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Was kommt nach UNIPROF? Bericht des Magistrats vom 17.01.2003, B 16

Vorlagentyp: OA
154 Wochen bis zur Antwort7 Stationen im Verfahren2 SitzungenAngenommen
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Begründung

Das Unternehmen UNIPROF, welches sich für das Wohnprojekt auf dem Areal Freiherr-vom-Stein-Straße 19 - 21/Eppsteiner Straße verantwortlich zeichnete, hat inzwischen Insolvenz angemeldet. Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 2 Vertraulichkeit: Nein Hauptvorlage: Bericht des Magistrats vom 17.01.2003, B 16 dazugehörende Vorlage: Bericht des Magistrats vom 22.09.2003, B 781 Bericht des Magistrats vom 05.03.2004, B 156 Bericht des Magistrats vom 14.02.2005, B 132 Bericht des Magistrats vom 02.01.2006, B 4 Zuständige Ausschüsse: Ausschuss für Wohnungsbau und Wohnen Versandpaket: 26.02.2003 Beratungsergebnisse: 19. Sitzung des Ausschusses für Wohnungsbau und Wohnen am 13.03.2003, TO I, TOP 20 Bericht: TO II Die Stadtverordnetenversammlung wolle beschließen:

  1. Die Vorlage B 16 dient unter Hinweis auf die Vorlage OA 1200 als Zwischenbericht zur Kenntnis.
  2. Der Vorlage OA 1200 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt. Abstimmung: zu
  3. SPD, GRÜNE und FAG gegen CDU und FDP (= Kenntnis) zu
  4. SPD, GRÜNE und FAG gegen CDU (= Ziffer
  5. Ablehnung, Ziffer 2. vereinfachtes Verfahren) und FDP (= Ziffer
  6. Ablehnung, Ziffer
  7. Prüfung und Berichterstattung) Sonstige Voten/Protokollerklärung zu 1: REP und BFF (B 16 = Kenntnis, OA 1200 = Annahme) PDS, ÖkoLinX-ARL und E.L. (B 16 = Kenntnis als Zwischenbericht, OA 1200 = Annahme)
  8. Sitzung der Stadtverordnetenversammlung am 27.03.2003, TO II, TOP 47 Beschluss:
  9. Die Vorlage B 16 dient unter Hinweis auf die Vorlage OA 1200 als Zwischenbericht zur Kenntnis.
  10. Der Vorlage OA 1200 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt. Abstimmung: zu
  11. SPD, GRÜNE, FAG, PDS und E.L. gegen CDU, FDP, REP und BFF (= Kenntnis) zu
  12. Ziffer 1.: SPD, GRÜNE, FAG, REP, PDS, BFF und E.L. gegen CDU und FDP (= Ablehnung) Ziffer 2.: SPD, GRÜNE, FAG, REP, PDS, BFF und E.L. gegen CDU (= vereinfachtes Verfahren) und FDP (= Prüfung und Berichterstattung) Beschlussausfertigung(en): § 5123,
  13. Sitzung der Stadtverordnetenversammlung vom 27.03.2003 Aktenzeichen: 61 0

Inhalt

Anregung vom 17.02.2003, OA 1200

entstanden aus Vorlage: OF 247/2 vom 17.02.2003

Betreff:

Was kommt nach UNIPROF? Bericht des Magistrats vom 17.01.2003, B 16

Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen:

  1. Der Bericht B 16 wird als Zwischenbericht zur Kenntnis genommen.
  2. Der Magistrat wird aufgefordert, möglichst bald über den aktuellen Sachstand bezüglich des Areals Freiherr-vom-Stein-Straße 19 - 21/Eppsteiner Straße zu berichten.

Begründung:

Das Unternehmen UNIPROF, welches sich für das Wohnprojekt auf dem Areal Freiherr-vom-Stein-Straße 19 - 21/Eppsteiner Straße verantwortlich zeichnete, hat inzwischen Insolvenz angemeldet.

Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 2Hauptvorlage: Bericht des Magistrats vom 17.01.2003, B 16

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.

