"Erster Frankfurter Sozialbericht"
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Antrag vom 26.02.1998, NR 262
Betreff: "Erster Frankfurter Sozialbericht"Hauptvorlage: Bericht des Magistrats vom 19.09.1997, B 602 Bericht des Magistrats vom 29.09.1997, B 619
Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen
Was bedeutet diese Vorlage?
Ein Vorschlag für eine Entscheidung der Stadtverordnetenversammlung. Er wird in den Fraktionen vorbereitet, in Ausschüssen vorberaten und im Plenum beschlossen — oder zur Prüfung an den Magistrat überwiesen.
- 1Fraktion bringt Antrag ein
- 2Ausschüsse beraten & empfehlen
- 3Plenum beschließt
Der Weg dieser Vorlage
Am 26. Februar 1998 brachten CDU, SPD diesen Antrag in die Stadtverordnetenversammlung ein. In 4 Sitzungen wurde über die Vorlage beraten. Zuletzt wurde sie am 26.02.1998 im Stadtverordnetenversammlung angenommen. Der Magistrat antwortete am 7. April 2000 mit dem Bericht B 271. Zwischen Einbringung und Antwort vergingen rund 110 Wochen.
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Beratungsverlauf4 Beratungen
Ganzen Sammelbeschluss anzeigen (7 Punkte, betrifft überwiegend andere Vorlagen)
1. Die Vorlage B 602 dient zur Kenntnis. 2. Die Vorlage NR 181 wird abgelehnt. 3. Es dient zur Kenntnis, daß die antragstellende Fraktion die Vorlage NR 208 zurückgezogen hat. 4. Die Vorlage NR 231 wird dem Magistrat zur Prüfung und Berichterstattung überwiesen. 5. Es dient zur Kenntnis, daß die antragstellende Fraktion die Vorlage NR 241 zurückgezogen hat. 6. Der Vorlage NR 262 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt. 7. Die Vorlage OA 309 wird im vereinfachten Verfahren erledigt.
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Einzelne Angaben konnten nicht sicher zugeordnet werden. Maßgeblich ist der Originaltext.
Abstimmung: zu 1. CDU, SPD, GRÜNE und F.D.P. gegen REP (= Zurückweisung) zu 2. CDU, SPD, REP und F.D.P. gegen GRÜNE (= Annahme) zu 3. Einstimmige Annahme zu 4. SPD, GRÜNE und F.D.P. gegen CDU und REP (= Ablehnung) zu 5. Einstimmige Annahme zu 6. CDU und SPD gegen GRÜNE und REP (= Ablehnung). F.D.P. (= Votum im Plenum) zu 7. CDU, SPD und F.D.P. gegen GRÜNE (= Ziffer 1. Annahme, Rest Ablehnung) und REP (= Ablehnung)
Ganzen Sammelbeschluss anzeigen (6 Punkte, betrifft überwiegend andere Vorlagen)
1. Die Vorlage B 619 dient zur Kenntnis. 2. Es dient zur Kenntnis, daß die antragstellende Fraktion die Vorlage NR 208 zurückgezogen hat. 3. Die Vorlage NR 247 wird abgelehnt. 4. Der Vorlage NR 262 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt. 5. Die Vorlage OA 291 wird im vereinfachten Verfahren erledigt. 6. Die Vorlage OA 310 wird im vereinfachten Verfahren erledigt.
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Einzelne Angaben konnten nicht sicher zugeordnet werden. Maßgeblich ist der Originaltext.
Abstimmung: zu 1. Einstimmige Annahme zu 2. Einstimmige Annahme zu 3. CDU, SPD und REP gegen GRÜNE (= Annahme) und F.D.P. (= Ziffer 1. Annahme, Ziffer 2. u. 3. Ablehnung) zu 4. CDU und SPD gegen GRÜNE und REP (= Ablehnung). F.D.P. (= Votum im Plenum) zu 5. CDU, SPD, GRÜNE und F.D.P. gegen REP (= Annahme) zu 6. CDU und SPD gegen GRÜNE und F.D.P. (= Ablehnung), REP (= Ziffer 1. Ablehnung, Ziffer 2. Annahme)
Ganzen Sammelbeschluss anzeigen (14 Punkte, betrifft überwiegend andere Vorlagen)
1. Die Vorlage B 602 dient im Rahmen der Vorlage NR 262 zur Kenntnis. 2. Die Vorlage NR 181 wird abgelehnt. 3. Es dient zur Kenntnis, daß die antragstellende Fraktion die Vorlage NR 208 zurückgezogen hat. 4. Die Vorlage NR 231 wird dem Magistrat zur Prüfung und Berichterstattung überwiesen. 5. Es dient zur Kenntnis, daß die antragstellende Fraktion die Vorlage NR 241 zurückgezogen hat. 6. Der Vorlage NR 262 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt. 7. Die Vorlage OA 309 wird im vereinfachten Verfahren erledigt. 8. Die Vorlage B 36 dient zur Kenntnis. 9. Die Vorlage B 619 dient im Rahmen der Vorlage NR 262 zur Kenntnis. 10. Es dient zur Kenntnis, daß die antragstellende Fraktion die Vorlage NR 208 zurückgezogen hat. 11. Die Vorlage NR 247 wird abgelehnt. 12. Der Vorlage NR 262 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt. 13. Die Vorlage OA 291 wird im vereinfachten Verfahren erledigt. 14. a) Die Vorlage OA 310 wird im vereinfachten Verfahren erledigt. b) Die Wortmeldungen der Stadtverordneten Frau Krauße, Baumgärtner, Bocklet, Staudt, Otto, Siegler und Dal sowie von Bürgermeister Vandreike dienen zur Kenntnis.
