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Produktgruppenhaushalt 2005/2006 Produktbereich: 17 Wohnen Produktgruppe: 17.1 Strategien und Service Produkt: 17.1.2 Markt- und Mietpreisentwicklung…

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Produktgruppenhaushalt 2005/2006 Produktbereich: 17 Wohnen Produktgruppe: 17.1 Strategien und Service Produkt: 17.1.2 Markt- und Mietpreisentwicklung Produktbereich: 18 Soziales Produktgruppe: 18.1 Leistungen des Jugend- und Sozialamtes Seniorengerechtes

Vorlagentyp: B
74 Wochen bis zur Antwort6 Stationen im Verfahren8 Sitzungen

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Inhalt

Bericht des Magistrats vom 04.07.2005, B 493

Betreff:

Produktgruppenhaushalt 2005/2006 Produktbereich: 17 Wohnen Produktgruppe: 17.1 Strategien und Service Produkt: 17.1.2 Markt- und Mietpreisentwicklung Produktbereich: 18 Soziales Produktgruppe: 18.1 Leistungen des Jugend- und Sozialamtes Seniorengerechtes Wohnen in Frankfurt (I): Durch eine Bedarfsanalyse voranbringen

Vorgang:

Beschl. d. Stv.-V. vom 16.12.2004, § 8341

- E 193 CDU, SPD, GRÜNE und FDP -

Die Produktgruppe 18.1, Leistungen des Jugend- und Sozialamtes, setzt sich aus 8 Produkten zusammen:

2005.18.1.1 Leistungen der Jugendhilfe

2005.18.1.2 Sicherung des Lebensunterhaltes

2005.18.1.3 Kommunale Leistungen nach SGB II

2005.18.1.4 Leistungen nach dem Asylbewerberleistungsgesetz

2005.18.1.5 Hilfen für Menschen in besonderen Lebenslagen

2005.18.1.6 Sonstige Aufgaben

2005.18.1.7 Zuschüsse des Jugend- und Sozialamtes

2005.18.1.18 Gemeinkosten für den Bereich 18 Soziales.

Da die Gesetzesänderungen durch Hartz IV auch die Sozialgesetzbücher II und VIII betreffen, Ausführungsbestimmungen aber noch nicht vorliegen, können die möglichen Auswirkungen auf Produkte und Leistungen des Amtes 51 nicht eingeschätzt und in den Leistungsmengen und Wirkungsdimensionen, mit Ausnahme der stationären Hilfe zur Pflege, nicht dargestellt werden (vgl. Haushaltsplan 2005/2006).

Bezüglich einer Bedarfsanalyse "seniorengerechtes Wohnen" sei darauf hingewiesen, dass das Dezernat für Soziales und Jugend im Rahmen der partizipativen Altersplanung neue Empfehlungen für die kommunale Altenpolitik entwickelt. In diesem Zusammenhang hat das Fachdezernat zwei aufwändige und umfangreiche Befragungen der Frankfurter Bürgerinnen und Bürger im Alter ab 50 Jahren durchgeführt: eine repräsentative Telefonbefragung (im Herbst 2003) und eine explorative - untersuchende - Befragung (im Frühjahr 2004).

Die Fragestellungen beider Umfragen orientierten sich in überwiegendem Maße an den durch die themenspezifischen Kleinarbeitsgruppen der partizipativen Altersplanung derzeit bearbeiteten vier Teilberichten. Die Teilberichte I und II behandeln das Thema Wohnen. Basierend auf ihren für die 2. Jahreshälfte erwarteten Feststellungen wird mit Handlungsempfehlungen gerechnet.

Der Begriff "Seniorengerechtes Wohnen" muss sehr differenziert betrachtet werden. Bei der "Zielgruppe Senioren" handelt es sich nicht um eine einheitliche homogene Gruppe. Älter werdende Menschen spiegeln die Vielfalt und Heterogenität unserer Gesellschaft wider.

