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1. Risiken für die soziale Stadt "Erster Frankfurter Sozialbericht" 2. Sozialraumanalyse der Wohngebiete mit verdichteten sozialen Problemlagen hier:…

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1. Risiken für die soziale Stadt "Erster Frankfurter Sozialbericht" 2. Sozialraumanalyse der Wohngebiete mit verdichteten sozialen Problemlagen hier: Teilbericht "Segregation und Wohngebiete mit verdichteten sozialen Problemlagen" und Bericht über die Arb

Vorlagentyp: B
214 Wochen bis zur Antwort8 Stationen im Verfahren33 Sitzungen

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Thema Wohnen verfolgen

Inhalt

Bericht des Magistrats vom 09.05.2003, B 358

Betreff:

  1. Risiken für die soziale Stadt "Erster Frankfurter Sozialbericht"
  2. Sozialraumanalyse der Wohngebiete mit verdichteten sozialen Problemlagen hier: Teilbericht "Segregation und Wohngebiete mit verdichteten sozialen Problemlagen" und Bericht über die Arbeit des Expertenteams Jugendhilfe- und Sozialplanung (früher Planungsgruppe) und die wissenschaftliche Begleitung Vorgang: Beschl. d. Stv.-V. vom 30.01.2003, § 4648 - NR 795 GRÜNE, B 570/02 - zu 1) Der Magistrat arbeitet aktiv auf eine Verbesserung der sozialen Situation in den Wohngebieten hin, die im Teil V des Frankfurter Sozialberichts (vgl. B 570 vom 27.05.2002) als "Wohngebiete mit verdichteten sozialen Problemlagen“ aufgeführt worden sind. zu 2) Für alle genannten Problembereiche gibt es schon heute Angebote, die auf die jeweiligen Bedarfslagen der Betroffenen zugeschnitten sind. Besonders zu erwähnen sind in diesem Zusammenhang die Arbeit der verschiedenen Regionalräte, das flächendeckende Angebot an Schuldnerberatung, die Moderation bei Nachbarschaftskonflikten durch das Amt für multikulturelle Angelegenheiten ("Stadtteilvermittlung“) oder die vom Jugend- und Sozialamt gemeinsam mit dem Arbeitsamt gegründete "Agentur Jugend und Arbeit“. Darüber hinaus ist das Jugend- und Sozialamt durch seine Sozialraumorientierung - mittlerweile wird in allen Sozialrathäusern in multiprofessionellen Stadtteilteams gearbeitet - vor Ort und in den verschiedenen sozialraumbezogen arbeitenden Gremien wie Regionalräten und Stadtteilarbeitskreisen vertreten. Des Weiteren sind sechs Frankfurter Wohnquartiere in das städtische Programm "Frankfurt- Soziale Stadt - Neue Nachbarschaften“ und das Quartier Unterliederbach-Engelsruhe und der Stadtteil Gallus in das Bund-Länder-Programm "Stadtteile mit besonderem Entwicklungsbedarf - die Soziale Stadt“ aufgenommen worden. Die sechs Wohnquartiere des städtischen Programms und Unterliederbach-Engels.ruhe zählten ganz oder teilweise zu den in der ersten Sozialraumanalyse (1997) und im Teil V des Frankfurter Sozialberichts (2002) aufgeführten Wohngebieten mit verdichteten sozialen Problemlagen (siehe für das städtische Programm den Magistratsbericht B 168 vom 3.3.2003). Die Stadtbezirke des Stadtteils Gallus gehören schon seit längerem zu den Quartieren mit den höchsten sozialen Risiken in Frankfurt am Main. Für eine auf die jeweiligen Probleme und Bedarfslagen zugeschnittene Koordinierung der verschiedenen Hilfsangebote und die Überprüfung der Wirksamkeit der eingeleiteten Maßnahmen und Angebote ist das jeweilige Quartiersmanagement zuständig. Dieses berichtet regelmäßig über seine Aktivitäten, die Entwicklung der Situation in den Quartieren und die Ergebnisse seiner Arbeit. zu 3) Insoweit bei den konkreten Hilfestellungen für einzelne Bewohner dieser Wohngebiete eine Koordination der Hilfen verschiedener Ämter erforderlich ist, erfolgt sie fallbezogen schon heute. So arbeiten die Stadtteilteams in den Sozialrathäusern fallbezogen im Hinblick auf die jeweiligen Problemlagen mit den verschiedensten sozialen Einrichtungen zusammen. Im Hinblick auf die Jugendkriminalität sind dies beispielsweise die Jugendgerichtshilfe, die Schulen vor Ort, die Regionalräte, die Jugend- und Kinderhäuser, das Kinderbüro oder der Jugendkoordinator der Polizei. Bei interkulturellen Konflikten werden die Nachbarschaftskonfliktvermittlung des Amtes für multikulturelle Angelegenheiten und die Ausländerbeauftragten der Polizei