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Offensive für eine bessere Wohnraumversorgung (2): Soziale Grundsätze für die Wohnungsbaugesellschaften erarbeiten

Vorlagentyp: NRGRÜNE
13 Sitzungen

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Begründung

Die öffentliche Diskussion um das Verhalten städtischer Wohnungsbaugesellschaften macht es dringend notwendig, eine Debatte um deren zukünftigen Grundsätze zu führen. Immer wieder scheint der erforderliche Spagat zwischen Wirtschaftlichkeit und sozialem Anspruch die Wohnungsbaugesellschaften dazu zu verleiten, die Wirtschaftlichkeitsaspekte zu sehr in den Vordergrund zu rücken. Es soll deshalb ein verbindlicher Grundkonsens hergestellt werden, der klare Handlungsleitlinien für die Wohnungsgesellschaften beinhaltet. Antragstellende Fraktion: GRÜNE Vertraulichkeit: Nein Hauptvorlage: Bericht des Magistrats vom 28.05.2001, B 434 Zuständige Ausschüsse: Ausschuss für Jugend, Soziales, Seniorinnen und Senioren Frauenausschuss Ausschuss für Wohnungsbau und Wohnen Versandpaket: 28.11.2001 Beratungsergebnisse: 6. Sitzung des Ausschusses für Wohnungsbau und Wohnen am 29.11.2001, TO I, TOP 9 Beschluss: nicht auf TO