Beispielsweise ist heute schon festzustellen, dass ältere Menschen nicht grundsätzlich und überwiegend besondere Wohnformen wählen, sondern so lange wie möglich ein selbstbestimmtes und selbständiges Leben in der eigenen Wohnung führen möchten, sofern Kommunikationsmöglichkeiten und soziale Kontakte im Wohnumfeld bestehen, Hilfe und Unterstützung im Bedarfsfall vorhanden sind. Durch bauliche oder technische Veränderungen (Wohnungsanpassung) kann die eigene Wohnung bei Bedarf altersgerecht umgebaut werden. Offene und ambulante Hilfeformen können eine möglichst lange Erhaltung der selbständigen Haushaltsführung in der eigenen Wohnung gewährleisten. Flexibel abzurufende und bezahlbare Serviceleistungen könnten individuelle Bedarfe älterer Menschen auffangen. Eine solche Angebotsentwicklung sollte gefördert werden. Beratungsstellen, ambulante Pflege- und Hilfsdienste, "Essen auf Rädern“, Hausnotruf, Fahrdienste und ggf. Tages-/Kurzzeitpflegeeinrichtungen können in Anspruch genommen werden. Darüber hinaus ist das Angebot von präventiven, rehabilitativen und zugehenden Betreuungsleistungen ein wichtiger Beitrag zu einem selbständigen Leben im Alter.

Für bestimmte Gruppen von älterwerdenden Menschen (an Demenz erkrankte Menschen, psychisch Kranke) ist die Entwicklung und Förderung Betreuten Wohnens

- wie vergleichbar in der Behindertenarbeit etabliert – sinnvoll.

Barrierefreie Wohnungen sind eine wichtige Voraussetzung für ein selbstbestimmtes und selbständiges Leben in der eigenen Wohnung. Es wird daher für sinnvoll gehalten, dass in Frankfurt am Main barrierefreie Wohnungen im Sinne der Planungsnorm DIN 18025 Teil 2 als sog. "eingestreute Wohnungen" in verschiedener Größe angeboten werden. Diese kommen Kindern, klein- und großwüchsigen Menschen, Gehbehinderten, Menschen mit vorübergehenden Behinderungen und letztendlich allen Bewohnern zugute, dürften dadurch aber eben auch senioren- bzw. altersgerecht sein. Wünschenswert wäre es außerdem, wenn einige Wohnungen nach DIN 18025 Teil 1 für Rollstuhlbenutzer gebaut würden, die allerdings höhere räumliche Anforderungen stellen. Ein barrierefreies Wohnumfeld ist eine weitere Bedingung, um den öffentlichen Raum für alle Menschen nutzbar zu machen.

Vor dem Hintergrund des gesellschaftlichen Wandels wird darüber hinaus an andere Wohnungs- bzw. Hauszuschnitte zu denken sein, um neue Wohnformen zu ermöglichen. Die Stadt Frankfurt am Main begleitet bereits seit Jahren alternative Wohninitiativen. Sie beteiligt das "Netzwerk Frankfurt für gemeinschaftliches Wohnen" (ein selbstorganisierter Zusammenschluss von Frankfurter Wohninitiativen) aktiv an dem Prozess der partizipativen Altersplanung.

Investoren wird empfohlen, anhand der Lage eines zur Bebauung vorgesehenen Grundstückes bzw. des Wunsches, in einem bestimmten Stadtteil zu bauen, die Situation in dem betreffenden Stadtteil näher zu betrachten, denn Attraktivität und Strukturen der Stadtteile sind sehr unterschiedlich und unterliegen häufig subjektiven Sichtweisen. Deshalb ist die Einbeziehung von Gesichtspunkten wichtig wie beispielsweise

Bevölkerungsstruktur (Altersstruktur)

- Soziales Umfeld

- Versorgung mit Ärzten

- Versorgung mit ambulanten Hilfen

- Kulturelle Angebote und Freizeitmöglichkeiten

- Anbindung an den öffentlichen Personennahverkehr

- Erreichbarkeit von Naherholungsgebieten

- Topographie

- Versorgungsgrad an Seniorenwohnungen

- Nachfrage nach Seniorenwohnungen

- u.v.a.

Die jeweilige Marktanalyse und Zielgruppendefinition obliegt aus diesem Grunde auch jeweils den Investoren selbst.