eingeschaltet. Bei familiären Problemen sind es Erziehungsberatungsstellen, Kirchengemeinden, Vereine, psychologische Praxen oder Anbieter psychosozialer Hilfen wie ProFamilia. In diesem Sinne werden schon heute spezielle Hilfsangebote dort gemacht (und auch in Anspruch genommen), wo sie besonders dringend benötigt werden. Wenn z.B. in einem Quartier viele Personen überschuldet sind, dann erhalten überdurchschnittlich viele Bewohner dieser Gebiete auch eine Schuldnerberatung. Ähnliches gilt für die anderen genannten Problembereiche. Eine darüber hinausgehende quartiersbezogene Koordinierung von Hilfen setzt jeweils auf die verschiedenen Wohngebiete und ihre soziale Situation bezogene Entwicklungsstrategien und -pläne voraus. Erfahrungsgemäß ist die Erstellung solcher "Gesamtpläne“ und deren Durchführung so aufwendig, dass sie ohne zusätzlichen Personaleinsatz nicht zu realisieren sind. Aus diesem Grunde wurde für die Gebiete des städtischen wie des Bund-Länder-Programms Soziale Stadt das Quartiersmanagement nach außen vergeben. In Kooperation mit dem jeweils zuständigen Quartiersmanagement hat das Stadtgesundheitsamt im Oktober 2001 in Fechenheim und im September 2002 in Sossenheim Stadtteilkonferenzen zur Gesundheitsförderung veranstaltet. Ziel dieser Konferenzen war es, einzelfallübergreifend soziale Problemlagen mit örtlichen Expertinnen und Experten sowie Laien zu identifizieren und auf die lokalen Bedürfnisse zugeschnittene Angebote zur Prävention und Gesundheitsförderung zu entwickeln. Diese Konferenzen wären ohne die Unterstützung externer Kooperationspartner, im konkreten Fall die Kreisverbände der Caritas und der Arbeiterwohlfahrt und die AOK Hessen, nicht möglich gewesen. Die Verknüpfung aller relevanten Handlungsfelder ist eine Grundvoraussetzung für das Gelingen quartiersbezogener Entwicklungs- und Erneuerungsverfahren. Hierzu gehören die Bereiche Wohnungswesen, Gesundheit, Verkehr, Arbeits- und Ausbildungsförderung, Sicherheit, Frauen, Familien- und Jugendhilfe und Wirtschaft. So gibt es im Gebiet Unterliederbach-Engelsruhe bereits eine Koordinierungsrunde aus Vertretern der jeweiligen Fachämter und der vor Ort präsenten Wohnungsunternehmen. Für das Gallusviertel gibt es derzeit den "Runden Tisch Gallus“, der im Vorgriff zur noch einzurichtenden ämterübergreifenden Koordinierungsrunde ein dezernats- und ressortübergreifendes Handeln sicherstellt. In den Gebieten des städtischen Programms Soziale Stadt obliegt es dem Quartiersmanagement, in enger Kooperation mit Wohnungsbaugesellschaften, städtischen Ämtern und Beteiligten tätig zu werden. zu 4 und 5) Sowohl in den Wohngebieten des Bund-Länder-Programms als auch des städtischen Programms wird ständig geprüft, welche sinnvollen Veränderungen beziehungsweise Ergänzungen im Rahmen der laufenden Programme vorgenommen werden können, um im Hinblick auf die besonderen Belastungen der Bewohner der Wohngebiete Verbesserungen zu erreichen und die Wohngebiete zu stabilisieren. Das jeweilige Quartiersmanagement vor Ort ist über die Ergebnisse der Sozialraumanalyse informiert und erarbeitet aufgrund dieser Informationen und eigener Problemanalysen Handlungsstrategien. Dies gilt sowohl für "alte“ als auch für neu aufgenommene Gebiete. Über die Wirksamkeit der Angebote und Maßnahmen vor Ort informiert das jeweilige Quartiersmanagement die zuständigen städtischen Stellen. Zu bedenken ist, dass das Bund-Länder-Programm eine Programmlaufzeit von 10 Jahren hat. Jährliche Erhebungen zu einzelnen Problemlagen werden damit diesen auf mehrere Jahre angelegten Entwicklungsmaßnahmen nicht gerecht. Auch kann sich die Maßnahmeevaluation nicht auf einzelne soziale Kriterien beschränken, sondern muss das gesamte Spektrum der Ziele, die man jeweils erreichen will, abdecken. Welche Kriterien zur Evaluation der Gebiete des Bund-Länder-Programms geeignet sind, wird zur Zeit in einer Arbeitsgruppe diskutiert, die sich aus Vertretern hessischer Kommunen gebildet hat. Ggf. sind die Ziel- und Erfolgsgrößen, auf die man sich hier geeinigt hat, auch geeignet, um die Wirksamkeit des städtischen Programms zu evaluieren. Nebenvorlage: Antrag vom 02.10.2003, NR 1132 Anregung vom 03.06.2003, OA 1295

