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Stadtverordnetenversammlung

Alle Vorlagen aus Magistrat, Opposition und Anfragen

FWohnen30. Okt. 2025

Auf der Seite des VerbraucherFenster Hessen ist immer wieder zu lesen, dass Gastronomiebetriebe nach lebensmittelrechtli

Im Rahmen des Hessischen Leerstandsgesetzes wird eine Satzung zur Bekämpfung des spekulativen Wohnungsleerstands erarbeitet. Die zügige Verabschiedung der Satzung ist notwendig, um...

FGesundheit und Soziales30. Okt. 2025

Die Nachrichten über marode Zustände an den Frankfurter Schulen reißen nicht ab. So war jetzt der Tagespresse zu entnehm

Die Stadt Frankfurt am Main setzt sich für eine Überarbeitung der Finanzierungsgrundlagen ein, um die finanziellen Belastungen aus den übertragenen Aufgaben von Bund und Land zu ve...

FÖffentlicher Nahverkehr und neue Mobilität30. Okt. 2025

Der Hessische Städtetag fordert die Landesregierung auf, die vom Bund an die Länder zu verteilenden Anteile des „Sonderv

Der Magistrat wird angefragt, welche Zeitplanung für die Inbetriebnahme der neuen T-Wagen sowie die Umsetzung des Straßenbahnkonzepts "Tramnetz 2025+" vorliegt. Zudem soll ein alte...

FKultur30. Okt. 2025

Laut Bericht der FAZ vom 16.10.2025 sieht der Bund Deutscher Architekten eine geplante Reform des Denkmalschutzes durch

Der Bund Deutscher Architekten äußert Bedenken gegenüber der geplanten Reform des Denkmalschutzes in Hessen, da sie als potenzielles "Abbruchprogramm" wahrgenommen wird. Der Magist...

FSport, Freizeit und Bäder30. Okt. 2025

Erneut steht das Frankfurter 1. Polizeirevier in den Schlagzeilen, diesmal aufgrund gewalttätiger Übergriffe durch Beamt

Die Anfrage zielt darauf ab, die Gründe für betriebsbedingte Schließungen von Hallenbädern während der Schulferien zu klären. Die BäderBetriebe Frankfurt führen notwendige Sanierun...

FGesundheit und Soziales30. Okt. 2025

Aus Griesheim und umliegenden Stadtteilen erreicht uns immer wieder die Bitte, die Stadt Frankfurt möge dort aufsuchende

Die Stadt Frankfurt wird gebeten, aufsuchende Sozialarbeit in Griesheim und umliegenden Stadtteilen einzusetzen, um die Lebensqualität zu verbessern und das Sicherheitsgefühl der B...

FStadtplanung30. Okt. 2025

Im neuen Schönhofviertel sind die ersten Bewohner eingezogen. Obwohl das Quartier von zwei Seiten direkt an die Bahnglei

Die Frage betrifft die Bereitstellung eines Baumgutachtens im Parlamentsinformationssystem Parlis. Der Antragsteller möchte wissen, ob das Gutachten zeitnah eingestellt werden kann...

FSicherheit30. Okt. 2025

Die Blockchain-Technologie ist die sicherste Form der digitalen Datenverwaltung. Im Bericht B 402/17 heißt es, dass der

Der Magistrat beantwortet die Frage zur langfristigen Strategie für das Bahnhofsviertel bis 2040 und hebt die Wichtigkeit kurzfristiger Maßnahmen hervor, um die akuten Herausforder...

FWohnen30. Okt. 2025

Zu den Aufgaben der Stabsstelle Mieterschutz zählt laut Webseite die „Vermittlung bei Konflikten zwischen Mieter*innen u

Der Hessische Finanzminister plant, Mitarbeiter*innen der hessischen Finanzverwaltung für bis zu zwei Jahre den Kommunen zur Verfügung zu stellen, um deren Verwaltungsarbeit zu unt...

FÖffentlicher Nahverkehr und neue Mobilität30. Okt. 2025

Für die freien Träger sind städtische Zuwendungen zur Aufrechterhaltung ihrer wichtigen Leistungen für die Stadtgesellsc

Im Rahmen der Verbesserung der Verkehrsbedingungen für Fußgänger und Radfahrer wird vorgeschlagen, Abstellflächen für E-Scooter im Frankfurter Westen zu schaffen. Dieses Konzept um...

