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Stadtverordnetenversammlung

Alle Vorlagen aus Magistrat, Opposition und Anfragen

156 Magistrat228 Opposition706 Anfragen
Zeitraum:
7 Tage30 Tage90 Tage1 Jahr
Typ:
AlleMagistratOppositionAnfragen
1090 Vorlagen
Thema:AlleStadtplanung 206Schulen und Bildung 129Verkehr und Straße 122Umwelt und Energie 95Wohnen 94Kultur 72Öffentlicher Nahverkehr und neue Mobilität 64Grünflächen, Wald und Friedhöfe 40Gesundheit und Soziales 37Wirtschaft und Tourismus 32Sport, Freizeit und Bäder 31Fahrradfahren 26Kinder, Jugend und Familie 24Sicherheit 22Fußverkehr 19Abfall und Sauberkeit 15
FKultur26. Feb. 2026

Am 12.12.2024 wurde die M 177 beschlossen. Darin wurde der Magistrat unter anderem beauftragt, mit der Sparkasse als Gru

In der Frage wird der Magistrat gefragt, wann er alle für das EU-Beihilfekonformitätsverfahren erforderlichen Unterlagen eingereicht hat und wann eine Entscheidung der EU zu erwart...

FÖffentlicher Nahverkehr und neue Mobilität26. Feb. 2026

Hinweise von Besuchern auf ein schwerwiegendes Glatteisproblem im Bereich des von der HFM organisierten Wochenmarktes au

In der Frage wird auf ein Glatteisproblem im Bereich des Wochenmarktes auf dem Gravensteiner-Platz hingewiesen und gefragt, wie die Schnee- und Eisbeseitigung künftig sichergestell...

FVerkehr und Straße26. Feb. 2026

Hessenschau.de berichtete am 21.02.2026 unter der Überschrift „Dieser Winter lässt die Schlaglöcher nur so sprießen“ übe

Die Frage betrifft die Mehrausgaben für die Beseitigung von Straßenschäden aufgrund der Zunahme von Schlaglöchern. Der Magistrat kann keine belastbaren Aussagen zum finanziellen Me...

FSchulen und Bildung26. Feb. 2026

Um Schulleitungen zu entlasten, wird unter anderem das Modell der Schulleitungstandems aus pädagogischen und administrat

In der Frage geht es um die Entlastung von Schulleitungen durch das Modell der Schulleitungstandems. Der Magistrat hat dazu informiert, dass das Staatliche Schulamt um Antwort gebe...

FSchulen und Bildung26. Feb. 2026

Das Lyoner Quartier entwickelt sich seit einigen Jahren zu einem zunehmend attraktiven Wohnstandort. Mit dem stetigen Zu

Gegenstand der Frage ist der Stand der Errichtung einer Grundschule im Lyoner Quartier. Die Grundschule ist Teil einer Schulbauoffensive und wird voraussichtlich im Schuljahr 2028/...

FSicherheit26. Feb. 2026

Ungenehmigte Drohnenflüge können eine Gefahr für die öffentliche Sicherheit darstellen, insbesondere dort, wo die kritis

In der Frage wird nach der Anzahl der ungemeldeten Drohnenflüge über dem Frankfurter Stadtgebiet im vergangenen Jahr sowie nach Maßnahmen zur Gefahrenabwehr durch die zuständigen B...

FGesundheit und Soziales26. Feb. 2026

Frankfurt war eine der ersten Kommunen in Hessen, die vor acht Monaten ein Lachgasverbot flächendeckend durchgesetzt und

Die Frage betrifft die Erfahrungen des Präventionsrats in Frankfurt mit den präventiven Maßnahmen zur Umsetzung des Lachgasverbotes und die konkreten Auswirkungen dieses Verbots. L...

FUmwelt und Energie26. Feb. 2026

Es gab im letzten Umwelt - und Planungsausschuss max. Verwirrung. Mit der Zurücknahme des Bebauungsplan B865 (M1/26) wi

Gegenstand der Frage ist die Unsicherheit über die Zukunft der Freizeitgärten im Bebauungsplan B865 aufgrund von naturschutzrechtlichen Bedenken. Der Magistrat erklärt, dass aufgru...

FUmwelt und Energie26. Feb. 2026

Laut Artikel 53 Absatz 2 HWG haben Gemeinden bei wiederholten Überschwemmungen einen Wasserwehrdienst einzurichten, der

In der Frage geht es um die Bereitstellung von Haushaltsmitteln für die Einrichtung eines Wasserwehrdienstes in Frankfurt am Main aufgrund wiederholter Überschwemmungen. Der Magist...

