NR 396 vom 21. November 2001: .Klare Regelungen für Genehmigungsverfahren zu Neubau-, Umbau- oder Sanierungsprojekten. - ein Jahr Bearbeitungszeit ist genug!
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Thema Stadtplanung verfolgenInhalt
Anfrage vom 03.03.2003, A 359
Betreff:
NR 396 vom 21. November 2001: "Klare Regelungen für Genehmigungsverfahren zu Neubau-, Umbau- oder Sanierungsprojekten" - ein Jahr Bearbeitungszeit ist genug!
In der Stadtverordnetenversammlung am 19. März 2002 wurde der Antrag NR 396/01, gestellt von der Fraktion DIE Grünen IM RÖMer, beschlossen. Damit wurde der Magistrat beauftragt, einen Kriterienkatalog zusammenzustellen und der Stadtverordnetenversammlung zur Beschlussfassung vorzulegen, der für jedes Neubau-, Umbau- oder Sanierungsprojekt in Frankfurt klar festlegt, ob und in welcher Weise die Stadtverordnetenversammlung in das Genehmigungsverfahren einzubinden ist etc. Bis heute wurde ein solcher Kriterienkatalog der Stadtverordnetenversammlung nicht vorgelegt.
Vor diesem Hintergrund fragen wir den Magistrat:
Wann wird der Magistrat den geforderten Kriterienkatalog vorlegen?
Antragstellende Fraktion: GRÜNE Antragsteller/innen: Stadtv. Ulrich Baier Stadtv. Dr. Heike Hambrock Stadtv. Dr. Andrea Lehr Stadtv. Stefan Majer
Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen
Verfahrensverlauf
Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.
- 3. März 2003Sie sind hierAA 359NR 396 vom 21. November 2001: .Klare Regelungen für Genehmigungsverfahren zu Neubau-, Umbau- oder Sanierungsprojekten. - ein Jahr Bearbeitungszeit ist genug!STVV-Anfrage · GRÜNE
- 4. April 2003BB 286Klare Regelungen für Genehmigungsverfahren zu Neubau-, Umbau- oder SanierungsprojektenMagistratsbericht
- 7. Mai 2004BB 316Klare Regelungen für Genehmigungsverfahren zu Neubau-, Umbau- oder SanierungsprojektenMagistratsbericht
- 18. Februar 2005BB 160Klare Regelungen für Genehmigungsverfahren zu Neubau-, Umbau- oder Sanierungsprojekten - ein Jahr Bearbeitungszeit ist genugMagistratsbericht
- 7. Oktober 2005BB 729Klare Regelungen für Genehmigungsverfahren zu Neubau-, Umbau- oder Sanierungsprojekten - ein Jahr Bearbeitungszeit ist genugMagistratsbericht
- 28. April 2006Antwort des Magistrats · nach 165 WochenBB 244Klare Regelungen für Genehmigungsverfahren zu Neubau-, Umbau- oder SanierungsprojektenMagistratsbericht
Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren: im Blog erklärt.
Was bedeutet diese Vorlage?
Eine schriftliche Frage von Stadtverordneten oder Fraktionen an den Magistrat. Die Antwort erfolgt schriftlich innerhalb von drei Monaten und fließt in spätere Beratungen ein.
- 1Stadtverordnete stellen Anfrage
- 2Magistrat antwortet schriftlich
- 3Antwort fließt in Beratungen ein
Frist: 3 Monate