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Wie wirksam sind die städtischen Maßnahmen zur Stärkung der sozialen Stabilität in den Wohnquartieren?

Vorlagentyp: NRGRÜNE
164 Wochen bis zur Antwort4 Stationen im Verfahren7 SitzungenAngenommen

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Begründung

Der Magistrat berichtet, dass er „aktiv auf eine Verbesserung der sozialen Situation, die im Teil V des Frankfurter Sozialberichts als „Wohngebiete mit verdichteten sozialen Problemlagen“ aufgeführt worden sind“ hinarbeite. Insbesondere verweist er darauf, dass die beteiligten Akteure in enger Abstimmung untereinander aufgabenübergreifend in den Stadtteilen auf die erkannten Problemlagen reagieren und dass es darüber hinaus keiner besonderen Maßnahmen bedürfe. Da aus sozialpolitischer Sicht dringender Handlungsbedarf gesehen wird, soll der Magistrat deshalb nach Ablauf eines Jahres über den Erfolg seiner Maßnahmen zur Sicherung der sozialen Stabilität in den im Antrag NR 795, Ziff. 2, detailliert aufgeführten Wohngebieten berichten.

Inhalt

Antrag vom 02.10.2003, NR 1132

Betreff:

Wie wirksam sind die städtischen Maßnahmen zur Stärkung der sozialen Stabilität in den Wohnquartieren?

Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen:

  1. Der Bericht dient als Zwischenbericht zur Kenntnis.
  2. Der Magistrat wird gebeten, in einem Jahr über den Erfolg der von ihm eingeleiteten Maßnahmen in den in NR 795 bezeichneten Wohngebieten mit verdichteten sozialen Problemlagen zu berichten.

Begründung:

Der Magistrat berichtet, dass er "aktiv auf eine Verbesserung der sozialen Situation, die im Teil V des Frankfurter Sozialberichts als "Wohngebiete mit verdichteten sozialen Problemlagen“ aufgeführt worden sind“ hinarbeite. Insbesondere verweist er darauf, dass die beteiligten Akteure in enger Abstimmung untereinander aufgabenübergreifend in den Stadtteilen auf die erkannten Problemlagen reagieren und dass es darüber hinaus keiner besonderen Maßnahmen bedürfe.

Da aus sozialpolitischer Sicht dringender Handlungsbedarf gesehen wird, soll der Magistrat deshalb nach Ablauf eines Jahres über den Erfolg seiner Maßnahmen zur Sicherung der sozialen Stabilität in den im Antrag NR 795, Ziff. 2, detailliert aufgeführten Wohngebieten berichten.

Hauptvorlage: Bericht des Magistrats vom 09.05.2003, B 358

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.

  1. 9. Mai 2003BB 3581. Risiken für die soziale Stadt "Erster Frankfurter Sozialbericht" 2. Sozialraumanalyse der Wohngebiete mit verdichteten sozialen Problemlagen hier: Teilbericht "Segregation und Wohngebiete mit verdichteten sozialen Problemlagen" und Bericht über die ArbMagistratsbericht
  2. 2. Oktober 2003Sie sind hier
    NRNR 1132Wie wirksam sind die städtischen Maßnahmen zur Stärkung der sozialen Stabilität in den Wohnquartieren?
    STVV-Antrag · GRÜNE
  3. 6. Dezember 2004BB 7591. Risiken für die soziale Stadt .Erster Frankfurter Sozialbericht. 2. Sozialraumanalyse der Wohngebiete mit verdichteten sozialen Problemlagen hier: Teilbericht .Segregation und Wohngebiete mit verdichteten sozialen Problemlagen. und Bericht über die ArbMagistratsbericht
  4. 30. Juni 2006Antwort des Magistrats · nach 164 WochenBB 3091. Risiken für die soziale Stadt "Erster Frankfurter Sozialbericht" 2. Sozialraumanalyse der Wohngebiete mit verdichteten sozialen Problemlagen hier: Teilbericht "Segregation und Wohngebiete mit verdichteten sozialen Problemlagen" und Bericht über die ArbMagistratsbericht

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren:im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

NRAntrag in der Stadtverordnetenversammlung

Ein Vorschlag für eine Entscheidung der Stadtverordnetenversammlung. Er wird in den Fraktionen vorbereitet, in Ausschüssen vorberaten und im Plenum beschlossen — oder zur Prüfung an den Magistrat überwiesen.