  1. Die Beratung der Vorlage B 434 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt.
  2. Die Beratung der Vorlage NR 383 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt.
  3. Die Beratung der Vorlage NR 384 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt.
  4. Die Beratung der Vorlage NR 385 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt.
  5. Die Beratung der Vorlage NR 386 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt.
  6. Die Beratung der Vorlage NR 387 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt.
  7. Die Beratung der Vorlage NR 388 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt.
  8. Die Beratung der Vorlage NR 389 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt.
  9. Die Beratung der Vorlage NR 390 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt.
  10. Die Beratung der Vorlage NR 391 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt.
  11. Die Beratung der Vorlage NR 392 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt.
  12. Die Beratung der Vorlage NR 393 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt.
  13. Die Beratung der Vorlage NR 394 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt.
  14. Die Beratung der Vorlage NR 395 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. Abstimmung: zu
  15. CDU, SPD, GRÜNE, FDP und FAG zu
  16. CDU, SPD, GRÜNE, FDP und FAG zu
  17. CDU, SPD, GRÜNE, FDP und FAG zu
  18. CDU, SPD, GRÜNE, FDP und FAG zu
  19. CDU, SPD, GRÜNE, FDP und FAG zu
  20. CDU, SPD, GRÜNE, FDP und FAG zu
  21. CDU, SPD, GRÜNE, FDP und FAG zu
  22. CDU, SPD, GRÜNE, FDP und FAG zu
  23. CDU, SPD, GRÜNE, FDP und FAG zu
  24. CDU, SPD, GRÜNE, FDP und FAG zu
  25. CDU, SPD, GRÜNE, FDP und FAG zu
  26. CDU, SPD, GRÜNE, FDP und FAG zu
  27. CDU, SPD, GRÜNE, FDP und FAG zu
  28. CDU, SPD, GRÜNE, FDP und FAG
  29. Sitzung des Ausschusses für Jugend, Soziales, Seniorinnen und Senioren am 04.12.2001, TO I, TOP 9 Beschluss: nicht auf TO 1.
  30. Der Ausschuss für Jugend, Soziales, Seniorinnen und Senioren und der Ausschuss für Wohnungsbau und Wohnen werden in dieser Angelegenheit eine gemeinsame Anhörung durchführen.
  31. Die Beratung der Vorlage B 434 wird bis zur Sitzung des Ausschusses nach der Anhörung zurückgestellt.
  32. Die Beratung der Vorlage NR 383 wird bis zur Sitzung des Ausschusses nach der Anhörung zurückgestellt.
  33. Die Beratung der Vorlage B 384 wird bis zur Sitzung des Ausschusses nach der Anhörung zurückgestellt.
  34. Die Beratung der Vorlage NR 385 wird bis zur Sitzung des Ausschusses nach der Anhörung zurückgestellt.
  35. Die Beratung der Vorlage NR 386 wird bis zur Sitzung des Ausschusses nach der Anhörung zurückgestellt.
  36. Die Beratung der Vorlage NR 387 wird bis zur Sitzung des Ausschusses nach der Anhörung zurückgestellt.
  37. Die Beratung der Vorlage NR 388 wird bis zur Sitzung des Ausschusses nach der Anhörung zurückgestellt.
  38. Die Beratung der Vorlage NR 389 wird bis zur Sitzung des Ausschusses nach der Anhörung zurückgestellt.
  39. Die Beratung der Vorlage NR 390 wird bis zur Sitzung des Ausschusses nach der Anhörung zurückgestellt.
  40. Die Beratung der Vorlage NR 391 wird bis zur Sitzung des Ausschusses nach der Anhörung zurückgestellt.
  41. Die Beratung der Vorlage NR 392 wird bis zur Sitzung des Ausschusses nach der Anhörung zurückgestellt.
  42. Die Beratung der Vorlage NR 393 wird bis zur Sitzung des Ausschusses nach der Anhörung zurückgestellt.
  43. Die Beratung der Vorlage NR 394 wird bis zur Sitzung des Ausschusses nach der Anhörung zurückgestellt.
  44. Die Beratung der Vorlage NR 395 wird bis zur Sitzung des Ausschusses nach der Anhörung zurückgestellt. Abstimmung: zu
  45. CDU, SPD, GRÜNE, FDP, FAG und REP zu
  46. CDU, SPD, GRÜNE, FDP, FAG und REP zu
  47. CDU, SPD, GRÜNE, FDP, FAG und REP zu
  48. CDU, SPD, GRÜNE, FDP, FAG und REP zu
  49. CDU, SPD, GRÜNE, FDP, FAG und REP zu
  50. CDU, SPD, GRÜNE, FDP, FAG und REP zu
  51. CDU, SPD, GRÜNE, FDP, FAG und REP zu
  52. CDU, SPD, GRÜNE, FDP, FAG und REP zu
  53. CDU, SPD, GRÜNE, FDP, FAG und REP zu
  54. CDU, SPD, GRÜNE, FDP, FAG und REP zu
  55. CDU, SPD, GRÜNE, FDP, FAG und REP zu
  56. CDU, SPD, GRÜNE, FDP, FAG und REP zu
  57. CDU, SPD, GRÜNE, FDP, FAG und REP zu
  58. CDU, SPD, GRÜNE, FDP, FAG und REP
  59. Sitzung des Frauenausschusses am 10.12.2001, TO I, TOP 11 Beschluss: nicht auf TO
  60. Die Beratung der Vorlage B 434 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt.
  61. Die Beratung der Vorlage NR 383 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. CDU, SPD und GRÜNE
  62. Die Beratung der Vorlage NR 384 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt.
  63. Die Beratung der Vorlage NR 385 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt.
  64. Die Beratung der Vorlage NR 386 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt.
  65. Die Beratung der Vorlage NR 387 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt.
  66. Die Beratung der Vorlage NR 388 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt.
  67. Die Beratung der Vorlage NR 389 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt.
  68. Die Beratung der Vorlage NR 390 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt.
  69. Die Beratung der Vorlage NR 391 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt.
  70. Die Beratung der Vorlage NR 392 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt.
  71. Die Beratung der Vorlage NR 393 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt.
  72. Die Beratung der Vorlage NR 394 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt.
  73. Die Beratung der Vorlage NR 395 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. Abstimmung: zu
  74. CDU, SPD und GRÜNE zu
  75. CDU, SPD und GRÜNE zu
  76. CDU, SPD und GRÜNE zu
  77. CDU, SPD und GRÜNE zu
  78. CDU, SPD und GRÜNE zu
  79. CDU, SPD und GRÜNE zu
  80. CDU, SPD und GRÜNE zu
  81. CDU, SPD und GRÜNE zu
  82. CDU, SPD und GRÜNE zu
  83. CDU, SPD und GRÜNE zu
  84. CDU, SPD und GRÜNE zu
  85. CDU, SPD und GRÜNE zu
  86. CDU, SPD und GRÜNE
  87. Sitzung des Ausschusses für Wohnungsbau und Wohnen am 17.01.2002, TO I, TOP 10 Beschluss: nicht auf TO
  88. Die Beratung der Vorlage B 434 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt.
  89. Die Beratung der Vorlage NR 383 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt.
  90. Die Beratung der Vorlage NR 384 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt.
  91. Die Beratung der Vorlage NR 385 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt.
  92. Die Beratung der Vorlage NR 386 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt.
  93. Die Beratung der Vorlage NR 387 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt.
  94. Die Beratung der Vorlage NR 388 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt.
  95. Die Beratung der Vorlage NR 389 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt.
  96. Die Beratung der Vorlage NR 390 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt.
  97. Die Beratung der Vorlage NR 391 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt.
  98. Die Beratung der Vorlage NR 392 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt.
  99. Die Beratung der Vorlage NR 393 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt.
  100. Die Beratung der Vorlage NR 394 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt.
  101. Die Beratung der Vorlage NR 395 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. Abstimmung: zu
  102. CDU, SPD, GRÜNE, FDP und FAG zu
  103. CDU, SPD, GRÜNE, FDP und FAG zu
  104. CDU, SPD, GRÜNE, FDP und FAG zu
  105. CDU, SPD, GRÜNE, FDP und FAG zu
  106. CDU, SPD, GRÜNE, FDP und FAG zu
  107. CDU, SPD, GRÜNE, FDP und FAG zu
  108. CDU, SPD, GRÜNE, FDP und FAG zu
  109. CDU, SPD, GRÜNE, FDP und FAG zu
  110. CDU, SPD, GRÜNE, FDP und FAG zu
  111. CDU, SPD, GRÜNE, FDP und FAG zu
  112. CDU, SPD, GRÜNE, FDP und FAG zu
  113. CDU, SPD, GRÜNE, FDP und FAG zu
  114. CDU, SPD, GRÜNE, FDP und FAG zu
  115. CDU, SPD, GRÜNE, FDP und FAG
  116. Sitzung des Frauenausschusses am 28.01.2002, TO I, TOP 12 Bericht: TO II Die Stadtverordnetenversammlung wolle beschließen:
  117. Die Vorlage B 434 dient zur Kenntnis.
  118. Es dient zur Kenntnis, dass die Entscheidung über die Vorlage NR 383 auf den Ausschuss für Wohnungsbau und Wohnen delegiert worden ist.
  119. Es dient zur Kenntnis, dass die Entscheidung über die Vorlage NR 384 auf den Ausschuss für Wohnungsbau und Wohnen delegiert worden ist.
  120. Es dient zur Kenntnis, dass die Entscheidung über die Vorlage NR 385 auf den Ausschuss für Wohnungsbau und Wohnen delegiert worden ist.
  121. Es dient zur Kenntnis, dass die Entscheidung über die Vorlage NR 386 auf den Ausschuss für Wohnungsbau und Wohnen delegiert worden ist.
  122. Es dient zur Kenntnis, dass die Entscheidung über die Vorlage NR 387 auf den Ausschuss für Wohnungsbau und Wohnen delegiert worden ist.
  123. Es dient zur Kenntnis, dass die Entscheidung über die Vorlage NR 388 auf den Ausschuss für Wohnungsbau und Wohnen delegiert worden ist.
  124. Es dient zur Kenntnis, dass die Entscheidung über die Vorlage NR 389 auf den Ausschuss für Wohnungsbau und Wohnen delegiert worden ist.
  125. Es dient zur Kenntnis, dass die Entscheidung über die Vorlage NR 390 auf den Ausschuss für Wohnungsbau und Wohnen delegiert worden ist.
  126. Es dient zur Kenntnis, dass die Entscheidung über die Vorlage NR 391 auf den Ausschuss für Wohnungsbau und Wohnen delegiert worden ist.
  127. Es dient zur Kenntnis, dass die Entscheidung über die Vorlage NR 392 auf den Ausschuss für Wohnungsbau und Wohnen delegiert worden ist.
  128. Es dient zur Kenntnis, dass die Entscheidung über die Vorlage NR 393 auf den Ausschuss für Wohnungsbau und Wohnen delegiert worden ist.
  129. Es dient zur Kenntnis, dass die Entscheidung über die Vorlage NR 394 auf den Ausschuss für Wohnungsbau und Wohnen delegiert worden ist.
  130. Es dient zur Kenntnis, dass die Entscheidung über die Vorlage NR 395 auf den Ausschuss für Wohnungsbau und Wohnen delegiert worden ist. Abstimmung: zu
  131. CDU, SPD, GRÜNE und FDP zu
  132. CDU, SPD, GRÜNE und FDP zu
  133. CDU, SPD, GRÜNE und FDP zu
  134. CDU, SPD, GRÜNE und FDP zu
  135. CDU, SPD, GRÜNE und FDP zu
  136. CDU, SPD, GRÜNE und FDP zu
  137. CDU, SPD, GRÜNE und FDP zu
  138. CDU, SPD, GRÜNE und FDP zu
  139. CDU, SPD, GRÜNE und FDP zu
  140. CDU, SPD, GRÜNE und FDP zu
  141. CDU, SPD, GRÜNE und FDP zu
  142. CDU, SPD, GRÜNE und FDP zu
  143. CDU, SPD, GRÜNE und FDP zu
  144. CDU, SPD, GRÜNE und FDP Sonstige Voten/Protokollerklärung zu 1: REP (B 434 = Kenntnis) E.L. (B 434 = Zurückstellung)
  145. Sitzung des Ausschusses für Wohnungsbau und Wohnen am 14.02.2002, TO I, TOP 8 Beschluss: nicht auf TO 1.
    • a)Der Ausschuss für Wohnungsbau und Wohnen wird gemeinsam mit dem Ausschuss für Jugend, Soziales, Seniorinnen und Senioren noch vor den Sommerferien eine Anhörung zum Thema "Wohnraum für Bevölkerungsgruppen mit geringem und mittlerem Einkommen" durchführen.
    • b)Als Referenten werden die Verfasser des Frankfurter Sozialberichts, Teilbericht "Wohnungsversorgung" eingeladen.
    • c)Die Ausschussvorsitzende bittet die Fraktionen, ihr weitere Referenten (je ein Referent pro Fraktion) zu benennen.
    • d)Die Beratung der Vorlage B 434 wird bis zur Sitzung nach der Anhörung zurückgestellt.
  146. Die Beratung der Vorlage NR 383 wird bis zur Sitzung des Ausschusses nach der Anhörung zurückgestellt.
  147. Die Beratung der Vorlage NR 384 wird bis zur Sitzung des Ausschusses nach der Anhörung zurückgestellt.
  148. Die Beratung der Vorlage NR 385 wird bis zur Sitzung des Ausschusses nach der Anhörung zurückgestellt.
  149. Die Beratung der Vorlage NR 386 wird bis zur Sitzung des Ausschusses nach der Anhörung zurückgestellt.
  150. Die Beratung der Vorlage NR 387 wird bis zur Sitzung des Ausschusses nach der Anhörung zurückgestellt.
  151. Die Beratung der Vorlage NR 388 wird bis zur Sitzung des Ausschusses nach der Anhörung zurückgestellt.
  152. Die Beratung der Vorlage NR 389 wird bis zur Sitzung des Ausschusses nach der Anhörung zurückgestellt.
  153. Die Beratung der Vorlage NR 390 wird bis zur Sitzung des Ausschusses nach der Anhörung zurückgestellt.
  154. Die Beratung der Vorlage NR 391 wird bis zur Sitzung des Ausschusses nach der Anhörung zurückgestellt.
  155. Die Beratung der Vorlage NR 392 wird bis zur Sitzung des Ausschusses nach der Anhörung zurückgestellt.
  156. Die Beratung der Vorlage NR 393 wird bis zur Sitzung des Ausschusses nach der Anhörung zurückgestellt.
  157. Die Beratung der Vorlage NR 394 wird bis zur Sitzung des Ausschusses nach der Anhörung zurückgestellt.
  158. Die Beratung der Vorlage NR 395 wird bis zur Sitzung des Ausschusses nach der Anhörung zurückgestellt. Abstimmung: zu
  159. CDU, SPD, GRÜNE, FDP und FAG zu
  160. CDU, SPD, GRÜNE, FDP und FAG zu
  161. CDU, SPD, GRÜNE, FDP und FAG zu
  162. CDU, SPD, GRÜNE, FDP und FAG zu
  163. CDU, SPD, GRÜNE, FDP und FAG zu
  164. CDU, SPD, GRÜNE, FDP und FAG zu
  165. CDU, SPD, GRÜNE, FDP und FAG zu
  166. CDU, SPD, GRÜNE, FDP und FAG zu
  167. CDU, SPD, GRÜNE, FDP und FAG zu
  168. CDU, SPD, GRÜNE, FDP und FAG zu
  169. CDU, SPD, GRÜNE, FDP und FAG zu
  170. CDU, SPD, GRÜNE, FDP und FAG zu
  171. CDU, SPD, GRÜNE, FDP und FAG zu
  172. CDU, SPD, GRÜNE, FDP und FAG
  173. Sitzung des Ausschusses für Wohnungsbau und Wohnen am 06.06.2002, TO I, TOP 6 Beschluss: nicht auf TO
  174. Die Beratung der Vorlage B 434 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt.
  175. Die Beratung der Vorlage NR 383 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt.
  176. Die Beratung der Vorlage NR 384 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt.
  177. Die Beratung der Vorlage NR 385 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt.
  178. Die Beratung der Vorlage NR 386 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt.
  179. Die Beratung der Vorlage NR 387 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt.
  180. Die Beratung der Vorlage NR 388 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt.
  181. Die Beratung der Vorlage NR 389 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt.
  182. Die Beratung der Vorlage NR 390 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt.
  183. Die Beratung der Vorlage NR 391 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt.
  184. Die Beratung der Vorlage NR 392 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt.
  185. Die Beratung der Vorlage NR 393 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt.
  186. Die Beratung der Vorlage NR 394 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt.
  187. Die Beratung der Vorlage NR 395 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt.
  188. Die Beratung der Vorlage NR 654 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt.
  189. Die Beratung der Vorlage NR 655 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt.
  190. Die Beratung der Vorlage NR 656 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt.
  191. Die Beratung der Vorlage NR 657 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. Abstimmung: zu
  192. CDU, SPD, GRÜNE, FDP und FAG zu
  193. CDU, SPD, GRÜNE, FDP und FAG zu
  194. CDU, SPD, GRÜNE, FDP und FAG zu
  195. CDU, SPD, GRÜNE, FDP und FAG zu
  196. CDU, SPD, GRÜNE, FDP und FAG zu
  197. CDU, SPD, GRÜNE, FDP und FAG zu
  198. CDU, SPD, GRÜNE, FDP und FAG zu
  199. CDU, SPD, GRÜNE, FDP und FAG zu
  200. CDU, SPD, GRÜNE, FDP und FAG zu
  201. CDU, SPD, GRÜNE, FDP und FAG zu
  202. CDU, SPD, GRÜNE, FDP und FAG zu
  203. CDU, SPD, GRÜNE, FDP und FAG zu
  204. CDU, SPD, GRÜNE, FDP und FAG zu
  205. CDU, SPD, GRÜNE, FDP und FAG zu
  206. CDU, SPD, GRÜNE, FDP und FAG zu
  207. CDU, SPD, GRÜNE, FDP und FAG zu
  208. CDU, SPD, GRÜNE, FDP und FAG zu
  209. CDU, SPD, GRÜNE, FDP und FAG
  210. Sitzung des Ausschusses für Jugend, Soziales, Seniorinnen und Senioren am 11.06.2002, TO I, TOP 10 Bericht: TO II Die Stadtverordnetenversammlung wolle beschließen:
  211. Die Beratung der Vorlage B 434 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt.
  212. Die Beratung der Vorlage NR 383 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt.
  213. Die Beratung der Vorlage NR 384 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt.
  214. Die Beratung der Vorlage NR 385 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt.
  215. Die Beratung der Vorlage NR 386 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt.
  216. Die Beratung der Vorlage NR 387 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt.
  217. Die Beratung der Vorlage NR 388 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt.
  218. Die Beratung der Vorlage NR 389 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt.
  219. Die Beratung der Vorlage NR 390 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt.
  220. Die Beratung der Vorlage NR 391 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt.
  221. Die Beratung der Vorlage NR 392 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt.
  222. Die Beratung der Vorlage NR 393 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt.
  223. Die Beratung der Vorlage NR 394 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt.
  224. Die Beratung der Vorlage NR 395 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt.
  225. Die Beratung der Vorlage NR 654 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt.
  226. Die Beratung der Vorlage NR 655 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt.
  227. Die Beratung der Vorlage NR 656 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt.
  228. Die Beratung der Vorlage NR 657 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. Abstimmung: zu
  229. CDU, SPD, GRÜNE, FAG und REP zu
  230. CDU, SPD, GRÜNE, FAG und REP zu
  231. CDU, SPD, GRÜNE, FA