FWirtschaft und Tourismus26. Feb. 2026

Die Frage Nr. 3796 der Fragestunde in der Stadtverordnetenversammlung am 29.01.2026 thematisierte das Rechenzentrumkonze

Die Frage befasst sich mit den zukünftigen Kapazitäten für den Bau weiterer Rechenzentren in Frankfurt. Der Magistrat antwortet, dass aufgrund der steigenden Nachfrage und Verzöger...

FSicherheit26. Feb. 2026

Aus Presseberichten geht hervor, dass die US-Behörde ICE mit ihrer Unterabteilung Homeland Security Investigations, HSI,

In der Frage geht es um die Aktivitäten der US-Behörde ICE/HSI in Frankfurt und deren Kontakte zu städtischen Stellen. Der Magistrat gibt an, dass keine Kontakte zwischen den genan...

FSchulen und Bildung26. Feb. 2026

Die Turnhalle der Niddaschule wurde in den vergangenen Monaten wiederholt aufgrund von Laub, Regen oder Schnee auf dem D

Die Frage befasst sich mit der Sicherheit und dem Neubau der Turnhalle der Niddaschule sowie der Bereitstellung von alternativen Sportstätten bei Schließung. Der Magistrat erläuter...

FKultur26. Feb. 2026

Die Stadt Mainz hat die Nachtruhezeiten teilweise verschoben, um zu ermöglichen, dass Menschen auch abends noch in der A

Die Frage bezieht sich auf das Einsetzen des Magistrats beim Land Hessen, um rechtliche Grundlagen für Kommunen bezüglich der Nachtruhezeiten zu schaffen. Der Magistrat plant, eine...

FSicherheit26. Feb. 2026

Ende Oktober 2025 wurde das 16. Polizeirevier auf der Frankenallee nach 64 Jahren geschlossen und in die Gebeschusstraße

Die Frage betrifft die Schließung des 16. Polizeireviers und den Anstieg der Kriminalität in den Stadtteilen, insbesondere in der Schmidtstraße. Der Magistrat macht jedoch klar, da...

FSchulen und Bildung26. Feb. 2026

Laut Kultusministerium sind in Frankfurt im aktuellen Schuljahr an 31 Schulen die Stellen in den Leitungsteams nicht bes

Die Frage betrifft die nicht besetzten Schulleitungspositionen in Frankfurt und deren Quote je Schulform. Der Magistrat hat bislang keine Zahlen dazu vorliegen.

FÖffentlicher Nahverkehr und neue Mobilität26. Feb. 2026

Am 04.12.2025 berichtete der Magistrat, zur Erstellung des Verkehrsgutachtens für den geplanten Bildungscampus Unterlied

Die Frage bezieht sich auf die noch ausstehenden Erhebungen zur Erstellung des Verkehrsgutachtens für den Bildungscampus Unterliederbach und die Verzögerung des Gutachtens. Der Mag...

NRFDPKultur25. Feb. 2026

Kulturentwicklungsplan neu ausrichten Finanziell solide, stadtteilgerecht und rechtssicher für ein europäisches Kulturzentrum Frankfurt

Der Antrag zielt darauf ab, den Kulturentwicklungsplan der Stadt Frankfurt neu auszurichten, um finanzielle, strukturelle und rechtliche Grundlagen zu schaffen, die eine effektive ...

NRFDPWohnen24. Feb. 2026

Bekenntnis zur konsequenten Nutzung des „Bauturbos“ in Frankfurt am Main

Der Antrag sieht vor, den "Bauturbo" konsequent zu nutzen, um Bauprozesse in Frankfurt am Main zu beschleunigen und notwendige Wohnraumprojekte schneller umzusetzen. Durch die Umse...

NRLinkeÖffentlicher Nahverkehr und neue Mobilität19. Feb. 2026

Mobilität für alle sozial gerecht gestalten

Der Antrag fordert eine sozial gerechte Gestaltung der Mobilität in Frankfurt am Main, indem unter anderem bestehende ÖPNV-Haltestellen barrierefrei ausgebaut und die Preisgestaltu...

NRLinkeKultur19. Feb. 2026

Club Voltaire retten - Ankauf des Gebäudes durch die Stadt Frankfurt

Der Antrag fordert den Ankauf des Club Voltaire durch die Stadt Frankfurt, um dessen Erhalt zu sichern. Der Club steht vor der Schließung, da der Mietvertrag bald ausläuft und ein ...

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