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.

  1. 27. Mai 2002BB 5701. Risiken für die soziale Stadt .Erster Frankfurter Sozialbericht. 2. Sozialraumanalyse der Wohngebiete mit verdichteten sozialen Problemlagen hier: Teilbericht .Segregation und Wohngebiete mit verdichteten sozialen Problemlagen. und Bericht über die ArbMagistratsbericht
  2. 24. Oktober 2002NRNR 795Vorhandene Ressourcen zielgerichtet einsetzenSTVV-Antrag · GRÜNE
  3. 9. Mai 2003Sie sind hier
    BB 3581. Risiken für die soziale Stadt "Erster Frankfurter Sozialbericht" 2. Sozialraumanalyse der Wohngebiete mit verdichteten sozialen Problemlagen hier: Teilbericht "Segregation und Wohngebiete mit verdichteten sozialen Problemlagen" und Bericht über die Arb
    Magistratsbericht
  4. 19. Mai 2003OFOF 400/7Jugendarbeit in Rödelheim-West ausbauenOrtsbeiratsantrag · GRÜNE
  5. 3. Juni 2003OAOA 1295Jugendarbeit in Rödelheim-West ausbauen 1. Risiken für die soziale Stadt .Erster Frankfurter Sozialbericht" 2. Sozialraumanalyse der Wohngebiete mit verdichteten sozialen Problemlagen Bericht des Magistrates vom 09.05.2003, B 358Anregung
  6. 2. Oktober 2003NRNR 1132Wie wirksam sind die städtischen Maßnahmen zur Stärkung der sozialen Stabilität in den Wohnquartieren?STVV-Antrag · GRÜNE
  7. 6. Dezember 2004BB 7591. Risiken für die soziale Stadt .Erster Frankfurter Sozialbericht. 2. Sozialraumanalyse der Wohngebiete mit verdichteten sozialen Problemlagen hier: Teilbericht .Segregation und Wohngebiete mit verdichteten sozialen Problemlagen. und Bericht über die ArbMagistratsbericht
  8. 30. Juni 2006Antwort des Magistrats · nach 214 WochenBB 3091. Risiken für die soziale Stadt "Erster Frankfurter Sozialbericht" 2. Sozialraumanalyse der Wohngebiete mit verdichteten sozialen Problemlagen hier: Teilbericht "Segregation und Wohngebiete mit verdichteten sozialen Problemlagen" und Bericht über die ArbMagistratsbericht

