem Verfahren

Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert
Beratungsverlauf43 Beratungen
KAV
Sitzung 38 · 06.06.2001
TO II, TOP 14
Beraten
Die KAV hat zu der Vorlage B 434 keinen Beschluss gefasst.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

OBR 11
Sitzung 2 · 11.06.2001
TO II, TOP 24
Zur Kenntnis
Die Vorlage B 434 dient zur Kenntnis.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: Einstimmige Annahme

OBR 14
Sitzung 2 · 11.06.2001
TO I, TOP 23
Zur Kenntnis
Die Vorlage B 434 dient zur Kenntnis.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: Einstimmige Annahme

OBR 16
Sitzung 2 · 12.06.2001
TO I, TOP 52
Zur Kenntnis
Die Vorlage B 434 dient zur Kenntnis.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
CDUSPDBFF
Ablehnung:
GrüneWBE
Abstimmung im Original

Einzelne Angaben konnten nicht sicher zugeordnet werden. Maßgeblich ist der Originaltext.

Abstimmung: CDU, SPD, BFF und F.D.P. gegen GRÜNE und WBE (= Zurückweisung)

OBR 4
Sitzung 2 · 12.06.2001
TO II, TOP 21
Beraten
a) Die Beratung des Tagesordnungspunktes wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. b) Die Stadtverordnetenversammlung wird gebeten, die Vorlage B 434 ebenfalls zurückzustellen.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: Einstimmige Annahme

OBR 7
Sitzung 2 · 12.06.2001
TO II, TOP 19
Zur Kenntnis
Die Vorlage B 434 dient zur Kenntnis.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: Einstimmige Annahme

KAV
Sitzung 39 · 13.08.2001
TO II, TOP 12
Zur Kenntnis
Die Vorlage B 434 dient zur Kenntnis.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Frauenausschusses
Sitzung 3 · 14.08.2001
TO I, TOP 9
Beraten
nicht auf TO Die Beratung der Vorlage B 434 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
CDUSPDGrüne
Abstimmung im Original

Einzelne Angaben konnten nicht sicher zugeordnet werden. Maßgeblich ist der Originaltext.

Abstimmung: CDU, SPD, GRÜNE und F.D.P.

OBR 1
Sitzung 3 · 14.08.2001
TO II, TOP 3
Zur Kenntnis
Die Vorlage B 434 dient zur Kenntnis.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: Einstimmige Annahme

OBR 6
Sitzung 3 · 14.08.2001
TO I, TOP 78
Zur Kenntnis
Die Vorlage B 434 dient zur Kenntnis.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: Einstimmige Annahme

OBR 10
Sitzung 3 · 14.08.2001
TO II, TOP 46
Zur Kenntnis
Die Vorlage B 434 dient zur Kenntnis.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: Einstimmige Annahme

OBR 13
Sitzung 3 · 14.08.2001
TO I, TOP 23
Zur Kenntnis
Die Vorlage B 434 dient zur Kenntnis.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: Einstimmige Annahme

Ausschusses für Wohnungsbau und Wohnen
Sitzung 3 · 14.08.2001
TO I, TOP 26
Beraten
nicht auf TO Die Beratung der Vorlage B 434 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
CDUSPDGrüneFAG
Abstimmung im Original

Einzelne Angaben konnten nicht sicher zugeordnet werden. Maßgeblich ist der Originaltext.

Abstimmung: CDU, SPD, GRÜNE, F.D.P. und FAG

OBR 8
Sitzung 3 · 16.08.2001
TO I, TOP 28
Zur Kenntnis
Die Vorlage B 434 dient zur Kenntnis.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: Einstimmige Annahme

OBR 3
Sitzung 3 · 16.08.2001
TO II, TOP 10
Beraten
a) Die Beratung des Tagesordnungspunktes wird auf Wunsch der SPD wegen Beratungsbedarfs bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. b) Die Stadtverordnetenversammlung wird gebeten, die Vorlage B 434 ebenfalls zurückzustellen.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: Einstimmige Annahme

OBR 12
Sitzung 3 · 17.08.2001
TO I, TOP 16
Zur Kenntnis
Die Vorlage B 434 dient zur Kenntnis.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: Einstimmige Annahme

OBR 15
Sitzung 3 · 17.08.2001
TO I, TOP 24
Zur Kenntnis
Die Vorlage B 434 dient zur Kenntnis.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Sonstige:
CDU (Kenntnis)SPD (Kenntnis)Grüne (Kenntnis)REP (Kenntnis)
Enthaltung:
BFF
Abstimmung im Original

Einzelne Angaben konnten nicht sicher zugeordnet werden. Maßgeblich ist der Originaltext.

Abstimmung: CDU, SPD, GRÜNE, F.D.P. und REP (= Kenntnis) bei Enthaltung BFF

OBR 5
Sitzung 3 · 17.08.2001
TO I, TOP 40
Zur Kenntnis
Die Vorlage B 434 dient zur Kenntnis.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: Einstimmige Annahme

OBR 2
Sitzung 3 · 20.08.2001
TO I, TOP 35
Zur Kenntnis
Die Vorlage B 434 dient zur Kenntnis.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: Einstimmige Annahme

OBR 4
Sitzung 3 · 21.08.2001
TO I, TOP 10
Zur Kenntnis
Die Vorlage B 434 dient zur Kenntnis.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: Einstimmige Annahme

Ausschusses für Jugend, Soziales, Seniorinnen und Senioren
Sitzung 3 · 21.08.2001
TO I, TOP 16
Beraten
nicht auf TO Die Beratung der Vorlage B 434 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
CDUSPDGrüneFAGREP
Abstimmung im Original

Einzelne Angaben konnten nicht sicher zugeordnet werden. Maßgeblich ist der Originaltext.

Abstimmung: CDU, SPD, GRÜNE, F.D.P., FAG und REP

OBR 9
Sitzung 3 · 23.08.2001
TO II, TOP 13
Zur Kenntnis
Die Vorlage B 434 dient zur Kenntnis.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: Einstimmige Annahme

Ausschusses für Wohnungsbau und Wohnen
Sitzung 4 · 13.09.2001
TO I, TOP 16
Beraten
nicht auf TO Die Beratung der Vorlage B 434 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
CDUSPDGrüneFAG
Abstimmung im Original

Einzelne Angaben konnten nicht sicher zugeordnet werden. Maßgeblich ist der Originaltext.

Abstimmung: CDU, SPD, GRÜNE, F.D.P. und FAG

Ausschusses für Jugend, Soziales, Seniorinnen und Senioren
Sitzung 4 · 18.09.2001
TO I, TOP 10
Beraten
nicht auf TO Die Beratung der Vorlage B 434 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
CDUSPDGrüneFAGREP
Abstimmung im Original

Einzelne Angaben konnten nicht sicher zugeordnet werden. Maßgeblich ist der Originaltext.

Abstimmung: CDU, SPD, GRÜNE, F.D.P., FAG und REP

OBR 3
Sitzung 4 · 20.09.2001
TO I, TOP 7
Zur Kenntnis
Die Vorlage B 434 dient zur Kenntnis.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
GrüneCDUSPD
Ablehnung:
ÖkoLinX-ARL
Abstimmung im Original

Abstimmung: GRÜNE, CDU und SPD gegen ÖkoLinX-ARL (= Zurückweisung)

Frauenausschusses
Sitzung 4 · 24.09.2001
TO I, TOP 7
Beraten
nicht auf TO Die Beratung der Vorlage B 434 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
CDUSPDGrüne
Abstimmung im Original

Einzelne Angaben konnten nicht sicher zugeordnet werden. Maßgeblich ist der Originaltext.

Abstimmung: CDU, SPD, GRÜNE und F.D.P.