Inhalt

Antrag vom 26.11.2001, NR 384

Betreff:

Offensive für eine bessere Wohnraumversorgung (2): Soziale Grundsätze für die Wohnungsbaugesellschaften erarbeiten

Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen:

Der Magistrat wird aufgefordert, gemeinsam mit den städtischen Wohnungsbaugesellschaften verbindliche soziale Grundsätze zu vereinbaren, die zukünftig als Grundkonsens des täglichen Handelns gelten sollen.

Einbezogen werden sollten in diese Vereinbarung insbesondere:

(a) Richtlinien für eine ausgewogene Handhabung der Wirtschaftlichkeitsberechnung im geförderten Bestand unter Berücksichtigung sozialer Kriterien und ein Verzicht auf den internen Leitsatz der "Gewinnmaximierung",

(b) Richtlinien für eine sozial verantwortungsvolle Mietpreispolitik, die ihrem Einfluß auf die Entwicklung des Mietspiegels Rechnung trägt und Mietpreiserhöhungen verträglich gestaltet,

(c) ein Maßnahmenkatalog zur vermehrten und konsequenteren Verbesserung des Wohnumfelds,

(d) Angebote, die den MieterInnen bessere Serviceleistungen und mehr Mitspracherechte sichern.

Begründung:

Die öffentliche Diskussion um das Verhalten städtischer Wohnungsbaugesellschaften macht es dringend notwendig, eine Debatte um deren zukünftigen Grundsätze zu führen. Immer wieder scheint der erforderliche Spagat zwischen Wirtschaftlichkeit und sozialem Anspruch die Wohnungsbaugesellschaften dazu zu verleiten, die Wirtschaftlichkeitsaspekte zu sehr in den Vordergrund zu rücken. Es soll deshalb ein verbindlicher Grundkonsens hergestellt werden, der klare Handlungsleitlinien für die Wohnungsgesellschaften beinhaltet.

Antragstellende Fraktion: GRÜNEHauptvorlage: Bericht des Magistrats vom 28.05.2001, B 434 Zuständige Ausschüsse: Ausschuss für Jugend, Soziales, Seniorinnen und Senioren Frauenausschuss Ausschuss für Wohnungsbau und Wohnen Versandpaket: 28.11.2001

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Was bedeutet diese Vorlage?

NRAntrag in der Stadtverordnetenversammlung

Ein Vorschlag für eine Entscheidung der Stadtverordnetenversammlung. Er wird in den Fraktionen vorbereitet, in Ausschüssen vorberaten und im Plenum beschlossen — oder zur Prüfung an den Magistrat überwiesen.

  1. 1Fraktion bringt Antrag ein
  2. 2Ausschüsse beraten & empfehlen
  3. 3Plenum beschließt

Der Weg dieser Vorlage

Am 26. November 2001 brachte GRÜNE diesen Antrag in die Stadtverordnetenversammlung ein. In 13 Sitzungen wurde über die Vorlage beraten.

Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert
Beratungsverlauf13 Beratungen
Ausschusses für Wohnungsbau und Wohnen
Sitzung 6 · 29.11.2001
TO I, TOP 9
Beraten
nicht auf TO 1. Die Beratung der Vorlage B 434 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. 2. Die Beratung der Vorlage NR 383 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. 3. Die Beratung der Vorlage NR 384 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. 4. Die Beratung der Vorlage NR 385 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. 5. Die Beratung der Vorlage NR 386 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. 6. Die Beratung der Vorlage NR 387 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. 7. Die Beratung der Vorlage NR 388 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. 8. Die Beratung der Vorlage NR 389 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. 9. Die Beratung der Vorlage NR 390 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. 10. Die Beratung der Vorlage NR 391 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. 11. Die Beratung der Vorlage NR 392 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. 12. Die Beratung der Vorlage NR 393 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. 13. Die Beratung der Vorlage NR 394 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. 14. Die Beratung der Vorlage NR 395 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 1)
Zustimmung:
CDUSPDGrüneFDPFAG
zu 2)
Zustimmung:
CDUSPDGrüneFDPFAG
zu 3)
Zustimmung:
CDUSPDGrüneFDPFAG
zu 4)
Zustimmung:
CDUSPDGrüneFDPFAG
zu 5)
Zustimmung:
CDUSPDGrüneFDPFAG
zu 6)
Zustimmung:
CDUSPDGrüneFDPFAG
zu 7)
Zustimmung:
CDUSPDGrüneFDPFAG
zu 8)
Zustimmung:
CDUSPDGrüneFDPFAG
zu 9)
Zustimmung:
CDUSPDGrüneFDPFAG
zu 10)
Zustimmung:
CDUSPDGrüneFDPFAG
zu 11)
Zustimmung:
CDUSPDGrüneFDPFAG
zu 12)
Zustimmung:
CDUSPDGrüneFDPFAG
zu 13)
Zustimmung:
CDUSPDGrüneFDPFAG
zu 14)
Zustimmung:
CDUSPDGrüneFDPFAG
Abstimmung im Original

Abstimmung: zu 1. CDU, SPD, GRÜNE, FDP und FAG zu 2. CDU, SPD, GRÜNE, FDP und FAG zu 3. CDU, SPD, GRÜNE, FDP und FAG zu 4. CDU, SPD, GRÜNE, FDP und FAG zu 5. CDU, SPD, GRÜNE, FDP und FAG zu 6. CDU, SPD, GRÜNE, FDP und FAG zu 7. CDU, SPD, GRÜNE, FDP und FAG zu 8. CDU, SPD, GRÜNE, FDP und FAG zu 9. CDU, SPD, GRÜNE, FDP und FAG zu 10. CDU, SPD, GRÜNE, FDP und FAG zu 11. CDU, SPD, GRÜNE, FDP und FAG zu 12. CDU, SPD, GRÜNE, FDP und FAG zu 13. CDU, SPD, GRÜNE, FDP und FAG zu 14. CDU, SPD, GRÜNE, FDP und FAG

Ausschusses für Jugend, Soziales, Seniorinnen und Senioren
Sitzung 6 · 04.12.2001
TO I, TOP 9
Beraten
nicht auf TO 1. 1. Der Ausschuss für Jugend, Soziales, Seniorinnen und Senioren und der Ausschuss für Wohnungsbau und Wohnen werden in dieser Angelegenheit eine gemeinsame Anhörung durchführen. 2. Die Beratung der Vorlage B 434 wird bis zur Sitzung des Ausschusses nach der Anhörung zurückgestellt. 2. Die Beratung der Vorlage NR 383 wird bis zur Sitzung des Ausschusses nach der Anhörung zurückgestellt. 3. Die Beratung der Vorlage B 384 wird bis zur Sitzung des Ausschusses nach der Anhörung zurückgestellt. 4. Die Beratung der Vorlage NR 385 wird bis zur Sitzung des Ausschusses nach der Anhörung zurückgestellt. 5. Die Beratung der Vorlage NR 386 wird bis zur Sitzung des Ausschusses nach der Anhörung zurückgestellt. 6. Die Beratung der Vorlage NR 387 wird bis zur Sitzung des Ausschusses nach der Anhörung zurückgestellt. 7. Die Beratung der Vorlage NR 388 wird bis zur Sitzung des Ausschusses nach der Anhörung zurückgestellt. 8. Die Beratung der Vorlage NR 389 wird bis zur Sitzung des Ausschusses nach der Anhörung zurückgestellt. 9. Die Beratung der Vorlage NR 390 wird bis zur Sitzung des Ausschusses nach der Anhörung zurückgestellt. 10. Die Beratung der Vorlage NR 391 wird bis zur Sitzung des Ausschusses nach der Anhörung zurückgestellt. 11. Die Beratung der Vorlage NR 392 wird bis zur Sitzung des Ausschusses nach der Anhörung zurückgestellt. 12. Die Beratung der Vorlage NR 393 wird bis zur Sitzung des Ausschusses nach der Anhörung zurückgestellt. 13. Die Beratung der Vorlage NR 394 wird bis zur Sitzung des Ausschusses nach der Anhörung zurückgestellt. 14. Die Beratung der Vorlage NR 395 wird bis zur Sitzung des Ausschusses nach der Anhörung zurückgestellt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 1)
Zustimmung:
CDUSPDGrüneFDPFAGREP
zu 2)
Zustimmung:
CDUSPDGrüneFDPFAGREP
zu 3)
Zustimmung:
CDUSPDGrüneFDPFAGREP
zu 4)
Zustimmung:
CDUSPDGrüneFDPFAGREP
zu 5)
Zustimmung:
CDUSPDGrüneFDPFAGREP
zu 6)
Zustimmung:
CDUSPDGrüneFDPFAGREP
zu 7)
Zustimmung:
CDUSPDGrüneFDPFAGREP
zu 8)
Zustimmung:
CDUSPDGrüneFDPFAGREP
zu 9)
Zustimmung:
CDUSPDGrüneFDPFAGREP
zu 10)
Zustimmung:
CDUSPDGrüneFDPFAGREP
zu 11)
Zustimmung:
CDUSPDGrüneFDPFAGREP
zu 12)
Zustimmung:
CDUSPDGrüneFDPFAGREP
zu 13)
Zustimmung:
CDUSPDGrüneFDPFAGREP
zu 14)
Zustimmung:
CDUSPDGrüneFDPFAGREP
Abstimmung im Original