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren:im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

BBericht des Magistrats

Ein Informationsbericht des Magistrats an die Stadtverordnetenversammlung — etwa als Antwort auf eine Anregung oder als Zwischenbericht. Die Stadtverordnetenversammlung nimmt ihn zur Kenntnis, weist ihn zurück oder fordert einen Folgebericht. Es ist keine Sachentscheidung.

  1. 1Magistrat legt Bericht vor
  2. 2Stadtverordnetenversammlung nimmt zur Kenntnis
Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert
Beratungsverlauf33 Beratungen
OBR 16
Sitzung 22 · 27.05.2003
TO I, TOP 18
Zur Kenntnis
Die Vorlage B 358 dient zur Kenntnis.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: Einstimmige Annahme

OBR 1
Sitzung 21 · 27.05.2003
TO II, TOP 19
Zur Kenntnis
Die Vorlage B 358 dient zur Kenntnis.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: Einstimmige Annahme

Jugendhilfeausschusses
Sitzung 18 · 27.05.2003
TO I, TOP 3
Zur Kenntnis
Die Vorlage B 358 dient zur Kenntnis.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

OBR 2
Sitzung 21 · 02.06.2003
TO I, TOP 16
Zur Kenntnis
Die Vorlage B 358 dient zur Kenntnis.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
CDUSPDPDS
Ablehnung:
Grüne
Abstimmung im Original

Abstimmung: CDU, SPD und PDS gegen GRÜNE (= Zurückweisung)

OBR 14
Sitzung 19 · 02.06.2003
TO I, TOP 8
Zur Kenntnis
Die Vorlage B 358 dient zur Kenntnis.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: Einstimmige Annahme

OBR 11
Sitzung 21 · 02.06.2003
TO I, TOP 18
Beraten
Die Vorlage B 358 wird zurückgewiesen.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
CDUGrüne
Ablehnung:
SPD
Abstimmung im Original

Abstimmung: CDU und GRÜNE gegen SPD (= Kenntnis)

OBR 13
Sitzung 21 · 03.06.2003
TO I, TOP 8
Zur Kenntnis
Die Vorlage B 358 dient zur Kenntnis.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: Einstimmige Annahme

OBR 4
Sitzung 21 · 03.06.2003
TO II, TOP 4
Zur Kenntnis
Die Vorlage B 358 dient zur Kenntnis.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
CDUSPDREP
Ablehnung:
PDS
Enthaltung:
Grüne
Abstimmung im Original

Abstimmung: CDU, SPD und REP gegen PDS (= Zurückweisung) bei Enthaltung GRÜNE

OBR 6
Sitzung 21 · 03.06.2003
TO I, TOP 45
Zur Kenntnis
Die Vorlage B 358 dient zur Kenntnis.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: Einstimmige Annahme

OBR 10
Sitzung 21 · 03.06.2003
TO II, TOP 16
Zur Kenntnis
Die Vorlage B 358 dient zur Kenntnis.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: Einstimmige Annahme

OBR 7
Sitzung 21 · 03.06.2003
TO I, TOP 15
Beraten
Die Vorlage B 358 wird unter Hinweis auf OA 1295 zurückgewiesen.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
SPDGrüne
Ablehnung:
CDUFDP
Abstimmung im Original

Abstimmung: SPD und GRÜNE gegen CDU und FDP (= Kenntnis)

OBR 9
Sitzung 21 · 05.06.2003
TO I, TOP 29
Zur Kenntnis
Die Vorlage B 358 dient zur Kenntnis.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
CDUSPDPDS
Ablehnung:
Grüne
Abstimmung im Original

Abstimmung: CDU, SPD und PDS gegen GRÜNE (= Kenntnis als Zwischenbericht)

