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Stadtverordnetenversammlung

Alle Vorlagen aus Magistrat, Opposition und Anfragen

NRLinkeBildung2. Juni 2026

Bildung statt Abschiebung

Dieser Antrag fordert den Beitritt der Stadt Frankfurt zum Bündnis "Bildung statt Abschiebung". Ziel ist es, die Abschiebung von Kindern, Jugendlichen und jungen Erwachsenen in Aus...

MWohnen29. Mai 2026

Anmietung der Kita-Fläche im Ben-Gurion-Ring 50b gemäß städtebaulichem Vertrag

In diesem Vorschlag wird die Anmietung einer Kita-Fläche im Ben-Gurion-Ring 50b behandelt. Ziel ist es, die vertraglichen Verpflichtungen zur Schaffung von Betreuungseinrichtungen ...

MSchulen und Bildung29. Mai 2026

Integrierter Schulentwicklungsplan der Stadt Frankfurt am Main Fortschreibung 2025-2034 und Erhebung zur Ganztagschulentwicklung

Der Magistrat schlägt die Fortschreibung des integrierten Schulentwicklungsplans der Stadt Frankfurt am Main für den Zeitraum 2025-2034 vor, um den steigenden Bedarf an Schulplätze...

FGesundheit und Soziales13. Mai 2026

Im Haushalt wurde von der Stadtverordnetenversammlung auf Antrag von SPD, GRÜNEN, Linken und Volt beschlossen, ein koste

Gegenstand der Frage ist die Einführung eines kostenfreien Frühstücks an Grundschulen, Kindertagesstätten und in der Tagespflege sowie die Umsetzungsschritte des Magistrats. Der Ma...

FSchulen und Bildung13. Mai 2026

Der Magistrat hat der IGS Süd zugesagt, den Bau des Containerdorfes auf dem Gelände am Biegweg rechtzeitig fertigzustell

Die Frage bezieht sich auf den Bauantrag und den Bauzeitplan für die Containeranlage der IGS Süd. Der Magistrat informiert, dass der Bauantrag im März 2026 eingereicht wurde und di...

FSchulen und Bildung13. Mai 2026

Kurz vor der Kommunalwahl im März 2026 gab es eine überraschende Entwicklung hinsichtlich des Standorts der Europäischen

Gegenstand der Frage ist die mögliche Nutzung des Bundesbankgeländes für die Europäische Schule und die damit verbundenen Auswirkungen auf die Standortvarianten. Der Magistrat prüf...

FSchulen und Bildung13. Mai 2026

In einem Artikel der FNP vom 12.05.2026 mit der Überschrift „Magistrat genehmigt Schulerweiterung“ wird berichtet, dass

Die Frage betrifft die Möglichkeit, Drittmittel für den geplanten Erweiterungsbau der Europäischen Schule Frankfurt zu beantragen. Der Magistrat antwortet, dass die Mietzahlungen d...

FSchulen und Bildung13. Mai 2026

Schulen berichten immer wieder davon, dass die Schulbudgets, aus denen neben Verbrauchs- und Büromaterialien auch eine V

Die Frage betrifft die Neukonzipierung der Schulbudgets angesichts steigender Kosten für Schulen. Der Magistrat teilt mit, dass das Schulbudget aktuell neu konzipiert wird und für ...

FSchulen und Bildung13. Mai 2026

Die Schulleiterin der August-Gräser-Schule teilte in einer Mail mit, dass ihre Schule eine Wartung digitaler Tafeln sowi

Die Frage betrifft die Notwendigkeit finanzieller Mittel für die Wartung digitaler Tafeln und weiterer Geräte an der August-Gräser-Schule. Der Magistrat erläutert, dass die rechtli...

FSchulen und Bildung13. Mai 2026

Die öffentliche Beschwerde einer Schulleiterin sowie einer Elternvertreterin an einer Frankfurter Grundschule hat ein Sc

Die Frage thematisiert die Unterfinanzierung der Schulen und die Probleme, die aus einem Streit um die Kostenübernahme für die Tafelwartung resultieren. Der Magistrat teilt mit, da...

