Stadtverordnetenversammlung

Alle Vorlagen aus Magistrat, Opposition und Anfragen

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Typ:

163 Vorlagen

Thema:Alle Stadtplanung42 Schulen und Bildung15 Umwelt und Energie14 Kultur14 Wohnen13 Verkehr und Straße10 Wirtschaft und Tourismus6 Grünflächen, Wald und Friedhöfe6 Gesundheit und Soziales6 Öffentlicher Nahverkehr und neue Mobilität6 Fahrradfahren4 Sport, Freizeit und Bäder4 Kinder, Jugend und Familie3 Abfall und Sauberkeit2 Fußverkehr1

MKinder, Jugend und Familie3. Aug. 2026

A. Feststellung des Jahresabschlusses und des Lageberichtes der Kommunalen Kinder-, Jugend- und Familienhilfe Frankfurt am Main für das Wirtschaftsjahr 2025 und Beschlussfassung über die Behandlung des Jahresfehlbetrages B. Beauftragung der Wirtschaftsprü

Der Magistrat stellt den Jahresabschluss und den Lagebericht der Kommunalen Kinder-, Jugend- und Familienhilfe für 2025 fest und beantragt die Beauftragung der WIKOM AG mit der Prü...

NRBFF-DFRA-FREIE WÄHLERGesundheit und Soziales3. Aug. 2026

Leichentourismus beenden: Krematorium für Frankfurt prüfen!

In dem Antrag wird vorgeschlagen, die Errichtung und den Betrieb eines modernen Krematoriums in Frankfurt am Main zu prüfen. Diese Maßnahme soll die Notwendigkeit verringern, auf K...

MSchulen und Bildung3. Aug. 2026

Feststellung des Jahresabschlusses und des Lageberichts des Eigenbetriebs Kita Frankfurt für das Jahr 2025 sowie Bestellung des Wirtschaftsprüfers für den Jahresabschluss 2026 des Eigenbetriebs Kita Frankfurt

Der Magistrat beantragt die Feststellung des Jahresabschlusses und des Lageberichts des Eigenbetriebs Kita Frankfurt für das Jahr 2025 sowie die Bestellung des Wirtschaftsprüfers f...

MUmwelt und Energie3. Aug. 2026

Kommunale Wärmeplanung für die Stadt Frankfurt am Main

Die kommunale Wärmeplanung für Frankfurt am Main stellt einen zentralen Baustein zur Erreichung der Klimaneutralität bis 2035 dar. Sie umfasst Strategien und Maßnahmen zur nachhalt...

NRAfDWirtschaft und Tourismus31. Juli 2026

Flächendeckende Etablierung beweglicher Wahlmöglichkeiten zur Erleichterung der Stimmabgaben

In diesem Antrag wird vorgeschlagen, dass der Magistrat für alle zukünftigen Wahlen mobile Wahlmöglichkeiten in stationären Einrichtungen schaffen soll. Damit soll die Wahlbeteilig...

NRBFF-DFRA-FREIE WÄHLERÖffentlicher Nahverkehr und neue Mobilität28. Juli 2026

Freigabe der Einbaumstraße als dritte leistungsfähige Anbindung für Griesheim-Süd

Der Antrag sieht vor, die temporäre Verbindungsrampe zwischen Einbaumstraße und Gutleutstraße dauerhaft für den allgemeinen Verkehr freizugeben, um die Erreichbarkeit des Stadtteil...

MWohnen27. Juli 2026

Finanzmittelbedarf für Grundstücksübernahmen im Rahmen der Umlegung Nr. 223 – Nordöstlich der Anne-Frank-Siedlung zum Zwecke der Bereitstellung von Flächen für den Gemeinbedarf, geförderten Wohnungsbau und gemeinschaftliche Wohnprojekte

Die Stadt Frankfurt am Main plant den Erwerb von Grundstücken zur Bereitstellung von Flächen für den Gemeinbedarf sowie geförderten Wohnungsbau. Dadurch sollen notwendige Flächen f...

MSport, Freizeit und Bäder27. Juli 2026

Bauvorhaben Sportanlage TSG Niederrad Umwandlung des Tennenspielfeldes in Kunstrasengroßspielfeld und einem Soccer Court hier: Bau- und Finanzierungsvorlage

Die Stadt Frankfurt am Main plant den Umbau des Tennenspielfeldes auf der Sportanlage TSG Niederrad in ein Kunstrasengroßspielfeld und den Bau eines Soccer Courts. Dies geschieht a...

MGesundheit und Soziales27. Juli 2026

Taktisches Feuerwehrkonzept 2020 – Anmietung eines zu errichtenden Anbaus eines Rettungsdienstmoduls an die Feuerwache 20 (Gateway Gardens) nach dem Konzept einer Lehrrettungswache

Es wird vorgeschlagen, ein Rettungsdienstmodul an die Feuerwache 20 zu errichten, um den steigenden Anforderungen der Rettungsdiensteinsätze in Frankfurt gerecht zu werden. Die Maß...

