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Klare Regelungen für Genehmigungsverfahren zu Neubau-, Umbau- oder Sanierungsprojekten - ein Jahr Bearbeitungszeit ist genug

Vorlagentyp: B
7 Sitzungen

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Inhalt

Bericht des Magistrats vom 07.10.2005, B 729

Betreff:

Klare Regelungen für Genehmigungsverfahren zu Neubau-, Umbau- oder Sanierungsprojekten - ein Jahr Bearbeitungszeit ist genug

Vorgang:

l. Beschl. d. Stv.-V. vom 14.07.2005, § 9665

- NR 396, NR 1134 und NR 1492 GRÜNE, OA 1630 OBR 2, OA 1698 OBR 5, A 359 GRÜNE, l. B 160/05 -

Zwischenbericht:

Der Magistrat hat mit dem B 286 vom 04.04.2003, B 316 vom 07.05.2004 und B 160 vom 18.02.05 der Stadtverordnetenversammlung seine Bewertungen zu den Fragestellungen zugeleitet. Darüber hinaus gibt es keine neuen Erkenntnisse.

Gleichwohl bietet sich an, die Gesamtproblematik im Ausschuss für Planen und Bauen unter einem gesonderten Tagesordnungspunkt darzulegen und zu erörtern.Nebenvorlage: Antrag vom 28.10.2005, OF 461/2 Anregung vom 31.10.2005, OA 2129

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Was bedeutet diese Vorlage?

BBericht des Magistrats

Ein Informationsbericht des Magistrats an die Stadtverordnetenversammlung — etwa als Antwort auf eine Anregung oder als Zwischenbericht. Die Stadtverordnetenversammlung nimmt ihn zur Kenntnis, weist ihn zurück oder fordert einen Folgebericht. Es ist keine Sachentscheidung.

  1. 1Magistrat legt Bericht vor
  2. 2Stadtverordnetenversammlung nimmt zur Kenntnis

Der Weg dieser Vorlage

Am 7. Oktober 2005 veröffentlichte der Magistrat diesen Bericht. Sie geht auf OA 1698 zurück — Anregung, beschlossen am 10. September 2004. In 7 Sitzungen wurde über die Vorlage beraten.

Weitere Vorlagen in diesem Verfahren

Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert
Beratungsverlauf7 Beratungen
OBR 2
Sitzung 46 · 31.10.2005
TO I, TOP 39
Zur Kenntnis
Anregung OA 2129 2005 1. Die Vorlage B 729 dient unter Hinweis auf OA 2129 zur Kenntnis. 2. Die Vorlage OF 461/2 wird mit der Maßgabe beschlossen, dass der erste Satz des Beschlusstenors gestrichen wird.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 1)
Zustimmung:
Alle
zu 2)
Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: zu 1. Einstimmige Annahme zu 2. Einstimmige Annahme

OBR 5
Sitzung 48 · 04.11.2005
TO I, TOP 49
Zur Kenntnis
Die Vorlage B 729 dient zur Kenntnis.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: Einstimmige Annahme

Ausschusses für Wohnungsbau und Wohnen
Sitzung 46 · 01.12.2005
TO I, TOP 12
Beraten
nicht auf TO 1. Die Beratung der Vorlage B 729 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. 2. Die Beratung der Vorlage OA 2129 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 1)
Zustimmung:
CDUSPDGrüneFDPFAG
zu 2)
Zustimmung:
CDUSPDGrüneFDPFAG
Abstimmung im Original

Abstimmung: zu 1. CDU, SPD, GRÜNE, FDP und FAG zu 2. CDU, SPD, GRÜNE, FDP und FAG

Ausschusses für Planen und Bauen
Sitzung 47 · 05.12.2005
TO I, TOP 35
Zur Kenntnis
1. Die Vorlage B 729 (Zwischenbericht) dient zur Kenntnis. 2. Die Vorlage OA 2129 wird abgelehnt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 1)
Zustimmung:
CDUSPDGrüneFDPFAG
Sonstige:
REP (B 729 = Kenntnis, OA 2129 = Annahme)Die Linke (B 729 = Zurückweisung, OA 2129 = Annahme)
zu 2)
Sonstige:
CDU (vereinfachtes Verfahren)FDP (vereinfachtes Verfahren)SPD (Annahme)Grüne (Annahme)FAG (Ablehnung)
Abstimmung im Original

Einzelne Angaben konnten nicht sicher zugeordnet werden. Maßgeblich ist der Originaltext.

