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Erhaltungssatzung Westend anwenden - preiswerten Wohnraum erhalten

Vorlagentyp: B
StadtplanungWohnen
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Inhalt

Bericht des Magistrats vom 08.04.2002, B 383

Betreff:

Erhaltungssatzung Westend anwenden - preiswerten Wohnraum erhalten

Vorgang:

A 61 SPD, B 760/01

Bezüglich der in der Anfrage A 61 angesprochenen Beseitigung eines Gebäudes in der Palmengartenstraße verweist der Magistrat auf seinen Vortrag Nr. M 82 vom 19.05.2000 zur Objektliste Nr. 159 (Kreditanstalt für Wiederaufbau), der von der Stadtverordnetenversammlung mit Beschluss vom 11.09.2000 zur Kenntnis genommen wurde (§ 6628). Wie diesem Vorgang zu entnehmen ist, handelte es sich bei den weggefallenen Wohnungen um Werks- bzw. Betriebswohnungen der Kreditanstalt für Wiederaufbau, die dem freien Wohnungsmarkt nicht zur Verfügung standen. Eine Verpflichtung zum Wohnraumersatz in Form von Ein- und Zweizimmerappartements war nicht Gegenstand des angesprochenen Beschlusses.

Zu dem Projekt Freiherr-vom-Stein-Straße 19 - 21 /Eppsteiner Straße wurde im März letzten Jahres seitens des Eigentümers ein Bauantrag eingereicht, der den Umbau und die Sanierung der Wohngebäude mit Schaffung zusätzlicher Wohnflächen zum Inhalt hatte, und im September genehmigt wurde. Da sich das Baugrundstück im Geltungsbereich der Erhaltungssatzung Westend I befindet, war im Zuge der Antragsprüfung das Einvernehmen der Gemeinde einzuholen.

In Ausübung pflichtgemäßen Ermessens hat sich die Verwaltung bei der diesbezüglichen Einzelfall-Abwägung, ob der Erhaltung modernisierungsbedürftiger und zum Teil bereits leerstehender Wohnungen (deren Mieter bereits vor Bauantragstellung selbst gekündigt hatten) der Vorzug gegenüber einer kurzfristig realisierbaren Lösung mit Teilabbruch, Modernisierung und Erweiterung des Wohnflächenangebotes gegeben werden sollte, für die zuletzt genannte Alternative entschieden. Dabei war die Frage, ob mit dieser Entscheidung die Schwelle der Gefährdung des Gleichgewichts der Bevölkerungsstruktur überschritten würde, mit Hinweis auf die Größe des Satzungsgebietes zu verneinen.

Nebenvorlage: Anregung vom 06.05.2002, OA 795 Antrag vom 06.05.2002, OF 176/2

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.

  1. 3. Juli 2001AA 61Erhaltungssatzung Westend anwenden - preiswerten Wohnraum erhalten!STVV-Anfrage · SPD
  2. 21. September 2001BB 760Erhaltungssatzung Westend anwenden - preiswerten Wohnraum erhaltenMagistratsbericht
  3. 8. April 2002Sie sind hier
    BB 383Erhaltungssatzung Westend anwenden - preiswerten Wohnraum erhalten
    Magistratsbericht
  4. 6. Mai 2002OFOF 176/2Wohnen im WestendOrtsbeiratsantrag · GRÜNE
  5. 6. Mai 2002OAOA 795Wohnen im Westend Bericht des Magistrats vom 08.04.2002, B 383Anregung
  6. 17. Januar 2003BB 16Erhaltungssatzung Westend anwenden - preiswerten Wohnraum erhalten!Magistratsbericht
  7. 22. September 2003BB 781Erhaltungssatzung Westend anwenden - preiswerten Wohnraum erhalten! Was kommt nach UNIPROF?Magistratsbericht
  8. 5. März 2004BB 156Erhaltungssatzung Westend anwenden - preiswerten Wohnraum erhalten! Was kommt nach UNIPROF?Magistratsbericht
  9. 14. Februar 2005BB 132Erhaltungssatzung Westend anwenden - preiswerten Wohnraum erhalten! Was kommt nach UNIPROF?Magistratsbericht
  10. 2. Januar 2006Antwort des Magistrats · nach 235 WochenBB 4Erhaltungssatzung Westend anwenden - preiswerten Wohnraum erhalten! Was kommt nach UNIPROF?Magistratsbericht

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren: im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

BBericht des Magistrats

Ein Informationsbericht des Magistrats an die Stadtverordnetenversammlung — etwa als Antwort auf eine Anregung oder als Zwischenbericht. Die Stadtverordnetenversammlung nimmt ihn zur Kenntnis, weist ihn zurück oder fordert einen Folgebericht. Es ist keine Sachentscheidung.

  1. 1Magistrat legt Bericht vor
  2. 2Stadtverordnetenversammlung nimmt zur Kenntnis
Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert
Beratungsverlauf4 Beratungen
KAV
Sitzung 6 · 06.05.2002
TO II, TOP 5
Zur Kenntnis
Die Vorlage B 383 dient zur Kenntnis.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

OBR 2
Sitzung 11 · 06.05.2002
TO I, TOP 20
Zur Kenntnis
Anregung OA 795 2002 1. a) Der erste Absatz der Vorlage B 383 dient zur Kenntnis. b) Der zweite Absatz der Vorlage B 383 wird unter Hinweis auf OA 795 als Zwischenbericht zur Kenntnis genommen. c) Die Stadtverordnetenversammlung wird gebeten, den zweiten Absatz der Vorlage B 383 ebenfalls als Zwischenbericht zur Kenntnis zu nehmen. d) Der dritte Absatz der Vorlage B 383 wird unter Hinweis auf OA 795 zurückgewiesen. 2. Die Vorlage OF 176/2 wird in der vorgelegten Fassung beschlossen.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 1 / a)
Zustimmung:
Alle
zu 1 / c und d)
Zustimmung:
SPDGrünePDS
Ablehnung:
CDUFDP
zu 2 / Ziffer 2 und 3)
Zustimmung:
SPDGrünePDS
Ablehnung:
3 CDUFDP
Enthaltung:
2 CDU
Abstimmung im Original

Einzelne Angaben konnten nicht sicher zugeordnet werden. Maßgeblich ist der Originaltext.