Ausschusses für Wohnungsbau und Wohnen
Sitzung 5 · 25.10.2001
TO I, TOP 8
Beraten
nicht auf TO Die Beratung der Vorlage B 434 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
CDUSPDGrüneFDPFAG
Abstimmung im Original

Abstimmung: CDU, SPD, GRÜNE, FDP und FAG

Ausschusses für Jugend, Soziales, Seniorinnen und Senioren
Sitzung 5 · 30.10.2001
TO I, TOP 10
Beraten
nicht auf TO Die Beratung der Vorlage B 434 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
CDUSPDGrüneFDPFAGREP
Abstimmung im Original

Abstimmung: CDU, SPD, GRÜNE, FDP, FAG und REP

Frauenausschusses
Sitzung 5 · 05.11.2001
TO I, TOP 7
Beraten
nicht auf TO Die Beratung der Vorlage B 434 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
CDUSPDGrüneFDP
Abstimmung im Original

Abstimmung: CDU, SPD, GRÜNE und FDP

Ausschusses für Wohnungsbau und Wohnen
Sitzung 6 · 29.11.2001
TO I, TOP 9
Beraten
nicht auf TO 1. Die Beratung der Vorlage B 434 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. 2. Die Beratung der Vorlage NR 383 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. 3. Die Beratung der Vorlage NR 384 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. 4. Die Beratung der Vorlage NR 385 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. 5. Die Beratung der Vorlage NR 386 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. 6. Die Beratung der Vorlage NR 387 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. 7. Die Beratung der Vorlage NR 388 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. 8. Die Beratung der Vorlage NR 389 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. 9. Die Beratung der Vorlage NR 390 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. 10. Die Beratung der Vorlage NR 391 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. 11. Die Beratung der Vorlage NR 392 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. 12. Die Beratung der Vorlage NR 393 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. 13. Die Beratung der Vorlage NR 394 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. 14. Die Beratung der Vorlage NR 395 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 1)
Zustimmung:
CDUSPDGrüneFDPFAG
zu 2)
Zustimmung:
CDUSPDGrüneFDPFAG
zu 3)
Zustimmung:
CDUSPDGrüneFDPFAG
zu 4)
Zustimmung:
CDUSPDGrüneFDPFAG
zu 5)
Zustimmung:
CDUSPDGrüneFDPFAG
zu 6)
Zustimmung:
CDUSPDGrüneFDPFAG
zu 7)
Zustimmung:
CDUSPDGrüneFDPFAG
zu 8)
Zustimmung:
CDUSPDGrüneFDPFAG
zu 9)
Zustimmung:
CDUSPDGrüneFDPFAG
zu 10)
Zustimmung:
CDUSPDGrüneFDPFAG
zu 11)
Zustimmung:
CDUSPDGrüneFDPFAG
zu 12)
Zustimmung:
CDUSPDGrüneFDPFAG
zu 13)
Zustimmung:
CDUSPDGrüneFDPFAG
zu 14)
Zustimmung:
CDUSPDGrüneFDPFAG
Abstimmung im Original

Abstimmung: zu 1. CDU, SPD, GRÜNE, FDP und FAG zu 2. CDU, SPD, GRÜNE, FDP und FAG zu 3. CDU, SPD, GRÜNE, FDP und FAG zu 4. CDU, SPD, GRÜNE, FDP und FAG zu 5. CDU, SPD, GRÜNE, FDP und FAG zu 6. CDU, SPD, GRÜNE, FDP und FAG zu 7. CDU, SPD, GRÜNE, FDP und FAG zu 8. CDU, SPD, GRÜNE, FDP und FAG zu 9. CDU, SPD, GRÜNE, FDP und FAG zu 10. CDU, SPD, GRÜNE, FDP und FAG zu 11. CDU, SPD, GRÜNE, FDP und FAG zu 12. CDU, SPD, GRÜNE, FDP und FAG zu 13. CDU, SPD, GRÜNE, FDP und FAG zu 14. CDU, SPD, GRÜNE, FDP und FAG

Ausschusses für Jugend, Soziales, Seniorinnen und Senioren
Sitzung 6 · 04.12.2001
TO I, TOP 9
Beraten
nicht auf TO 1. 1. Der Ausschuss für Jugend, Soziales, Seniorinnen und Senioren und der Ausschuss für Wohnungsbau und Wohnen werden in dieser Angelegenheit eine gemeinsame Anhörung durchführen. 2. Die Beratung der Vorlage B 434 wird bis zur Sitzung des Ausschusses nach der Anhörung zurückgestellt. 2. Die Beratung der Vorlage NR 383 wird bis zur Sitzung des Ausschusses nach der Anhörung zurückgestellt. 3. Die Beratung der Vorlage B 384 wird bis zur Sitzung des Ausschusses nach der Anhörung zurückgestellt. 4. Die Beratung der Vorlage NR 385 wird bis zur Sitzung des Ausschusses nach der Anhörung zurückgestellt. 5. Die Beratung der Vorlage NR 386 wird bis zur Sitzung des Ausschusses nach der Anhörung zurückgestellt. 6. Die Beratung der Vorlage NR 387 wird bis zur Sitzung des Ausschusses nach der Anhörung zurückgestellt. 7. Die Beratung der Vorlage NR 388 wird bis zur Sitzung des Ausschusses nach der Anhörung zurückgestellt. 8. Die Beratung der Vorlage NR 389 wird bis zur Sitzung des Ausschusses nach der Anhörung zurückgestellt. 9. Die Beratung der Vorlage NR 390 wird bis zur Sitzung des Ausschusses nach der Anhörung zurückgestellt. 10. Die Beratung der Vorlage NR 391 wird bis zur Sitzung des Ausschusses nach der Anhörung zurückgestellt. 11. Die Beratung der Vorlage NR 392 wird bis zur Sitzung des Ausschusses nach der Anhörung zurückgestellt. 12. Die Beratung der Vorlage NR 393 wird bis zur Sitzung des Ausschusses nach der Anhörung zurückgestellt. 13. Die Beratung der Vorlage NR 394 wird bis zur Sitzung des Ausschusses nach der Anhörung zurückgestellt. 14. Die Beratung der Vorlage NR 395 wird bis zur Sitzung des Ausschusses nach der Anhörung zurückgestellt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 1)
Zustimmung:
CDUSPDGrüneFDPFAGREP
zu 2)
Zustimmung:
CDUSPDGrüneFDPFAGREP
zu 3)
Zustimmung:
CDUSPDGrüneFDPFAGREP
zu 4)
Zustimmung:
CDUSPDGrüneFDPFAGREP
zu 5)
Zustimmung:
CDUSPDGrüneFDPFAGREP
zu 6)
Zustimmung:
CDUSPDGrüneFDPFAGREP
zu 7)
Zustimmung:
CDUSPDGrüneFDPFAGREP
zu 8)
Zustimmung:
CDUSPDGrüneFDPFAGREP
zu 9)
Zustimmung:
CDUSPDGrüneFDPFAGREP
zu 10)
Zustimmung:
CDUSPDGrüneFDPFAGREP
zu 11)
Zustimmung:
CDUSPDGrüneFDPFAGREP
zu 12)
Zustimmung:
CDUSPDGrüneFDPFAGREP
zu 13)
Zustimmung:
CDUSPDGrüneFDPFAGREP
zu 14)
Zustimmung:
CDUSPDGrüneFDPFAGREP
Abstimmung im Original

Abstimmung: zu 1. CDU, SPD, GRÜNE, FDP, FAG und REP zu 2. CDU, SPD, GRÜNE, FDP, FAG und REP zu 3. CDU, SPD, GRÜNE, FDP, FAG und REP zu 4. CDU, SPD, GRÜNE, FDP, FAG und REP zu 5. CDU, SPD, GRÜNE, FDP, FAG und REP zu 6. CDU, SPD, GRÜNE, FDP, FAG und REP zu 7. CDU, SPD, GRÜNE, FDP, FAG und REP zu 8. CDU, SPD, GRÜNE, FDP, FAG und REP zu 9. CDU, SPD, GRÜNE, FDP, FAG und REP zu 10. CDU, SPD, GRÜNE, FDP, FAG und REP zu 11. CDU, SPD, GRÜNE, FDP, FAG und REP zu 12. CDU, SPD, GRÜNE, FDP, FAG und REP zu 13. CDU, SPD, GRÜNE, FDP, FAG und REP zu 14. CDU, SPD, GRÜNE, FDP, FAG und REP