Als Anhaltswert für die regionale Nachfrage nach Seniorenwohnungen kann festgestellt werden, dass Wohnungssuchende einzelne Stadtteile beispielsweise bei der Kommunalen Wohnungsvermittlungsstelle sehr unterschiedlich nachfragen (siehe Jahresberichte der Kommunalen Wohnungsvermittlungsstelle).

Eine steuernde Intervention stößt bei städtischen Ämtern auf zweierlei Grenzen. Einerseits erfolgt der Wohnungsbau in Frankfurt am Main überwiegend durch private Investoren, die größtenteils keine geförderten Wohnungen erstellen, so dass denkbare städtische Auflagen - beispielsweise zur Barrierefreiheit - vielfach nicht realisierbar sein dürften, andererseits gehören die Bürgerinnen und Bürger, die sich für alternative Wohnformen interessieren z. Zt. noch überwiegend nicht zu den Personen, die aus finanziellen Gründen Anspruch auf geförderten Wohnraum hätten.

Die Berichte zur partizipativen Altersplanung und ihre Bewertung - auch in Hinblick auf den vorliegenden Beschluss - sind abzuwarten, bevor neue Analysen initiiert werden.

Nebenvorlage: Antrag vom 02.11.2005, NR 2075 Antrag vom 02.11.2005, NR 2076

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.

  1. 24. November 2004EE 193Verwaltungshaushalt Produktbereich: 17 Wohnen Produktgruppe: 17.1 Strategien und Service Produkt: 17.1.2 Markt- und Mietpreisentwicklung Produktbereich: 18 Soziales Produktgruppe: 18.1 Leistungen des Jugend- und Sozialamtes Seniorengerechtes Wohnen in FraEtatantrag · CDU, SPD, GRÜNE, FDP
  2. 20. Juni 2005BB 477Verwaltungshaushalt 2005/2006 Seniorengerechtes Wohnen in Frankurt (II): Bestehende Angebote bekannt machen, vernetzen und ergänzenMagistratsbericht
  3. 4. Juli 2005Sie sind hier
    BB 493Produktgruppenhaushalt 2005/2006 Produktbereich: 17 Wohnen Produktgruppe: 17.1 Strategien und Service Produkt: 17.1.2 Markt- und Mietpreisentwicklung Produktbereich: 18 Soziales Produktgruppe: 18.1 Leistungen des Jugend- und Sozialamtes Seniorengerechtes
    Magistratsbericht
  4. 2. November 2005NRNR 2076Kommunale Unterstützung für gemeinschaftliche WohnungsbauprojekteSTVV-Antrag · GRÜNE
  5. 2. November 2005NRNR 2075Demographischer Wandel: Wann erwacht der Magistrat aus seinem Dornröschenschlaf?STVV-Antrag · GRÜNE
  6. 28. April 2006Antwort des Magistrats · nach 74 WochenBB 233Seniorengerechtes Wohnen in Frankfurt (I) Durch eine Bedarfsanalyse voranbringenMagistratsbericht

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren:im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

BBericht des Magistrats

Ein Informationsbericht des Magistrats an die Stadtverordnetenversammlung — etwa als Antwort auf eine Anregung oder als Zwischenbericht. Die Stadtverordnetenversammlung nimmt ihn zur Kenntnis, weist ihn zurück oder fordert einen Folgebericht. Es ist keine Sachentscheidung.

  1. 1Magistrat legt Bericht vor
  2. 2Stadtverordnetenversammlung nimmt zur Kenntnis
Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert
Haushaltstopf dieses Antrags
Zur Haushaltsanalyse

17 Wohnen

Ausgaben 2025: 30 Mio €

Der Topf steht im Titel des Antrags. Er zeigt, worüber verhandelt wird — nicht, was der Antrag selbst kostet.