Abstimmung: zu 1. zu a) Einstimmige Annahme zu b), c) und d) SPD, GRÜNE und PDS gegen CDU und FDP (= Kenntnis) zu 2. OF 176/2, Ziffer 1: Einstimmige Annahme OF 176/2, Ziffern 2 und 3: SPD, GRÜNE und PDS gegen 3 CDU und FDP (= Ablehnung) bei Enthaltung 2 CDU

Ausschusses für Wohnungsbau und Wohnen
Sitzung 12 · 06.06.2002
TO I, TOP 16
Zur Kenntnis
1. a) Der erste Absatz der Vorlage B 383 dient zur Kenntnis. b) Der zweite Absatz der Vorlage B 383 dient als Zwischenbericht zur Kenntnis. c) Der dritte Absatz der Vorlage B 383 wird an den Magistrat zurückverwiesen. 2. Der Vorlage OA 795 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 1 / a)
Zustimmung:
CDUSPDGrüneFDPFAG
zu 1 / b)
Zustimmung:
SPDGrüneFAG
Ablehnung:
CDUFDP
zu 1 / c)
Zustimmung:
SPDGrüneFAG
Ablehnung:
CDUFDP
zu 2 / Ziffer 1)
Zustimmung:
CDUSPDGrüneFDPFAG
zu 2 / Ziffer 2. und 3)
Zustimmung:
SPDGrüneFAG
Ablehnung:
CDUFDP
zu 1)
Sonstige:
REP (B 383 = Kenntnis, OA 795 = Ablehnung)PDS (B 383 = 1. Absatz Kenntnis, 2. Absatz Kenntnis als Zwischenbericht, 3. Absatz Zurückweisung, OA 795 = Annahme)ÖkoLinX-ARL (B 383 = 1. Absatz Kenntnis, 2. Absatz Kenntnis als Zwischenbericht, 3. Absatz Zurückweisung, OA 795 = Annahme)E.l (B 383 = 1. Absatz Kenntnis, 2. Absatz Kenntnis als Zwischenbericht, 3. Absatz Zurückweisung, OA 795 = Annahme)BFF (B 383 = Kenntnis, OA 795 = Annahme)
Abstimmung im Original

Abstimmung: zu 1. a) CDU, SPD, GRÜNE, FDP und FAG b) SPD, GRÜNE und FAG gegen CDU und FDP (= Kenntnis) c) SPD, GRÜNE und FAG gegen CDU und FDP (= Kenntnis) zu 2. Ziffer 1.: CDU, SPD, GRÜNE, FDP und FAG Ziffer 2. und 3.: SPD, GRÜNE und FAG gegen CDU und FDP (= Ablehnung) Sonstige Voten/Protokollerklärung: REP (B 383 = Kenntnis, OA 795 = Ablehnung) PDS, ÖkoLinX-ARL und E.L. (B 383 = 1. Absatz Kenntnis, 2. Absatz Kenntnis als Zwischenbericht, 3. Absatz Zurückweisung, OA 795 = Annahme) BFF (B 383 = Kenntnis, OA 795 = Annahme)

Stadtverordnetenversammlung
Sitzung 14 · 20.06.2002
TO II, TOP 72
Zur Kenntnis
1. a) Der erste Absatz der Vorlage B 383 dient zur Kenntnis. b) Der zweite Absatz der Vorlage B 383 dient als Zwischenbericht zur Kenntnis. c) Der dritte Absatz der Vorlage B 383 wird an den Magistrat zurückverwiesen. 2. Der Vorlage OA 795 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 1 / a)
Zustimmung:
CDUSPDGrüneFDPFAGREPPDSBFFÖkoLinX-ARLE.l
zu 1 / b)
Zustimmung:
SPDGrüneFAGPDSÖkoLinX-ARLE.l
Ablehnung:
CDUFDPREPBFF
zu 1 / c)
Zustimmung:
SPDGrüneFAGPDSÖkoLinX-ARLE.l
Ablehnung:
CDUFDPREPBFF
zu 2 / Ziffer 1)
Zustimmung:
CDUSPDGrüneFDPFAGPDSBFFÖkoLinX-ARLE.l
Ablehnung:
REP
zu 2 / Ziffer 2. und 3)
Zustimmung:
SPDGrüneFAGPDSBFFÖkoLinX-ARLE.l
Ablehnung:
CDUFDPREP
Abstimmung im Original

Abstimmung: zu 1. a) CDU, SPD, GRÜNE, FDP, FAG, REP, PDS, BFF, ÖkoLinX-ARL und E.L. b) SPD, GRÜNE, FAG, PDS, ÖkoLinX-ARL und E.L. gegen CDU, FDP, REP und BFF (= Kenntnis) c) SPD, GRÜNE, FAG, PDS, ÖkoLinX-ARL und E.L. gegen CDU, FDP, REP und BFF (= Kenntnis) zu 2. Ziffer 1.: CDU, SPD, GRÜNE, FDP, FAG, PDS, BFF, ÖkoLinX-ARL und E.L. gegen REP (= Ablehnung) Ziffer 2. und 3.: SPD, GRÜNE, FAG, PDS, BFF, ÖkoLinX-ARL und E.L. gegen CDU, FDP und REP (= Ablehnung)

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