Stadtverordnetenversammlung

Alle Vorlagen aus Magistrat, Opposition und Anfragen

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379 Vorlagen

Thema:Alle Stadtplanung 71 Schulen und Bildung 34 Umwelt und Energie 32 Kultur 30 Verkehr und Straße 29 Wohnen 27 Grünflächen, Wald und Friedhöfe 16 Öffentlicher Nahverkehr und neue Mobilität 16 Wirtschaft und Tourismus 14 Fahrradfahren 12 Sport, Freizeit und Bäder 11 Kinder, Jugend und Familie 10 Fußverkehr 9 Gesundheit und Soziales 9 Abfall und Sauberkeit 7 Sicherheit 6

NRFDPVerkehr und Straße6. Okt. 2026

Berliner Straße: Zwei Kfz-Fahrspuren je Fahrtrichtung wiederherstellen

Der Antrag fordert die Wiederherstellung von zwei Kfz-Fahrspuren je Richtung auf der Berliner Straße, um die Leistungsfähigkeit dieser wichtigen Verkehrsachse zu sichern. Die seit ...

NRBIGWahlen6. Okt. 2026

Transparenz schaffen – Auffällige Panaschier- und Briefwahlmuster der Kommunalwahl 2026 vertieft auswerten

Der Antrag zielt darauf ab, auffällige Wahlmuster bei der Kommunalwahl 2026 einer vertieften Analyse zu unterziehen. Dies geschieht im Hinblick auf die statistischen Besonderheiten...

MWohnen5. Okt. 2026

Frankfurter Programm zur Modernisierung des Wohnungsbestands – Modernisierungsbonus hier: Mehrkostenvorlage

Das vorgeschlagene Frankfurter Programm zur Modernisierung des Wohnungsbestands - Modernisierungsbonus zielt darauf ab, die Umsetzung energetischer Modernisierungsprojekte zu unter...

NRLinkeSchulen und Bildung5. Okt. 2026

Interdisziplinäre Förderung an Schulen dauerhaft sichern

Der Antrag fordert die dauerhafte Sicherung der interdisziplinären Förderung an Schulen für Schüler*innen mit speziellen Unterstützungsbedarfen über den 31. Dezember 2026 hinaus. D...

NRLinkeUmwelt und Energie5. Okt. 2026

Hitze-Sofortprogramm erweitern

Das Hitze-Sofortprogramm zielt darauf ab, Maßnahmen zur Bekämpfung der extremen Hitze in Frankfurt zu verabschieden, da der Sommer 2026 mit hohen Temperaturen und erheblichen gesun...

NRIBFSport, Freizeit und Bäder1. Okt. 2026

Schwimmbad am Hilton-Hotel in Frankfurt: Einmalige Gelegenheit nutzen

Der Antrag fordert die Prüfung von Möglichkeiten zur weiteren Nutzung des Schwimmbades im ehemaligen Stadtbad Mitte in Frankfurt, insbesondere für den Schwimmsport. Dies ist von Be...

NRLinkeWirtschaft und Tourismus1. Okt. 2026

Die Zukunft der Kommunen sichern – Vermögensteuer jetzt

Die Stadt Frankfurt beantragt die Wiedereinführung der Vermögenssteuer, um die Finanzierungsproblematik der Kommunen zu lösen. Dies wird als notwendige Maßnahme gesehen, um die Zuk...

NRFDPWohnen30. Sept. 2026

Klare Richtlinien für die Verwendung investiver Mittel der Ortsbeiräte

Der Antrag fordert die Erstellung von verbindlichen Richtlinien für die Verwendung der investiven Mittel der Ortsbeiräte. Dies soll Klarheit schaffen, um eine effizientere Nutzung ...

NRFDPWirtschaft und Tourismus30. Sept. 2026

Zuwendungen transparent und nachvollziehbar gestalten – Mittelverwendung prüfen und Interessenkonflikte wirksam vermeiden

Der Antrag zielt darauf ab, die Transparenz und Nachvollziehbarkeit bei der Vergabe von Zuwendungen zu verbessern und Interessenkonflikte zu vermeiden. Es wird eine Sonderprüfung d...

NRCDUKinder, Jugend und Familie30. Sept. 2026

Kinder im Zentrum Gallus e. V. – Zukunftsperspektiven für das Mehrgenerationenhaus im Gallus

Der Antrag fordert den Magistrat auf, Verhandlungen mit der Instone Real Estate Group SE über eine Kaufoption und eine Mietvertragsverlängerung für das Mehrgenerationenhaus im Gall...

NRCDUKultur30. Sept. 2026

Bildung eines Sonderausschusses „Neubau Städtische Bühnen“ für die XX. Wahlperiode

Der Antrag schlägt die Bildung eines Sonderausschusses zur Planung des Neubaus der Städtischen Bühnen vor. Ziel ist es, eine strukturierte und fraktionsübergreifende Mitarbeit an d...

NRFDPWirtschaft und Tourismus28. Sept. 2026

Transparenz bei der Förderung der Initiative Zukunft Bockenheim e. V.

Der Antrag fordert Transparenz bezüglich der Förderung der Initiative Zukunft Bockenheim e. V. durch den Magistrat. Es wird eine Offenlegung gefordert, um sicherzustellen, dass kei...

MWohnen25. Sept. 2026

Ortsbeiratsmittel zur Förderung von zeitlich begrenzten Projekten von Vereinen und bürgerschaftlichen Initiativen mit gemeinnützigen Inhalten und Ideen auf das gesamte jährliche Ortsbeiratsbudget anwenden

Der Magistrat schlägt vor, die Verwendungsmöglichkeiten des Ortsbeiratsbudgets auf zeitlich begrenzte Projekte von Vereinen und bürgerschaftlichen Initiativen zu erweitern, indem d...

MWirtschaft und Tourismus25. Sept. 2026

Konsolidierter Gesamtabschluss 2025 der Stadt Frankfurt am Main (Konzernabschluss)

Der Magistrat stellt den konsolidierten Gesamtabschluss 2025 der Stadt Frankfurt am Main vor, um einen Überblick über die finanziellen Verhältnisse zu geben. Dieses Dokument zeigt ...

MUmwelt und Energie25. Sept. 2026

Mittelverpflichtung „EU-Förderprogramm „ELENA“ (Anteil Amt für Bau und Immobilien (ABI)): Grundsatzbeschluss und Bau- und Finanzierungsvorlage zur energetischen Sanierung von öffentlichen Bestandsgebäuden (Tranche 1)

Der Magistrat schlägt die energetische Sanierung von öffentlichen Bestandsgebäuden durch das EU-Förderprogramm ELENA vor. Damit soll die Stadt Frankfurt ihre Klimaziele erreichen u...

MWirtschaft und Tourismus25. Sept. 2026

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Wo illegale, oft gewerbliche Müllablagerungen im öffentlichen Raum, auf städtischen und privaten Grundstücken auftauchen

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