OBR 3
Sitzung 21 · 05.06.2003
TO II, TOP 10
Zur Kenntnis
Die Vorlage B 358 dient zur Kenntnis.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
GrüneCDUSPDFDP
Ablehnung:
ÖkoLinX-ARL
Abstimmung im Original

Abstimmung: GRÜNE, CDU, SPD und FDP gegen ÖkoLinX-ARL (= Zurückweisung)

OBR 12
Sitzung 21 · 06.06.2003
TO I, TOP 15
Zur Kenntnis
Die Vorlage B 358 dient zur Kenntnis.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: Einstimmige Annahme

OBR 8
Sitzung 21 · 12.06.2003
TO I, TOP 20
Zur Kenntnis
Die Vorlage B 358 dient zur Kenntnis.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: Einstimmige Annahme

OBR 15
Sitzung 21 · 13.06.2003
TO I, TOP 14
Zur Kenntnis
Die Vorlage B 358 dient zur Kenntnis.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: Einstimmige Annahme

OBR 5
Sitzung 23 · 13.06.2003
TO I, TOP 67
Beraten
a) Die Beratung des Tagesordnungspunktes wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. b) Die Stadtverordnetenversammlung wird gebeten, die Vorlage B 358 ebenfalls zurückzustellen.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: Einstimmige Annahme

Jugendhilfeausschusses
Sitzung 19 · 01.07.2003
TO I, TOP 5
Zur Kenntnis
1. Die Vorlage B 358 dient zur Kenntnis. (Beschluss bereits 27.05.2003) 2. Die Beratung der Vorlage OA 1295 wird zurückgestellt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Ausschusses für Wohnungsbau und Wohnen
Sitzung 22 · 03.07.2003
TO I, TOP 7
Beraten
nicht auf TO 1. Die Beratung der Vorlage B 358 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. 2. Die Beratung der Vorlage OA 1295 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 1)
Zustimmung:
CDUSPDFDPFAG
Ablehnung:
Grüne
zu 2)
Zustimmung:
CDUSPDFDPFAG
Ablehnung:
Grüne
Abstimmung im Original

Abstimmung: zu 1. CDU, SPD, FDP und FAG gegen GRÜNE (= Ablehnung der Zurückstellung) zu 2. CDU, SPD, FDP und FAG gegen GRÜNE (= Ablehnung der Zurückstellung)

OBR 5
Sitzung 24 · 04.07.2003
TO I, TOP 38
Zur Kenntnis
Die Vorlage B 358 dient zur Kenntnis.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: Einstimmige Annahme

Ausschusses für Jugend, Soziales, Seniorinnen und Senioren
Sitzung 22 · 08.07.2003
TO I, TOP 15
Beraten
nicht auf TO 1. Die Beratung der Vorlage B 358 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. 2. Die Beratung der Vorlage OA 1295 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 1)
Zustimmung:
CDUSPDGrüneFDPFAGREP
zu 2)
Zustimmung:
CDUSPDGrüneFDPFAGREP
Abstimmung im Original

Abstimmung: zu 1. CDU, SPD, GRÜNE, FDP, FAG und REP zu 2. CDU, SPD, GRÜNE, FDP, FAG und REP

Ausschusses für Immigration und Integration
Sitzung 22 · 10.07.2003
TO I, TOP 8
Beraten
nicht auf TO 1. Die Beratung der Vorlage B 358 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. 2. Die Beratung der Vorlage OA 1295 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 1)
Zustimmung:
CDUSPDGrüneFDPFAG
zu 2)
Zustimmung:
CDUSPDGrüneFDPFAG
Abstimmung im Original

Abstimmung: zu 1. CDU, SPD, GRÜNE, FDP und FAG zu 2. CDU, SPD, GRÜNE, FDP und FAG