  1. 17. Januar 2003BB 16Erhaltungssatzung Westend anwenden - preiswerten Wohnraum erhalten!Magistratsbericht
  2. 17. Februar 2003OFOF 247/2Was kommt nach UNIPROF?Ortsbeiratsantrag · GRÜNE
  3. 17. Februar 2003Sie sind hier
    OAOA 1200Was kommt nach UNIPROF? Bericht des Magistrats vom 17.01.2003, B 16
    Anregung
  4. 22. September 2003BB 781Erhaltungssatzung Westend anwenden - preiswerten Wohnraum erhalten! Was kommt nach UNIPROF?Magistratsbericht
  5. 5. März 2004BB 156Erhaltungssatzung Westend anwenden - preiswerten Wohnraum erhalten! Was kommt nach UNIPROF?Magistratsbericht
  6. 14. Februar 2005BB 132Erhaltungssatzung Westend anwenden - preiswerten Wohnraum erhalten! Was kommt nach UNIPROF?Magistratsbericht
  7. 2. Januar 2006Antwort des Magistrats · nach 154 WochenBB 4Erhaltungssatzung Westend anwenden - preiswerten Wohnraum erhalten! Was kommt nach UNIPROF?Magistratsbericht

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren: im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

OAAnregung an die Stadtverordnetenversammlung

Der lange Weg: ein beschlossener Ortsbeiratsantrag, der über die Stadtverordnetenversammlung läuft. Die Stadtverordnetenvorsteherin verteilt ihn an Ausschüsse, die beraten und eine Empfehlung geben. Das Plenum entscheidet, danach setzt der Magistrat um.

  1. 1Ortsbeirat beschließt OF
  2. 2Anregung an die Stadtverordnetenversammlung
  3. 3Ausschüsse beraten & empfehlen
  4. 4Plenum entscheidet
  5. 5Magistrat setzt um

Frist: 12 Wochen bei Überweisung zur Prüfung und Berichterstattung

Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert
Beratungsverlauf2 Beratungen
Ausschusses für Wohnungsbau und Wohnen
Sitzung 19 · 13.03.2003
TO I, TOP 20
Angenommen
1. Die Vorlage B 16 dient unter Hinweis auf die Vorlage OA 1200 als Zwischenbericht zur Kenntnis. 2. Der Vorlage OA 1200 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 1)
Zustimmung:
SPDGrüneFAG
Ablehnung:
CDUFDP
Sonstige:
REP (B 16 = Kenntnis, OA 1200 = Annahme)BFF (B 16 = Kenntnis, OA 1200 = Annahme)PDS (B 16 = Kenntnis als Zwischenbericht, OA 1200 = Annahme)ÖkoLinX-ARL (B 16 = Kenntnis als Zwischenbericht, OA 1200 = Annahme)E.l (B 16 = Kenntnis als Zwischenbericht, OA 1200 = Annahme)
zu 2)
Zustimmung:
SPDGrüneFAG
Ablehnung:
CDUFDP
Abstimmung im Original

Abstimmung: zu 1. SPD, GRÜNE und FAG gegen CDU und FDP (= Kenntnis) zu 2. SPD, GRÜNE und FAG gegen CDU (= Ziffer 1. Ablehnung, Ziffer 2. vereinfachtes Verfahren) und FDP (= Ziffer 1. Ablehnung, Ziffer 2. Prüfung und Berichterstattung) Sonstige Voten/Protokollerklärung: REP und BFF (B 16 = Kenntnis, OA 1200 = Annahme) PDS, ÖkoLinX-ARL und E.L. (B 16 = Kenntnis als Zwischenbericht, OA 1200 = Annahme)

Stadtverordnetenversammlung
Sitzung 21 · 27.03.2003
TO II, TOP 47
Angenommen
1. Die Vorlage B 16 dient unter Hinweis auf die Vorlage OA 1200 als Zwischenbericht zur Kenntnis. 2. Der Vorlage OA 1200 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 1)
Zustimmung:
SPDGrüneFAGPDSE.l
Ablehnung:
CDUFDPREPBFF
zu 2 / Ziffer 1)
Zustimmung:
SPDGrüneFAGREPPDSBFFE.l
Ablehnung:
CDUFDP
zu 2 / Ziffer 2)
Zustimmung:
SPDGrüneFAGREPPDSBFFE.l
Ablehnung:
CDUFDP
Abstimmung im Original

Abstimmung: zu 1. SPD, GRÜNE, FAG, PDS und E.L. gegen CDU, FDP, REP und BFF (= Kenntnis) zu 2. Ziffer 1.: SPD, GRÜNE, FAG, REP, PDS, BFF und E.L. gegen CDU und FDP (= Ablehnung) Ziffer 2.: SPD, GRÜNE, FAG, REP, PDS, BFF und E.L. gegen CDU (= vereinfachtes Verfahren) und FDP (= Prüfung und Berichterstattung)

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