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Main-Neckar-Brücke - wann endlich barrierefrei?

Vorlagentyp: B
181 Wochen bis zur Antwort8 Stationen im Verfahren5 Sitzungen
Vorlage
Idee
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Inhalt

Bericht des Magistrats vom 28.10.2011, B 435

Betreff: Main-Neckar-Brücke - wann endlich barrierefrei? Vorgang: A 18/11 FDP Bei Planungsprozessen zu Bauvorhaben, an denen unterschiedliche Träger zu beteiligen sind, ist es immanent, dass eigene Planungen der jeweiligen Träger zu Veränderungen führen, die das Vorhaben sowohl zeitlich als auch konzeptionell beeinflussen. Dies vorausgeschickt, beantwortet der Magistrat die Anfrage wie folgt:

Zu 1: Nach Mitteilung der Deutschen Bahn AG als Eigentümerin der Main-Neckar-Brücke ist vorgesehen, die Widerlager der Brücke bis 2014 zu erneuern und zu verstärken. Dies bedeutet, dass das südliche Widerlager vergrößert und die an dieser Stelle befindliche Umformerstation der Netzdienste Rhein-Main abgebrochen werden muss. Aufgrund der Erweiterung des Widerlagers ist auch die bisher geplante Rampe auf dem Gelände des Klinikums nicht mehr ausführbar, sodass der Grunderwerb nicht mehr weiterverfolgt wird.

Zu 2: Vor dem unter Ziffer 1 dargestellten Hintergrund wird geprüft, in welcher Weise eine barrierefreie Querung hergestellt werden kann. Denkbar ist, eine behindertengerechte Rampe als Stahlkonstruktion zwischen dem nördlichen Geh- und Radweg am Theodor-Stern-Kai und dem Mainufer zu bauen. Die Rampe würde vom Brückensteg aus in Richtung Osten verlaufen und an den vorhandenen Geh- und Radweg anschließen. Sofern die Machbarkeit und Koordination der Baumaßnahme bestätigt wird, könnte eine Ausführung ab 2012 erfolgen.

Zu 3: Angesichts der dargestellten Sachlage sowie der Kosten für eine provisorische Lösung, die nahezu den Kosten der endgültigen Erstellung entsprechen, ist die Errichtung eines Provisoriums nicht vorgesehen. Auf die entsprechenden Ausführungen zum Bericht 526 vom 19.06.2009 wird verwiesen.

Zu 4: Die Finanzierung ist aus dem Programm Radwegeausbau 2010 - 2013 (Projektdefinition 5.001068) vorgesehen.Nebenvorlage: Anregung vom 02.12.2011, OA 116 Antrag vom 29.11.2011, OF 190/5

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.

  1. 25. Juli 2011AA 18Main-Neckar-Brücke - wann endlich barrierefrei?STVV-Anfrage · FDP
  2. 28. Oktober 2011Sie sind hier
    BB 435Main-Neckar-Brücke - wann endlich barrierefrei?
    Magistratsbericht
  3. 29. November 2011OFOF 190/5Rampe von der Main-Neckar-Brücke zum MainuferwegOrtsbeiratsantrag · GRÜNE
  4. 2. Dezember 2011OAOA 116Rampe von der Main-Neckar-Brücke zum Mainuferweg Bericht des Magistrats vom 28.10.2011, B 435Anregung
  5. 21. Mai 2012STST 767Rampe von der Main-Neckar-Brücke zum MainuferwegStellungnahme · SPD
  6. 8. September 2014OFOF 920/5Neubau Rampe zur Main-Neckar Eisenbahnbrücke (hier: Schreiben des Amtes für Straßenbau vom 4. August 2014)Ortsbeiratsantrag · GRÜNE
  7. 12. September 2014OMOM 3472Neubau einer Rampe zur Main-Neckar-Eisenbahnbrücke hier: Schreiben des Amtes für Straßenbau und Erschließung vom 4. August 2014Direktanregung
  8. 12. Januar 2015Antwort des Magistrats · nach 181 WochenSTST 65Neubau einer Rampe zur Main-Neckar-Eisenbahnbrücke hier: Schreiben des Amtes für Straßenbau und Erschließung vom 04. August 2014Stellungnahme

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren:im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

BBericht des Magistrats

Ein Informationsbericht des Magistrats an die Stadtverordnetenversammlung — etwa als Antwort auf eine Anregung oder als Zwischenbericht. Die Stadtverordnetenversammlung nimmt ihn zur Kenntnis, weist ihn zurück oder fordert einen Folgebericht. Es ist keine Sachentscheidung.

  1. 1Magistrat legt Bericht vor
  2. 2Stadtverordnetenversammlung nimmt zur Kenntnis
Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert
Beratungsverlauf5 Beratungen
OBR 2
Sitzung 7 · 28.11.2011
TO I, TOP 28
Zur Kenntnis
Die Vorlage B 435 dient zur Kenntnis.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: Einstimmige Annahme

OBR 1
Sitzung 6 · 29.11.2011
TO I, TOP 31
Zur Kenntnis
Die Vorlage B 435 dient zur Kenntnis.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: Einstimmige Annahme

OBR 5
Sitzung 6 · 02.12.2011
TO I, TOP 49
Zur Kenntnis
Anregung OA 116 2011 1. Die Vorlage B 435 dient zur Kenntnis 2. Die Vorlage OF 190/5 wird als Anregung an die Stadtverordnetenversammlung beschlossen.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 1)
Zustimmung:
Alle
zu 2)
Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: zu 1. Einstimmige Annahme zu 2. Einstimmige Annahme

Verkehrsausschusses
Sitzung 6 · 24.01.2012
TO I, TOP 12
Zur Kenntnis
1. Die Vorlage B 435 dient zur Kenntnis. 2. Die Vorlage OA 116 wird im vereinfachten Verfahren erledigt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 1)
Zustimmung:
CDUGrüneSPDLinkeFDPPiraten
Sonstige:
Freie Wähler (B 435 = Kenntnis, OA 116 = Annahme)NPD (B 435 = Kenntnis, OA 116 = Annahme)
zu 2)
Zustimmung:
CDUGrüneFDP
Ablehnung:
SPDLinkePiraten
Abstimmung im Original

Abstimmung: zu 1. CDU, GRÜNE, SPD, LINKE., FDP und Piraten zu 2. CDU, GRÜNE und FDP gegen SPD, LINKE. und Piraten (= Annahme) Sonstige Voten/Protokollerklärung: FREIE WÄHLER und NPD (B 435 = Kenntnis, OA 116 = Annahme)

Stadtverordnetenversammlung
Sitzung 8 · 02.02.2012
TO II, TOP 48
Zur Kenntnis
1. Die Vorlage B 435 dient zur Kenntnis. 2. Die Vorlage OA 116 wird im vereinfachten Verfahren erledigt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 1)
Zustimmung:
CDUGrüneSPDLinkeFDPFreie WählerPiratenNPDREP
zu 2)
Zustimmung:
CDUGrüneFDP
Ablehnung:
SPDLinkeFreie WählerPiratenNPDREP
Abstimmung im Original

Abstimmung: zu 1. CDU, GRÜNE, SPD, LINKE., FDP, FREIE WÄHLER, Piraten, NPD und REP zu 2. CDU, GRÜNE und FDP gegen SPD, LINKE., FREIE WÄHLER, Piraten, NPD und REP (= Annahme)

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