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Wohngebiete mit verdichteten sozialen Problemlagen

Vorlagentyp: OFSPD
23 Wochen bis zur Antwort4 Stationen im Verfahren1 SitzungAngenommen

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Begründung

Die Neueinstufung der genannten drei Straßenzüge als problematisches Wohngebiet stellt durchaus einen gravierenden Vorgang dar. Der Ortsbeirat wehrt sich nicht dagegen, dass auch im Nordend ein solches Wohngebiet ausgewiesen wird (zumal das West-Ost-Gefälle im Stadtteil bekannt ist), ist jedoch erstaunt, da es bisher nach außen keine wahrnehmbaren Anzeichen für sich häufende Probleme gab und auch dem Stadtteilarbeitskreis Nordend / Bornheim keine entsprechenden Kenntnisse vorlagen. Um eine unnötige und damit unverantwortliche Stigmatisierung dieser Straßenzüge auszuschließen, ist der Ortsbeirat an genauen Daten, ggf. auch vertraulich, interessiert. Antragstellende Fraktion: SPD Vertraulichkeit: Nein Hauptvorlage: Bericht des Magistrats vom 27.05.2002, B 570 Zuständige Ortsbeiräte: 3 Beratungsergebnisse: 13. Sitzung des OBR 3 am 22.08.2002, TO I, TOP 7 Beschluss: Anregung an den Magistrat OM 1478 2002

  1. Die Vorlage B 570 dient zur Kenntnis.
  2. Die Vorlage OF 337/3 wird in der vorgelegten Fassung beschlossen. Abstimmung: zu
  3. GRÜNE, CDU, SPD und FDP gegen ÖkoLinX-ARL (= Zurückweisung) zu
  4. Einstimmige Annahme

Inhalt

Antrag vom 07.08.2002, OF 337/3

Betreff:

Wohngebiete mit verdichteten sozialen Problemlagen

Der Ortsbeirat möge beschließen:

Der Magistrat wird gebeten, Auskunft zu geben,

  1. aufgrund welcher Kriterien und Daten im einzelnen die drei Straßenzüge Sandweg 1 - 41, Baumweg 1 - 42 und Elkenbachstraße 16 - 40 im Frankfurter Sozialbericht Teil V zu den problematischen Wohngebieten gezählt werden,
  2. ob es sich dabei eher um Merkmale einzelner Häuser als ganzer Straßenzüge handelt,
  3. ob und welche Wohnungsbaugesellschaften hierbei betroffen sind,
  4. was zur Verbesserung der Situation in diesem Wohngebiet getan werden kann?

Begründung:

Die Neueinstufung der genannten drei Straßenzüge als problematisches Wohngebiet stellt durchaus einen gravierenden Vorgang dar. Der Ortsbeirat wehrt sich nicht dagegen, dass auch im Nordend ein solches Wohngebiet ausgewiesen wird (zumal das West-Ost-Gefälle im Stadtteil bekannt ist), ist jedoch erstaunt, da es bisher nach außen keine wahrnehmbaren Anzeichen für sich häufende Probleme gab und auch dem Stadtteilarbeitskreis Nordend / Bornheim keine entsprechenden Kenntnisse vorlagen. Um eine unnötige und damit unverantwortliche Stigmatisierung dieser Straßenzüge auszuschließen, ist der Ortsbeirat an genauen Daten, ggf. auch vertraulich, interessiert.

Antragstellende Fraktion: SPDHauptvorlage: Bericht des Magistrats vom 27.05.2002, B 570 Zuständige Ortsbeiräte: 3

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.

  1. 27. Mai 2002BB 5701. Risiken für die soziale Stadt .Erster Frankfurter Sozialbericht. 2. Sozialraumanalyse der Wohngebiete mit verdichteten sozialen Problemlagen hier: Teilbericht .Segregation und Wohngebiete mit verdichteten sozialen Problemlagen. und Bericht über die ArbMagistratsbericht
  2. 7. August 2002Sie sind hier
    OFOF 337/3Wohngebiete mit verdichteten sozialen Problemlagen
    Ortsbeiratsantrag · SPD
  3. 22. August 2002OMOM 1478Wohngebiete mit verdichteten sozialen ProblemlagenDirektanregung
  4. 4. November 2002Antwort des Magistrats · nach 23 WochenSTST 1896Wohngebiete mit verdichteten sozialen ProblemlagenStellungnahme

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren:im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

OFAntrag aus dem Ortsbeirat

Ein Antrag, den eine Fraktion in den Ortsbeirat einbringt. In der Ortsbeiratssitzung wird darüber beraten und abgestimmt. Wird er beschlossen, geht er — je nach Thema — als Anregung an die Stadtverordnetenversammlung (OA), als Direktanregung (OM) oder als Initiative (OI) weiter.

  1. 1Fraktion bringt Antrag ein
  2. 2Ortsbeirat berät & beschließt
  3. 3wird zu OA, OM, OI oder V
  4. 4Magistrat setzt um oder berichtet
Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert
Beratungsverlauf1 Beratung
OBR 3
Sitzung 13 · 22.08.2002
TO I, TOP 7
Angenommen
Anregung an den Magistrat OM 1478 2002 1. Die Vorlage B 570 dient zur Kenntnis. 2. Die Vorlage OF 337/3 wird in der vorgelegten Fassung beschlossen.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 1)
Zustimmung:
GrüneCDUSPDFDP
Ablehnung:
ÖkoLinX-ARL
zu 2)
Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: zu 1. GRÜNE, CDU, SPD und FDP gegen ÖkoLinX-ARL (= Zurückweisung) zu 2. Einstimmige Annahme

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