Abstimmung: zu 1. CDU, SPD, GRÜNE, FDP, FAG und REP zu 2. CDU, SPD, GRÜNE, FDP, FAG und REP zu 3. CDU, SPD, GRÜNE, FDP, FAG und REP zu 4. CDU, SPD, GRÜNE, FDP, FAG und REP zu 5. CDU, SPD, GRÜNE, FDP, FAG und REP zu 6. CDU, SPD, GRÜNE, FDP, FAG und REP zu 7. CDU, SPD, GRÜNE, FDP, FAG und REP zu 8. CDU, SPD, GRÜNE, FDP, FAG und REP zu 9. CDU, SPD, GRÜNE, FDP, FAG und REP zu 10. CDU, SPD, GRÜNE, FDP, FAG und REP zu 11. CDU, SPD, GRÜNE, FDP, FAG und REP zu 12. CDU, SPD, GRÜNE, FDP, FAG und REP zu 13. CDU, SPD, GRÜNE, FDP, FAG und REP zu 14. CDU, SPD, GRÜNE, FDP, FAG und REP

Frauenausschusses
Sitzung 6 · 10.12.2001
TO I, TOP 11
Beraten
nicht auf TO 1. Die Beratung der Vorlage B 434 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. 2. Die Beratung der Vorlage NR 383 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. CDU, SPD und GRÜNE 3. Die Beratung der Vorlage NR 384 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. 4. Die Beratung der Vorlage NR 385 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. 5. Die Beratung der Vorlage NR 386 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. 6. Die Beratung der Vorlage NR 387 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. 7. Die Beratung der Vorlage NR 388 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. 8. Die Beratung der Vorlage NR 389 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. 9. Die Beratung der Vorlage NR 390 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. 10. Die Beratung der Vorlage NR 391 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. 11. Die Beratung der Vorlage NR 392 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. 12. Die Beratung der Vorlage NR 393 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. 13. Die Beratung der Vorlage NR 394 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. 14. Die Beratung der Vorlage NR 395 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 1)
Zustimmung:
CDUSPDGrüne
zu 3)
Zustimmung:
CDUSPDGrüne
zu 4)
Zustimmung:
CDUSPDGrüne
zu 5)
Zustimmung:
CDUSPDGrüne
zu 6)
Zustimmung:
CDUSPDGrüne
zu 7)
Zustimmung:
CDUSPDGrüne
zu 8)
Zustimmung:
CDUSPDGrüne
zu 9)
Zustimmung:
CDUSPDGrüne
zu 10)
Zustimmung:
CDUSPDGrüne
zu 11)
Zustimmung:
CDUSPDGrüne
zu 12)
Zustimmung:
CDUSPDGrüne
zu 13)
Zustimmung:
CDUSPDGrüne
zu 14)
Zustimmung:
CDUSPDGrüne
Abstimmung im Original

Abstimmung: zu 1. CDU, SPD und GRÜNE zu 3. CDU, SPD und GRÜNE zu 4. CDU, SPD und GRÜNE zu 5. CDU, SPD und GRÜNE zu 6. CDU, SPD und GRÜNE zu 7. CDU, SPD und GRÜNE zu 8. CDU, SPD und GRÜNE zu 9. CDU, SPD und GRÜNE zu 10. CDU, SPD und GRÜNE zu 11. CDU, SPD und GRÜNE zu 12. CDU, SPD und GRÜNE zu 13. CDU, SPD und GRÜNE zu 14. CDU, SPD und GRÜNE

Ausschusses für Wohnungsbau und Wohnen
Sitzung 7 · 17.01.2002
TO I, TOP 10
Beraten
nicht auf TO 1. Die Beratung der Vorlage B 434 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. 2. Die Beratung der Vorlage NR 383 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. 3. Die Beratung der Vorlage NR 384 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. 4. Die Beratung der Vorlage NR 385 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. 5. Die Beratung der Vorlage NR 386 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. 6. Die Beratung der Vorlage NR 387 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. 7. Die Beratung der Vorlage NR 388 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. 8. Die Beratung der Vorlage NR 389 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. 9. Die Beratung der Vorlage NR 390 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. 10. Die Beratung der Vorlage NR 391 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. 11. Die Beratung der Vorlage NR 392 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. 12. Die Beratung der Vorlage NR 393 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. 13. Die Beratung der Vorlage NR 394 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. 14. Die Beratung der Vorlage NR 395 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 1)
Zustimmung:
CDUSPDGrüneFDPFAG
zu 2)
Zustimmung:
CDUSPDGrüneFDPFAG
zu 3)
Zustimmung:
CDUSPDGrüneFDPFAG
zu 4)
Zustimmung:
CDUSPDGrüneFDPFAG
zu 5)
Zustimmung:
CDUSPDGrüneFDPFAG
zu 6)
Zustimmung:
CDUSPDGrüneFDPFAG
zu 7)
Zustimmung:
CDUSPDGrüneFDPFAG
zu 8)
Zustimmung:
CDUSPDGrüneFDPFAG
zu 9)
Zustimmung:
CDUSPDGrüneFDPFAG
zu 10)
Zustimmung:
CDUSPDGrüneFDPFAG
zu 11)
Zustimmung:
CDUSPDGrüneFDPFAG
zu 12)
Zustimmung:
CDUSPDGrüneFDPFAG
zu 13)
Zustimmung:
CDUSPDGrüneFDPFAG
zu 14)
Zustimmung:
CDUSPDGrüneFDPFAG
Abstimmung im Original

Abstimmung: zu 1. CDU, SPD, GRÜNE, FDP und FAG zu 2. CDU, SPD, GRÜNE, FDP und FAG zu 3. CDU, SPD, GRÜNE, FDP und FAG zu 4. CDU, SPD, GRÜNE, FDP und FAG zu 5. CDU, SPD, GRÜNE, FDP und FAG zu 6. CDU, SPD, GRÜNE, FDP und FAG zu 7. CDU, SPD, GRÜNE, FDP und FAG zu 8. CDU, SPD, GRÜNE, FDP und FAG zu 9. CDU, SPD, GRÜNE, FDP und FAG zu 10. CDU, SPD, GRÜNE, FDP und FAG zu 11. CDU, SPD, GRÜNE, FDP und FAG zu 12. CDU, SPD, GRÜNE, FDP und FAG zu 13. CDU, SPD, GRÜNE, FDP und FAG zu 14. CDU, SPD, GRÜNE, FDP und FAG

Frauenausschusses
Sitzung 7 · 28.01.2002
TO I, TOP 12
Zur Kenntnis
Punkt 3: Es dient zur Kenntnis, dass die Entscheidung über die Vorlage NR 384 auf den Ausschuss für Wohnungsbau und Wohnen delegiert worden ist.
Ganzen Sammelbeschluss anzeigen (14 Punkte, betrifft überwiegend andere Vorlagen)

1. Die Vorlage B 434 dient zur Kenntnis. 2. Es dient zur Kenntnis, dass die Entscheidung über die Vorlage NR 383 auf den Ausschuss für Wohnungsbau und Wohnen delegiert worden ist. 3. Es dient zur Kenntnis, dass die Entscheidung über die Vorlage NR 384 auf den Ausschuss für Wohnungsbau und Wohnen delegiert worden ist. 4. Es dient zur Kenntnis, dass die Entscheidung über die Vorlage NR 385 auf den Ausschuss für Wohnungsbau und Wohnen delegiert worden ist. 5. Es dient zur Kenntnis, dass die Entscheidung über die Vorlage NR 386 auf den Ausschuss für Wohnungsbau und Wohnen delegiert worden ist. 6. Es dient zur Kenntnis, dass die Entscheidung über die Vorlage NR 387 auf den Ausschuss für Wohnungsbau und Wohnen delegiert worden ist. 7. Es dient zur Kenntnis, dass die Entscheidung über die Vorlage NR 388 auf den Ausschuss für Wohnungsbau und Wohnen delegiert worden ist. 8. Es dient zur Kenntnis, dass die Entscheidung über die Vorlage NR 389 auf den Ausschuss für Wohnungsbau und Wohnen delegiert worden ist. 9. Es dient zur Kenntnis, dass die Entscheidung über die Vorlage NR 390 auf den Ausschuss für Wohnungsbau und Wohnen delegiert worden ist. 10. Es dient zur Kenntnis, dass die Entscheidung über die Vorlage NR 391 auf den Ausschuss für Wohnungsbau und Wohnen delegiert worden ist. 11. Es dient zur Kenntnis, dass die Entscheidung über die Vorlage NR 392 auf den Ausschuss für Wohnungsbau und Wohnen delegiert worden ist. 12. Es dient zur Kenntnis, dass die Entscheidung über die Vorlage NR 393 auf den Ausschuss für Wohnungsbau und Wohnen delegiert worden ist. 13. Es dient zur Kenntnis, dass die Entscheidung über die Vorlage NR 394 auf den Ausschuss für Wohnungsbau und Wohnen delegiert worden ist. 14. Es dient zur Kenntnis, dass die Entscheidung über die Vorlage NR 395 auf den Ausschuss für Wohnungsbau und Wohnen delegiert worden ist.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 3)
Zustimmung:
CDUSPDGrüneFDP
Abstimmung im Original

Abstimmung: zu 1. CDU, SPD, GRÜNE und FDP zu 2. CDU, SPD, GRÜNE und FDP zu 3. CDU, SPD, GRÜNE und FDP zu 4. CDU, SPD, GRÜNE und FDP zu 5. CDU, SPD, GRÜNE und FDP zu 6. CDU, SPD, GRÜNE und FDP zu 7. CDU, SPD, GRÜNE und FDP zu 8. CDU, SPD, GRÜNE und FDP zu 9. CDU, SPD, GRÜNE und FDP zu 10. CDU, SPD, GRÜNE und FDP zu 11. CDU, SPD, GRÜNE und FDP zu 12. CDU, SPD, GRÜNE und FDP zu 13. CDU, SPD, GRÜNE und FDP zu 14. CDU, SPD, GRÜNE und FDP Sonstige Voten/Protokollerklärung: REP (B 434 = Kenntnis) E.L. (B 434 = Zurückstellung)