Frauenausschusses
Sitzung 6 · 10.12.2001
TO I, TOP 11
Beraten
nicht auf TO 1. Die Beratung der Vorlage B 434 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. 2. Die Beratung der Vorlage NR 383 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. CDU, SPD und GRÜNE 3. Die Beratung der Vorlage NR 384 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. 4. Die Beratung der Vorlage NR 385 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. 5. Die Beratung der Vorlage NR 386 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. 6. Die Beratung der Vorlage NR 387 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. 7. Die Beratung der Vorlage NR 388 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. 8. Die Beratung der Vorlage NR 389 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. 9. Die Beratung der Vorlage NR 390 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. 10. Die Beratung der Vorlage NR 391 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. 11. Die Beratung der Vorlage NR 392 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. 12. Die Beratung der Vorlage NR 393 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. 13. Die Beratung der Vorlage NR 394 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. 14. Die Beratung der Vorlage NR 395 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 1)
Zustimmung:
CDUSPDGrüne
zu 3)
Zustimmung:
CDUSPDGrüne
zu 4)
Zustimmung:
CDUSPDGrüne
zu 5)
Zustimmung:
CDUSPDGrüne
zu 6)
Zustimmung:
CDUSPDGrüne
zu 7)
Zustimmung:
CDUSPDGrüne
zu 8)
Zustimmung:
CDUSPDGrüne
zu 9)
Zustimmung:
CDUSPDGrüne
zu 10)
Zustimmung:
CDUSPDGrüne
zu 11)
Zustimmung:
CDUSPDGrüne
zu 12)
Zustimmung:
CDUSPDGrüne
zu 13)
Zustimmung:
CDUSPDGrüne
zu 14)
Zustimmung:
CDUSPDGrüne
Abstimmung im Original

Abstimmung: zu 1. CDU, SPD und GRÜNE zu 3. CDU, SPD und GRÜNE zu 4. CDU, SPD und GRÜNE zu 5. CDU, SPD und GRÜNE zu 6. CDU, SPD und GRÜNE zu 7. CDU, SPD und GRÜNE zu 8. CDU, SPD und GRÜNE zu 9. CDU, SPD und GRÜNE zu 10. CDU, SPD und GRÜNE zu 11. CDU, SPD und GRÜNE zu 12. CDU, SPD und GRÜNE zu 13. CDU, SPD und GRÜNE zu 14. CDU, SPD und GRÜNE

Ausschusses für Wohnungsbau und Wohnen
Sitzung 7 · 17.01.2002
TO I, TOP 10
Beraten
nicht auf TO 1. Die Beratung der Vorlage B 434 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. 2. Die Beratung der Vorlage NR 383 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. 3. Die Beratung der Vorlage NR 384 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. 4. Die Beratung der Vorlage NR 385 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. 5. Die Beratung der Vorlage NR 386 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. 6. Die Beratung der Vorlage NR 387 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. 7. Die Beratung der Vorlage NR 388 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. 8. Die Beratung der Vorlage NR 389 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. 9. Die Beratung der Vorlage NR 390 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. 10. Die Beratung der Vorlage NR 391 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. 11. Die Beratung der Vorlage NR 392 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. 12. Die Beratung der Vorlage NR 393 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. 13. Die Beratung der Vorlage NR 394 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. 14. Die Beratung der Vorlage NR 395 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 1)
Zustimmung:
CDUSPDGrüneFDPFAG
zu 2)
Zustimmung:
CDUSPDGrüneFDPFAG
zu 3)
Zustimmung:
CDUSPDGrüneFDPFAG
zu 4)
Zustimmung:
CDUSPDGrüneFDPFAG
zu 5)
Zustimmung:
CDUSPDGrüneFDPFAG
zu 6)
Zustimmung:
CDUSPDGrüneFDPFAG
zu 7)
Zustimmung:
CDUSPDGrüneFDPFAG
zu 8)
Zustimmung:
CDUSPDGrüneFDPFAG
zu 9)
Zustimmung:
CDUSPDGrüneFDPFAG
zu 10)
Zustimmung:
CDUSPDGrüneFDPFAG
zu 11)
Zustimmung:
CDUSPDGrüneFDPFAG
zu 12)
Zustimmung:
CDUSPDGrüneFDPFAG
zu 13)
Zustimmung:
CDUSPDGrüneFDPFAG
zu 14)
Zustimmung:
CDUSPDGrüneFDPFAG
Abstimmung im Original

Abstimmung: zu 1. CDU, SPD, GRÜNE, FDP und FAG zu 2. CDU, SPD, GRÜNE, FDP und FAG zu 3. CDU, SPD, GRÜNE, FDP und FAG zu 4. CDU, SPD, GRÜNE, FDP und FAG zu 5. CDU, SPD, GRÜNE, FDP und FAG zu 6. CDU, SPD, GRÜNE, FDP und FAG zu 7. CDU, SPD, GRÜNE, FDP und FAG zu 8. CDU, SPD, GRÜNE, FDP und FAG zu 9. CDU, SPD, GRÜNE, FDP und FAG zu 10. CDU, SPD, GRÜNE, FDP und FAG zu 11. CDU, SPD, GRÜNE, FDP und FAG zu 12. CDU, SPD, GRÜNE, FDP und FAG zu 13. CDU, SPD, GRÜNE, FDP und FAG zu 14. CDU, SPD, GRÜNE, FDP und FAG

Frauenausschusses
Sitzung 7 · 28.01.2002
TO I, TOP 12
Zur Kenntnis
Punkt 1: Die Vorlage B 434 dient zur Kenntnis.
Ganzen Sammelbeschluss anzeigen (14 Punkte, betrifft überwiegend andere Vorlagen)

1. Die Vorlage B 434 dient zur Kenntnis. 2. Es dient zur Kenntnis, dass die Entscheidung über die Vorlage NR 383 auf den Ausschuss für Wohnungsbau und Wohnen delegiert worden ist. 3. Es dient zur Kenntnis, dass die Entscheidung über die Vorlage NR 384 auf den Ausschuss für Wohnungsbau und Wohnen delegiert worden ist. 4. Es dient zur Kenntnis, dass die Entscheidung über die Vorlage NR 385 auf den Ausschuss für Wohnungsbau und Wohnen delegiert worden ist. 5. Es dient zur Kenntnis, dass die Entscheidung über die Vorlage NR 386 auf den Ausschuss für Wohnungsbau und Wohnen delegiert worden ist. 6. Es dient zur Kenntnis, dass die Entscheidung über die Vorlage NR 387 auf den Ausschuss für Wohnungsbau und Wohnen delegiert worden ist. 7. Es dient zur Kenntnis, dass die Entscheidung über die Vorlage NR 388 auf den Ausschuss für Wohnungsbau und Wohnen delegiert worden ist. 8. Es dient zur Kenntnis, dass die Entscheidung über die Vorlage NR 389 auf den Ausschuss für Wohnungsbau und Wohnen delegiert worden ist. 9. Es dient zur Kenntnis, dass die Entscheidung über die Vorlage NR 390 auf den Ausschuss für Wohnungsbau und Wohnen delegiert worden ist. 10. Es dient zur Kenntnis, dass die Entscheidung über die Vorlage NR 391 auf den Ausschuss für Wohnungsbau und Wohnen delegiert worden ist. 11. Es dient zur Kenntnis, dass die Entscheidung über die Vorlage NR 392 auf den Ausschuss für Wohnungsbau und Wohnen delegiert worden ist. 12. Es dient zur Kenntnis, dass die Entscheidung über die Vorlage NR 393 auf den Ausschuss für Wohnungsbau und Wohnen delegiert worden ist. 13. Es dient zur Kenntnis, dass die Entscheidung über die Vorlage NR 394 auf den Ausschuss für Wohnungsbau und Wohnen delegiert worden ist. 14. Es dient zur Kenntnis, dass die Entscheidung über die Vorlage NR 395 auf den Ausschuss für Wohnungsbau und Wohnen delegiert worden ist.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 1)
Zustimmung:
CDUSPDGrüneFDP
Sonstige:
REP (B 434 = Kenntnis)E.l (B 434 = Zurückstellung)
Abstimmung im Original

Abstimmung: zu 1. CDU, SPD, GRÜNE und FDP zu 2. CDU, SPD, GRÜNE und FDP zu 3. CDU, SPD, GRÜNE und FDP zu 4. CDU, SPD, GRÜNE und FDP zu 5. CDU, SPD, GRÜNE und FDP zu 6. CDU, SPD, GRÜNE und FDP zu 7. CDU, SPD, GRÜNE und FDP zu 8. CDU, SPD, GRÜNE und FDP zu 9. CDU, SPD, GRÜNE und FDP zu 10. CDU, SPD, GRÜNE und FDP zu 11. CDU, SPD, GRÜNE und FDP zu 12. CDU, SPD, GRÜNE und FDP zu 13. CDU, SPD, GRÜNE und FDP zu 14. CDU, SPD, GRÜNE und FDP Sonstige Voten/Protokollerklärung: REP (B 434 = Kenntnis) E.L. (B 434 = Zurückstellung)

