Klare Regelungen für Genehmigungsverfahren zu Neubau-, Umbau- oder Sanierungsprojekten - ein Jahr Bearbeitungszeit ist genug

Bericht des Magistrats vom 18.02.2005, B 160

Betreff:

Klare Regelungen für Genehmigungsverfahren zu Neubau-, Umbau- oder Sanierungsprojekten - ein Jahr Bearbeitungszeit ist genug

Vorgang:

l. Beschl. d. Stv.-V. vom 18.11.2004, § 8214

- NR 396, NR 1134 und NR 1492 GRÜNE, OA 1630 OBR 2, OA 1698 OBR 5, A 359 GRÜNE, l. B 316/04 -

Zur Vorlage B 156 "Erhaltungssatzung Westend anwenden – preiswerten Wohnraum erhalten! Was kommt nach UNIPROF ?“ befindet sich ein Bericht im Geschäftsgang. (B 132 vom 14.02.2005)

Der Magistrat hat zu der Anregung des OBR 2 vom 06.09.04, OA 1690, den Bericht B 88 vom 21.01.05 vorgelegt.

Die Ziff. 2 des Beschlusses der Stadtverordnetenversammlung vom 18.11.04,

§ 8214, ist im großen Umfang identisch mit den beiden oben genannten Anregungen. Daher wird inhaltlich auf die o. a. Ausführungen des Magistrats verwiesen.

Zu der Ziff. 3 wird auf den letzten Abs. im B 316 vom 07.05.04 hingewiesen.

Die Beurteilung von Bauvorhaben bedürfen eines vielfältigen bauordnungsrechtlichen und städtebaulichen Prüfverfahrens. Wegen der Komplexität der erforderlichen Prüfungsabläufe und der immer wieder notwendigen Einzelfallbeurteilung sieht der Magistrat erhebliche Schwierigkeiten, einen nutzbringenden Kriterienkatalog zu entwickeln. Gleichwohl sichert der Magistrat zu, die Stadtverordnetenversammlung über Bauvorhaben von besonderer städtebaulicher Bedeutung fortlaufend zu informieren.