Abstimmung: zu 1. CDU, SPD, GRÜNE, FDP und FAG zu 2. CDU und FDP (= vereinfachtes Verfahren) SPD und GRÜNE (= Annahme) FAG (= Ablehnung) Der Vorsitzende stellt fest, dass die Vorlage OA 2129 keine Mehrheit erhalten hat und somit abgelehnt ist. Sonstige Voten/Protokollerklärung: REP (B 729 = Kenntnis, OA 2129 = Annahme) Die Linke. (B 729 = Zurückweisung, OA 2129 = Annahme)

Ausschusses für Wohnungsbau und Wohnen
Sitzung 47 · 12.01.2006
TO I, TOP 12
Zur Kenntnis
1. Die Vorlage B 729 (Zwischenbericht) dient zur Kenntnis. 2. Die Vorlage OA 2129 wird im vereinfachten Verfahren erledigt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 1)
Zustimmung:
CDUSPDFDPFAG
Ablehnung:
Grüne
Sonstige:
REP (B 729 = Kenntnis, OA 2129 = Annahme)Die Linke (B 729 = Kenntnis, OA 2129 = Annahme)
zu 2)
Zustimmung:
CDUFDPFAG
Ablehnung:
SPDGrüne
Abstimmung im Original

Abstimmung: zu 1. CDU, SPD, FDP und FAG gegen GRÜNE (= Zurückweisung) zu 2. CDU, FDP und FAG gegen SPD und GRÜNE (= Annahme) Sonstige Voten/Protokollerklärung: REP und Die Linke. (B 729 = Kenntnis, OA 2129 = Annahme)

Haupt- und Finanzausschusses
Sitzung 49 · 24.01.2006
TO I, TOP 37
Zur Kenntnis
1. Die Vorlage B 729 (Zwischenbericht) dient zur Kenntnis. 2. Der Vorlage OA 2129 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 1)
Zustimmung:
CDUSPDGrüneFDPFAG
Sonstige:
REP (B 729 = Kenntnis, OA 2129 = Annahme)BFF (B 729 = Kenntnis, OA 2129 = Annahme)E.l (B 729 = Kenntnis, OA 2129 = Annahme)Die Linke (B 729 = Zurückweisung, OA 2129 = Annahme)ÖkoLinX-ARL (B 729 = Zurückweisung, OA 2129 = Annahme)
zu 2)
Zustimmung:
SPDGrüneFAG
Ablehnung:
CDUFDP
Abstimmung im Original

Abstimmung: zu 1. CDU, SPD, GRÜNE, FDP und FAG zu 2. SPD, GRÜNE und FAG gegen CDU und FDP (= vereinfachtes Verfahren) Sonstige Voten/Protokollerklärung: REP, BFF und E.L. (B 729 = Kenntnis, OA 2129 = Annahme) Die Linke. und ÖkoLinX-ARL (B 729 = Zurückweisung, OA 2129 = Annahme)

Stadtverordnetenversammlung
Sitzung 51 · 26.01.2006
TO II, TOP 81
Zur Kenntnis
1. Die Vorlage B 729 (Zwischenbericht) dient zur Kenntnis. 2. Der Vorlage OA 2129 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 1)
Zustimmung:
CDUSPDGrüneFDPFAGREPBFFE.l
Ablehnung:
Die Linke
Sonstige:
ÖkoLinX-ARL (B 729 = Zurückweisung, OA 2129 = Annahme)
zu 2)
Zustimmung:
SPDGrüneFAGREPDie LinkeBFFE.l
Ablehnung:
CDUFDP
Abstimmung im Original

Abstimmung: zu 1. CDU, SPD, GRÜNE, FDP, FAG, REP, BFF und E.L. gegen Die Linke. (= Zurückweisung) zu 2. SPD, GRÜNE, FAG, REP, Die Linke., BFF und E.L. gegen CDU und FDP (= vereinfachtes Verfahren) Sonstige Voten/Protokollerklärung: ÖkoLinX-ARL (B 729 = Zurückweisung, OA 2129 = Annahme)

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