Ausschusses für Wohnungsbau und Wohnen
Sitzung 8 · 14.02.2002
TO I, TOP 8
Beraten
nicht auf TO 1. a) Der Ausschuss für Wohnungsbau und Wohnen wird gemeinsam mit dem Ausschuss für Jugend, Soziales, Seniorinnen und Senioren noch vor den Sommerferien eine Anhörung zum Thema "Wohnraum für Bevölkerungsgruppen mit geringem und mittlerem Einkommen" durchführen. b) Als Referenten werden die Verfasser des Frankfurter Sozialberichts, Teilbericht "Wohnungsversorgung" eingeladen. c) Die Ausschussvorsitzende bittet die Fraktionen, ihr weitere Referenten (je ein Referent pro Fraktion) zu benennen. d) Die Beratung der Vorlage B 434 wird bis zur Sitzung nach der Anhörung zurückgestellt. 2. Die Beratung der Vorlage NR 383 wird bis zur Sitzung des Ausschusses nach der Anhörung zurückgestellt. 3. Die Beratung der Vorlage NR 384 wird bis zur Sitzung des Ausschusses nach der Anhörung zurückgestellt. 4. Die Beratung der Vorlage NR 385 wird bis zur Sitzung des Ausschusses nach der Anhörung zurückgestellt. 5. Die Beratung der Vorlage NR 386 wird bis zur Sitzung des Ausschusses nach der Anhörung zurückgestellt. 6. Die Beratung der Vorlage NR 387 wird bis zur Sitzung des Ausschusses nach der Anhörung zurückgestellt. 7. Die Beratung der Vorlage NR 388 wird bis zur Sitzung des Ausschusses nach der Anhörung zurückgestellt. 8. Die Beratung der Vorlage NR 389 wird bis zur Sitzung des Ausschusses nach der Anhörung zurückgestellt. 9. Die Beratung der Vorlage NR 390 wird bis zur Sitzung des Ausschusses nach der Anhörung zurückgestellt. 10. Die Beratung der Vorlage NR 391 wird bis zur Sitzung des Ausschusses nach der Anhörung zurückgestellt. 11. Die Beratung der Vorlage NR 392 wird bis zur Sitzung des Ausschusses nach der Anhörung zurückgestellt. 12. Die Beratung der Vorlage NR 393 wird bis zur Sitzung des Ausschusses nach der Anhörung zurückgestellt. 13. Die Beratung der Vorlage NR 394 wird bis zur Sitzung des Ausschusses nach der Anhörung zurückgestellt. 14. Die Beratung der Vorlage NR 395 wird bis zur Sitzung des Ausschusses nach der Anhörung zurückgestellt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 1)
Zustimmung:
CDUSPDGrüneFDPFAG
zu 2)
Zustimmung:
CDUSPDGrüneFDPFAG
zu 3)
Zustimmung:
CDUSPDGrüneFDPFAG
zu 4)
Zustimmung:
CDUSPDGrüneFDPFAG
zu 5)
Zustimmung:
CDUSPDGrüneFDPFAG
zu 6)
Zustimmung:
CDUSPDGrüneFDPFAG
zu 7)
Zustimmung:
CDUSPDGrüneFDPFAG
zu 8)
Zustimmung:
CDUSPDGrüneFDPFAG
zu 9)
Zustimmung:
CDUSPDGrüneFDPFAG
zu 10)
Zustimmung:
CDUSPDGrüneFDPFAG
zu 11)
Zustimmung:
CDUSPDGrüneFDPFAG
zu 12)
Zustimmung:
CDUSPDGrüneFDPFAG
zu 13)
Zustimmung:
CDUSPDGrüneFDPFAG
zu 14)
Zustimmung:
CDUSPDGrüneFDPFAG
Abstimmung im Original

Abstimmung: zu 1. CDU, SPD, GRÜNE, FDP und FAG zu 2. CDU, SPD, GRÜNE, FDP und FAG zu 3. CDU, SPD, GRÜNE, FDP und FAG zu 4. CDU, SPD, GRÜNE, FDP und FAG zu 5. CDU, SPD, GRÜNE, FDP und FAG zu 6. CDU, SPD, GRÜNE, FDP und FAG zu 7. CDU, SPD, GRÜNE, FDP und FAG zu 8. CDU, SPD, GRÜNE, FDP und FAG zu 9. CDU, SPD, GRÜNE, FDP und FAG zu 10. CDU, SPD, GRÜNE, FDP und FAG zu 11. CDU, SPD, GRÜNE, FDP und FAG zu 12. CDU, SPD, GRÜNE, FDP und FAG zu 13. CDU, SPD, GRÜNE, FDP und FAG zu 14. CDU, SPD, GRÜNE, FDP und FAG

Ausschusses für Wohnungsbau und Wohnen
Sitzung 12 · 06.06.2002
TO I, TOP 6
Beraten
nicht auf TO 1. Die Beratung der Vorlage B 434 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. 2. Die Beratung der Vorlage NR 383 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. 3. Die Beratung der Vorlage NR 384 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. 4. Die Beratung der Vorlage NR 385 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. 5. Die Beratung der Vorlage NR 386 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. 6. Die Beratung der Vorlage NR 387 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. 7. Die Beratung der Vorlage NR 388 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. 8. Die Beratung der Vorlage NR 389 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. 9. Die Beratung der Vorlage NR 390 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. 10. Die Beratung der Vorlage NR 391 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. 11. Die Beratung der Vorlage NR 392 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. 12. Die Beratung der Vorlage NR 393 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. 13. Die Beratung der Vorlage NR 394 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. 14. Die Beratung der Vorlage NR 395 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. 15. Die Beratung der Vorlage NR 654 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. 16. Die Beratung der Vorlage NR 655 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. 17. Die Beratung der Vorlage NR 656 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. 18. Die Beratung der Vorlage NR 657 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 1)
Zustimmung:
CDUSPDGrüneFDPFAG
zu 2)
Zustimmung:
CDUSPDGrüneFDPFAG
zu 3)
Zustimmung:
CDUSPDGrüneFDPFAG
zu 4)
Zustimmung:
CDUSPDGrüneFDPFAG
zu 5)
Zustimmung:
CDUSPDGrüneFDPFAG
zu 6)
Zustimmung:
CDUSPDGrüneFDPFAG
zu 7)
Zustimmung:
CDUSPDGrüneFDPFAG
zu 8)
Zustimmung:
CDUSPDGrüneFDPFAG
zu 9)
Zustimmung:
CDUSPDGrüneFDPFAG
zu 10)
Zustimmung:
CDUSPDGrüneFDPFAG
zu 11)
Zustimmung:
CDUSPDGrüneFDPFAG
zu 12)
Zustimmung:
CDUSPDGrüneFDPFAG
zu 13)
Zustimmung:
CDUSPDGrüneFDPFAG
zu 14)
Zustimmung:
CDUSPDGrüneFDPFAG
zu 15)
Zustimmung:
CDUSPDGrüneFDPFAG
zu 16)
Zustimmung:
CDUSPDGrüneFDPFAG
zu 17)
Zustimmung:
CDUSPDGrüneFDPFAG
zu 18)
Zustimmung:
CDUSPDGrüneFDPFAG
Abstimmung im Original

Abstimmung: zu 1. CDU, SPD, GRÜNE, FDP und FAG zu 2. CDU, SPD, GRÜNE, FDP und FAG zu 3. CDU, SPD, GRÜNE, FDP und FAG zu 4. CDU, SPD, GRÜNE, FDP und FAG zu 5. CDU, SPD, GRÜNE, FDP und FAG zu 6. CDU, SPD, GRÜNE, FDP und FAG zu 7. CDU, SPD, GRÜNE, FDP und FAG zu 8. CDU, SPD, GRÜNE, FDP und FAG zu 9. CDU, SPD, GRÜNE, FDP und FAG zu 10. CDU, SPD, GRÜNE, FDP und FAG zu 11. CDU, SPD, GRÜNE, FDP und FAG zu 12. CDU, SPD, GRÜNE, FDP und FAG zu 13. CDU, SPD, GRÜNE, FDP und FAG zu 14. CDU, SPD, GRÜNE, FDP und FAG zu 15. CDU, SPD, GRÜNE, FDP und FAG zu 16. CDU, SPD, GRÜNE, FDP und FAG zu 17. CDU, SPD, GRÜNE, FDP und FAG zu 18. CDU, SPD, GRÜNE, FDP und FAG

Ausschusses für Jugend, Soziales, Seniorinnen und Senioren
Sitzung 12 · 11.06.2002
TO I, TOP 10
Beraten
Punkt 3: Die Beratung der Vorlage NR 384 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt.
Ganzen Sammelbeschluss anzeigen (18 Punkte, betrifft überwiegend andere Vorlagen)

1. Die Beratung der Vorlage B 434 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. 2. Die Beratung der Vorlage NR 383 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. 3. Die Beratung der Vorlage NR 384 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. 4. Die Beratung der Vorlage NR 385 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. 5. Die Beratung der Vorlage NR 386 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. 6. Die Beratung der Vorlage NR 387 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. 7. Die Beratung der Vorlage NR 388 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. 8. Die Beratung der Vorlage NR 389 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. 9. Die Beratung der Vorlage NR 390 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. 10. Die Beratung der Vorlage NR 391 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. 11. Die Beratung der Vorlage NR 392 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. 12. Die Beratung der Vorlage NR 393 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. 13. Die Beratung der Vorlage NR 394 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. 14. Die Beratung der Vorlage NR 395 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. 15. Die Beratung der Vorlage NR 654 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. 16. Die Beratung der Vorlage NR 655 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. 17. Die Beratung der Vorlage NR 656 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. 18. Die Beratung der Vorlage NR 657 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 3)
Zustimmung:
CDUSPDGrüneFAGREP
Abstimmung im Original