Ausschusses für Wohnungsbau und Wohnen
Sitzung 8 · 14.02.2002
TO I, TOP 8
Beraten
nicht auf TO 1. a) Der Ausschuss für Wohnungsbau und Wohnen wird gemeinsam mit dem Ausschuss für Jugend, Soziales, Seniorinnen und Senioren noch vor den Sommerferien eine Anhörung zum Thema "Wohnraum für Bevölkerungsgruppen mit geringem und mittlerem Einkommen" durchführen. b) Als Referenten werden die Verfasser des Frankfurter Sozialberichts, Teilbericht "Wohnungsversorgung" eingeladen. c) Die Ausschussvorsitzende bittet die Fraktionen, ihr weitere Referenten (je ein Referent pro Fraktion) zu benennen. d) Die Beratung der Vorlage B 434 wird bis zur Sitzung nach der Anhörung zurückgestellt. 2. Die Beratung der Vorlage NR 383 wird bis zur Sitzung des Ausschusses nach der Anhörung zurückgestellt. 3. Die Beratung der Vorlage NR 384 wird bis zur Sitzung des Ausschusses nach der Anhörung zurückgestellt. 4. Die Beratung der Vorlage NR 385 wird bis zur Sitzung des Ausschusses nach der Anhörung zurückgestellt. 5. Die Beratung der Vorlage NR 386 wird bis zur Sitzung des Ausschusses nach der Anhörung zurückgestellt. 6. Die Beratung der Vorlage NR 387 wird bis zur Sitzung des Ausschusses nach der Anhörung zurückgestellt. 7. Die Beratung der Vorlage NR 388 wird bis zur Sitzung des Ausschusses nach der Anhörung zurückgestellt. 8. Die Beratung der Vorlage NR 389 wird bis zur Sitzung des Ausschusses nach der Anhörung zurückgestellt. 9. Die Beratung der Vorlage NR 390 wird bis zur Sitzung des Ausschusses nach der Anhörung zurückgestellt. 10. Die Beratung der Vorlage NR 391 wird bis zur Sitzung des Ausschusses nach der Anhörung zurückgestellt. 11. Die Beratung der Vorlage NR 392 wird bis zur Sitzung des Ausschusses nach der Anhörung zurückgestellt. 12. Die Beratung der Vorlage NR 393 wird bis zur Sitzung des Ausschusses nach der Anhörung zurückgestellt. 13. Die Beratung der Vorlage NR 394 wird bis zur Sitzung des Ausschusses nach der Anhörung zurückgestellt. 14. Die Beratung der Vorlage NR 395 wird bis zur Sitzung des Ausschusses nach der Anhörung zurückgestellt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 1)
Zustimmung:
CDUSPDGrüneFDPFAG
zu 2)
Zustimmung:
CDUSPDGrüneFDPFAG
zu 3)
Zustimmung:
CDUSPDGrüneFDPFAG
zu 4)
Zustimmung:
CDUSPDGrüneFDPFAG
zu 5)
Zustimmung:
CDUSPDGrüneFDPFAG
zu 6)
Zustimmung:
CDUSPDGrüneFDPFAG
zu 7)
Zustimmung:
CDUSPDGrüneFDPFAG
zu 8)
Zustimmung:
CDUSPDGrüneFDPFAG
zu 9)
Zustimmung:
CDUSPDGrüneFDPFAG
zu 10)
Zustimmung:
CDUSPDGrüneFDPFAG
zu 11)
Zustimmung:
CDUSPDGrüneFDPFAG
zu 12)
Zustimmung:
CDUSPDGrüneFDPFAG
zu 13)
Zustimmung:
CDUSPDGrüneFDPFAG
zu 14)
Zustimmung:
CDUSPDGrüneFDPFAG
Abstimmung im Original

Abstimmung: zu 1. CDU, SPD, GRÜNE, FDP und FAG zu 2. CDU, SPD, GRÜNE, FDP und FAG zu 3. CDU, SPD, GRÜNE, FDP und FAG zu 4. CDU, SPD, GRÜNE, FDP und FAG zu 5. CDU, SPD, GRÜNE, FDP und FAG zu 6. CDU, SPD, GRÜNE, FDP und FAG zu 7. CDU, SPD, GRÜNE, FDP und FAG zu 8. CDU, SPD, GRÜNE, FDP und FAG zu 9. CDU, SPD, GRÜNE, FDP und FAG zu 10. CDU, SPD, GRÜNE, FDP und FAG zu 11. CDU, SPD, GRÜNE, FDP und FAG zu 12. CDU, SPD, GRÜNE, FDP und FAG zu 13. CDU, SPD, GRÜNE, FDP und FAG zu 14. CDU, SPD, GRÜNE, FDP und FAG

Ausschusses für Wohnungsbau und Wohnen
Sitzung 12 · 06.06.2002
TO I, TOP 6
Beraten
nicht auf TO 1. Die Beratung der Vorlage B 434 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. 2. Die Beratung der Vorlage NR 383 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. 3. Die Beratung der Vorlage NR 384 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. 4. Die Beratung der Vorlage NR 385 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. 5. Die Beratung der Vorlage NR 386 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. 6. Die Beratung der Vorlage NR 387 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. 7. Die Beratung der Vorlage NR 388 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. 8. Die Beratung der Vorlage NR 389 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. 9. Die Beratung der Vorlage NR 390 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. 10. Die Beratung der Vorlage NR 391 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. 11. Die Beratung der Vorlage NR 392 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. 12. Die Beratung der Vorlage NR 393 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. 13. Die Beratung der Vorlage NR 394 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. 14. Die Beratung der Vorlage NR 395 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. 15. Die Beratung der Vorlage NR 654 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. 16. Die Beratung der Vorlage NR 655 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. 17. Die Beratung der Vorlage NR 656 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. 18. Die Beratung der Vorlage NR 657 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 1)
Zustimmung:
CDUSPDGrüneFDPFAG
zu 2)
Zustimmung:
CDUSPDGrüneFDPFAG
zu 3)
Zustimmung:
CDUSPDGrüneFDPFAG
zu 4)
Zustimmung:
CDUSPDGrüneFDPFAG
zu 5)
Zustimmung:
CDUSPDGrüneFDPFAG
zu 6)
Zustimmung:
CDUSPDGrüneFDPFAG
zu 7)
Zustimmung:
CDUSPDGrüneFDPFAG
zu 8)
Zustimmung:
CDUSPDGrüneFDPFAG
zu 9)
Zustimmung:
CDUSPDGrüneFDPFAG
zu 10)
Zustimmung:
CDUSPDGrüneFDPFAG
zu 11)
Zustimmung:
CDUSPDGrüneFDPFAG
zu 12)
Zustimmung:
CDUSPDGrüneFDPFAG
zu 13)
Zustimmung:
CDUSPDGrüneFDPFAG
zu 14)
Zustimmung:
CDUSPDGrüneFDPFAG
zu 15)
Zustimmung:
CDUSPDGrüneFDPFAG
zu 16)
Zustimmung:
CDUSPDGrüneFDPFAG
zu 17)
Zustimmung:
CDUSPDGrüneFDPFAG
zu 18)
Zustimmung:
CDUSPDGrüneFDPFAG
Abstimmung im Original

Abstimmung: zu 1. CDU, SPD, GRÜNE, FDP und FAG zu 2. CDU, SPD, GRÜNE, FDP und FAG zu 3. CDU, SPD, GRÜNE, FDP und FAG zu 4. CDU, SPD, GRÜNE, FDP und FAG zu 5. CDU, SPD, GRÜNE, FDP und FAG zu 6. CDU, SPD, GRÜNE, FDP und FAG zu 7. CDU, SPD, GRÜNE, FDP und FAG zu 8. CDU, SPD, GRÜNE, FDP und FAG zu 9. CDU, SPD, GRÜNE, FDP und FAG zu 10. CDU, SPD, GRÜNE, FDP und FAG zu 11. CDU, SPD, GRÜNE, FDP und FAG zu 12. CDU, SPD, GRÜNE, FDP und FAG zu 13. CDU, SPD, GRÜNE, FDP und FAG zu 14. CDU, SPD, GRÜNE, FDP und FAG zu 15. CDU, SPD, GRÜNE, FDP und FAG zu 16. CDU, SPD, GRÜNE, FDP und FAG zu 17. CDU, SPD, GRÜNE, FDP und FAG zu 18. CDU, SPD, GRÜNE, FDP und FAG