  1. 1Fraktion bringt Antrag ein
  2. 2Ausschüsse beraten & empfehlen
  3. 3Plenum beschließt
Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert
Beratungsverlauf7 Beratungen
Ausschusses für Jugend, Soziales, Seniorinnen und Senioren
Sitzung 24 · 07.10.2003
TO I, TOP 7
Beraten
nicht auf TO 1. Die Beratung der Vorlage B 358 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. 2. Die Beratung der Vorlage NR 1132 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. 3. Die Beratung der Vorlage OA 1295 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 1)
Zustimmung:
CDUSPDGrüneFDPFAGREP
zu 2)
Zustimmung:
CDUSPDGrüneFDPFAGREP
zu 3)
Zustimmung:
CDUSPDGrüneFDPFAGREP
Abstimmung im Original

Abstimmung: zu 1. CDU, SPD, GRÜNE, FDP, FAG und REP zu 2. CDU, SPD, GRÜNE, FDP, FAG und REP zu 3. CDU, SPD, GRÜNE, FDP, FAG und REP

Ausschusses für Immigration und Integration
Sitzung 24 · 09.10.2003
TO I, TOP 9
Beraten
nicht auf TO 1. Die Beratung der Vorlage B 358 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. 2. Die Beratung der Vorlage NR 1132 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. 3. Die Beratung der Vorlage OA 1295 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 1)
Zustimmung:
CDUSPDGrüneFDPFAG
zu 2)
Zustimmung:
CDUSPDGrüneFDPFAG
zu 3)
Zustimmung:
CDUSPDGrüneFDPFAG
Abstimmung im Original

Abstimmung: zu 1. CDU, SPD, GRÜNE, FDP und FAG zu 2. CDU, SPD, GRÜNE, FDP und FAG zu 3. CDU, SPD, GRÜNE, FDP und FAG

KAV
Sitzung 21 · 03.11.2003
TO II, TOP 3
Zur Kenntnis
1. (Die Vorlage B 358 wurde von der KAV nicht behandelt) 2. Die Vorlage NR 1132 dient zur Kenntnis.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Jugendhilfeausschusses
Sitzung 22 · 04.11.2003
TO I, TOP 17
Beraten
1. Die Vorlage B 358 dient zur Kenntnis. (Beschluss bereits 27.05.2003) 2. Mit der Vorlage NR 1132 wurde sich nicht befasst, da die Vorlage den Wohnungsausschuss betrifft.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Ausschusses für Jugend, Soziales, Seniorinnen und Senioren
Sitzung 25 · 11.11.2003
TO I, TOP 7
Angenommen
Punkt 2: a) Die Ziffer 1. der Vorlage NR 1132 wird abgelehnt. b) Der Ziffer 2. der Vorlage NR 1132 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt.
Ganzen Sammelbeschluss anzeigen (3 Punkte, betrifft überwiegend andere Vorlagen)

1. Die Vorlage B 358 dient zur Kenntnis. 2. a) Die Ziffer 1. der Vorlage NR 1132 wird abgelehnt. b) Der Ziffer 2. der Vorlage NR 1132 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt. 3. a) Die Ziffer 1. der Vorlage OA 1295 wird abgelehnt. b) Die Ziffer 2. der Vorlage OA 1295 wird im vereinfachten Verfahren erledigt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 2 / a)
Zustimmung:
CDUSPDREP
Ablehnung:
GrüneFDPFAG
zu 2 / b)
Zustimmung:
CDUSPDGrüneFDPFAG
Ablehnung:
REP
Abstimmung im Original

Abstimmung: zu 1. CDU, SPD und REP gegen GRÜNE, FDP und FAG (Kenntnis als Zwischenbericht) zu 2. zu a): CDU, SPD und REP gegen GRÜNE, FDP und FAG (= Annahme) zu b): CDU, SPD, GRÜNE, FDP und FAG gegen REP (= Ablehnung) zu 3. zu a): CDU, SPD, GRÜNE, FDP, FAG und REP zu b): CDU, SPD und FDP gegen GRÜNE und FAG (= Prüfung und Berichterstattung) sowie REP (= Ablehnung) Sonstige Voten/Protokollerklärung: PDS (B 358 = Kenntnis als Zwischenbericht, NR 1132 = Annahme, OA 1295 =Prüfung und Berichterstattung) BFF (B 358 und OA 1295 = Enthaltung, NR 1132 = Annahme) ÖkoLinX-ARL (B 358 = Zurückweisung, NR 1132 = Ziffer 1. Ablehnung, Ziffer 2. Annahme, OA 1295 = Annahme) E.L. (B 358 = Kenntnis als Zwischenbericht, NR 1132 = Annahme, OA 1295 = Ziffer 1. Ablehnung, Ziffer 2. Annahme)