Abstimmung: zu 1. CDU, SPD, GRÜNE, FAG und REP zu 2. CDU, SPD, GRÜNE, FAG und REP zu 3. CDU, SPD, GRÜNE, FAG und REP zu 4. CDU, SPD, GRÜNE, FAG und REP zu 5. CDU, SPD, GRÜNE, FAG und REP zu 6. CDU, SPD, GRÜNE, FAG und REP zu 7. CDU, SPD, GRÜNE, FAG und REP zu 8. CDU, SPD, GRÜNE, FAG und REP zu 9. CDU, SPD, GRÜNE, FAG und REP zu 10. CDU, SPD, GRÜNE, FAG und REP zu 11. CDU, SPD, GRÜNE, FAG und REP zu 12. CDU, SPD, GRÜNE, FAG und REP zu 13. CDU, SPD, GRÜNE, FAG und REP zu 14. CDU, SPD, GRÜNE, FAG und REP zu 15. CDU, SPD, GRÜNE, FAG und REP zu 16. CDU, SPD, GRÜNE, FAG und REP zu 17. CDU, SPD, GRÜNE, FAG und REP zu 18. CDU, SPD, GRÜNE, FAG und REP

Ausschusses für Wohnungsbau und Wohnen
Sitzung 13 · 15.08.2002
TO I, TOP 9
Beraten
nicht auf TO 1. Die Beratung der Vorlage B 434 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. 2. Die Beratung der Vorlage NR 383 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. 3. Die Beratung der Vorlage NR 384 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. 4. Die Beratung der Vorlage NR 385 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. 5. Die Beratung der Vorlage NR 386 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. 6. Die Beratung der Vorlage NR 387 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. 7. Die Beratung der Vorlage NR 388 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. 8. Die Beratung der Vorlage NR 389 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. 9. Die Beratung der Vorlage NR 390 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. 10. Die Beratung der Vorlage NR 391 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. 11. Die Beratung der Vorlage NR 392 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. 12. Die Beratung der Vorlage NR 393 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. 13. Die Beratung der Vorlage NR 394 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. 14. Die Beratung der Vorlage NR 395 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. 15. Die Beratung der Vorlage NR 654 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. 16. Die Beratung der Vorlage NR 655 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. 17. Die Beratung der Vorlage NR 656 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. 18. Die Beratung der Vorlage NR 657 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 1)
Zustimmung:
CDUSPDGrüneFDPFAG
zu 2)
Zustimmung:
CDUSPDGrüneFDPFAG
zu 3)
Zustimmung:
CDUSPDGrüneFDPFAG
zu 4)
Zustimmung:
CDUSPDGrüneFDPFAG
zu 5)
Zustimmung:
CDUSPDGrüneFDPFAG
zu 6)
Zustimmung:
CDUSPDGrüneFDPFAG
zu 7)
Zustimmung:
CDUSPDGrüneFDPFAG
zu 8)
Zustimmung:
CDUSPDGrüneFDPFAG
zu 9)
Zustimmung:
CDUSPDGrüneFDPFAG
zu 10)
Zustimmung:
CDUSPDGrüneFDPFAG
zu 11)
Zustimmung:
CDUSPDGrüneFDPFAG
zu 12)
Zustimmung:
CDUSPDGrüneFDPFAG
zu 13)
Zustimmung:
CDUSPDGrüneFDPFAG
zu 14)
Zustimmung:
CDUSPDGrüneFDPFAG
zu 15)
Zustimmung:
CDUSPDGrüneFDPFAG
zu 16)
Zustimmung:
CDUSPDGrüneFDPFAG
zu 17)
Zustimmung:
CDUSPDGrüneFDPFAG
zu 18)
Zustimmung:
CDUSPDGrüneFDPFAG
Abstimmung im Original

Abstimmung: zu 1. CDU, SPD, GRÜNE, FDP und FAG zu 2. CDU, SPD, GRÜNE, FDP und FAG zu 3. CDU, SPD, GRÜNE, FDP und FAG zu 4. CDU, SPD, GRÜNE, FDP und FAG zu 5. CDU, SPD, GRÜNE, FDP und FAG zu 6. CDU, SPD, GRÜNE, FDP und FAG zu 7. CDU, SPD, GRÜNE, FDP und FAG zu 8. CDU, SPD, GRÜNE, FDP und FAG zu 9. CDU, SPD, GRÜNE, FDP und FAG zu 10. CDU, SPD, GRÜNE, FDP und FAG zu 11. CDU, SPD, GRÜNE, FDP und FAG zu 12. CDU, SPD, GRÜNE, FDP und FAG zu 13. CDU, SPD, GRÜNE, FDP und FAG zu 14. CDU, SPD, GRÜNE, FDP und FAG zu 15. CDU, SPD, GRÜNE, FDP und FAG zu 16. CDU, SPD, GRÜNE, FDP und FAG zu 17. CDU, SPD, GRÜNE, FDP und FAG zu 18. CDU, SPD, GRÜNE, FDP und FAG

Ausschusses für Jugend, Soziales, Seniorinnen und Senioren
Sitzung 13 · 20.08.2002
TO I, TOP 15
Beraten
nicht auf TO 1. Die Beratung der Vorlage B 434 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. 2. Die Beratung der Vorlage NR 383 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. 3. Die Beratung der Vorlage NR 384 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. 4. Die Beratung der Vorlage NR 385 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. 5. Die Beratung der Vorlage NR 386 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. 6. Die Beratung der Vorlage NR 387 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. 7. Die Beratung der Vorlage NR 388 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. 8. Die Beratung der Vorlage NR 389 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. 9. Die Beratung der Vorlage NR 390 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. 10. Die Beratung der Vorlage NR 391 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. 11. Die Beratung der Vorlage NR 392 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. 12. Die Beratung der Vorlage NR 393 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. 13. Die Beratung der Vorlage NR 394 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. 14. Die Beratung der Vorlage NR 395 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. 15. Die Beratung der Vorlage NR 654 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. 16. Die Beratung der Vorlage NR 655 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. 17. Die Beratung der Vorlage NR 656 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. 18. Die Beratung der Vorlage NR 657 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 1)
Zustimmung:
CDUSPDGrüneFDPFAGREP
zu 2)
Zustimmung:
CDUSPDGrüneFDPFAGREP
zu 3)
Zustimmung:
CDUSPDGrüneFDPFAGREP
zu 4)
Zustimmung:
CDUSPDGrüneFDPFAGREP
zu 5)
Zustimmung:
CDUSPDGrüneFDPFAGREP
zu 6)
Zustimmung:
CDUSPDGrüneFDPFAGREP
zu 7)
Zustimmung:
CDUSPDGrüneFDPFAGREP
zu 8)
Zustimmung:
CDUSPDGrüneFDPFAGREP
zu 9)
Zustimmung:
CDUSPDGrüneFDPFAGREP
zu 10)
Zustimmung:
CDUSPDGrüneFDPFAGREP
zu 11)
Zustimmung:
CDUSPDGrüneFDPFAGREP
zu 12)
Zustimmung:
CDUSPDGrüneFDPFAGREP
zu 13)
Zustimmung:
CDUSPDGrüneFDPFAGREP
zu 14)
Zustimmung:
CDUSPDGrüneFDPFAGREP
zu 15)
Zustimmung:
CDUSPDGrüneFDPFAGREP
zu 16)
Zustimmung:
CDUSPDGrüneFDPFAGREP
zu 17)
Zustimmung:
CDUSPDGrüneFDPFAGREP
zu 18)
Zustimmung:
CDUSPDGrüneFDPFAGREP
Abstimmung im Original

Abstimmung: zu 1. CDU, SPD, GRÜNE, FDP, FAG und REP zu 2. CDU, SPD, GRÜNE, FDP, FAG und REP zu 3. CDU, SPD, GRÜNE, FDP, FAG und REP zu 4. CDU, SPD, GRÜNE, FDP, FAG und REP zu 5. CDU, SPD, GRÜNE, FDP, FAG und REP zu 6. CDU, SPD, GRÜNE, FDP, FAG und REP zu 7. CDU, SPD, GRÜNE, FDP, FAG und REP zu 8. CDU, SPD, GRÜNE, FDP, FAG und REP zu 9. CDU, SPD, GRÜNE, FDP, FAG und REP zu 10. CDU, SPD, GRÜNE, FDP, FAG und REP zu 11. CDU, SPD, GRÜNE, FDP, FAG und REP zu 12. CDU, SPD, GRÜNE, FDP, FAG und REP zu 13. CDU, SPD, GRÜNE, FDP, FAG und REP zu 14. CDU, SPD, GRÜNE, FDP, FAG und REP zu 15. CDU, SPD, GRÜNE, FDP, FAG und REP zu 16. CDU, SPD, GRÜNE, FDP, FAG und REP zu 17. CDU, SPD, GRÜNE, FDP, FAG und REP zu 18. CDU, SPD, GRÜNE, FDP, FAG und REP

Ausschusses für Wohnungsbau und Wohnen
Sitzung 14 · 12.09.2002
TO I, TOP 7
Zurückgezogen
Punkt 3: Es dient zur Kenntnis, dass die antragstellende Fraktion die Vorlage NR 384 zurückgezogen hat.
Ganzen Sammelbeschluss anzeigen (19 Punkte, betrifft überwiegend andere Vorlagen)

