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Stadtverordnetenversammlung

Alle Vorlagen aus Magistrat, Opposition und Anfragen

FWohnen18. Juni 2026

In der Stellungnahme ST 642 vom 27.03.2026 berichtet der Magistrat zum Paradieshof, dass die Voraussetzungen für eine er

Die Frage bezieht sich auf den Zeitraum, in dem das Ausschreibungsverfahren für den Paradieshof starten kann. Eine Antwort des Magistrats liegt bisher nicht vor.

NRFDPStadtplanung2. Juni 2026

Prozesse im Planen und Bauen beschleunigen

Der Antrag zielt darauf ab, Prozesse im Bereich Planung und Bau zu beschleunigen, um die Umsetzung kommunaler Bauprojekte in Frankfurt zu verbessern. Vorgesehen sind Maßnahmen zur ...

MGesundheit und Soziales29. Mai 2026

Städtebauförderprogramm „Sozialer Zusammenhalt Ben-Gurion-Ring“ hier: Quartierscafé/Nachbarschaftstreff

Im Rahmen des Städtebauförderprogramms soll ein Quartierscafé/Nachbarschaftstreff am Ben-Gurion-Ring errichtet werden, um den Bedürfnissen der Bewohner:innen nach einem zentralen B...

FKultur13. Mai 2026

Im Rahmen eines Gestattungsvertrags hat der Magistrat zwei Vereinen die kostenfreie Nutzung der Fischergewölbe in der Be

Die Frage betrifft die Mitteilung an die Vereine über die Unwirtschaftlichkeit einer umfassenden Sanierung der Fischergewölbe. Der Magistrat hat bestätigt, dass eine Planung für di...

FWirtschaft und Tourismus13. Mai 2026

Im Rahmen einer Pressekonferenz hat die Bundesbank am Mittwoch, dem 11. März 2026, offiziell verkündet, dass sie ihre Ze

Die Frage betrifft die Gleichberechtigung aller Stadtverordneten bezüglich der Information über den Standortwechsel der Bundesbank. Oberbürgermeister Mike Josef erklärt, dass alle ...

FUmwelt und Energie13. Mai 2026

Kommunalpolitiker und Bürger in Frankfurt haben in den letzten Wochen und Monaten aus der Presse von den Planungen der F

In der Frage wird nach den Maßnahmen des Magistrats gefragt, um sicherzustellen, dass die Pläne der TenneT ökologisch vertretbar sind und möglichst geringe Schäden für Natur und La...

FVerkehr und Straße13. Mai 2026

Bewohnerinnen und Bewohner des Frankfurter Ostens sehen sich zunehmend mit Sperrungen und Einschränkungen der Verkehrsfü

Die Frage betrifft die Wahrnehmung von Anwohnerinnen und Anwohnern im Frankfurter Osten hinsichtlich Sperrungen und Verkehrsüberlastungen durch Baustellen. Der Magistrat antwortet,...

FUmwelt und Energie13. Mai 2026

Der niederländische Stromnetzbetreiber Tennet möchte ein weiteres Umspannwerk im Nordosten Frankfurts nördlich von Berge

Der niederländische Stromnetzbetreiber Tennet möchte ein weiteres Umspannwerk im Nordosten Frankfurts errichten und fragt den Magistrat nach weiteren geeigneten Flächen. Der Magist...

FAbfall und Sauberkeit13. Mai 2026

In der FNP vom 29.04.2026 wird darüber berichtet, dass die Stadt Frankfurt weiter an der Entsiegelung von Flächen arbeit

Die Frage betrifft die finanziellen Kosten, die die Stadt Frankfurt für Entsiegelungsprojekte im laufenden Jahr erwartet. Der Magistrat weist darauf hin, dass er weiterhin Förderge...

FSchulen und Bildung13. Mai 2026

Kurz vor der Kommunalwahl im März 2026 gab es eine überraschende Entwicklung hinsichtlich des Standorts der Europäischen

Gegenstand der Frage ist die mögliche Nutzung des Bundesbankgeländes für die Europäische Schule und die damit verbundenen Auswirkungen auf die Standortvarianten. Der Magistrat prüf...