Ausschusses für Jugend, Soziales, Seniorinnen und Senioren
Sitzung 12 · 11.06.2002
TO I, TOP 10
Beraten
Punkt 1: Die Beratung der Vorlage B 434 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt.
Ganzen Sammelbeschluss anzeigen (18 Punkte, betrifft überwiegend andere Vorlagen)

1. Die Beratung der Vorlage B 434 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. 2. Die Beratung der Vorlage NR 383 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. 3. Die Beratung der Vorlage NR 384 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. 4. Die Beratung der Vorlage NR 385 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. 5. Die Beratung der Vorlage NR 386 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. 6. Die Beratung der Vorlage NR 387 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. 7. Die Beratung der Vorlage NR 388 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. 8. Die Beratung der Vorlage NR 389 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. 9. Die Beratung der Vorlage NR 390 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. 10. Die Beratung der Vorlage NR 391 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. 11. Die Beratung der Vorlage NR 392 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. 12. Die Beratung der Vorlage NR 393 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. 13. Die Beratung der Vorlage NR 394 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. 14. Die Beratung der Vorlage NR 395 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. 15. Die Beratung der Vorlage NR 654 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. 16. Die Beratung der Vorlage NR 655 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. 17. Die Beratung der Vorlage NR 656 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. 18. Die Beratung der Vorlage NR 657 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 1)
Zustimmung:
CDUSPDGrüneFAGREP
Abstimmung im Original

Abstimmung: zu 1. CDU, SPD, GRÜNE, FAG und REP zu 2. CDU, SPD, GRÜNE, FAG und REP zu 3. CDU, SPD, GRÜNE, FAG und REP zu 4. CDU, SPD, GRÜNE, FAG und REP zu 5. CDU, SPD, GRÜNE, FAG und REP zu 6. CDU, SPD, GRÜNE, FAG und REP zu 7. CDU, SPD, GRÜNE, FAG und REP zu 8. CDU, SPD, GRÜNE, FAG und REP zu 9. CDU, SPD, GRÜNE, FAG und REP zu 10. CDU, SPD, GRÜNE, FAG und REP zu 11. CDU, SPD, GRÜNE, FAG und REP zu 12. CDU, SPD, GRÜNE, FAG und REP zu 13. CDU, SPD, GRÜNE, FAG und REP zu 14. CDU, SPD, GRÜNE, FAG und REP zu 15. CDU, SPD, GRÜNE, FAG und REP zu 16. CDU, SPD, GRÜNE, FAG und REP zu 17. CDU, SPD, GRÜNE, FAG und REP zu 18. CDU, SPD, GRÜNE, FAG und REP

Ausschusses für Wohnungsbau und Wohnen
Sitzung 13 · 15.08.2002
TO I, TOP 9
Beraten
nicht auf TO 1. Die Beratung der Vorlage B 434 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. 2. Die Beratung der Vorlage NR 383 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. 3. Die Beratung der Vorlage NR 384 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. 4. Die Beratung der Vorlage NR 385 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. 5. Die Beratung der Vorlage NR 386 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. 6. Die Beratung der Vorlage NR 387 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. 7. Die Beratung der Vorlage NR 388 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. 8. Die Beratung der Vorlage NR 389 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. 9. Die Beratung der Vorlage NR 390 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. 10. Die Beratung der Vorlage NR 391 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. 11. Die Beratung der Vorlage NR 392 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. 12. Die Beratung der Vorlage NR 393 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. 13. Die Beratung der Vorlage NR 394 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. 14. Die Beratung der Vorlage NR 395 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. 15. Die Beratung der Vorlage NR 654 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. 16. Die Beratung der Vorlage NR 655 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. 17. Die Beratung der Vorlage NR 656 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. 18. Die Beratung der Vorlage NR 657 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 1)
Zustimmung:
CDUSPDGrüneFDPFAG
zu 2)
Zustimmung:
CDUSPDGrüneFDPFAG
zu 3)
Zustimmung:
CDUSPDGrüneFDPFAG
zu 4)
Zustimmung:
CDUSPDGrüneFDPFAG
zu 5)
Zustimmung:
CDUSPDGrüneFDPFAG
zu 6)
Zustimmung:
CDUSPDGrüneFDPFAG
zu 7)
Zustimmung:
CDUSPDGrüneFDPFAG
zu 8)
Zustimmung:
CDUSPDGrüneFDPFAG
zu 9)
Zustimmung:
CDUSPDGrüneFDPFAG
zu 10)
Zustimmung:
CDUSPDGrüneFDPFAG
zu 11)
Zustimmung:
CDUSPDGrüneFDPFAG
zu 12)
Zustimmung:
CDUSPDGrüneFDPFAG
zu 13)
Zustimmung:
CDUSPDGrüneFDPFAG
zu 14)
Zustimmung:
CDUSPDGrüneFDPFAG
zu 15)
Zustimmung:
CDUSPDGrüneFDPFAG
zu 16)
Zustimmung:
CDUSPDGrüneFDPFAG
zu 17)
Zustimmung:
CDUSPDGrüneFDPFAG
zu 18)
Zustimmung:
CDUSPDGrüneFDPFAG
Abstimmung im Original

Abstimmung: zu 1. CDU, SPD, GRÜNE, FDP und FAG zu 2. CDU, SPD, GRÜNE, FDP und FAG zu 3. CDU, SPD, GRÜNE, FDP und FAG zu 4. CDU, SPD, GRÜNE, FDP und FAG zu 5. CDU, SPD, GRÜNE, FDP und FAG zu 6. CDU, SPD, GRÜNE, FDP und FAG zu 7. CDU, SPD, GRÜNE, FDP und FAG zu 8. CDU, SPD, GRÜNE, FDP und FAG zu 9. CDU, SPD, GRÜNE, FDP und FAG zu 10. CDU, SPD, GRÜNE, FDP und FAG zu 11. CDU, SPD, GRÜNE, FDP und FAG zu 12. CDU, SPD, GRÜNE, FDP und FAG zu 13. CDU, SPD, GRÜNE, FDP und FAG zu 14. CDU, SPD, GRÜNE, FDP und FAG zu 15. CDU, SPD, GRÜNE, FDP und FAG zu 16. CDU, SPD, GRÜNE, FDP und FAG zu 17. CDU, SPD, GRÜNE, FDP und FAG zu 18. CDU, SPD, GRÜNE, FDP und FAG

Ausschusses für Jugend, Soziales, Seniorinnen und Senioren
Sitzung 13 · 20.08.2002
TO I, TOP 15
Beraten
nicht auf TO 1. Die Beratung der Vorlage B 434 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. 2. Die Beratung der Vorlage NR 383 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. 3. Die Beratung der Vorlage NR 384 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. 4. Die Beratung der Vorlage NR 385 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. 5. Die Beratung der Vorlage NR 386 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. 6. Die Beratung der Vorlage NR 387 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. 7. Die Beratung der Vorlage NR 388 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. 8. Die Beratung der Vorlage NR 389 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. 9. Die Beratung der Vorlage NR 390 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. 10. Die Beratung der Vorlage NR 391 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. 11. Die Beratung der Vorlage NR 392 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. 12. Die Beratung der Vorlage NR 393 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. 13. Die Beratung der Vorlage NR 394 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. 14. Die Beratung der Vorlage NR 395 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. 15. Die Beratung der Vorlage NR 654 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. 16. Die Beratung der Vorlage NR 655 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. 17. Die Beratung der Vorlage NR 656 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. 18. Die Beratung der Vorlage NR 657 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 1)
Zustimmung:
CDUSPDGrüneFDPFAGREP
zu 2)
Zustimmung:
CDUSPDGrüneFDPFAGREP
zu 3)
Zustimmung:
CDUSPDGrüneFDPFAGREP
zu 4)
Zustimmung:
CDUSPDGrüneFDPFAGREP
zu 5)
Zustimmung:
CDUSPDGrüneFDPFAGREP
zu 6)
Zustimmung:
CDUSPDGrüneFDPFAGREP
zu 7)
Zustimmung:
CDUSPDGrüneFDPFAGREP
zu 8)
Zustimmung:
CDUSPDGrüneFDPFAGREP
zu 9)
Zustimmung:
CDUSPDGrüneFDPFAGREP
zu 10)
Zustimmung:
CDUSPDGrüneFDPFAGREP
zu 11)
Zustimmung:
CDUSPDGrüneFDPFAGREP
zu 12)
Zustimmung:
CDUSPDGrüneFDPFAGREP
zu 13)
Zustimmung:
CDUSPDGrüneFDPFAGREP
zu 14)
Zustimmung:
CDUSPDGrüneFDPFAGREP
zu 15)
Zustimmung:
CDUSPDGrüneFDPFAGREP
zu 16)
Zustimmung:
CDUSPDGrüneFDPFAGREP
zu 17)
Zustimmung:
CDUSPDGrüneFDPFAGREP
zu 18)
Zustimmung:
CDUSPDGrüneFDPFAGREP
Abstimmung im Original

