Ortsbeiräte

1 Altstadt, Bahnhofsviertel, Europaviertel, Gallus, Gutleutviertel, Innenstadt 2 Bockenheim, Kuhwald, Westend 3 Nordend 4 Bornheim, Ostend 5 Niederrad, Oberrad, Sachsenhausen 6 Goldstein, Griesheim, Höchst, Nied, Schwanheim, Sindlingen, Sossenheim, Unterliederbach, Zeilsheim 7 Hausen, Industriehof, Praunheim, Rödelheim, Westhausen 8 Heddernheim, Niederursel, Nordweststadt 9 Dornbusch, Eschersheim, Ginnheim 10 Berkersheim, Bonames, Eckenheim, Frankfurter Berg, Preungesheim 11 Fechenheim, Riederwald, Seckbach 12 Kalbach-Riedberg 13 Nieder-Erlenbach 14 Harheim 15 Nieder-Eschbach 16 Bergen-Enkheim

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Erhaltungssatzung Westend anwenden - preiswerten Wohnraum erhalten! Was kommt nach UNIPROF?

Vorlagentyp: BErstellt: 05.03.2004Aktualisiert: 30.11.2025

Stadtplanung Wohnen

8 Sitzungen

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Inhalt

Bericht des Magistrats vom 05.03.2004, B 156

Betreff:

Erhaltungssatzung Westend anwenden - preiswerten Wohnraum erhalten! Was kommt nach UNIPROF?

Vorgang:

l. Beschl. d. Stv.-V. vom 27.03.2003, § 5123

- OA 795 und OA 1200 OBR 2, A 61 SPD, l. B 781/03 -

Die Neubebauung der Liegenschaften Freiherr-vom-Stein-Str. 19 bis 21 / Eppsteiner Str. 54 bis 56 wird von einer neuen Gesellschaft weiter betrieben.

Diese hat Ende 2003 neue Abbruch- und Bauanträge gestellt. Beide Anträge wurden zwischenzeitlich genehmigt.

Der Bauantrag sieht die Errichtung eines 6-geschossigen Mehrfamilienhauses mit 52 Wohnungen und Tiefgarage vor.

Wann mit den Abbrucharbeiten begonnen wird, ist nicht bekannt.

Nebenvorlage: Antrag vom 31.08.2004, NR 1492 Antrag vom 03.05.2004, OF 343/2

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Diese Vorlage geht zurück aufOAOA 1200Was kommt nach UNIPROF? Bericht des Magistrats vom 17.01.2003, B 16Anregung an die Stadtverordnetenversammlung

Was bedeutet diese Vorlage?

BBericht des Magistrats

Ein Informationsbericht des Magistrats an die Stadtverordnetenversammlung — etwa als Antwort auf eine Anregung oder als Zwischenbericht. Die Stadtverordnetenversammlung nimmt ihn zur Kenntnis, weist ihn zurück oder fordert einen Folgebericht. Es ist keine Sachentscheidung.

1Magistrat legt Bericht vor
2Stadtverordnetenversammlung nimmt zur Kenntnis

Der Weg dieser Vorlage

Am 5. März 2004 veröffentlichte der Magistrat diesen Bericht. Sie geht auf OA 1200 zurück — Anregung, beschlossen am 17. Februar 2003. In 8 Sitzungen wurde über die Vorlage beraten.

Weitere Vorlagen in diesem Verfahren

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Beratungsverlauf8 Beratungen

KAV

Sitzung 26 · 26.04.2004

TO II, TOP 4

Zur Kenntnis

Die Vorlage B 156 dient zur Kenntnis.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

OBR 2

Sitzung 30 · 03.05.2004

TO I, TOP 21

Beraten

Auskunftsersuchen V 1181 2004 1. Die Vorlage B 156 wird zurückgewiesen. 2. Die Vorlage OF 343/2 wird mit der Maßgabe beschlossen, dass der Fragenkatalog um folgende Frage ergänzt wird: "Welche Änderungen haben sich zu der dem Ortsbeirat 2 vorgestellten Bebauung ergeben?"

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 1)

Zustimmung:

Alle

zu 2)

Zustimmung:

Alle

Abstimmung im Original

Abstimmung: zu 1. Einstimmige Annahme zu 2. Einstimmige Annahme

Ausschusses für Wohnungsbau und Wohnen

Sitzung 31 · 27.05.2004

TO I, TOP 13

Beraten

nicht auf TO Die Beratung der Vorlage B 156 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:

CDUSPDGrüneFDPFAG

Abstimmung im Original

Abstimmung: CDU, SPD, GRÜNE, FDP und FAG

Ausschusses für Wohnungsbau und Wohnen

Sitzung 32 · 01.07.2004

TO I, TOP 12

Beraten

nicht auf TO Die Beratung der Vorlage B 156 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:

CDUSPDGrüneFDPFAG

Abstimmung im Original

Abstimmung: CDU, SPD, GRÜNE, FDP und FAG

Ausschusses für Wohnungsbau und Wohnen

Sitzung 33 · 02.09.2004

TO I, TOP 10

Beraten

nicht auf TO 1. Die Beratung der Vorlage B 156 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. 2. Die Beratung der Vorlage NR 1492 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 1)

Zustimmung:

CDUSPDGrüneFDPFAG

zu 2)

Zustimmung:

CDUSPDGrüneFDPFAG

Abstimmung im Original

Abstimmung: zu 1. CDU, SPD, GRÜNE, FDP und FAG zu 2. CDU, SPD, GRÜNE, FDP und FAG