Ausschusses für Wohnungsbau und Wohnen
Sitzung 23 · 04.09.2003
TO I, TOP 7
Zur Kenntnis
1. Die Vorlage B 358 dient zur Kenntnis. 2. a) Die Ziffer 1. der Vorlage OA 1295 wird abgelehnt. b) Die Ziffer 2. der Vorlage OA 1295 wird im vereinfachten Verfahren erledigt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 1)
Zustimmung:
CDUSPDFDPFAG
Ablehnung:
Grüne
Sonstige:
REP (B 358 = Kenntnis, OA 1295 = Ablehnung)PDS (B 358 = Zurückweisung, OA 1295 = Annahme)
zu 2 / a)
Zustimmung:
CDUSPDFDP
Ablehnung:
GrüneFAG
zu 2 / b)
Zustimmung:
CDUSPDFDP
Ablehnung:
GrüneFAG
Abstimmung im Original

Abstimmung: zu 1. CDU, SPD, FDP und FAG gegen GRÜNE (= Zurückweisung) zu 2. zu a) CDU, SPD und FDP gegen GRÜNE (= Annahme)und FAG (= Prüfung und Berichterstattung) zu b) CDU, SPD und FDP gegen GRÜNE (= Annahme) und FAG (= Prüfung und Berichterstattung) Sonstige Voten/Protokollerklärung: REP (B 358 = Kenntnis, OA 1295 = Ablehnung) PDS (B 358 = Zurückweisung, OA 1295 = Annahme)

Ausschusses für Jugend, Soziales, Seniorinnen und Senioren
Sitzung 23 · 09.09.2003
TO I, TOP 9
Beraten
nicht auf TO 1. Die Beratung der Vorlage B 358 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. 2. Die Beratung der Vorlage OA 1295 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 1)
Zustimmung:
CDUSPDGrüneFDPFAGREP
zu 2)
Zustimmung:
CDUSPDGrüneFDPFAGREP
Abstimmung im Original

Abstimmung: zu 1. CDU, SPD, GRÜNE, FDP, FAG und REP zu 2. CDU, SPD, GRÜNE, FDP, FAG und REP

Ausschusses für Immigration und Integration
Sitzung 23 · 11.09.2003
TO I, TOP 10
Beraten
nicht auf TO 1. Die Beratung der Vorlage B 358 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. 2. Die Beratung der Vorlage OA 1295 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 1)
Zustimmung:
CDUSPDGrüneFDPFAG
zu 2)
Zustimmung:
CDUSPDGrüneFDPFAG
Abstimmung im Original

Abstimmung: zu 1. CDU, SPD, GRÜNE, FDP und FAG zu 2. CDU, SPD, GRÜNE, FDP und FAG

Jugendhilfeausschusses
Sitzung 21 · 30.09.2003
TO I, TOP 13
Zur Kenntnis
1. Die Vorlage B 358 dient zur Kenntnis (Beschluss bereits 27.05.2003). 2. a) Die Ziffer 1. der Vorlage OA 1295 wird abgelehnt. b) Die Ziffer 2. wird dem Magistrat zur Prüfung und Berichterstattung überwiesen.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Ausschusses für Jugend, Soziales, Seniorinnen und Senioren
Sitzung 24 · 07.10.2003
TO I, TOP 7
Beraten
nicht auf TO 1. Die Beratung der Vorlage B 358 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. 2. Die Beratung der Vorlage NR 1132 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. 3. Die Beratung der Vorlage OA 1295 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 1)
Zustimmung:
CDUSPDGrüneFDPFAGREP
zu 2)
Zustimmung:
CDUSPDGrüneFDPFAGREP
zu 3)
Zustimmung:
CDUSPDGrüneFDPFAGREP
Abstimmung im Original

Abstimmung: zu 1. CDU, SPD, GRÜNE, FDP, FAG und REP zu 2. CDU, SPD, GRÜNE, FDP, FAG und REP zu 3. CDU, SPD, GRÜNE, FDP, FAG und REP