Abstimmung: zu 1. CDU, SPD, GRÜNE, FDP, FAG und REP zu 2. CDU, SPD, GRÜNE, FDP, FAG und REP zu 3. CDU, SPD, GRÜNE, FDP, FAG und REP zu 4. CDU, SPD, GRÜNE, FDP, FAG und REP zu 5. CDU, SPD, GRÜNE, FDP, FAG und REP zu 6. CDU, SPD, GRÜNE, FDP, FAG und REP zu 7. CDU, SPD, GRÜNE, FDP, FAG und REP zu 8. CDU, SPD, GRÜNE, FDP, FAG und REP zu 9. CDU, SPD, GRÜNE, FDP, FAG und REP zu 10. CDU, SPD, GRÜNE, FDP, FAG und REP zu 11. CDU, SPD, GRÜNE, FDP, FAG und REP zu 12. CDU, SPD, GRÜNE, FDP, FAG und REP zu 13. CDU, SPD, GRÜNE, FDP, FAG und REP zu 14. CDU, SPD, GRÜNE, FDP, FAG und REP zu 15. CDU, SPD, GRÜNE, FDP, FAG und REP zu 16. CDU, SPD, GRÜNE, FDP, FAG und REP zu 17. CDU, SPD, GRÜNE, FDP, FAG und REP zu 18. CDU, SPD, GRÜNE, FDP, FAG und REP

Ausschusses für Wohnungsbau und Wohnen
Sitzung 14 · 12.09.2002
TO I, TOP 7
Zur Kenntnis
Punkt 1: Die Vorlage B 434 dient zur Kenntnis.
Ganzen Sammelbeschluss anzeigen (19 Punkte, betrifft überwiegend andere Vorlagen)

1. Die Vorlage B 434 dient zur Kenntnis. 2. Der Vorlage NR 383 wird mit der Maßgabe zugestimmt, dass der zweite Absatz folgende Fassung erhält: Zu diesem Zweck soll vom Magistrat unter Heranziehung seines planungs-, wohnungs- und sozialpolitischen Sachverstandes eine "Leitlinie Frankfurter Wohnungspolitik" erarbeitet werden. 3. Es dient zur Kenntnis, dass die antragstellende Fraktion die Vorlage NR 384 zurückgezogen hat. 4. a) Die Ziffern 1. und 2c) der Vorlage NR 385 werden abgelehnt. b) Die Ziffern 2a) und 2b) der Vorlage NR 385 werden dem Magistrat zur Prüfung und Berichterstattung überwiesen. c) Der Ziffer 3. der Vorlage NR 385 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt. 5. Der Vorlage NR 386 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt. 6. Es dient zur Kenntnis, dass die Vorlage NR 387 durch die Vorlage NR 655 ersetzt wird. 7. a) Es dient zur Kenntnis, dass die Ziffer 1. der Vorlage NR 388 von der antragstellenden Fraktion zurückgezogen wurde. b) Der Ziffer 2. der Vorlage NR 388 wird mit der Maßgabe zugestimmt, dass der zweite Satz gestrichen wird. c) Den Ziffern 3. und 4. wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt. d) Die Ziffer 5. der Vorlage NR 388 wird dem Magistrat zur Prüfung und Berichterstattung überwiesen. 8. Es dient zur Kenntnis, dass die antragstellende Fraktion die Vorlage NR 389 zurückgezogen hat. 9. Der Vorlage NR 390 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt. 10. Der Vorlage NR 391 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt. 11. Es dient zur Kenntnis, dass die Vorlage NR 392 durch die Vorlage NR 656 ersetzt wird. 12. Der Vorlage NR 393 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt. 13. Die Vorlage NR 394 wird dem Magistrat zur Prüfung und Berichterstattung überwiesen. 14. Es dient zur Kenntnis, dass die Vorlage NR 395 durch die Vorlage NR 657 ersetzt wird. 15. Die Vorlage NR 749 wird abgelehnt. 16. Der Vorlage NR 654 wird mit der Maßgabe zugestimmt, dass bei Buchstabe a) die Worte "und ein Verzicht auf den internen Leitsatz der Gewinnmaximierung" gestrichen werden. 17. a) Der erste Absatz der Vorlage NR 655 wird dem Magistrat zur Prüfung und Berichterstattung überwiesen. b) Dem zweiten Absatz der Vorlage NR 655 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt. 18. Der Vorlage NR 656 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt. 19. Der Vorlage NR 657 wird mit der Maßgabe zugestimmt, dass a) der Betreff wie folgt lautet: "Auch in der Wohnungspolitik neue Wege beschreiten", b) die Ziffer 1. wie folgt lautet: "Der Magistrat wird aufgefordert, in der Frankfurter Wohnungspolitik die folgenden Aufgaben zu bearbeiten:", c) bei den Ziffern 1c) und 1d) die Worte "das Wohnungsamt" ersetzt werden durch "der Magistrat". d) Es dient zur Kenntnis, dass die Ziffern 1a) und 1b) durch die antragstellende Fraktion zurückgezogen wurden.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 1)
Zustimmung:
CDUSPDGrüneFDPFAG
Sonstige:
REP (B 434 = Kenntnis, NR 383 = Annahme mit Maßgabe, NR 385, NR 386, NR 388, NR 390, NR 391, NR 394, NR 654, NR 655, NR 656 und NR 657 = Ablehnung, NR 393 = Annahme)PDS (NR 385, NR 386, NR 654und NR 655 = Annahme)
Abstimmung im Original

Einzelne Angaben konnten nicht sicher zugeordnet werden. Maßgeblich ist der Originaltext.

Abstimmung: zu 1. CDU, SPD, GRÜNE, FDP und FAG zu 2. CDU, GRÜNE, FDP und FAG gegen SPD (= Ablehnung) zu 4. zu a): CDU und FDP gegen SPD (= Prüfung und Berichterstattung) sowie GRÜNE und FAG (= Annahme) (Die Vorsitzende stellt fest, dass die Ziffern 1. und 2c) der Vorlage abgelehnt sind.) zu b): CDU und SPD gegen GRÜNE und FAG (= Annahme) sowie FDP (= Ablehnung) zu c): CDU, GRÜNE und FAG gegen SPD (= Prüfung und Berichterstattung) und FDP (= Ablehnung) zu 5. CDU GRÜNE, FDP und FAG gegen SPD (= Prüfung und Berichterstattung) zu 6. CDU, SPD, GRÜNE, FDP und FAG zu 7. zu b) und c): CDU, GRÜNE, FDP und FAG gegen SPD (= Prüfung und Berichterstattung) zu d): CDU, SPD, FDP und FAG gegen GRÜNE (= Annahme) zu 9. CDU, GRÜNE, FDP und FAG gegen SPD (= Prüfung und Berichterstattung) zu 10. CDU, GRÜNE, FDP und FAG gegen SPD (= Prüfung und Berichterstattung) zu 11. CDU, SPD, GRÜNE, FDP und FAG zu 12. CDU, GRÜNE, FDP und FAG gegen SPD (= Prüfung und Berichterstattung) zu 13. CDU, SPD und FAG gegen GRÜNE und FAG (= Annahme) zu 14. CDU, SPD, GRÜNE, FDP und FAG zu 15. CDU, GRÜNE und FDP gegen SPD und FAG (= Annahme) zu 16. CDU, GRÜNE, FDP und FAG gegen SPD (= Prüfung und Berichterstattung) zu 17. zu a): CDU, SPD, FDP und FAG gegen GRÜNE (= Annahme) zu b): CDU und GRÜNE gegen SPD, FDP und FAG (= Prüfung und Berichterstattung) zu 18. CDU, GRÜNE, FDP und FAG gegen SPD (= Prüfung und Berichterstattung) zu 19. zu a) bis c): CDU, GRÜNE, FDP und FAG gegen SPD (= Prüfung und Berichterstattung) Sonstige Voten/Protokollerklärung: REP (B 434 = Kenntnis, NR 383 = Annahme mit Maßgabe, NR 385, NR 386, NR 388, NR 390, NR 391, NR 394, NR 654, NR 655, NR 656 und NR 657 = Ablehnung, NR 393 = Annahme) PDS (NR 385, NR 386, NR 654und NR 655 = Annahme)