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Einzelne Angaben konnten nicht sicher zugeordnet werden. Maßgeblich ist der Originaltext.
Abstimmung: zu 1. CDU, SPD und F.D.P. gegen REP (= Zurückweisung); GRÜNE (= Kenntnis) zu 2. CDU, SPD, REP und F.D.P. gegen GRÜNE (= Annahme) zu 3. Einstimmige Annahme zu 4. SPD, GRÜNE und F.D.P. gegen CDU und REP (= Ablehnung) zu 5. Einstimmige Annahme zu 6. CDU, SPD und F.D.P. gegen GRÜNE und REP (= Ablehnung) zu 7. CDU, SPD und F.D.P. gegen GRÜNE (= Ziffer 1. Annahme, Rest Ablehnung) und REP (= Ablehnung) zu 8. Einstimmige Annahme zu 9. Einstimmige Annahme zu 10. Einstimmige Annahme zu 11. CDU, SPD und REP gegen GRÜNE (= Annahme) und F.D.P. (= Ziffer 1. Annahme, Ziffer 2. u. 3. Ablehnung) zu 12. CDU, SPD und F.D.P. gegen GRÜNE und REP (= Ablehnung) zu 13. CDU, SPD, GRÜNE und F.D.P. gegen REP (= Annahme) zu 14. zu a) CDU und SPD gegen GRÜNE und F.D.P. (= Ablehnung), REP (= Ziffer 1. Ablehnung, Ziffer 2. Annahme)
Ganzen Sammelbeschluss anzeigen (14 Punkte, betrifft überwiegend andere Vorlagen)
1. Die Vorlage B 602 dient im Rahmen der Vorlage NR 262 zur Kenntnis. 2. Die Vorlage NR 181 wird abgelehnt. 3. Es dient zur Kenntnis, daß die antragstellende Fraktion die Vorlage NR 208 zurückgezogen hat. 4. Die Vorlage NR 231 wird dem Magistrat zur Prüfung und Berichterstattung überwiesen. 5. Es dient zur Kenntnis, daß die antragstellende Fraktion die Vorlage NR 241 zurückgezogen hat. 6. Der Vorlage NR 262 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt. 7. Die Vorlage OA 309 wird im vereinfachten Verfahren erledigt. 8. Die Vorlage B 36 dient zur Kenntnis. 9. Die Vorlage B 619 dient im Rahmen der Vorlage NR 262 zur Kenntnis. 10. Es dient zur Kenntnis, daß die antragstellende Fraktion die Vorlage NR 208 zurückgezogen hat. 11. Die Vorlage NR 247 wird abgelehnt. 12. Der Vorlage NR 262 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt. 13. Die Vorlage OA 291 wird im vereinfachten Verfahren erledigt. 14. a) Die Vorlage OA 310 wird im vereinfachten Verfahren erledigt. b) Die Wortmeldungen der Stadtverordneten Frau Krauße, Baumgärtner, Bocklet, Staudt, Otto, Siegler und Dal sowie von Bürgermeister Vandreike dienen zur Kenntnis.
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Einzelne Angaben konnten nicht sicher zugeordnet werden. Maßgeblich ist der Originaltext.
Abstimmung: zu 1. CDU, SPD und F.D.P. gegen REP (= Zurückweisung); GRÜNE (= Kenntnis) zu 2. CDU, SPD, REP und F.D.P. gegen GRÜNE (= Annahme) zu 3. Einstimmige Annahme zu 4. SPD, GRÜNE und F.D.P. gegen CDU und REP (= Ablehnung) zu 5. Einstimmige Annahme zu 6. CDU, SPD und F.D.P. gegen GRÜNE und REP (= Ablehnung) zu 7. CDU, SPD und F.D.P. gegen GRÜNE (= Ziffer 1. Annahme, Rest Ablehnung) und REP (= Ablehnung) zu 8. Einstimmige Annahme zu 9. Einstimmige Annahme zu 10. Einstimmige Annahme zu 11. CDU, SPD und REP gegen GRÜNE (= Annahme) und F.D.P. (= Ziffer 1. Annahme, Ziffer 2. u. 3. Ablehnung) zu 12. CDU, SPD und F.D.P. gegen GRÜNE und REP (= Ablehnung) zu 13. CDU, SPD, GRÜNE und F.D.P. gegen REP (= Annahme) zu 14. zu a) CDU und SPD gegen GRÜNE und F.D.P. (= Ablehnung), REP (= Ziffer 1. Ablehnung, Ziffer 2. Annahme)