FWohnen30. Okt. 2025

Horte und Schülerläden erfreuen sich bei Frankfurter Familien nach wie vor großer Beliebtheit und sind ein zentraler Bau

Die Stadt Frankfurt plant, den Wiederaufbau im Gazastreifen zu unterstützen, wenn die Bedingungen dafür gegeben sind. Anlass ist die schwere Zerstörung im Gazastreifen und bereits ...

FWirtschaft und Tourismus30. Okt. 2025

Frankfurt hat die Bußgelder für Verstöße gegen die Abfallsatzung deutlich erhöht. Doch höhere Strafen allein reichen nic

Der Etatantrag E 220 zur Geschlechtergerechtigkeit in der Haushaltsplanung wurde beschlossen, um die Geschlechtergerechtigkeit in der Haushaltspolitik zu fördern. Ziel ist es, gesc...

FSicherheit30. Okt. 2025

Die FAZ berichtete am 18.10.2025 über die Zukunft der Mietpreisbremse, welche es in der Stadt Frankfurt seit dem Jahr 20

Der Magistrat berichtet über die hohe Kriminalitätsrate auf der Zeil, wo jährlich bis zu 4.500 Straftaten registriert werden. Es wird betont, dass die Polizei verstärkte Maßnahmen ...

FGesundheit und Soziales30. Okt. 2025

Im Juli fragte ich den Magistrat, wann das vom Fachdezernat zur Einführung eines dringend notwendigen Mindestpreises für

Der Magistrat wird gefragt, welche Maßnahmen er ergreift, um die grundgesetzlichen Rechte der Insassen in Frankfurter Zwangsinstitutionen zu gewährleisten. Es wird insbesondere auf...

FWohnen30. Okt. 2025

Für viele Anliegen muss man den Ämtern Frankfurts Bescheinigungen anderer Ämter vorlegen. So muss man zum Beispiel für v

Es wird vorgeschlagen, dass die Ämter in Frankfurt am Main erforderliche Bescheinigungen untereinander abfragen, um den Aufwand für die Antragstellenden zu reduzieren. Dies würde d...

FGesundheit und Soziales30. Okt. 2025

Sozialhilfeempfänger bekommen die Heizkosten in einem gewissen Rahmen erstattet beziehungsweise diese werden für sie übe

Die Frage zielt darauf ab, wie viele Sozialhilfeempfänger in Frankfurt eine Energieberatung in Anspruch genommen haben und ob dies zu einer Senkung ihrer Energiekosten geführt hat....

FWirtschaft und Tourismus30. Okt. 2025

Der Frankfurter Stadtwald liegt im Süden der Stadt und ist einer der drei großen Landschaftsräume des Frankfurter GrünGü

Die Anfrage bezieht sich auf die Deaktivierung des Links zu einem Bericht über die Delegationsreise nach Philadelphia. Es wird erklärt, dass Pressemitteilungen auf der Webseite für...

FGrünflächen, Wald und Friedhöfe30. Okt. 2025

Die Römerkoalition hat in den Jahren 2022 bis 2025 in fünf „Klimatöpfen“ insgesamt 245 Millionen Euro für dringend notwe

In der Anfrage wird die Preiserhöhung für den Palmengarten und deren Auswirkungen auf einkommensschwache Familien thematisiert, insbesondere die Abschaffung der Familienjahreskarte...

FGesundheit und Soziales30. Okt. 2025

Vom 22.09. bis 02.10.2025 konnte der „DigitalTruck“ als wichtiger Beitrag des Landes zur digitalen Bildung an hessischen

Die Stadt plant, die Bestände an Corona-Schutzausrüstung zu erneuern und auszubauen, was in den nächsten fünf Jahren Kosten von 381.000 Euro pro Jahr verursachen wird. Die Erneueru...

FVerkehr und Straße30. Okt. 2025

Im Nachgang zum Beschluss der Stadtverordnetenversammlung zur Richtlinie Öffentlichkeitsbeteiligung der Stadt Frankfurt

Die Stadt Frankfurt plant, mehrere Straßen zu Schulstraßen umzuwidmen, um die Verkehrssicherheit rund um Schulen zu verbessern. Es wird erwartet, dass Anwohnerinnen und Anwohner in...