Ausschusses für Jugend, Soziales, Seniorinnen und Senioren
Sitzung 14 · 17.09.2002
TO I, TOP 11
Zur Kenntnis
Punkt 1: Die Vorlage B 434 dient zur Kenntnis.
Ganzen Sammelbeschluss anzeigen (19 Punkte, betrifft überwiegend andere Vorlagen)

1. Die Vorlage B 434 dient zur Kenntnis. 2. Der Vorlage NR 383 wird mit der Maßgabe zugestimmt, dass der zweite Absatz folgende Fassung erhält: Zu diesem Zweck soll vom Magistrat unter Heranziehung seines planungs-, wohnungs- und sozialpolitischen Sachverstandes eine "Leitlinie Frankfurter Wohnungspolitik" erarbeitet werden. 3. Es dient zur Kenntnis, dass die antragstellende Fraktion die Vorlage NR 384 zurückgezogen hat. 4. a) Die Ziffern 1. und 2c) der Vorlage NR 385 werden abgelehnt. b) Die Ziffern 2a) und 2b) der Vorlage NR 385 werden dem Magistrat zur Prüfung und Berichterstattung überwiesen. c) Der Ziffer 3. der Vorlage NR 385 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt. 5. Der Vorlage NR 386 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt. 6. Es dient zur Kenntnis, dass die Vorlage NR 387 durch die Vorlage NR 655 ersetzt wird. 7. a) Es dient zur Kenntnis, dass die Ziffer 1. der Vorlage NR 388 von der antragstellenden Fraktion zurückgezogen wurde. b) Der Ziffer 2. der Vorlage NR 388 wird mit der Maßgabe zugestimmt, dass der zweite Satz gestrichen wird. c) Den Ziffern 3. und 4. wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt. d) Die Ziffer 5. der Vorlage NR 388 wird dem Magistrat zur Prüfung und Berichterstattung überwiesen. 8. Es dient zur Kenntnis, dass die antragstellende Fraktion die Vorlage NR 389 zurückgezogen hat. 9. Der Vorlage NR 390 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt. 10. Der Vorlage NR 391 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt. 11. Es dient zur Kenntnis, dass die Vorlage NR 392 durch die Vorlage NR 656 ersetzt wird. 12. Der Vorlage NR 393 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt. 13. Die Vorlage NR 394 wird dem Magistrat zur Prüfung und Berichterstattung überwiesen. 14. Es dient zur Kenntnis, dass die Vorlage NR 395 durch die Vorlage NR 657 ersetzt wird. 15. Der Vorlage NR 654 wird mit der Maßgabe zugestimmt, dass bei Buchstabe a) die Worte "und ein Verzicht auf den internen Leitsatz der Gewinnmaximierung" gestrichen werden. 16. a) Der erste Absatz der Vorlage NR 655 wird dem Magistrat zur Prüfung und Berichterstattung überwiesen. b) Dem zweiten Absatz der Vorlage NR 655 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt. 17. Der Vorlage NR 656 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt. 18. Der Vorlage NR 657 wird mit der Maßgabe zugestimmt, dass a) der Betreff wie folgt lautet: "Auch in der Wohnungspolitik neue Wege beschreiten", b) die Ziffer 1. wie folgt lautet: "Der Magistrat wird aufgefordert, in der Frankfurter Wohnungspolitik die folgenden Aufgaben zu bearbeiten:", c) bei den Ziffern 1c) und 1d) die Worte "das Wohnungsamt" ersetzt werden durch "der Magistrat". d) Es dient zur Kenntnis, dass die Ziffern 1a) und 1b) durch die antragstellende Fraktion zurückgezogen wurden. 19. Die Vorlage NR 749 wird abgelehnt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 1)
Zustimmung:
CDUSPDGrüneFDPFAGREP
Sonstige:
PDS (B 434 = Kenntnis, NR 385, NR 386, NR 388, NR 390, NR 391, NR 393, NR 394, NR 654, NR 655, NR 657 und NR 749 = Annahme)BFF (NR 385, NR 386, NR 390, NR 394, NR 395, NR 656 und NR 749 = Ablehnung, NR 387, NR 388, NR 391, NR 393, NR 654 und NR 655 = Annahme, NR 392 und NR 657 = Enthaltung)ÖkoLinX-ARL (B 434 = Kenntnis, NR 385, NR 386, NR 387, NR 388, NR 390, NR 391, NR 392, NR 393, NR 394, NR 395, NR 654, NR 655, NR 656 und NR 657 = Annahme, NR 749 = Ablehnung)E.l (B 434 = Kenntnis, NR 385, NR 386, NR 388, NR 390, NR 391, NR 393, NR 654, NR 655, NR 656 und NR 657 = Annahme, NR 387, NR 392 und NR 395 = erledigt, NR 394 = Prüfung und Berichterstattung)
Abstimmung im Original

Einzelne Angaben konnten nicht sicher zugeordnet werden. Maßgeblich ist der Originaltext.

Abstimmung: zu 1. CDU, SPD, GRÜNE, FDP, FAG und REP zu 2. CDU, GRÜNE, FDP, FAG und REP gegen SPD (= Ablehnung) zu 4. zu a): CDU, FDP und REP gegen SPD (= Prüfung und Berichterstattung) sowie GRÜNE und FAG (= Annahme) (Der Vorsitzende stellt fest, dass die Ziffern 1. und 2c) der Vorlage abgelehnt sind.) zu b): CDU und SPD gegen GRÜNE und FAG (= Annahme) sowie FDP und REP (= Ablehnung) zu c): CDU, GRÜNE und FAG gegen SPD (= Prüfung und Berichterstattung) sowie FDP und REP (= Ablehnung) zu 5. CDU, GRÜNE, FDP und FAG gegen SPD (= Prüfung und Berichterstattung) und REP (= Ablehnung) zu 6. CDU, SPD, GRÜNE, FDP, FAG und REP zu 7. zu b) und c): CDU, GRÜNE, FDP und FAG gegen SPD (= Prüfung und Berichterstattung) und REP (= Ablehnung) zu d): CDU, SPD, FDP und FAG gegen GRÜNE (= Annahme) und REP (= Ablehnung) zu 9. CDU, GRÜNE, FDP und FAG gegen SPD (= Prüfung und Berichterstattung) und REP (= Ablehnung) zu 10. CDU, GRÜNE, FDP und FAG gegen SPD (= Prüfung und Berichterstattung) und REP (= Ablehnung) zu 11. CDU, SPD, GRÜNE, FDP, FAG und REP zu 12. CDU, GRÜNE, FDP, FAG und REP gegen SPD (= Prüfung und Berichterstattung) zu 13. CDU, SPD und FAG gegen GRÜNE und FAG (= Annahme) sowie REP (= Ablehnung) zu 14. CDU, SPD, GRÜNE, FDP, FAG und REP zu 15. CDU, GRÜNE, FDP und FAG gegen SPD (= Prüfung und Berichterstattung) und REP (= Ablehnung) zu 16. zu a): CDU, SPD, FDP und FAG gegen GRÜNE (= Annahme) und REP (= Ablehnung) zu b): CDU und GRÜNE gegen SPD, FDP und FAG (= Prüfung und Berichterstattung) sowie REP (= Ablehnung) zu 17. CDU, GRÜNE, FDP und FAG gegen SPD (= Prüfung und Berichterstattung) und REP (= Ablehnung) zu 18. zu a) bis c): CDU, GRÜNE, FDP und FAG gegen SPD (= Prüfung und Berichterstattung) und REP (= Ablehnung) zu 19. CDU, GRÜNE und FDP gegen SPD und FAG (= Annahme) Sonstige Voten/Protokollerklärung: PDS (B 434 = Kenntnis, NR 385, NR 386, NR 388, NR 390, NR 391, NR 393, NR 394, NR 654, NR 655, NR 657 und NR 749 = Annahme) BFF (NR 385, NR 386, NR 390, NR 394, NR 395, NR 656 und NR 749 = Ablehnung, NR 387, NR 388, NR 391, NR 393, NR 654 und NR 655 = Annahme, NR 392 und NR 657 = Enthaltung) ÖkoLinX-ARL (B 434 = Kenntnis, NR 385, NR 386, NR 387, NR 388, NR 390, NR 391, NR 392, NR 393, NR 394, NR 395, NR 654, NR 655, NR 656 und NR 657 = Annahme, NR 749 = Ablehnung) E.L. (B 434 = Kenntnis, NR 385, NR 386, NR 388, NR 390, NR 391, NR 393, NR 654, NR 655, NR 656 und NR 657 = Annahme, NR 387, NR 392 und NR 395 = erledigt, NR 394 = Prüfung und Berichterstattung) PDS, ÖkoLinX-ARL und E.L. (= Annahme) BFF (= Enthaltung)