Ausschusses für Immigration und Integration
Sitzung 24 · 09.10.2003
TO I, TOP 9
Beraten
nicht auf TO 1. Die Beratung der Vorlage B 358 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. 2. Die Beratung der Vorlage NR 1132 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. 3. Die Beratung der Vorlage OA 1295 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 1)
Zustimmung:
CDUSPDGrüneFDPFAG
zu 2)
Zustimmung:
CDUSPDGrüneFDPFAG
zu 3)
Zustimmung:
CDUSPDGrüneFDPFAG
Abstimmung im Original

Abstimmung: zu 1. CDU, SPD, GRÜNE, FDP und FAG zu 2. CDU, SPD, GRÜNE, FDP und FAG zu 3. CDU, SPD, GRÜNE, FDP und FAG

KAV
Sitzung 21 · 03.11.2003
TO II, TOP 3
Beraten
1. (Die Vorlage B 358 wurde von der KAV nicht behandelt) 2. Die Vorlage NR 1132 dient zur Kenntnis.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Jugendhilfeausschusses
Sitzung 22 · 04.11.2003
TO I, TOP 17
Zur Kenntnis
1. Die Vorlage B 358 dient zur Kenntnis. (Beschluss bereits 27.05.2003) 2. Mit der Vorlage NR 1132 wurde sich nicht befasst, da die Vorlage den Wohnungsausschuss betrifft.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Ausschusses für Jugend, Soziales, Seniorinnen und Senioren
Sitzung 25 · 11.11.2003
TO I, TOP 7
Zur Kenntnis
Punkt 1: Die Vorlage B 358 dient zur Kenntnis.
Ganzen Sammelbeschluss anzeigen (3 Punkte, betrifft überwiegend andere Vorlagen)

1. Die Vorlage B 358 dient zur Kenntnis. 2. a) Die Ziffer 1. der Vorlage NR 1132 wird abgelehnt. b) Der Ziffer 2. der Vorlage NR 1132 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt. 3. a) Die Ziffer 1. der Vorlage OA 1295 wird abgelehnt. b) Die Ziffer 2. der Vorlage OA 1295 wird im vereinfachten Verfahren erledigt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 1)
Zustimmung:
CDUSPDREP
Ablehnung:
GrüneFDPFAG
Sonstige:
PDS (B 358 = Kenntnis als Zwischenbericht, NR 1132 = Annahme, OA 1295 =Prüfung und Berichterstattung)BFF (B 358 und OA 1295 = Enthaltung, NR 1132 = Annahme)ÖkoLinX-ARL (B 358 = Zurückweisung, NR 1132 = Ziffer 1. Ablehnung, Ziffer 2. Annahme, OA 1295 = Annahme)E.l (B 358 = Kenntnis als Zwischenbericht, NR 1132 = Annahme, OA 1295 = Ziffer 1. Ablehnung, Ziffer 2. Annahme)
Abstimmung im Original

Abstimmung: zu 1. CDU, SPD und REP gegen GRÜNE, FDP und FAG (Kenntnis als Zwischenbericht) zu 2. zu a): CDU, SPD und REP gegen GRÜNE, FDP und FAG (= Annahme) zu b): CDU, SPD, GRÜNE, FDP und FAG gegen REP (= Ablehnung) zu 3. zu a): CDU, SPD, GRÜNE, FDP, FAG und REP zu b): CDU, SPD und FDP gegen GRÜNE und FAG (= Prüfung und Berichterstattung) sowie REP (= Ablehnung) Sonstige Voten/Protokollerklärung: PDS (B 358 = Kenntnis als Zwischenbericht, NR 1132 = Annahme, OA 1295 =Prüfung und Berichterstattung) BFF (B 358 und OA 1295 = Enthaltung, NR 1132 = Annahme) ÖkoLinX-ARL (B 358 = Zurückweisung, NR 1132 = Ziffer 1. Ablehnung, Ziffer 2. Annahme, OA 1295 = Annahme) E.L. (B 358 = Kenntnis als Zwischenbericht, NR 1132 = Annahme, OA 1295 = Ziffer 1. Ablehnung, Ziffer 2. Annahme)