FVerkehr und Straße13. Mai 2026

Durch die Auslagerung der Gruneliusschule kommt es zu einem deutlich erhöhten Verkehrsaufkommen in der Balduinstraße, in

In der Frage geht es um das erhöhte Verkehrsaufkommen in der Balduinstraße durch die Auslagerung der Gruneliusschule und die Notwendigkeit geeigneter Maßnahmen zur Verkehrslenkung ...

FSchulen und Bildung13. Mai 2026

Zahlreiche Schulpavillonanlagen verfügen über keinen Wasseranschluss. Nach Aussagen des Magistrats beschleunige dies die

In dieser Frage wird das Fehlen von Wasseranschlüssen in vielen Schulpavillons angeprangert und die Auswirkungen auf die Nutzung der Interimsgebäude, insbesondere für Grundschulen,...

FGesundheit und Soziales13. Mai 2026

Die Antwort auf die Frage Nr. 3833 von Britta Wollkopf aus dem März-Plenum zur Ausstattung der Schulen mit kostenlosen P

In der Frage wird nach dem Stand der Ausstattung der Frankfurter Schulen mit kostenlosen Periodenprodukten und der geplanten Ausweitung gefragt. Der Magistrat erläutert, dass aufgr...

FSchulen und Bildung13. Mai 2026

Auch die August-Gräser-Grundschule, Schwanheim, leidet unter gravierenden baulichen Problemen. Beispielhaft sei die Baus

Die Frage betrifft die gravierenden baulichen Probleme der August-Gräser-Grundschule in Schwanheim und die Möglichkeit, eine zeitliche Aussicht für die Behebung der akuten Mängel u...

FSchulen und Bildung13. Mai 2026

In einem am 05.05.2026 veröffentlichten Artikel der Frankfurter Rundschau wurde die Bildungsdezernentin im Zusammenhang

Die Frage behandelt die Verantwortung der Bildungsdezernentin für Budgetüberschreitungen und die Sicherstellung finanzieller Verantwortung im Magistrat. Der Magistrat stellt fest, ...

MSchulen und Bildung8. Mai 2026

Erweiterung der Europäischen Schule am jetzigen Standort Praunheimer Weg 126

Der Magistrat schlägt die Erweiterung der Europäischen Schule am Praunheimer Weg vor, um den steigenden Schülerzahlen gerecht zu werden. Es ist notwendig, einen dauerhaften Standor...

MStadtplanung8. Mai 2026

Transformation der Innenstadt: Investitionskostenzuschuss zu Umbau und Anmietung der Liegenschaft Stiftstraße 8–10 und Brönnerstraße 5–9 durch die Musikschule Frankfurt am Main e. V.

Der Magistrat schlägt vor, einen Investitionskostenzuschuss für den Umbau und die Anmietung der Liegenschaften Stiftstraße 8-10 und Brönnerstraße 5-9 durch die Musikschule Frankfur...

MSchulen und Bildung27. März 2026

Otto-Hahn-Schule (6091), Abriss und Neubau einer 3-Feld-Turnhalle mit Gymnastikhalle

Die Stadt Frankfurt am Main plant den Abriss und Neubau einer 3-Feld-Turnhalle mit Gymnastikhalle an der Otto-Hahn-Schule, um den Schulsportbedarfen gerecht zu werden. Die neuen sp...

MSchulen und Bildung27. März 2026

Anpassung der Betriebssatzung für den Eigenbetrieb Kita Frankfurt

Die Anpassung der Betriebssatzung für den Eigenbetrieb Kita Frankfurt wird vorgeschlagen, um rechtliche Unsicherheiten zu beseitigen und die Satzung an die neuen gesetzlichen Vorga...

FSchulen und Bildung26. Feb. 2026

Die schwarz-rote Landesregierung plant zum kommenden Schuljahr drastische Kürzungen. Statt wie im Koalitionsvertrag zusä

Die Frage betrifft die Auswirkungen geplanter Kürzungen bei Lehrer*innenstellen an Frankfurter Schulen. Der Magistrat hat die angefragten Zahlen nicht und wartet auf eine Antwort v...