Beratungsverlauf8 Beratungen
KAV
Sitzung 40 · 05.09.2005
TO II, TOP 13
Zur Kenntnis
Die Vorlage B 493 dient zur Kenntnis.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Ausschusses für Wohnungsbau und Wohnen
Sitzung 43 · 08.09.2005
TO I, TOP 17
Beraten
nicht auf TO Die Beratung der Vorlage B 493 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
CDUSPDGrüneFDPFAG
Abstimmung im Original

Abstimmung: CDU, SPD, GRÜNE, FDP und FAG

Ausschusses für Jugend, Soziales, Seniorinnen und Senioren
Sitzung 43 · 13.09.2005
TO I, TOP 22
Zur Kenntnis
nicht auf TO Die Vorlage B 493 dient zur Kenntnis. (Ermächtigung gemäß § 12 GOS)

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
SPDGrüneFDPFAGREP
Sonstige:
CDU (Votum im Ausschuss für Wohnungsbau und Wohnen)
Abstimmung im Original

Abstimmung: SPD, GRÜNE, FDP, FAG und REP; CDU (= Votum im Ausschuss für Wohnungsbau und Wohnen)

Ausschusses für Wohnungsbau und Wohnen
Sitzung 44 · 29.09.2005
TO I, TOP 13
Beraten
nicht auf TO Die Beratung der Vorlage B 493 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
CDUSPDGrüneFDPFAG
Abstimmung im Original

Abstimmung: CDU, SPD, GRÜNE, FDP und FAG

Ausschusses für Wohnungsbau und Wohnen
Sitzung 45 · 03.11.2005
TO I, TOP 10
Beraten
nicht auf TO 1. Die Beratung der Vorlage B 493 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. 2. Die Beratung der Vorlage NR 2075 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. 3. Die Beratung der Vorlage NR 2076 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 1)
Zustimmung:
CDUSPDGrüneFDP
zu 2)
Zustimmung:
CDUSPDGrüneFDP
zu 3)
Zustimmung:
CDUSPDGrüneFDP
Abstimmung im Original

Abstimmung: zu 1. CDU, SPD, GRÜNE und FDP zu 2. CDU, SPD, GRÜNE und FDP zu 3. CDU, SPD, GRÜNE und FDP

Ausschusses für Wohnungsbau und Wohnen
Sitzung 46 · 01.12.2005
TO I, TOP 11
Beraten
nicht auf TO 1. Die Beratung der Vorlage B 493 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. 2. Die Beratung der Vorlage NR 2075 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. 3. Die Beratung der Vorlage NR 2076 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 1)
Zustimmung:
CDUSPDGrüneFDPFAG
zu 2)
Zustimmung:
CDUSPDGrüneFDPFAG
zu 3)
Zustimmung:
CDUSPDGrüneFDPFAG
Abstimmung im Original

Abstimmung: zu 1. CDU, SPD, GRÜNE, FDP und FAG zu 2. CDU, SPD, GRÜNE, FDP und FAG zu 3. CDU, SPD, GRÜNE, FDP und FAG

Ausschusses für Wohnungsbau und Wohnen
Sitzung 47 · 12.01.2006
TO I, TOP 11
Zur Kenntnis
1. Die Vorlage B 493 dient zur Kenntnis. 2. Die Vorlage NR 2075 wird abgelehnt. 3. Der Vorlage NR 2076 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 1)
Zustimmung:
CDUSPDFDP
Ablehnung:
GrüneFAG
Sonstige:
REP (B 493 = Kenntnis, NR 2075 und NR 2076 = Ablehnung)Die Linke (B 493 = Zurückweisung, NR 2075 = Ablehnung, NR 2076 = Annahme)BFF (B 493 = Kenntnis, NR 2075 und NR 2076 = Annahme)ÖkoLinX-ARL (B 493 = Zurückweisung, NR 2075 = Ziffer 1. Ablehnung, Ziffer 2. bis 4. Annahme, NR 2076 = Annahme)E.l (B 493 = Zurückweisung, NR 2075 und NR 2076 = Annahme)
zu 2 / Ziffer 1. und 4)
Zustimmung:
CDUSPD
Ablehnung:
GrüneFDPFAG
zu 2 / Ziffer 2)
Zustimmung:
CDUSPD
Ablehnung:
GrüneFAGFDP
zu 2 / Ziffer 3)
Zustimmung:
CDUSPDFDP
Ablehnung:
GrüneFAG
zu 3 / Ziffer 1)
Zustimmung:
SPDGrüneFAG
Ablehnung:
CDUFDP
zu 3 / Ziffer 2. und 3)
Zustimmung:
SPDGrüneFDPFAG
Ablehnung:
CDU
Abstimmung im Original