Ausschusses für Immigration und Integration
Sitzung 25 · 13.11.2003
TO I, TOP 13
Zur Kenntnis
Punkt 1: Die Vorlage B 358 dient zur Kenntnis.
Ganzen Sammelbeschluss anzeigen (3 Punkte, betrifft überwiegend andere Vorlagen)

1. Die Vorlage B 358 dient zur Kenntnis. 2. a) Die Ziffer 1. der Vorlage NR 1132 wird abgelehnt. b) Der Ziffer 2. der Vorlage NR 1132 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt. 3. a) Die Ziffer 1. der Vorlage OA 1295 wird abgelehnt. b) Die Ziffer 2. der Vorlage OA 1295 wird im vereinfachten Verfahren erledigt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 1)
Zustimmung:
CDUSPD
Ablehnung:
GrüneFDPFAG
Sonstige:
REP (B 358 = Kenntnis, NR 1132 und OA 1295 = Ablehnung)PDS (B 358 = Kenntnis als Zwischenbericht, NR 1132 = Annahme, OA 1295 = Ziffer 1. Ablehnung, Ziffer 2. Annahme)E.l (B 358 = Kenntnis als Zwischenbericht, NR 1132 = Annahme, OA 1295 = Ziffer 1. Ablehnung, Ziffer 2. Annahme)
Abstimmung im Original

Abstimmung: zu 1. CDU und SPD gegen GRÜNE, FDP und FAG (= Kenntnis als Zwischenbericht) zu 2. zu a): CDU und SPD gegen GRÜNE, FDP und FAG (= Annahme) zu b): CDU, SPD, GRÜNE, FDP und FAG zu 3. zu a): CDU, SPD, GRÜNE, FDP und FAG zu b): CDU, SPD, FDP und FAG gegen GRÜNE (= Annahme) Sonstige Voten/Protokollerklärung: REP (B 358 = Kenntnis, NR 1132 und OA 1295 = Ablehnung) PDS und E.L. (B 358 = Kenntnis als Zwischenbericht, NR 1132 = Annahme, OA 1295 = Ziffer 1. Ablehnung, Ziffer 2. Annahme)

Stadtverordnetenversammlung
Sitzung 28 · 20.11.2003
TO II, TOP 45
Zur Kenntnis
Punkt 1: Die Vorlage B 358 dient zur Kenntnis.
Ganzen Sammelbeschluss anzeigen (3 Punkte, betrifft überwiegend andere Vorlagen)

1. Die Vorlage B 358 dient zur Kenntnis. 2. a) Die Ziffer 1. der Vorlage NR 1132 wird abgelehnt. b) Der Ziffer 2. der Vorlage NR 1132 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt. 3. a) Die Ziffer 1. der Vorlage OA 1295 wird abgelehnt. b) Die Ziffer 2. der Vorlage OA 1295 wird im vereinfachten Verfahren erledigt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 1)
Zustimmung:
CDUSPDREP
Ablehnung:
GrüneFDPFAGPDSÖkoLinX-ARL
Enthaltung:
BFF
Abstimmung im Original

Abstimmung: zu 1. CDU, SPD und REP gegen GRÜNE, FDP, FAG und PDS (= Kenntnis als Zwischenbericht) sowie ÖkoLinX-ARL (= Zurückweisung); BFF (= Enthaltung) zu 2. a) CDU, SPD, REP und ÖkoLinX-ARL gegen GRÜNE, FDP, FAG, PDS, BFF (= Annahme) b) CDU, SPD, GRÜNE, FDP, FAG, PDS, BFF und ÖkoLinX-ARL gegen REP (= Ablehnung) zu 3. a) CDU, SPD, GRÜNE, FDP, FAG und REP gegen PDS (= Prüfung und Berichterstattung) und ÖkoLinX-ARL (= Annahme); BFF (= Enthaltung) b) CDU, SPD und FDP gegen GRÜNE, FAG und PDS (= Prüfung und Berichterstattung) sowie REP (= Ablehnung) und ÖkoLinX-ARL (= Annahme); BFF (= Enthaltung)

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