1. Die Vorlage B 434 dient zur Kenntnis. 2. Der Vorlage NR 383 wird mit der Maßgabe zugestimmt, dass der zweite Absatz folgende Fassung erhält: Zu diesem Zweck soll vom Magistrat unter Heranziehung seines planungs-, wohnungs- und sozialpolitischen Sachverstandes eine "Leitlinie Frankfurter Wohnungspolitik" erarbeitet werden. 3. Es dient zur Kenntnis, dass die antragstellende Fraktion die Vorlage NR 384 zurückgezogen hat. 4. a) Die Ziffern 1. und 2c) der Vorlage NR 385 werden abgelehnt. b) Die Ziffern 2a) und 2b) der Vorlage NR 385 werden dem Magistrat zur Prüfung und Berichterstattung überwiesen. c) Der Ziffer 3. der Vorlage NR 385 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt. 5. Der Vorlage NR 386 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt. 6. Es dient zur Kenntnis, dass die Vorlage NR 387 durch die Vorlage NR 655 ersetzt wird. 7. a) Es dient zur Kenntnis, dass die Ziffer 1. der Vorlage NR 388 von der antragstellenden Fraktion zurückgezogen wurde. b) Der Ziffer 2. der Vorlage NR 388 wird mit der Maßgabe zugestimmt, dass der zweite Satz gestrichen wird. c) Den Ziffern 3. und 4. wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt. d) Die Ziffer 5. der Vorlage NR 388 wird dem Magistrat zur Prüfung und Berichterstattung überwiesen. 8. Es dient zur Kenntnis, dass die antragstellende Fraktion die Vorlage NR 389 zurückgezogen hat. 9. Der Vorlage NR 390 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt. 10. Der Vorlage NR 391 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt. 11. Es dient zur Kenntnis, dass die Vorlage NR 392 durch die Vorlage NR 656 ersetzt wird. 12. Der Vorlage NR 393 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt. 13. Die Vorlage NR 394 wird dem Magistrat zur Prüfung und Berichterstattung überwiesen. 14. Es dient zur Kenntnis, dass die Vorlage NR 395 durch die Vorlage NR 657 ersetzt wird. 15. Die Vorlage NR 749 wird abgelehnt. 16. Der Vorlage NR 654 wird mit der Maßgabe zugestimmt, dass bei Buchstabe a) die Worte "und ein Verzicht auf den internen Leitsatz der Gewinnmaximierung" gestrichen werden. 17. a) Der erste Absatz der Vorlage NR 655 wird dem Magistrat zur Prüfung und Berichterstattung überwiesen. b) Dem zweiten Absatz der Vorlage NR 655 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt. 18. Der Vorlage NR 656 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt. 19. Der Vorlage NR 657 wird mit der Maßgabe zugestimmt, dass a) der Betreff wie folgt lautet: "Auch in der Wohnungspolitik neue Wege beschreiten", b) die Ziffer 1. wie folgt lautet: "Der Magistrat wird aufgefordert, in der Frankfurter Wohnungspolitik die folgenden Aufgaben zu bearbeiten:", c) bei den Ziffern 1c) und 1d) die Worte "das Wohnungsamt" ersetzt werden durch "der Magistrat". d) Es dient zur Kenntnis, dass die Ziffern 1a) und 1b) durch die antragstellende Fraktion zurückgezogen wurden.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Abstimmung im Original

Einzelne Angaben konnten nicht sicher zugeordnet werden. Maßgeblich ist der Originaltext.

Abstimmung: zu 1. CDU, SPD, GRÜNE, FDP und FAG zu 2. CDU, GRÜNE, FDP und FAG gegen SPD (= Ablehnung) zu 4. zu a): CDU und FDP gegen SPD (= Prüfung und Berichterstattung) sowie GRÜNE und FAG (= Annahme) (Die Vorsitzende stellt fest, dass die Ziffern 1. und 2c) der Vorlage abgelehnt sind.) zu b): CDU und SPD gegen GRÜNE und FAG (= Annahme) sowie FDP (= Ablehnung) zu c): CDU, GRÜNE und FAG gegen SPD (= Prüfung und Berichterstattung) und FDP (= Ablehnung) zu 5. CDU GRÜNE, FDP und FAG gegen SPD (= Prüfung und Berichterstattung) zu 6. CDU, SPD, GRÜNE, FDP und FAG zu 7. zu b) und c): CDU, GRÜNE, FDP und FAG gegen SPD (= Prüfung und Berichterstattung) zu d): CDU, SPD, FDP und FAG gegen GRÜNE (= Annahme) zu 9. CDU, GRÜNE, FDP und FAG gegen SPD (= Prüfung und Berichterstattung) zu 10. CDU, GRÜNE, FDP und FAG gegen SPD (= Prüfung und Berichterstattung) zu 11. CDU, SPD, GRÜNE, FDP und FAG zu 12. CDU, GRÜNE, FDP und FAG gegen SPD (= Prüfung und Berichterstattung) zu 13. CDU, SPD und FAG gegen GRÜNE und FAG (= Annahme) zu 14. CDU, SPD, GRÜNE, FDP und FAG zu 15. CDU, GRÜNE und FDP gegen SPD und FAG (= Annahme) zu 16. CDU, GRÜNE, FDP und FAG gegen SPD (= Prüfung und Berichterstattung) zu 17. zu a): CDU, SPD, FDP und FAG gegen GRÜNE (= Annahme) zu b): CDU und GRÜNE gegen SPD, FDP und FAG (= Prüfung und Berichterstattung) zu 18. CDU, GRÜNE, FDP und FAG gegen SPD (= Prüfung und Berichterstattung) zu 19. zu a) bis c): CDU, GRÜNE, FDP und FAG gegen SPD (= Prüfung und Berichterstattung) Sonstige Voten/Protokollerklärung: REP (B 434 = Kenntnis, NR 383 = Annahme mit Maßgabe, NR 385, NR 386, NR 388, NR 390, NR 391, NR 394, NR 654, NR 655, NR 656 und NR 657 = Ablehnung, NR 393 = Annahme) PDS (NR 385, NR 386, NR 654und NR 655 = Annahme)

Ausschusses für Jugend, Soziales, Seniorinnen und Senioren
Sitzung 14 · 17.09.2002
TO I, TOP 11
Zurückgezogen
Punkt 3: Es dient zur Kenntnis, dass die antragstellende Fraktion die Vorlage NR 384 zurückgezogen hat.
Ganzen Sammelbeschluss anzeigen (19 Punkte, betrifft überwiegend andere Vorlagen)

1. Die Vorlage B 434 dient zur Kenntnis. 2. Der Vorlage NR 383 wird mit der Maßgabe zugestimmt, dass der zweite Absatz folgende Fassung erhält: Zu diesem Zweck soll vom Magistrat unter Heranziehung seines planungs-, wohnungs- und sozialpolitischen Sachverstandes eine "Leitlinie Frankfurter Wohnungspolitik" erarbeitet werden. 3. Es dient zur Kenntnis, dass die antragstellende Fraktion die Vorlage NR 384 zurückgezogen hat. 4. a) Die Ziffern 1. und 2c) der Vorlage NR 385 werden abgelehnt. b) Die Ziffern 2a) und 2b) der Vorlage NR 385 werden dem Magistrat zur Prüfung und Berichterstattung überwiesen. c) Der Ziffer 3. der Vorlage NR 385 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt. 5. Der Vorlage NR 386 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt. 6. Es dient zur Kenntnis, dass die Vorlage NR 387 durch die Vorlage NR 655 ersetzt wird. 7. a) Es dient zur Kenntnis, dass die Ziffer 1. der Vorlage NR 388 von der antragstellenden Fraktion zurückgezogen wurde. b) Der Ziffer 2. der Vorlage NR 388 wird mit der Maßgabe zugestimmt, dass der zweite Satz gestrichen wird. c) Den Ziffern 3. und 4. wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt. d) Die Ziffer 5. der Vorlage NR 388 wird dem Magistrat zur Prüfung und Berichterstattung überwiesen. 8. Es dient zur Kenntnis, dass die antragstellende Fraktion die Vorlage NR 389 zurückgezogen hat. 9. Der Vorlage NR 390 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt. 10. Der Vorlage NR 391 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt. 11. Es dient zur Kenntnis, dass die Vorlage NR 392 durch die Vorlage NR 656 ersetzt wird. 12. Der Vorlage NR 393 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt. 13. Die Vorlage NR 394 wird dem Magistrat zur Prüfung und Berichterstattung überwiesen. 14. Es dient zur Kenntnis, dass die Vorlage NR 395 durch die Vorlage NR 657 ersetzt wird. 15. Der Vorlage NR 654 wird mit der Maßgabe zugestimmt, dass bei Buchstabe a) die Worte "und ein Verzicht auf den internen Leitsatz der Gewinnmaximierung" gestrichen werden. 16. a) Der erste Absatz der Vorlage NR 655 wird dem Magistrat zur Prüfung und Berichterstattung überwiesen. b) Dem zweiten Absatz der Vorlage NR 655 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt. 17. Der Vorlage NR 656 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt. 18. Der Vorlage NR 657 wird mit der Maßgabe zugestimmt, dass a) der Betreff wie folgt lautet: "Auch in der Wohnungspolitik neue Wege beschreiten", b) die Ziffer 1. wie folgt lautet: "Der Magistrat wird aufgefordert, in der Frankfurter Wohnungspolitik die folgenden Aufgaben zu bearbeiten:", c) bei den Ziffern 1c) und 1d) die Worte "das Wohnungsamt" ersetzt werden durch "der Magistrat". d) Es dient zur Kenntnis, dass die Ziffern 1a) und 1b) durch die antragstellende Fraktion zurückgezogen wurden. 19. Die Vorlage NR 749 wird abgelehnt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Abstimmung im Original

Einzelne Angaben konnten nicht sicher zugeordnet werden. Maßgeblich ist der Originaltext.