NRBFF-DFRA-FREIE WÄHLERKultur27. Juli 2026

Erhalt der Vereinsräume der Frankfurter Karnevalgesellschaft Narrhalla 1948 e. V. im Hochbunker Schäfflestraße während der Sanierungsarbeiten

In dem Antrag wird vorgeschlagen, das Mietverhältnis der Frankfurter Karnevalgesellschaft Narrhalla 1948 e.V. während der Sanierungsarbeiten im Hochbunker Schäfflestraße in eine Ru...

MGrünflächen, Wald und Friedhöfe27. Juli 2026

Erweiterung Günthersburgpark, 2. Bauabschnitt Parkerweiterung hier: Bau- und Finanzierungsvorlage

Die Erweiterung des Günthersburgparks im 2. Bauabschnitt wird vorgeschlagen, um den stark frequentierten Park im Stadtteil Nordend-Ost zu erweitern und zusätzliche Freiflächen für ...

MSchulen und Bildung27. Juli 2026

Robert-Koch-Schule (5013) Errichtung eines Erweiterungsbaus für 8 Klassenräume und einer Einfeldturnhalle

Die Robert-Koch-Schule soll durch einen Erweiterungsbau um 8 Klassenräume sowie eine neue Einfeldturnhalle ergänzt werden. Dies ist notwendig, um die aktuellen Raumkapazitäten zu o...

NRLinkeWohnen24. Juli 2026

VBL-Wohnungen in Frankfurt – Privatisierung stoppen und Mieter*innen schützen

Die Stadt Frankfurt wird aufgefordert, die Privatisierung des VBL-Wohnungsbestands zu stoppen und den Schutz der Mieter*innen sicherzustellen. Durch die Einführung einer Sozialchar...

NRFDPWohnen23. Juli 2026

Grundsteuer B senken

Der Antrag zielt darauf ab, den Hebesatz der Grundsteuer B in Frankfurt am Main von 854,69 Prozent auf 675 Prozent zu senken. Dies soll eine finanzielle Entlastung für Bürgerinnen,...

NRFDPWohnen23. Juli 2026

Energetische Modernisierungen in Erhaltungssatzungsgebieten entbürokratisieren

Der Antrag sieht vor, die Anforderungen an energetische Modernisierungsmaßnahmen in Erhaltungssatzungsgebieten zu überprüfen und zu entbürokratisieren. Dies solle durch die Einführ...

NRFDPKultur23. Juli 2026

Besuchsprogramm weiterentwickeln

Der Antrag fordert eine Überprüfung und Weiterentwicklung des Besuchsprogramms für Nachfahren von verfolgten Frankfurter Bürgerinnen und Bürgern. Ziel ist es, die Teilnehmerzahl zu...

NRFDPGesundheit und Soziales23. Juli 2026

Unterbringung obdachloser Menschen aus der Eschenheimer Anlage in die Liegenschaft Klapperfeld prüfen und kurzfristig ermöglichen

Der Antrag zielt darauf ab, obdachlosen Menschen aus der Eschenheimer Anlage eine menschenwürdige Unterbringung in der Liegenschaft Klapperfeldstraße 5 zu ermöglichen. Angesichts d...

NRBFF-DFRA-FREIE WÄHLERWohnen23. Juli 2026

Keine Plünderung der Rücklagen der Ortsbeiräte – Selbstverwaltung vor Ort sicherstellen!

Der Antrag fordert die Rücknahme der Verwendung von Rücklagen der Ortsbeiräte durch den Magistrat, um die finanzielle Autonomie der Stadtteile zu gewährleisten. Ziel ist es, das Ve...

MUmwelt und Energie20. Juli 2026

Ableitung Überlauf Ostparkweiher hier: Mehrkostenvorlage

Der Magistrat legt eine Vorlage zur Ableitung des Überlaufwassers aus dem Ostparkweiher vor, die aufgrund gestiegener Kosten einer Genehmigung bedarf. Ziel ist es, die Abflussbedin...

MStadtplanung20. Juli 2026

Bebauungsplan Nr. 895 – Hanauer Landstraße – Bereich um das ehemalige Neckermanngelände hier: Aufstellungsbeschluss – Änderung – § 2 (1) BauGB Beschluss zur Veröffentlichung – § 3 (2) BauGB

Der Bebauungsplan Nr. 895 sieht eine Änderung des Geltungsbereichs vor, um die planungsrechtliche Sicherung einer Allee zu ermöglichen. Zusätzlich wird die frühzeitige Beteiligung ...

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