Abstimmung: zu 1. CDU, SPD und FDP gegen GRÜNE und FAG (= Zurückweisung) zu 2. Ziffer 1. und 4.: CDU und SPD gegen GRÜNE, FDP und FAG (= Annahme) Ziffer 2.: CDU und SPD gegen GRÜNE und FAG (= Annahme) sowie FDP (= Prüfung und Berichterstattung) Ziffer 3.: CDU, SPD und FDP gegen GRÜNE und FAG (= Annahme) zu 3. Ziffer 1.: SPD, GRÜNE und FAG gegen CDU und FDP (= Ablehnung) Ziffern 2. und 3.: SPD, GRÜNE, FDP und FAG gegen CDU (= Prüfung und Berichterstattung) Sonstige Voten/Protokollerklärung: REP (B 493 = Kenntnis, NR 2075 und NR 2076 = Ablehnung) Die Linke. (B 493 = Zurückweisung, NR 2075 = Ablehnung, NR 2076 = Annahme) BFF (B 493 = Kenntnis, NR 2075 und NR 2076 = Annahme) ÖkoLinX-ARL (B 493 = Zurückweisung, NR 2075 = Ziffer 1. Ablehnung, Ziffer 2. bis 4. Annahme, NR 2076 = Annahme) E.L. (B 493 = Zurückweisung, NR 2075 und NR 2076 = Annahme)

Stadtverordnetenversammlung
Sitzung 51 · 26.01.2006
TO II, TOP 77
Zur Kenntnis
1. Die Vorlage B 493 dient zur Kenntnis. 2. Die Vorlage NR 2075 wird abgelehnt. 3. Der Vorlage NR 2076 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 1)
Zustimmung:
CDUSPDFDPREPBFF
Ablehnung:
GrüneFAGDie LinkeE.l
Sonstige:
ÖkoLinX-ARL (B 493 = Zurückweisung, NR 2075 = Ziffer 1. Ablehnung, Ziffern 2. bis 4. Annahme, NR 2076 = Annahme)
zu 2 / Ziffer 1. und 4)
Zustimmung:
CDUSPDREPDie Linke
Ablehnung:
GrüneFDPFAGBFFE.l
zu 2 / Ziffer 2)
Zustimmung:
CDUSPDREPDie Linke
Ablehnung:
GrüneFAGBFFE.lFDP
zu 2 / Ziffer 3)
Zustimmung:
CDUSPDFDPREPDie Linke
Ablehnung:
GrüneFAGBFFE.l
zu 3 / Ziffer 1)
Zustimmung:
SPDGrüneFAGDie LinkeBFFE.l
Ablehnung:
CDUFDPREP
zu 3 / Ziffer 2. und 3)
Zustimmung:
SPDGrüneFDPFAGDie LinkeBFFE.l
Ablehnung:
CDUREP
Abstimmung im Original

Abstimmung: zu 1. CDU, SPD, FDP, REP und BFF gegen GRÜNE, FAG, Die Linke. und E.L. (= Zurückweisung) zu 2. Ziffer 1. und 4.: CDU, SPD, REP und Die Linke. gegen GRÜNE, FDP, FAG, BFF und E.L. (= Annahme) Ziffer 2.: CDU, SPD, REP und Die Linke. gegen GRÜNE, FAG, BFF und E.L. (= Annahme) sowie FDP (= Prüfung und Berichterstattung) Ziffer 3.: CDU, SPD, FDP, REP und Die Linke. gegen GRÜNE, FAG, BFF und E.L. (= Annahme) zu 3. Ziffer 1.: SPD, GRÜNE, FAG, Die Linke., BFF und E.L. gegen CDU, FDP und REP (= Ablehnung) Ziffern 2. und 3.: SPD, GRÜNE, FDP, FAG, Die Linke., BFF und E.L. gegen CDU (= Prüfung und Berichterstattung) und REP (= Ablehnung) Sonstige Voten/Protokollerklärung: ÖkoLinX-ARL (B 493 = Zurückweisung, NR 2075 = Ziffer 1. Ablehnung, Ziffern 2. bis 4. Annahme, NR 2076 = Annahme)

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