Abstimmung: zu 1. CDU, SPD, GRÜNE, FDP, FAG und REP zu 2. CDU, GRÜNE, FDP, FAG und REP gegen SPD (= Ablehnung) zu 4. zu a): CDU, FDP und REP gegen SPD (= Prüfung und Berichterstattung) sowie GRÜNE und FAG (= Annahme) (Der Vorsitzende stellt fest, dass die Ziffern 1. und 2c) der Vorlage abgelehnt sind.) zu b): CDU und SPD gegen GRÜNE und FAG (= Annahme) sowie FDP und REP (= Ablehnung) zu c): CDU, GRÜNE und FAG gegen SPD (= Prüfung und Berichterstattung) sowie FDP und REP (= Ablehnung) zu 5. CDU, GRÜNE, FDP und FAG gegen SPD (= Prüfung und Berichterstattung) und REP (= Ablehnung) zu 6. CDU, SPD, GRÜNE, FDP, FAG und REP zu 7. zu b) und c): CDU, GRÜNE, FDP und FAG gegen SPD (= Prüfung und Berichterstattung) und REP (= Ablehnung) zu d): CDU, SPD, FDP und FAG gegen GRÜNE (= Annahme) und REP (= Ablehnung) zu 9. CDU, GRÜNE, FDP und FAG gegen SPD (= Prüfung und Berichterstattung) und REP (= Ablehnung) zu 10. CDU, GRÜNE, FDP und FAG gegen SPD (= Prüfung und Berichterstattung) und REP (= Ablehnung) zu 11. CDU, SPD, GRÜNE, FDP, FAG und REP zu 12. CDU, GRÜNE, FDP, FAG und REP gegen SPD (= Prüfung und Berichterstattung) zu 13. CDU, SPD und FAG gegen GRÜNE und FAG (= Annahme) sowie REP (= Ablehnung) zu 14. CDU, SPD, GRÜNE, FDP, FAG und REP zu 15. CDU, GRÜNE, FDP und FAG gegen SPD (= Prüfung und Berichterstattung) und REP (= Ablehnung) zu 16. zu a): CDU, SPD, FDP und FAG gegen GRÜNE (= Annahme) und REP (= Ablehnung) zu b): CDU und GRÜNE gegen SPD, FDP und FAG (= Prüfung und Berichterstattung) sowie REP (= Ablehnung) zu 17. CDU, GRÜNE, FDP und FAG gegen SPD (= Prüfung und Berichterstattung) und REP (= Ablehnung) zu 18. zu a) bis c): CDU, GRÜNE, FDP und FAG gegen SPD (= Prüfung und Berichterstattung) und REP (= Ablehnung) zu 19. CDU, GRÜNE und FDP gegen SPD und FAG (= Annahme) Sonstige Voten/Protokollerklärung: PDS (B 434 = Kenntnis, NR 385, NR 386, NR 388, NR 390, NR 391, NR 393, NR 394, NR 654, NR 655, NR 657 und NR 749 = Annahme) BFF (NR 385, NR 386, NR 390, NR 394, NR 395, NR 656 und NR 749 = Ablehnung, NR 387, NR 388, NR 391, NR 393, NR 654 und NR 655 = Annahme, NR 392 und NR 657 = Enthaltung) ÖkoLinX-ARL (B 434 = Kenntnis, NR 385, NR 386, NR 387, NR 388, NR 390, NR 391, NR 392, NR 393, NR 394, NR 395, NR 654, NR 655, NR 656 und NR 657 = Annahme, NR 749 = Ablehnung) E.L. (B 434 = Kenntnis, NR 385, NR 386, NR 388, NR 390, NR 391, NR 393, NR 654, NR 655, NR 656 und NR 657 = Annahme, NR 387, NR 392 und NR 395 = erledigt, NR 394 = Prüfung und Berichterstattung) PDS, ÖkoLinX-ARL und E.L. (= Annahme) BFF (= Enthaltung)

Stadtverordnetenversammlung
Sitzung 16 · 26.09.2002
TO II, TOP 36
Zurückgezogen
Punkt 2: Es dient zur Kenntnis, dass die antragstellende Fraktion die Vorlage NR 384 zurückgezogen hat.
Ganzen Sammelbeschluss anzeigen (18 Punkte, betrifft überwiegend andere Vorlagen)

1. Die Vorlage B 434 dient zur Kenntnis. 2. Es dient zur Kenntnis, dass die antragstellende Fraktion die Vorlage NR 384 zurückgezogen hat. 3. a) Die Ziffern 1. und 2. der Vorlage NR 385 werden dem Magistrat zur Prüfung und Berichterstattung überwiesen. b) Der Ziffer 3. der Vorlage NR 385 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt. 4. Der Vorlage NR 386 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt. 5. Es dient zur Kenntnis, dass die Vorlage NR 387 durch die Vorlage NR 655 ersetzt wird. 6. a) Es dient zur Kenntnis, dass die antragstellende Fraktion die Ziffer 1. der Vorlage NR 388 zurückgezogen hat. b) Der Ziffer 2. der Vorlage NR 388 wird mit der Maßgabe zugestimmt, dass der zweite Satz gestrichen wird. c) Den Ziffern 3. und 4. wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt. d) Die Ziffer 5. der Vorlage NR 388 wird dem Magistrat zur Prüfung und Berichterstattung überwiesen. 7. Es dient zur Kenntnis, dass die antragstellende Fraktion die Vorlage NR 389 zurückgezogen hat. 8. Der Vorlage NR 390 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt. 9. Der Vorlage NR 391 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt. 10. Es dient zur Kenntnis, dass die Vorlage NR 392 durch die Vorlage NR 656 ersetzt wird. 11. Der Vorlage NR 393 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt. 12. Die Vorlage NR 394 wird dem Magistrat zur Prüfung und Berichterstattung überwiesen. 13. Es dient zur Kenntnis, dass die Vorlage NR 395 durch die Vorlage NR 657 ersetzt wird. 14. Der Vorlage NR 654 wird mit der Maßgabe zugestimmt, dass bei Buchstabe a) die Worte "und ein Verzicht auf den internen Leitsatz der Gewinnmaximierung" gestrichen werden. 15. a) Der erste Absatz der Vorlage NR 655 wird dem Magistrat zur Prüfung und Berichterstattung überwiesen. b) Dem zweiten Absatz der Vorlage NR 655 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt. 16. Der Vorlage NR 656 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt. 17. Der Vorlage NR 657 wird mit der Maßgabe zugestimmt, dass a) der Betreff wie folgt lautet: "Auch in der Wohnungspolitik neue Wege beschreiten", b) die Ziffer 1. wie folgt lautet: "Der Magistrat wird aufgefordert, in der Frankfurter Wohnungspolitik die folgenden Aufgaben zu bearbeiten:", c) bei den Ziffern 1c) und 1d) die Worte "das Wohnungsamt" ersetzt werden durch "der Magistrat". d) Es dient zur Kenntnis, dass die antragstellende Fraktion die Ziffern 1a) und 1b) der Vorlage NR 657 zurückgezogen hat. 18. Die Vorlage NR 749 wird abgelehnt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Abstimmung im Original

Einzelne Angaben konnten nicht sicher zugeordnet werden. Maßgeblich ist der Originaltext.

Abstimmung: zu 1. CDU, SPD, GRÜNE, FDP, FAG, REP, PDS und ÖkoLinX-ARL zu 3. a) NR 385 Ziffern 1. und 2c: SPD, GRÜNE, FDP und FAG gegen CDU, REP und BFF (= Ablehnung) sowie PDS und ÖkoLinX-ARL (= Annahme) NR 385 Ziffern 2a und 2b: CDU und SPD gegen GRÜNE, FAG, PDS und ÖkoLinX- ARL (= Annahme) sowie FDP, REP und BFF (= Ablehnung) b) CDU, GRÜNE, FAG, PDS und ÖkoLinX-ARL gegen SPD (= Prüfung und Berichterstattung) sowie FDP, REP und BFF (= Ablehnung) zu 4. CDU, GRÜNE, FDP, FAG, PDS und ÖkoLinX-ARL gegen SPD (= Prüfung und Berichterstattung) sowie REP und BFF (= Ablehnung) zu 5. CDU, SPD, GRÜNE, FDP, FAG und REP zu 6. b) CDU, GRÜNE, FDP und FAG gegen SPD (= Prüfung und Berichterstattung), REP (= Ablehnung) sowie PDS, BFF und ÖkoLinX-ARL (= Annahme ohne Zusatz) c) CDU, GRÜNE, FDP, FAG, PDS, BFF und ÖkoLinX-ARL gegen SPD (= Prüfung und Berichterstattung) und REP (= Ablehnung) d) CDU, SPD, FDP und FAG gegen GRÜNE, PDS, BFF und ÖkoLinX-ARL (= Annahme) sowie REP (= Ablehnung) zu 8. CDU, GRÜNE, FDP, FAG, PDS und ÖkoLinX-ARL gegen SPD (= Prüfung und Berichterstattung) sowie REP und BFF (= Ablehnung) zu 9. CDU, GRÜNE, FDP, FAG, PDS, BFF und ÖkoLinX-ARL gegen SPD (= Prüfung und Berichterstattung) und REP (= Ablehnung) zu 10. CDU, SPD, GRÜNE, FDP, FAG und REP zu 11. CDU, GRÜNE, FDP, FAG, REP, PDS, BFF und ÖkoLinX-ARL gegen SPD (= Prüfung und Berichterstattung) zu 12. CDU, SPD und FAG gegen GRÜNE, FDP, PDS und ÖkoLinX-ARL (= Annahme) sowie REP und BFF (= Ablehnung) zu 13. CDU, SPD, GRÜNE, FDP, FAG und REP zu 14. CDU, GRÜNE, FDP und FAG gegen SPD (= Prüfung und Berichterstattung), PDS, BFF und ÖkoLinX-ARL (= Annahme ohne Zusatz) und REP (= Ablehnung) zu 15. a) CDU, SPD, FDP und FAG gegen GRÜNE, PDS, BFF und ÖkoLinX-ARL (= Annahme) sowie REP (= Ablehnung) b) CDU, GRÜNE, PDS, BFF und ÖkoLinX-ARL gegen SPD, FDP und FAG (= Prüfung und Berichterstattung) sowie REP (= Ablehnung) zu 16. CDU, GRÜNE, FDP, FAG, und ÖkoLinX-ARL gegen SPD (= Prüfung und Berichterstattung) sowie REP und BFF (= Ablehnung) zu 17. a) bis c) CDU, GRÜNE, FDP und FAG gegen SPD (= Prüfung und Berichterstattung) und REP (= Ablehnung) sowie PDS und ÖkoLinX- ARL (= Annahme ohne Zusatz); BFF (= Enthaltung) zu 18. CDU, GRÜNE, FDP, BFF und ÖkoLinX-ARL gegen SPD, FAG und PDS (= Annahme)

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