Stadtverordnetenversammlung
Sitzung 16 · 26.09.2002
TO II, TOP 36
Zur Kenntnis
Punkt 1: Die Vorlage B 434 dient zur Kenntnis.
Ganzen Sammelbeschluss anzeigen (18 Punkte, betrifft überwiegend andere Vorlagen)

1. Die Vorlage B 434 dient zur Kenntnis. 2. Es dient zur Kenntnis, dass die antragstellende Fraktion die Vorlage NR 384 zurückgezogen hat. 3. a) Die Ziffern 1. und 2. der Vorlage NR 385 werden dem Magistrat zur Prüfung und Berichterstattung überwiesen. b) Der Ziffer 3. der Vorlage NR 385 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt. 4. Der Vorlage NR 386 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt. 5. Es dient zur Kenntnis, dass die Vorlage NR 387 durch die Vorlage NR 655 ersetzt wird. 6. a) Es dient zur Kenntnis, dass die antragstellende Fraktion die Ziffer 1. der Vorlage NR 388 zurückgezogen hat. b) Der Ziffer 2. der Vorlage NR 388 wird mit der Maßgabe zugestimmt, dass der zweite Satz gestrichen wird. c) Den Ziffern 3. und 4. wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt. d) Die Ziffer 5. der Vorlage NR 388 wird dem Magistrat zur Prüfung und Berichterstattung überwiesen. 7. Es dient zur Kenntnis, dass die antragstellende Fraktion die Vorlage NR 389 zurückgezogen hat. 8. Der Vorlage NR 390 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt. 9. Der Vorlage NR 391 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt. 10. Es dient zur Kenntnis, dass die Vorlage NR 392 durch die Vorlage NR 656 ersetzt wird. 11. Der Vorlage NR 393 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt. 12. Die Vorlage NR 394 wird dem Magistrat zur Prüfung und Berichterstattung überwiesen. 13. Es dient zur Kenntnis, dass die Vorlage NR 395 durch die Vorlage NR 657 ersetzt wird. 14. Der Vorlage NR 654 wird mit der Maßgabe zugestimmt, dass bei Buchstabe a) die Worte "und ein Verzicht auf den internen Leitsatz der Gewinnmaximierung" gestrichen werden. 15. a) Der erste Absatz der Vorlage NR 655 wird dem Magistrat zur Prüfung und Berichterstattung überwiesen. b) Dem zweiten Absatz der Vorlage NR 655 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt. 16. Der Vorlage NR 656 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt. 17. Der Vorlage NR 657 wird mit der Maßgabe zugestimmt, dass a) der Betreff wie folgt lautet: "Auch in der Wohnungspolitik neue Wege beschreiten", b) die Ziffer 1. wie folgt lautet: "Der Magistrat wird aufgefordert, in der Frankfurter Wohnungspolitik die folgenden Aufgaben zu bearbeiten:", c) bei den Ziffern 1c) und 1d) die Worte "das Wohnungsamt" ersetzt werden durch "der Magistrat". d) Es dient zur Kenntnis, dass die antragstellende Fraktion die Ziffern 1a) und 1b) der Vorlage NR 657 zurückgezogen hat. 18. Die Vorlage NR 749 wird abgelehnt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 1)
Zustimmung:
CDUSPDGrüneFDPFAGREPPDSÖkoLinX-ARL
Abstimmung im Original

Einzelne Angaben konnten nicht sicher zugeordnet werden. Maßgeblich ist der Originaltext.

Abstimmung: zu 1. CDU, SPD, GRÜNE, FDP, FAG, REP, PDS und ÖkoLinX-ARL zu 3. a) NR 385 Ziffern 1. und 2c: SPD, GRÜNE, FDP und FAG gegen CDU, REP und BFF (= Ablehnung) sowie PDS und ÖkoLinX-ARL (= Annahme) NR 385 Ziffern 2a und 2b: CDU und SPD gegen GRÜNE, FAG, PDS und ÖkoLinX-ARL (= Annahme) sowie FDP, REP und BFF (= Ablehnung) b) CDU, GRÜNE, FAG, PDS und ÖkoLinX-ARL gegen SPD (= Prüfung und Berichterstattung) sowie FDP, REP und BFF (= Ablehnung) zu 4. CDU, GRÜNE, FDP, FAG, PDS und ÖkoLinX-ARL gegen SPD (= Prüfung und Berichterstattung) sowie REP und BFF (= Ablehnung) zu 5. CDU, SPD, GRÜNE, FDP, FAG und REP zu 6. b) CDU, GRÜNE, FDP und FAG gegen SPD (= Prüfung und Berichterstattung), REP (= Ablehnung) sowie PDS, BFF und ÖkoLinX-ARL (= Annahme ohne Zusatz) c) CDU, GRÜNE, FDP, FAG, PDS, BFF und ÖkoLinX-ARL gegen SPD (= Prüfung und Berichterstattung) und REP (= Ablehnung) d) CDU, SPD, FDP und FAG gegen GRÜNE, PDS, BFF und ÖkoLinX-ARL (= Annahme) sowie REP (= Ablehnung) zu 8. CDU, GRÜNE, FDP, FAG, PDS und ÖkoLinX-ARL gegen SPD (= Prüfung und Berichterstattung) sowie REP und BFF (= Ablehnung) zu 9. CDU, GRÜNE, FDP, FAG, PDS, BFF und ÖkoLinX-ARL gegen SPD (= Prüfung und Berichterstattung) und REP (= Ablehnung) zu 10. CDU, SPD, GRÜNE, FDP, FAG und REP zu 11. CDU, GRÜNE, FDP, FAG, REP, PDS, BFF und ÖkoLinX-ARL gegen SPD (= Prüfung und Berichterstattung) zu 12. CDU, SPD und FAG gegen GRÜNE, FDP, PDS und ÖkoLinX-ARL (= Annahme) sowie REP und BFF (= Ablehnung) zu 13. CDU, SPD, GRÜNE, FDP, FAG und REP zu 14. CDU, GRÜNE, FDP und FAG gegen SPD (= Prüfung und Berichterstattung), PDS, BFF und ÖkoLinX-ARL (= Annahme ohne Zusatz) und REP (= Ablehnung) zu 15. a) CDU, SPD, FDP und FAG gegen GRÜNE, PDS, BFF und ÖkoLinX-ARL (= Annahme) sowie REP (= Ablehnung) b) CDU, GRÜNE, PDS, BFF und ÖkoLinX-ARL gegen SPD, FDP und FAG (= Prüfung und Berichterstattung) sowie REP (= Ablehnung) zu 16. CDU, GRÜNE, FDP, FAG, und ÖkoLinX-ARL gegen SPD (= Prüfung und Berichterstattung) sowie REP und BFF (= Ablehnung) zu 17. a) bis c) CDU, GRÜNE, FDP und FAG gegen SPD (= Prüfung und Berichterstattung) und REP (= Ablehnung) sowie PDS und ÖkoLinX-ARL (= Annahme ohne Zusatz); BFF (= Enthaltung) zu 18. CDU, GRÜNE, FDP, BFF und ÖkoLinX-ARL gegen SPD, FAG und PDS (= Annahme)

KAV
Sitzung 11 · 21.10.2002
TO I, TOP 1
Zur Kenntnis
1. Die Vorlage B 434 dient zur Kenntnis. (Beschluss bereits am 13.08.2001!) 2. Die Vorlage NR 749 dient zur Kenntnis. Beschlussausfertigung(en): § 3772,

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

PARLIS

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B_434_20011. Risiken für die soziale Stadt, .Erster Frankfurter Sozialbericht. 2. Sozialraumanalyse der Wohngebiete mit verdichteten sozialen Problemlagen hier: Teilbericht .Wohnungsversorgung.

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