Ausschusses für Wohnungsbau und Wohnen

Sitzung 34 · 30.09.2004

TO I, TOP 10

Beraten

nicht auf TO 1. Die Beratung der Vorlage B 156 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. 2. Die Beratung der Vorlage NR 1492 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 1)

Zustimmung:

CDUSPDGrüneFDPFAG

zu 2)

Zustimmung:

CDUSPDGrüneFDPFAG

Abstimmung im Original

Abstimmung: zu 1. CDU, SPD, GRÜNE, FDP und FAG zu 2. CDU, SPD, GRÜNE, FDP und FAG

Ausschusses für Wohnungsbau und Wohnen

Sitzung 35 · 04.11.2004

TO I, TOP 9

Zur Kenntnis

1. Die Vorlage B 156 dient als Zwischenbericht zur Kenntnis. 2. Der Vorlage NR 1492 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 1)

Zustimmung:

SPDGrüneFAG

Ablehnung:

CDUFDP

Sonstige:

REP (B 156 = Kenntnis, NR 1492 = Ziffern 1. und 2. Ablehnung, Ziffern 3. und 4. Annahme)PDS (B 156 = Kenntnis als Zwischenbericht, NR 1492 = Annahme)BFF (B 156 = Kenntnis als Zwischenbericht, NR 1492 = Annahme)E.l (B 156 = Kenntnis als Zwischenbericht, NR 1492 = Annahme)ÖkoLinX-ARL (B 156 = Zurückweisung, NR 1492 = Ziffern 1. und 2. Ablehnung, Ziffern 3. und 4. Annahme)

zu 2 / Ziffer 1. und 2)

Zustimmung:

SPDGrüneFAG

Ablehnung:

CDUFDP

zu 2 / Ziffer 3. und 4)

Zustimmung:

CDUSPDGrüneFDPFAG

Abstimmung im Original

Abstimmung: zu 1. SPD, GRÜNE und FAG gegen CDU und FDP (= Kenntnis) zu 2. Ziffern 1. und 2.: SPD, GRÜNE und FAG gegen CDU und FDP (= Ablehnung) Ziffern 3. und 4.: CDU, SPD, GRÜNE, FDP und FAG Sonstige Voten/Protokollerklärung: REP (B 156 = Kenntnis, NR 1492 = Ziffern 1. und 2. Ablehnung, Ziffern 3. und 4. Annahme) PDS, BFF und E.L. (B 156 = Kenntnis als Zwischenbericht, NR 1492 = Annahme) ÖkoLinX-ARL (B 156 = Zurückweisung, NR 1492 = Ziffern 1. und 2. Ablehnung, Ziffern 3. und 4. Annahme)

Stadtverordnetenversammlung

Sitzung 38 · 18.11.2004

TO II, TOP 48

Zur Kenntnis

Punkt 1: Die Vorlage B 156 dient als Zwischenbericht zur Kenntnis.

Ganzen Sammelbeschluss anzeigen (6 Punkte, betrifft überwiegend andere Vorlagen)

1. Die Vorlage B 156 dient als Zwischenbericht zur Kenntnis. 2. Der Vorlage NR 1492 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt. 3. Die Vorlage B 316 dient als Zwischenbericht zur Kenntnis. 4. Der Vorlage NR 1492 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt. 5. Der Vorlage OA 1630 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt. 6. Der Vorlage OA 1698 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 1)

Zustimmung:

SPDGrüneFAGPDSBFFE.l

Ablehnung:

CDUFDPREPÖkoLinX-ARL

Abstimmung im Original

Abstimmung: zu 1. SPD, GRÜNE, FAG, PDS, BFF und E.L. gegen CDU, FDP und REP (= Kenntnis) sowie ÖkoLinX-ARL (= Zurückweisung) zu 2. Ziffern 1. und 2.: SPD, GRÜNE, FAG, PDS, BFF und E.L. gegen CDU, FDP, REP und ÖkoLinX-ARL (= Ablehnung) Ziffern 3. und 4.: CDU, SPD, GRÜNE, FDP, FAG, REP, PDS, BFF, ÖkoLinX-ARL und E.L. zu 3. SPD, GRÜNE, FAG, BFF und E.L. gegen CDU, FDP und REP (= Kenntnis) sowie PDS und ÖkoLinX-ARL (= Zurückweisung) zu 4. Ziffern 1. und 2.: SPD, GRÜNE, FAG, PDS, BFF und E.L. gegen CDU, FDP, REP und ÖkoLinX-ARL (= Ablehnung) Ziffern 3. und 4.: CDU, SPD, GRÜNE, FDP, FAG, PDS, BFF, ÖkoLinX-ARL und E.L. gegen REP (= Ablehnung) zu 5. Ziffer 1.: SPD, GRÜNE, FAG, PDS, BFF und E.L. gegen CDU, FDP, REP und ÖkoLinX-ARL (= Ablehnung) Ziffer 2.: CDU, SPD, GRÜNE, FDP, FAG, PDS, BFF, ÖkoLinX-ARL und E.L. gegen REP (= Ablehnung) zu 6. Ziffer 1.: SPD, GRÜNE, FAG, PDS, BFF und E.L. gegen CDU, FDP, REP und ÖkoLinX-ARL (= Ablehnung) Ziffer 2.: CDU, SPD, GRÜNE, FDP, FAG, PDS, BFF, ÖkoLinX-ARL und E.L. gegen REP (= Ablehnung)

PARLIS

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