Zum Inhalt springen Zur Navigation springen Zum Fußbereich springen
Ortsbeiräte
Nachbarschaft
Abo

Stadtverordnetenversammlung

Alle Vorlagen aus Magistrat, Opposition und Anfragen

NRCDUKinder, Jugend und Familie4. Feb. 2026

Abriss und Neubau Kinderzentrum Bernadottestraße (KiZ 74)

Im Rahmen der Stadtverordnetenversammlung wird der Abriss und Neubau des Kinderzentrums Bernadottestraße (KiZ 74) beantragt. Dieser Schritt ist notwendig, um den hohen Bedarf an Be...

NRCDUKultur4. Feb. 2026

Dringende Dachsanierung Papageno Musiktheater

Der Antrag sieht die sofortige Bereitstellung eines Zuschusses von 260.000 EUR für das Papageno Musiktheater vor, um akuten baulichen Schäden am Dach vorzubeugen. Dies ist notwendi...

NRLinkeWohnen3. Feb. 2026

Leerstand städtischer Immobilien zügig beenden - gemeinwohlorientierte Bewirtschaftung ermöglichen

Die Stadt Frankfurt plant, bestehende Leerstände städtischer Immobilien schnell zu beenden und diese gemeinwohlorientiert zu bewirtschaften. Angesichts des Wohnungsmangels ist dies...

NRFRAKTIONGesundheit und Soziales3. Feb. 2026

Kostenfreie Menstruationsprodukte an Frankfurter Schulen

Die Stadtverordnetenversammlung soll beschließen, dass der Magistrat einen Evaluationsbericht über ein Pilotprojekt zur kostenfreien Bereitstellung von Menstruationsprodukten an Sc...

NRFDPGesundheit und Soziales3. Feb. 2026

Antisemitismus in Frankfurt effektiv bekämpfen: wirksame Maßnahmen jetzt ergreifen!

Der Antrag fordert die effektive Bekämpfung des Antisemitismus in Frankfurt durch verschiedene präventive Maßnahmen, Aufklärungsarbeit und die Durchsetzung von rechtlichen Konseque...

NRLinkeÖffentlicher Nahverkehr und neue Mobilität3. Feb. 2026

Straßen für den Umweltverbund prioritär räumen

Der Antrag sieht vor, dass die Wege des Umweltverbunds im Winterdienst priorisiert geräumt werden. Dies ist notwendig, weil diese Wege oft gefährlich verunreinigt sind, was Fahr- u...

NRFDPKultur3. Feb. 2026

Antisemitismus in Frankfurt effektiv bekämpfen: Förderung von Antisemitismus verhindern!

Der Antrag fordert Maßnahmen zur Bekämpfung von Antisemitismus in Frankfurt durch die Sicherstellung, dass keine finanzielle Förderung für Kunstprojekte fließt, die antisemitische ...

NRLinkeWohnen3. Feb. 2026

Solidarisches Hausprojekt sichern - „Gündi West“ braucht ein Zuhause

Der Antrag zielt darauf ab, für das Wohnprojekt "Gündi West" geeignete Alternativstandorte zu finden, um dessen Fortbestand zu sichern und die Räumung der aktuellen Immobilie zu ve...

NRLinkeFlüchtlingspolitik3. Feb. 2026

Koordinationsstelle für das Bündnis „Städte Sicherer Häfen“

Der Antrag zielt darauf ab, in Frankfurt am Main eine Koordinationsstelle für das Bündnis "Städte Sicherer Häfen" einzurichten. Damit soll eine bundesweite Vernetzung zur Aufnahme ...

NRFRAKTIONUmwelt und Energie3. Feb. 2026

Frankfurter Kläranlagen erweitern

Der Antrag zielt darauf ab, ein Konzept zur Einführung einer vierten Klärstufe an den Kläranlagenstandorten Niederrad und Sindlingen zu erstellen. Dies erfolgt zur Minimierung von ...

NRLinkeKultur2. Feb. 2026

Rückzahlungspflichtiger Zuschuss für das Neue Theater Höchst

Die Stadtverordnetenversammlung wird vorgeschlagen, dem Neuen Theater Höchst einen rückzahlungspflichtigen Zuschuss in Höhe von 70.000 Euro zu gewähren. Dies ist notwendig, um die ...

NRGartenparteiWohnen2. Feb. 2026

Fehler aus Knorrstraße nicht in Gellertsiedlung wiederholen

In diesem Antrag wird vorgeschlagen, die in der Knorrstraße aufgetretenen Fehler nicht in der Gellertsiedlung zu wiederholen. Dies geschieht im Kontext der aktuellen Diskussionen ü...

NRGartenparteiWohnen2. Feb. 2026

Gutachten „marode Bausubstanz“ ABG Münzenberger/Rotlint

Der Antrag zielt darauf ab, die Stellungnahme eines Gutachters zur maroden Bausubstanz zu hinterfragen und gleichzeitig zu prüfen, ob das Gasnetz erhalten bleiben kann. Dies ist re...

NRGartenparteiGesundheit und Soziales2. Feb. 2026

Frauen stärken mit Erfahrung aus dem Gesundheitsamt

Der Antrag zielt darauf ab, die Erfahrungen von Frau Dr. Heudorf, einer langjährigen stellvertretenden Leiterin des Gesundheitsamtes, zur Stärkung von Frauen durch den Einsatz von ...

NRFRAKTIONÖffentlicher Nahverkehr und neue Mobilität2. Feb. 2026

„Nächste Haltestelle: Mönchhofstraße“

Der Antrag zielt darauf ab, die Haltestelle "Frankfurt Mönchhofstraße" nach dem verstorbenen Schauspieler und Regisseur Gerd Knebel zu benennen und zu ehren. Dies soll durch die In...

NRGartenparteiUmwelt und Energie1. Feb. 2026

Gedenkveranstaltung Europagarten

Der Antrag fordert eine regelmäßige Gedenkveranstaltung im Europapark in Erinnerung an die sinnlos gefällten Bäume. Dies wird als wesentlich erachtet, um das Bewusstsein für den Ve...

NRGartenparteiSicherheit1. Feb. 2026

Offener Brief - Distanzierung von Holocaust-Relativierung

In diesem Antrag wird die Grünen Fraktion aufgefordert, sich von Falco Görres zu distanzieren, der beschuldigt wird, den Holocaust zu relativieren. Der Antragsteller befürchtet, da...

NRGRÜNEÖffentlicher Nahverkehr und neue Mobilität31. Jan. 2026

Rücksichtnahme fördern: Aufklärung und Schutz vor Passivrauchen im ÖPNV

Die Stadtverordnetenversammlung wird beauftragt, eine Informationskampagne zur Aufklärung über die Risiken des Passivrauchens im ÖPNV zu entwickeln und Maßnahmen zur Sichtbarmachun...

NRGRÜNEÖffentlicher Nahverkehr und neue Mobilität30. Jan. 2026

Nahverkehr in Frankfurt - miteinander sicher fahren

Der Antrag zielt darauf ab, die Sicherheit und das Miteinander im öffentlichen Nahverkehr in Frankfurt zu erhöhen. Durch Achtsamkeitskampagnen und Maßnahmen zur Sauberkeit sowie zu...

NRSPDWohnen29. Jan. 2026

Einführung einer Frankfurt-Zulage für alle städtischen Bediensteten - Frankfurt leg ne Schippe drauf!

Der Antrag schlägt vor, die Personalkosten im Haushalt um 50 Mio € zu erhöhen, um ab dem 01.01.2026 eine Frankfurt-Zulage von 300,00 € brutto monatlich an städtische Beschäftigte a...