FWohnen13. Mai 2026

Der Presse war zu entnehmen, dass die Gesamtkosten für Mieten und Personal in einigen Dezernaten unverhältnismäßig hoch

Die Frage betrifft die hohen Mietkosten in den Dezernaten XII und VIII sowie die Personalaufwendungen und deren rechtfertigende Systematik. Der Magistrat erläutert, dass die Anmiet...

FUmwelt und Energie13. Mai 2026

Der niederländische Stromnetzbetreiber Tennet möchte ein weiteres Umspannwerk im Nordosten Frankfurts nördlich von Berge

Die Frage betrifft die Bewertung von drei von Tennet vorgeschlagenen Gebieten für den Bau eines Umspannwerks im Hinblick auf Artenschutz und landwirtschaftliche Flächen. Der Magist...

FWohnen13. Mai 2026

Der Bericht des Magistrats B 100 zum Stand von Sanierung und Umbau der Kleinmarkthalle informiert nur kurz über Anpassun

In der Frage wird nach dem Stand der Umsetzung der Detailplanungskonzepte für den Baustellenbetriebs und den Verkaufsbetrieb der Kleinmarkthalle gefragt. Die Antwort des Magistrats...

FWohnen13. Mai 2026

Der zuletzt seitens des Magistrats gemeldete Sachstand zum Bauvorhaben an der alten Oberpostdirektion war Ende Oktober d

Die Frage bezieht sich auf den aktuellen Sachstand und die geplante Fertigstellung des Bauvorhabens an der alten Oberpostdirektion. Der Magistrat kann aktuell keinen konkreten Zeit...

FWirtschaft und Tourismus13. Mai 2026

Der lange Zeit rege genutzte und beliebte Campingplatz an der Sandelmühle ist seit geraumer Zeit geschlossen. Der Magist

Die Frage betrifft die Schließung des Campingplatzes an der Sandelmühle und mögliche Schritte zur Reaktivierung sowie die Attraktivitätssteigerung Frankfurts für Campingurlauber. D...

FKultur13. Mai 2026

2023 wurde das Main Matsuri nicht genehmigt. In der Antwort zur Frage Nr. 1589/23 ist als Begründung zu lesen: „Bei der

Die Frage betrifft die Nichtgenehmigung des Main Matsuri im Jahr 2023 und vergleicht dies mit der Genehmigung anderer Veranstaltungen. Der Magistrat erklärt, dass bei der Genehmigu...

FWohnen13. Mai 2026

In der Wohnungswirtschaft wird weiterhin kritisiert, dass der Modernisierungsbonus und die bestehende Förderkulisse nich

Gegenstand der Frage ist der Stand der Evaluation der Milieuschutzgebiete und die geplante Überarbeitung der baurechtlichen Vorgaben. Die Evaluierung wird derzeit extern durchgefüh...

FStadtplanung13. Mai 2026

In den vergangenen Jahren gab es erhebliche Kritik am Magistrat, was die Umsetzung oder wenigstens die Beantwortung von

In der Anfrage wird die Kritik am Magistrat bezüglich der Beantwortung von Ortsbeiratsanregungen thematisiert und nach der Anzahl unbeantworteter Anregungen sowie den Konsequenzen ...

FWirtschaft und Tourismus13. Mai 2026

Rechenzentren sind kritische Infrastruktur und bilden im Rahmen der fortschreitenden Digitalisierung eine technische Bas

Die Frage behandelt die regionale Steuerung von Rechenzentren im Rhein-Main-Gebiet angesichts der erschöpften Kapazitäten in Frankfurt. Der Magistrat hat auf die Notwendigkeit eine...

FStadtplanung13. Mai 2026

In Bockenheim setzt sich eine Bürger*inneninitiative für den ersten Superblock Frankfurts ein. Angesichts des in zahlrei

Die Frage betrifft die Veröffentlichung der Ergebnisse und zugrunde liegenden Daten einer Verkehrszählung für den ersten Superblock in Frankfurt, die von einer Bürger*inneninitiati...