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Stadtverordnetenversammlung

Alle Vorlagen aus Magistrat, Opposition und Anfragen

NRGRÜNEÖffentlicher Nahverkehr und neue Mobilität29. Jan. 2026

Mobilität für alle von Anfang an

Die Stadtverordnetenversammlung wird gebeten, ein nachhaltiges Mobilitätskonzept für Neubaugebiete in Frankfurt zu beschließen, das inklusives, barrierefreies und umweltfreundliche...

NRCDUSchulen und Bildung28. Jan. 2026

Anpassung der Planungsprozesse im Frankfurter Schulbau

Der Antrag zielt darauf ab, die Planung und Vergabe im Schulbau in Frankfurt zu flexibilisieren, um effizienter und kostengünstiger zu bauen. Besonders Unternehmen mit modularen Ba...

NRCDUStadtplanung28. Jan. 2026

Zukunft des Ginnheimer Spargels

Der Antrag fordert die Entwicklung eines Nutzungskonzepts für den Frankfurter Funkturm, um ihn wieder der Öffentlichkeit zugänglich zu machen. Dies ist notwendig, um die Wertschätz...

NRAfDVerkehr und Straße28. Jan. 2026

Mit künstlicher Intelligenz Straßenschäden besser erkennen

Der Antrag zielt darauf ab, die Nutzung von Videoaufnahmen durch Müllfahrzeuge in Kombination mit künstlicher Intelligenz zur Erkennung von Straßenschäden zu prüfen. Dies könnte di...

NRCDUDigitale Verwaltung28. Jan. 2026

Digitale Verwaltung in Frankfurt bürgernah und sicher machen

Der Antrag fordert eine systematische Analyse der digitalen Verwaltungsleistungen der Stadt Frankfurt im Vergleich zu anderen Städten, um Defizite zu erkennen und zeitnahe Verbesse...

NRCDUSchulen und Bildung28. Jan. 2026

Feste Ansprechpersonen für jede Schule im ABI und Stadtschulamt

Im vorliegenden Antrag wird gefordert, feste Ansprechpersonen für jede städtische Schule in Frankfurt zu benennen, um die Kommunikation zwischen Schulen und Verwaltung zu verbesser...

NRGartenparteiWohnen28. Jan. 2026

Brandmauer die Zweite, Gellertsiedlung Fragen klären

Der Antrag zielt darauf ab, eine namentliche Abstimmung über die Dringlichkeit der Vorlage A389/26 in der Stadtverordnetenversammlung durchzuführen. Es wird erwartet, dass durch di...

NRGRÜNESicherheit28. Jan. 2026

Resolution Frankfurt verurteilt die Belagerung von Kobanê in Nordsyrien

In diesem Antrag fordert die Stadtverordnetenversammlung Frankfurt am Main die Bundesregierung auf, sich für ein Ende der Belagerung Kobanês in Nordsyrien einzusetzen und humanitär...

NRGartenparteiStadtplanung28. Jan. 2026

Brandmauer gefallen, wie die Bäume im EU-Garten?

Der Antrag fordert eine namentliche Abstimmung zur Dringlichkeit einer Anfrage in der Stadtverordnetenversammlung, um sicherzustellen, dass alle Stadtverordneten ihren Standpunkt k...

NRGRÜNEWohnen28. Jan. 2026

Personalgewinnung durch Wohnungen für städtische Mitarbeitende und Auszubildende

Im Antrag wird vorgeschlagen, ein Konzept zur Schaffung und Vergabe von Wohnungen für städtische Mitarbeitende und Auszubildende zu entwickeln. Dies ist notwendig, um im Wettbewerb...

NRGRÜNEUmwelt und Energie27. Jan. 2026

Solarenergienutzung auf Mehrparteiengebäuden einfacher und attraktiver machen

Der Antrag zielt darauf ab, die Solarenergienutzung auf Mehrparteiengebäuden in Frankfurt einfacher und attraktiver zu gestalten. Durch gezielte Maßnahmen sollen Mieter:innen und E...

NRGRÜNEÖffentlicher Nahverkehr und neue Mobilität27. Jan. 2026

Pilotprojekt für eine Anschlussgarantie beim Umstieg von U-Bahn und Bus

Der Antrag zielt darauf ab, ein Pilotprojekt zur Einführung einer Anschlussgarantie beim Umstieg von der U-Bahn auf den Bus zu testen. Dies soll insbesondere die Verspätungen der U...

MSport, Freizeit und Bäder27. Jan. 2026

Neubau eines Funktionsgebäudes auf der Sportanlage Dornbusch – Wilhelm-Epstein-Straße

Um eine moderne Sportnutzung im Stadtteil Dornbusch zu gewährleisten, wird ein Neubau eines Funktionsgebäudes auf der Sportanlage Dornbusch geplant. Dies ist notwendig, da das best...

NRBFF-BIGÖffentlicher Nahverkehr und neue Mobilität27. Jan. 2026

Mindestentgelt für Mietwagenvermittlungen sofort einführen

Der Antrag fordert die sofortige Einführung eines Mindestentgelts für Mietwagenvermittlungen, um eine Gefährdung des Taxigewerbes durch Dumpingpreise zu verhindern. Es wird auf jur...

NRBFF-BIGSicherheit27. Jan. 2026

Sicherheitslage auf der Zeil

Es wird vorgeschlagen, die Vorlage NR 1470 zur Errichtung einer Wache für die Stadtpolizei auf der Zeil abzulehnen. Stattdessen soll der Magistrat prüfen, inwiefern die bestehende ...

NRGRÜNEVerkehr und Straße27. Jan. 2026

Datengrundlage für die Unfallkommission erweitern

Der Antrag zielt darauf ab, die Erfassung von Verkehrsunfällen in Frankfurt am Main zu verbessern, insbesondere solche ohne Polizeibeteiligung. Dies soll durch eine gemeinsame Init...

NRFDPWohnen26. Jan. 2026

Vertragliche Inhalte städtischer Erbbaurechte - Ergänzung und Änderung zu bisherigen Beschlüssen

Mit dem Antrag wird vorgeschlagen, die vertraglichen Inhalte städtischer Erbbaurechte zu ändern, insbesondere den Erbbauzins für Wohnerbbaurechte zu senken, um den Erwerb von Wohne...

MStadtplanung23. Jan. 2026

Wiederaufbauhilfe für das „Liebling Haus“ in Tel Aviv-Yafo im Rahmen der Städtepartnerschaft

Die Stadt Frankfurt am Main plant, das Liebling Haus in Tel Aviv-Yafo nach einem Raketenangriff mit einer finanziellen Zuwendung von 395.000 € wiederaufzubauen. Dies ist notwendig,...

MSchulen und Bildung23. Jan. 2026

Anpassung der Betriebssatzung der Volkshochschule Frankfurt am Main

Die Anpassung der Betriebssatzung der Volkshochschule Frankfurt am Main erfolgt zur Umsetzung der Kommunalrechtsreform von April 2025, die wesentliche Regelungen der Hessischen Gem...

MWirtschaft und Tourismus23. Jan. 2026

Unterstützung für Nachfolgeregelungen von Handwerksbetrieben

Der Magistrat schlägt vor, eine Richtlinie zur Unterstützung von Unternehmensnachfolgen im Handwerk in Frankfurt am Main zu beschließen. Ziel ist es, die Nachfolgeregelungen zu för...