Ausschusses für Immigration und Integration
Sitzung 25 · 13.11.2003
TO I, TOP 13
Angenommen
Punkt 2: a) Die Ziffer 1. der Vorlage NR 1132 wird abgelehnt. b) Der Ziffer 2. der Vorlage NR 1132 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt.
Ganzen Sammelbeschluss anzeigen (3 Punkte, betrifft überwiegend andere Vorlagen)

1. Die Vorlage B 358 dient zur Kenntnis. 2. a) Die Ziffer 1. der Vorlage NR 1132 wird abgelehnt. b) Der Ziffer 2. der Vorlage NR 1132 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt. 3. a) Die Ziffer 1. der Vorlage OA 1295 wird abgelehnt. b) Die Ziffer 2. der Vorlage OA 1295 wird im vereinfachten Verfahren erledigt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 2 / a)
Zustimmung:
CDUSPD
Ablehnung:
GrüneFDPFAG
zu 2 / b)
Zustimmung:
CDUSPDGrüneFDPFAG
Abstimmung im Original

Abstimmung: zu 1. CDU und SPD gegen GRÜNE, FDP und FAG (= Kenntnis als Zwischenbericht) zu 2. zu a): CDU und SPD gegen GRÜNE, FDP und FAG (= Annahme) zu b): CDU, SPD, GRÜNE, FDP und FAG zu 3. zu a): CDU, SPD, GRÜNE, FDP und FAG zu b): CDU, SPD, FDP und FAG gegen GRÜNE (= Annahme) Sonstige Voten/Protokollerklärung: REP (B 358 = Kenntnis, NR 1132 und OA 1295 = Ablehnung) PDS und E.L. (B 358 = Kenntnis als Zwischenbericht, NR 1132 = Annahme, OA 1295 = Ziffer 1. Ablehnung, Ziffer 2. Annahme)

Stadtverordnetenversammlung
Sitzung 28 · 20.11.2003
TO II, TOP 45
Angenommen
Punkt 2: a) Die Ziffer 1. der Vorlage NR 1132 wird abgelehnt. b) Der Ziffer 2. der Vorlage NR 1132 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt.
Ganzen Sammelbeschluss anzeigen (3 Punkte, betrifft überwiegend andere Vorlagen)

1. Die Vorlage B 358 dient zur Kenntnis. 2. a) Die Ziffer 1. der Vorlage NR 1132 wird abgelehnt. b) Der Ziffer 2. der Vorlage NR 1132 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt. 3. a) Die Ziffer 1. der Vorlage OA 1295 wird abgelehnt. b) Die Ziffer 2. der Vorlage OA 1295 wird im vereinfachten Verfahren erledigt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 2 / a)
Zustimmung:
CDUSPDREPÖkoLinX-ARL
Ablehnung:
GrüneFDPFAGPDSBFF
zu 2 / b)
Zustimmung:
CDUSPDGrüneFDPFAGPDSBFFÖkoLinX-ARL
Ablehnung:
REP
Abstimmung im Original

Abstimmung: zu 1. CDU, SPD und REP gegen GRÜNE, FDP, FAG und PDS (= Kenntnis als Zwischenbericht) sowie ÖkoLinX-ARL (= Zurückweisung); BFF (= Enthaltung) zu 2. a) CDU, SPD, REP und ÖkoLinX-ARL gegen GRÜNE, FDP, FAG, PDS, BFF (= Annahme) b) CDU, SPD, GRÜNE, FDP, FAG, PDS, BFF und ÖkoLinX-ARL gegen REP (= Ablehnung) zu 3. a) CDU, SPD, GRÜNE, FDP, FAG und REP gegen PDS (= Prüfung und Berichterstattung) und ÖkoLinX-ARL (= Annahme); BFF (= Enthaltung) b) CDU, SPD und FDP gegen GRÜNE, FAG und PDS (= Prüfung und Berichterstattung) sowie REP (= Ablehnung) und ÖkoLinX-ARL (= Annahme); BFF (= Enthaltung)

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